Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold

Die Bücher, die insbesondere die für den Steuerzahler durch die Einwanderung entstehenden finanziellen Bürden beleuchten, nehmen kein Ende,

auch wenn es mittlerweile sozusagen zur Gepflogenheit geworden ist, dass grosse Teile des Establishments über die Verfasser regelrecht herfallen, wie dies der Fall Sarrazin zur Genüge illustriert. Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Goldist der Titel des neuen Buches von Udo Ulfkotte, das am 9. September in einer Pressekonferenz im Berliner Hotel Adlon der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Die nachfolgenden Fakten haben wir der Buchbesprechung  von Udo Schulze 2 entnommen:
 
Ulfkotte ist bekanntlich ein ausgewiesener Kenner der islamischen Kultur und hat als Journalist mehrere Jahre lang im Nahen Osten gelebt. In seinem Buch greift er die in Deutschland herrschende Migrantenproblematik auf und gelangt zu dem Ergebnis, dass die verfehlte Ausländerpolitik die Deutschen in nicht allzu ferner Zukunft die finanzielle Grundlage eines funktionierenden Sozialstaates kostet. Die über alle Grenzen der Toleranz ausgedehnten Geschenke an hier lebende Migranten, vor allem muslimische, stiessen innerhalb der Bevölkerung auf immer weniger Zustimmung. Ulfkotte reiht einen Fall nach dem anderen auf, berichtet von organisiertem Sozialbetrug durch Migranten, sinnlosen »Therapien« für zumeist junge Straftäter mit muslimischem Hintergrund, milde Strafen für Ausländer und drastische für Deutsche in ähnlich gelagerten Fällen. Ein Beispiel auf Seite 68 des Buches zeigt die natürlich vom Steuerzahler finanzierten Boxkurse für junge Migranten auf, um sie von Raubüberfällen und Schlägereien abzuhalten. »In Berlin gibt es beispielsweise für junge zugewanderte Roma Nachtboxen, vom Senat speziell für die vielen Roma an der Neuköllner Okerstrasse entwickelt. Von 22 Uhr bis drei Uhr frühmorgens (die Zeitspanne, in der Roma-Jugend-Gangs die Gegend an der Berliner Okerstrasse bevorzugt unsicher machen) werden nun staatlich beaufsichtigte Boxkämpfe veranstaltet; beteiligt sind Jugend- und Gesundheitsamt, Ordnungsamt, Bauaufsicht, Schulverwaltung und Polizei.« Programme dieser Art gebe es auch in Bremen. Ulfkotte schreibt auf Seite 70: »Auch in […] Bremen-Lüssow, einem Migrantenghetto, werden Problemjugendlichen Kampfsporttechniken beigebracht. Man nennt es Sozialarbeit, wenn zugewanderte Jugendliche, die ohnehin schon als Schläger aufgefallen sind, weiter im Zuschlagen trainiert werden.« Den Parteien stellt er in Sachen Migrationspolitik ein schlechtes Zeugnis aus, denn die Politiker hätten ja all diese Massnahmen, Programme und Finanzspritzen abgesegnet und für sinnvoll erklärt. Dazu zählt auch eine seit den 60er Jahren vertraglich festgelegte besondere Hilfe für in der Türkei lebende Familienangehörige von hier wohnenden türkischen Mitbürgern. In einem Sozialabkommen, das damals  zwischen Deutschland und der Türkei geschlossen wurde, ist ein Passus enthalten, in dem sichergestellt ist, dass die Familienangehörigen in der fernen Heimat über deutsche Krankenkassen mitversichert sind. Wer also in Ostantolien das Glück hat, einen Schwiegersohn in Deutschland wohnen zu haben, kann zuhause beruhigt zum Arzt gehen - die deutschen Mitglieder der Krankenkassen zahlen ja schon seit Jahrzehnten. »Wer Ulfkotte Populismus oder Effekthascherei vorwerfen will«, schreibt Udo Schulze, der Verfasser der Buchsprechung 1, »muss sich spätestens nach dem Schlusskapitel schwer enttäuscht sehen. Der Autor hat ein auf Zahlen und Fakten basierendes Buch geschrieben; das beweisen nicht nur die 951 Quellen und Anmerkungen auf den 371 Seiten.« Ein Muss für alle, die in diesen Tagen aktuell mitdiskutieren wollen. Unter dem Titel »Meinungsfreiheit in Deutschland geringer als in Russland?« wurde über die Pressekonferenz von Ulfkotte auch von einem Kamerateam der russischen Hauptnachrichten, die die Veranstaltung besucht haben, berichtetet. 
 
Anmerkung d.a.: Was den Sozialbetrug angeht, so ist dieser in grosser Ausführlichkeit von Jochen Kummer und Joachim Schäfer beschrieben worden 2 - ganz offenbar umsonst. Es hat nicht den Anschein, als würden die Parteien den Inhalt einmal zur Grundlage ihrer Entscheidungen machen. Die Sozialausgaben sind in fast allen westlichen Ländern ausser Kontrolle geraten; in Deutschland, wo mindestens 14,6 Millionen Ausländer leben, reichen die gesamten Steuereinnahmen des Bundes in diesem Jahr nicht mehr aus, um die Sozialkosten und die Zinsen auf die Bundesschulden zu zahlen. 1 Billion €  Sonderschulden hatte Deutschland bereits 2007 für Migranten, die mehr aus den Hilfesystemen entnehmen, als sie aufgrund schlechter Schulleistungen und anderer Handicaps in sie einzahlen können. Auf jeden der 25 Millionen vollerwerbstätigen Nettosteuerzahler entfallen allein für diese historisch einmalige Aufgabe 40.000 € Schulden 3. In diesem Zusammenhang sei an den sogenannten Fischer-Erlass der rot-grünen Bundesregierung aus dem Jahr 2000 erinnert: »Die Anweisung an deutsche Botschaften und Konsulate«, hielt Udo Schulze fest 4, »beinhaltete eine vereinfachte Visa-Vergabepraxis, was zu zahlreichen Missbrauchsfällen, also illegalen Einwanderungen nach Deutschland, geführt hatte. Besonders an der deutschen Botschaft in Kiew stieg die Zahl der Anträge auf Einreise in die Bundesrepublik inflationär an. Kriminelle Banden machten sich das zunutze und schleusten auch Prostituierte nach Deutschland.« Auch wenn inzwischen jeder Zehnte in der BRD arbeitslos ist, forderte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich 5 dieser Tage mehr Einwanderung und folgt damit offenbar den Worten des OECD-Generalsekretärs Angel Gurría 6, der im März dieses Jahres erklärte, Deutschland müsse die Einwanderung stärken. Von welchen Kriterien beide ausgehen, bleibt für mich ein Rätsel. Nicht genug damit: Tillich verdanken wir ferner den Ausspruch, dass eine »sachliche Auseinandersetzung Sarrazin entzaubern wird.« Auf welche Weise dies zu schaffen wäre, bleibt sein Geheimnis. Insgesamt nimmt die Debatte um mehr Zuwanderer kein Ende. Nach Einschätzung von Klaus Zimmermann, Präsident des DIW, des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, seien »mindestens 500.000 mehr Menschen pro Jahr nötig, um unsere Wirtschaftskraft dauerhaft zu sichern.« Ab 2015 verliere die deutsche Wirtschaft »jedes Jahr rund 250.000 Mitarbeiter«, so Zimmermann. Dann fehlen aber bereits 3 Millionen Arbeitskräfte am Markt - insbesondere Fachkräfte.«. Ohne Zuwanderung werde der Wohlstand sinken und die Lebensarbeitszeit müsse in Deutschland auf rund 70 Jahre verlängert werden. Der Wohlstand ist bereits am sinken und wird sich angesichts der zunehmenden Auslagerung von Arbeitsplätzen, wachsender Ausgaben für das soziale Netz, der finanziellen Lasten für die US-Kriege, die die EU insgesamt mittragen muss, der Kosten für die Einsätze der Bundeswehr im Ausland, voraussichtlich auch mit mehr  Zuwanderern kaum verbessern lassen. So vermerkt Hans-Olaf Henkel, einer der Verteidiger Thilo Sarrazins, in seinem Buch Der Kampf um die Mitte - Mein Bekenntnis zum Bürgertum: »Immer mehr gut qualifizierte Deutsche wandern aus, schlecht qualifizierte Ausländer wandern ein und provozieren soziale Spannungen. Die deutsche Migrationspolitik steht vor einem Scherbenhaufen. Doch die offene Rede darüber ist mit Gutmenschentabus verstellt«; dies meint der Mann, der für die rot-grüne Bundesregierung in der Zuwanderungskommission tätig war - und heute eine frustrierte Bilanz zieht. ….. »Die Zuwanderer suchen sich Deutschland aus, aber nicht etwa deswegen, weil ihnen die Kultur oder das Grundgesetz so zusagen würden oder weil es für Ungelernte einen solchen Überfluß an Arbeitsplätzen gäbe. Der Grund ist bekanntlich viel banaler: In Deutschland ist ein soziales Netz gespannt, in dem jeder ein sicheres Plätzchen finden kann.« Daneben zeichnet Henkel auch ein detailliertes Tableau der Gründe für die Abwanderung deutscher Akademiker.
 
Inzwischen fordern die Grünen eine Quote für Einwanderer im öffentlichen Dienst. »Jeder zehnte Beschäftigte im öffentlichen Dienst sollte aus einer Zuwandererfamilie kommen«, erklärte Memet Kilic (Fraktion Bündnis 90/Die Grüne) gegenüber der Osnabrücker Zeitung. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat soeben anlässlich der Unterzeichnung der Charta der Vielfalt eine interkulturelle Öffnung des öffentlichen Dienstes gewünscht: »Nach wie vor sind zu wenig Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst tätig.« Mit der Unterzeichnung hat sich das CDU-geführte Ministerium dazu verpflichtet, »ein Arbeitsumfeld zu schaffen, das frei von Vorurteilen und Ausgrenzung ist. Alle Mitarbeiter sollen Wertschätzung erfahren - unabhängig von Geschlecht, Rasse, Nationalität, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter, sexueller Orientierung und Identität.« Der Begriff Qualifikation ist offensichtlich nicht Bestandteil dieser Vorschrift 7
Vermutlich waren es die herrschenden Zustände, die den Historiker Walter Laqueur im Juli zu der Äusserung veranlassten, dass das alte Europa zum Morgenland wird: Europa verändert sich - und nicht zum Guten -  und darüber hinaus zu einer Analyse, wie real der Begriff Eurabieninzwischen geworden ist. Die abschliessend angefügten Worte von Walter K. Eichelburg fassen die Lage eigentlich präzise und knapp zusammen: Er schreibt, »dass es nicht primär die Verschuldung ist, die dem Westen den Garaus machen wird - denn diese kann man wie in jedem Kondratieff-Winter abbauen - sondern vielmehr die Dekadenz der Gesellschaft. Es ist die Beschäftigung der Führungsschichten im Westen mit politicial correctness und der räuberische Umverteilungsstaat. Die Hälfte der Bevölkerung lebt vom Staat, besser gesagt, von den immer kleiner werdenden produktiven Schichten. Dazu eine enorme Bürokratie. Frösche sind wichtiger als Arbeitsplätze. Massive Deindustrialisierung, dafür eine hypertroph große Kredit- und Finanzwirtschaft. Drastischer Rückgang des realen Bildungsstands, trotz Explosion bei den Akademikerzahlen. Das sind die wahren Probleme und sie werden den Westen kippen lassen, sobald die Geldgeber in Asien den Daumen nach unten senken.« 8
 
 
Quellen:
1 http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-schulze/migranten-neues-ulfkotte-buch-in-berlin-vorgestellt.html;jsessionid=259FC9CB2FC5F902702993D60D83F377
9. 9. 10  »Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold«  Von Udo Schulze
2 In in 4 Auszügen auf http://www.politonline.ch/?content=news&newsid=1010
3 http://www.welt.de/politik/deutschland/article8457966/Jeder-fuenfte-Einwohner-hat-Migrationshintergrund.html   14. 7. 10 Jeder fünfte Einwohner hat Migrationshintergrund
4 http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-schulze/berliner-polizei-ein-mord-ohne-leiche.html   12. 7. 10  Berliner Polizei: Ein Mord ohne Leiche - Udo Schulze
5http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M523a65dc532.0.html
8. 9. 10  Sachsens Ministerpräsident Tillich fordert mehr Einwanderung
6http://www.oecd.org/document/51/0,3343,de_34968570_35008940_44898803_1_1_1_1,00.html 28. 3. 10 Deutschland muss die Einwanderung stärken - Interview mit Angel Gurría
7 http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5080c3b2a33.0.html
9. 9. 10  Grüne fordern Quote für Einwanderer im öffentlichen Dienst - Die
8 http://www.mmnews.de/index.php/politik/6373-das-ende-des-westens   9. 9. 10 
Walter K. Eichelburg  Das Ende des Westens
Siehe auch auf http://www.politonline.ch/?content=news&newsid=1575  17. 7. 10
Die Einwanderung und ihre gern verhohlenen Begleitumstände