FATCA - Ausländische Einmischung: Den Mut haben, Nein zu sagen

Eines unserer obersten Ziele ist die Bekämpfung

der automatischen Übernahme von ausländischem Recht. Nicht nur aus Brüssel, sondern gleich von woher. Und mit FATCA würde genau das passieren: Mit der Annahme der Vereinbarung zu FATCA verpflichtet sich die Schweiz, zukünftige Änderungen des amerikanischen Rechts ohne jedwede Mitwirkung zu übernehmen. Deshalb haben wir einstimmig beschlossen, das Referendum tatkräftig zu unterstützen. FATCA oder »Foreign Account Tax Compliance Act« ist ein amerikanisches Gesetz, welches der Schweiz zur Ratifikation vorliegt. Es verlangt von den Schweizer Banken, die Finanzinformationen bezüglich ihrer amerikanischen Kunden automatisch an die Steuerbehörden der Vereinigten Staaten weiterzugeben. Es geht hierbei um US-Bürger, Doppelbürger, Personen mit einer amerikanischen Aufenthaltsbewilligung, Firmen, die sich teilweise in amerikanischen Händen befinden, aber auch um die nicht-amerikanischen Ehegatten all dieser Personen. 

FATCA widerspricht der nationalen Souveränität  
Artikel 2 des zur Ratifizierung vorgeschlagenen schweizerischen Ausführungsgesetzes verfügt, dass die Verpflichtungen der schweizerischen Finanzinstitute gegenüber den US-Steuerbehörden IRS durch die in der USA geltende Gesetzgebung bestimmt werden. FATCA verlangt somit von einem Teil der Schweizer Banken, dass sie fremdes Recht anerkennen, auf dessen weitere   Entwicklung wir keinerlei Einfluss haben. Mit FATCA unterwirft sich die Schweiz allen zukünftigen Revisionen des amerikanischen Steuerrechts, ohne Vetorecht oder die Möglichkeit eines Referendums. FATCA verankert die Extraterritorialität des US-Steuerrechts; das heisst: dessen Vorrang gegenüber dem Recht aller anderer Länder der Welt. Die Finanzintermediäre, vor allem die Banken, werden somit die Themen, für die der amerikanische Fiskus zuständig ist, global mit diesem verhandeln müssen, wobei diese ausschliesslich gemäss US-Steuer- resp. Strafrecht ausgelegt werden. Dies ist ein Beweis des amerikanischen Imperialismus, der versucht, alles zu kontrollieren und den politischen  Vorstellungen Washingtons zu unterwerfen.  

FATCA zerstört die Privatsphäre 
FATCA verlangt die automatische Übermittlung aller Finanzdaten dieser Kunden durch die Schweizer Banken an die USA. Die Bürger werden sich gegen das Eindringen des Staates in ihre Privatsphäre nicht mehr mittels einer gerichtlichen Überprüfung dieses Vorgangs wehren können. FATCA richtet sich nicht nur gegen die im Ausland wohnenden amerikanischen Staatsbürger: auch Doppelbürger, Schweizer Ehepartner von US-Bürgern und Personen mit einer green-card sind dieser Regelung unterstellt. Die USA will zwecks besserer Überwachung der Bevölkerung systematisch und automatisch immer mehr persönliche Daten erhalten. Um Steuerhinterziehungen zu bekämpfen, kann das Bankgeheimnis, das im Prinzip den Bürger in gleicher Weise wie das Arzt- oder Anwaltsgeheimnis vor der Willkür des Staates schützt, schon heute aufgehoben werden. FATCA dient allein dazu, es der USA zu ermöglichen, möglichst alle Bürger, sogar Schweizer, systematisch und automatisch zu überwachen. Die aktuellen Skandale im Zusammenhang mit der grossangelegten Überwachung von Staatsbürgern auch anderer Länder über Internet zeigen, dass es nicht verantwortbar ist, dem US-Kongress einen Blankoscheck auszustellen, damit er sich in Zukunft absolut legal in den Kundenkarteien von in  der Schweiz ansässigen Unternehmen bedienen kann.

Die Schweiz kann auf FATCA verzichten 
Falls wir FATCA zurückweisen, werden sich die Schweizer Banken eventuell neuen Gegebenheiten anpassen müssen. Auch ohne dieses Abkommen können sich Bankinstitute, die dies wünschen, der amerikanischen Gesetzgebung freiwillig unterstellen, ohne damit die Souveränität der Schweiz anzutasten. Entgegen aller Schreckensmeldungen bedeutet der Verzicht auf FATCA keineswegs den Bankrott. Es ist jedoch bedauerlich, dass 2008, nach der Rettung der UBS durch die Eidgenossenschaft, die in der USA ansässigen Schweizerbanken es nicht für nötig befunden haben, ihre Geschäftstätigkeiten auf den beiden Kontinenten zu trennen, um zu verhindern, dass die auf amerikanischem Boden aufgetretenen Probleme zu einem systemischen Risiko für die Schweiz werden. In den Vereinigten Staaten gibt es zahlreiche Stimmen, darunter auch jene von Senator Rand Paul, die von der Regierung verlangen, auf FATCA zu verzichten. China, ein äusserst wichtiger Finanzpartner der USA, hat bereits angekündigt, das Abkommen ablehnen zu wollen und hat seinen Finanzinstituten untersagt, sich den Forderungen von Washington zu unterziehen.

Die Eidgenossenschaft muss stolz auftreten und sich gegen jegliche Beschränkung ihrer Souveränität wehren. Dieses freiheitstötende und imperialistische Abkommen ist eine   schwerwiegende Verletzung der schweizerischen Unabhängigkeit. Im Verlauf der letzten Jahre hat die Schweizer Bevölkerung nie die Gelegenheit erhalten, sich zu den Abkommen, die das Bankgeheimnis verletzen, zu äussern. Die Schweiz hat bereits auf viele Grundsätze verzichtet, ohne Gegenleistungen zu erhalten. Es ist an der Zeit, zu einseitigen Forderungen   mutig NEIN zu sagen und die Souveränität und Unabhängigkeit der Schweiz zu stärken. Die kürzlich stattgefundenen Auseinandersetzungen über die Lex USA haben gezeigt, wie stark unsere Partner die demokratischen Institutionen missachten. Angesichts dieser Angriffe gegen unser Land, gegen seine Souveränität und seine Freiheit, bleibt nur noch das Mittel des Referendums. Haben wir den Mut davon Gebrauch zu machen!

Lukas Reimann,  Nationalrat, Co-Präsident 
Mike Egger, Kantonsrat, Geschäftsführer

Hier finden Sie den Unterschriftenbogen: www.stop-fatca.ch

Wir bitten Sie höflich, dieses E-Mail weiterzuleiten, Unterschriftenbogen auf www.stop-fatca.ch

auszudrucken und zu unterschreiben. Siehe auch  www.young4FUN.ch

 

Anmerkung politonline d.a.: 
Es ist, schlicht gesagt, bemerkenswert, mit welcher Zielstrebigkeit die USA danach trachtet, Staaten ihren Gesetzen zu unterwerfen, sich selbst aber nach Möglichkeit von internationaler Gesetzgebung zu befreien. So lehnt die USA den ICC, den International Criminal Court in Den Haag  - dessen Statut 1998 in Rom beschlossen worden war -  bis heute kategorisch ab und hat diesen auch nicht anerkannt; sie befürchtet, dass ihre weltweit eingesetzten Soldaten vom Internationalen Strafgerichtshof angeklagt werden könnten. So erklärte denn auch der US-Journalist Jeremy Scahill im Oktober, dass niemand die USA, die das Völkerrecht nur dann respektiert, wenn es ihren Interessen entgegenkommt, je vor den ICC bringen wird. Letzterer soll zwar immer dann die Täter von Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verfolgen, wenn dies nicht durch die nationale Justiz des Landes geschieht, jedoch ist der Strafgerichtshof, wie jeder selbst konstatieren kann, noch immer weit davon entfernt, dieser Verpflichtung unparteiisch nachzukommen. Der Völkerrechtler Prof. Hans Köchler hat die westlich dominierte Anklagepraxis des ICC scharf kritisiert:
»Wenn es um die Verfolgung internationaler Verbrechen geht, müßten die Akteure der mächtigsten Staaten der Jurisdiktion des Gerichtes genauso unterstehen wie die Bürger kleiner und militärisch schwacher Staaten. Gerechtigkeit verträgt keine Duplizität. Das strukturelle Dilemma des Gerichts besteht gerade darin, daß es  – im Hinblick auf den Ratifikationsstatus –  gewissermaßen dabei zusehen muß, wie bei der Verfolgung internationaler Verbrechen weiterhin mit zweierlei Maß gemessen wird.«  [1]  So forderte beispielsweise Desmond Tutu im Juni die Anklageerhebung gegen Tony Blair: »Auf welcher Basis entscheiden wir, daß sich Robert Mugabe vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten soll, Tony Blair dem Kreis internationaler Vortragsredner beitritt und Osama bin Laden hingerichtet werden soll?« 

Auch hat sich die USA bislang den Auflagen von Basel III, die für die europäischen Banken verpflichtend sind, entzogen. Zwar haben die Amerikaner schon seit längerem angekündigt, an Basel III teilnehmen zu wollen. Indessen erfolgt eine Zusicherung dieser Art immer gerade dann, wenn ein Gipfel der G-20 ins Haus steht; insofern lassen sich die Zweifel daran, dass sie diese umsetzen werden, durchaus als berechtigt ansehen.

Basel III beinhaltet strengere Eigenkapitalregeln für die Banken, zu deren Umsetzung sich alle Staats- und Regierungschefs anlässlich des G-20-Gipfels im November 2011 verpflichtet haben.

Was nun die Jagd auf Steuersünder angeht, so erklärte Prinz Michael von Liechtenstein Mitte Mai dieses Jahres: »Wir gehen sehr stark auf einen Überwachungsstaat zu und man muß sich manchmal fragen, ob sich George Orwell mit 1984 nicht im Datum getäuscht hat.« Daneben fristen die Steueroasen, wie sie in der USA selbst bestehen, weiterhin ein unangetastetes Dasein.

Nicht uninteressant hierzu ist, dass Guatemala, namentlich Staatsangehörigen aus der USA, Brasilien, Osteuropa oder Südafrika, denen die Schweiz nicht sicher genug ist, die Eröffnung von anonymen Bankkonten anbietet. »Diese Lösung«, schreibt Myret Zaki, »wird beispielsweise von Panama Legal, einer Anwaltskanzlei in Guatemala City, angeboten. Sie verspricht einen Grad an Vertraulichkeit, die nicht einmal durch die  [früheren]  Nummernkonten der Schweizer Banken erreicht wurde, denn letztere verlangten bei der Kontoeröffnung den Nachweis der Identität des wirtschaftlich Berechtigten an den hinterlegten Guthaben. Nicht so in Guatemala. In diesem Land, das noch kein Abkommen über den Informationsaustausch unterzeichnet hat  [und vermutlich auch nie unterzeichnen wird; Anmerk. der Redaktion],  ist es möglich, ein sogenanntes Trust Agreement Bankingabzuschliessen. Dieses Arrangement huldigt der angelsächsischen Auffassung des Treuhandprinzips, das die vollständige Anonymität des wirtschaftlich Berechtigten ermöglicht.«  [2] 

Bestünde eine Kontrolle über die offshore centres dieser Welt, wäre es gar nicht möglich, dass Nicholas Shaxson der Art und Weise, wie diese den Schwellenländern schaden, ein ganzes Kapitel widmen könnte. »Ohne die Rolle von offshore anzuerkennen«, schreibt er, »lässt sich die Armut in Afrika nicht verstehen. Der seit Jahren schlimmste Konflikt auf diesem Kontinent  - der Bürgerkrieg in der Demokratischen Republik Kongo -  steht in engem Zusammenhang mit der Plünderung von Bodenschätzen, die über die Steueroasen abläuft. In jedem einzelnen Fall von groß angelegter Korruption und Unterwanderung von Regierungen durch kriminelle Interessengruppen, von der weite Teile der Dritten Welt betroffen sind, kommt Verdunkelungsoasen eine zentrale Funktion zu.  Fast jeder Versuch seit den 1980er Jahren, umfangreiche Kapitalströme in Entwicklungsländer zu leiten, endete wegen des Offshore-Systems in einer Krise. Massive Ungleichheit in Europa, der USA sowie in Niedriegeinkommensländern läßt sich nur verstehen, wenn Steueroasen in die Rechnung mit einbezogen werden. Die systematische Plünderung der ehemaligen Sowjetunion und die Verschmelzung des Geheimdienstapparats mit dem organisierten Verbrechen hat sich zu einem großen Teil in London und seinen Offshore-Satelliten abgespielt. Die politische Macht Saddam Husseins hatte bedeutende Stützen in der Offshore-Welt, genau wie die Macht Kim Jong II im heutigen Nordkorea.« Ferner: »Die Etablierung der USA als selbständige Steueroase lockte riesige Finanzströme ins Land, die die Macht der Banken weiter festigten.«  [3] 

Man gewinnt leider nicht den Eindruck, dass die Parlamentarier bestrebt wären, sich in Kenntnis dieser Fakten zu setzen, geschweige denn dazu bereit wären, sich damit grundlegend zu befassen. Insofern können wir uns einschränkungslos als regelrecht preisgegeben betrachten. Es lässt sich auch nicht feststellen, dass die EU-Banken, geschweige denn Brüssel oder die EU-Regierungen, die wahre offshore-Situation einmal nachhaltig ins Spiel brächten.    

Ungeachtet jeglicher Gesetzgebung resp. Übereinkommen ist auf dem Anfang September in St. Petersburg abgehaltenen G-20-Gipfel unter Aufsicht von IWF-Chefin Christine Lagarde ohnedies beschlossen worden, die Vermögensangelegenheiten aller Bürger automatisch zu erfassen und all denjenigen zugänglich zu machen, die sich selbst dazu autorisiert haben. »Alles«, halten die Deutschen WirtschaftsNachrichten fest, »was der Bürger heute in seiner Steuererklärung angibt – und das ist so ziemlich alles, was das tägliche Leben betrifft –  wird künftig in einem globalen Informationssystem all jenen zugänglich werden, die sich, von der staatlichen oder supranationalen Seite aus, aus welchen Gründen auch immer dafür interessieren.« Mit anderen Worten: Die G-20-Staaten haben den weltweiten Zugriff auf die Vermögen der Bürger beschlossen. Die DWN ferner: »Diese Überwachung wird jenseits aller demokratischen Rechtssysteme erfolgen: Die OECD wird die Umsetzung steuern. Wer erstellt, überwacht und kontrolliert die vom diesem Superstaat erstellte Technologie?  Es kann in einem solchen System selbstverständlich keine Garantie eines Datenschutzes geben. Es wird in einem solchen System grundsätzlich nur eine, gänzlich neue Form des Datenschutzes geben: Nämlich den Schutz anonymer, undemokratischer und intransparenter Apparate.

Woher nimmt das Global Forum der OECD seine Legitimation?  
Wer hat die G-20-Führer als Gremium autorisiert?  
Wer hat den IWF zur globalen Finanz-Polizei ernannt? 
Wer erstellt, überwacht und kontrolliert die vom diesem Superstaat erstellte Technologie? 
Auf diese Fragen gibt es eine klare Antwort. Niemand 

Daher wird es, ähnlich wie beim ESM, keinerlei demokratische oder parlamentarische Kontrolle geben. Es ist bezeichnend, dass in dem betreffenden Dokument in diesem Zusammenhang nicht an einer einzigen Stelle vom Recht des Bürgers auf den Schutz der Privatsphäre oder von seinem Recht auf die freie und geschützte Verfügung seiner Daten die Rede ist. Der Begriff der Vertraulichkeit [confidentiality] bedeutet das Gegenteil: Der Superstaat wird das umfassende Recht haben, dem Bürger jede Auskunft über den Umgang mit seinen Daten zu verweigern.  [4]

Es ist sicherlich nicht verfehlt, in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass Zbigniew Brzezinski schon 1982 in seinem Buch Between Two Ages: America’s Role in the Technotronic Age die Kontrolle der Bevölkerung durch die herrschende politische Klasse mit Hilfe moderner, insbesondere elektronischer Technologien befürwortet hat. »Im technotronischen Zeitalter bildet sich schrittweise eine immer stärker kontrollierte Gesellschaft heraus. Eine solche Gesellschaft wird von einer Elite beherrscht, die sich nicht an traditionelle Werte gebunden fühlt. Bald wird es möglich sein, jeden Bürger praktisch ständig zu überwachen und in umfassenden und ständig aktualisierten [elektronischen] Akten selbst die persönlichsten Informationen über die Bürger zu sammeln. Auf diese Akten wird von den Behörden unmittelbar zugegriffen werden«, schreibt Brzezinski dort. 

Ein weiterer Beweis dafür, dass es sich bei dem, was sich heute zu vollziehen abzeichnet, nicht etwa, wie bequemerweise so gerne behauptet wird, um Verschwörungstheorien handelt, sondern um eiskalt konzipierte und geradlinig verfolgte Strategien. Voraussagen dieser Art existerien effektiv zu Dutzenden und sind für alle zugänglich in politischen Schriften niedergelegt. Dennoch schrecken sie nicht auf oder würden je zur Grundlage von Gegenforderungen gemacht.

 

[1]  http://i-p-o.org/Koechler-ICC-Weltgericht-ohne-Weltstaat-IPO-OP-1July2012.htm  1. 7. 12  Weltgericht ohne Weltstaat - Strafjustiz unter dem Diktat der Realpolitik? 
Siehe hierzu  http://www.politonline.ch/?content=news&newsid=1164   15. 3. 09
Der Internationale Strafgerichtshof ist rassistisch

[2]  Myret Zaki Das Bankgeheimnis ist tot – Es lebe die Steuerflucht‹ 
Tobler Verlag AG 2010 ISBN 978-3-85612-181-5  
[3]  Nicholas Shaxson Schatzinseln – Wie Steueroasen die Demokratie untergraben‹  Rotpunktverlag 2011 ISBN 978-3-85869-460-7
[4]  http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/07/g-20-gipfel-beschliesst-globalen-zugriff-auf-die-vermoegen-der-buerger/  7. 9. 13  
Siehe hierzu http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=2116   12. 5. 13 
Von Datenpreisgabe und Bankenrettung 

Ferner  http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=2128  17. 6. 13 
Steuern -  ein ewiger Streit  -  Von Doris Auerbach