Wir können nicht ganz Afrika aufnehmen - Von Roger Köppel

Der Ton verschärft sich, das europäische Asylchaos wird schlimmer. Während die EU

vor der Völkerwanderung kapituliert, bietet sich der Schweiz die Chance, zu einer selbstbestimmten Asylpolitik zurückzukehren. Fassungslos verfolgen wir die Nachrichten. Immer mehr Migranten, immer mehr Tote. An den Aussengrenzen der EU stauen sich die Flüchtenden. Anfang Jahr begann die Weltwoche, intensiv und besorgt über die anschwellenden Migrantenströme aus dem Süden zu berichten. Die Zahlenprognosen von damals müssen laufend nach oben korrigiert werden. Noch im Frühling rechnete Deutschland mit einer Verdoppelung der Asylzahlen auf rund 500000 Personen bis Ende Dezember. Inzwischen wurden die entsprechenden Werte auf 850000 hochgeschraubt, fast viermal mehr als letztes Jahr. 

Die Spitze des Eisbergs   
Unter dem Druck der Völkerwanderung und der sie begleitenden, schriller werdenden politischen Korrektheit wird die europäische Rechtsordnung ausgehöhlt. Die gesetzlich verankerte Unterscheidung zwischen echten Flüchtlingen nach Genfer Konvention und illegalen Wirtschaftsmigranten verfliesst. Wer auf die Gesetze hinweist, gilt als unanständig. Stillschweigend dehnen die Behörden den Asylbegriff auf alle Ankommenden aus. Über das Recht erhebt sich tyrannisch die Moral. Die europäischen Grenzen sind offen, und das Angebot vergrössert laufend die Nachfrage. Allein in Libyen warten derzeit 600000 bis eine Million Menschen auf die Überfahrt. Sie folgen den politischen Signalen aus dem Norden. Es ist nur die Spitze des Eisbergs. In Afrika lebt rund eine Milliarde Menschen. Das Wohlstandsgefälle zwischen Nord und Süd wird trotz jahrzehntelanger Entwicklungshilfe immer grösser. Die Migrationskosten sind nicht hoch genug, um Abwanderungswillige abzuschrecken. Weil ausserdem die europäischen Grenzen durchlässig geworden sind, hat sich eine Art Schneeballsystem ergeben, ein sich selbst verstärkender Zustrom an Menschen, der vor allem deshalb immer grösser wird, weil ihn die Zielstaaten nicht verhindern.

Erschreckend ist ein Blick in die Statistik. Die aktuellen UNO-Zahlen beleuchten das Jahr 2014; der aktuelle Andrang ist noch nicht einmal erfasst. Die Zuwachsraten sind enorm. Es geht längst nicht nur um Syrer. Die zweitgrösste Gruppe in Europa sind die aus ihrer friedlichen Heimat abwandernden Serben, mit einem Zuwachs von 65 % im letzten Jahr. Der halbe Balkan setzt sich gegenwärtig in Richtung Ungarn in Bewegung. Alles Verfolgte? Afrikanische Staaten wie Nigeria, Ghana, Mali, Sudan oder Senegal produzieren Flüchtlinge mit jährlichen Zuwachsraten im dreistelligen Prozentbereich. Eritrea verzeichnet einen Exodus an Asylanten, obschon im Land kein Krieg mehr herrscht.

Differenzierter Blick auf die Syrer  
Wir müssen aufhören, die Situation romantisch zu verklären. Natürlich sind unter den Migranten auch politische Verfolgte nach Genfer Konvention dabei. Aber selbst bei den Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien muss die Situation differenziert beurteilt werden. Sehr viele Syrer sind längst der politischen Verfolgung entronnen, wenn sie, vom sicheren Drittstaat Türkei herkommend, in Griechenland europäischen Boden betreten. Im ersten Halbjahr 2015 haben nur gerade 4 % aller Syrer in Griechenland einen Asylantrag gestellt. Über 90 % reisten nach Deutschland oder Schweden weiter. Die humanitären Motive werden von wirtschaftlichen Migrationsmotiven überlagert, ja verdrängt. Es bringt nichts, die Überbringer solcher Fakten als moralfreie Untermenschen oder Finsterlinge anzuschwärzen. Die Migranten kommen trotzdem. Während die Politiker vernebeln und beschwichtigen, sehen die Leute längst, dass etwas nicht mehr stimmt. Mehr noch als die schiere Zahl der Wandernden beunruhigt sie das Gefühl, dass den Behörden die Kontrolle zu entgleiten droht, wenn nicht längst entglitten ist. Das ist im Übrigen auch der grosse Unterschied zum Jugoslawienkrieg Mitte der 90er Jahre, als ebenfalls erhebliche, wenn auch bedeutend geringere Flüchtlingsbewegungen als heute zu bewältigen waren. Damals wussten die Europäer, dass die aus Jugoslawien Vertriebenen oder Geflohenen nach Beendigung des Konflikts realistischerweise wieder nach Hause gehen würden. Auch dies erwies sich zum Teil als Illusion, aber zumindest herrschte noch der Eindruck, als habe man die Situation im Griff. Diese Hoffnung ist verschwunden.

Der Untergang des Sozialstaats 
Auch die selbstgerechtesten Moralprediger ahnen es inzwischen: Wir können nicht ganz Afrika aufnehmen. Unser Asylrecht wurde nicht für einen millionenfachen Exodus gebaut. Die Politiker reden am Volk vorbei, wenn sie beteuern, dass alles bestens und es daher herzlos sei, über Höchstgrenzen für Flüchtlingszahlen nur schon nachzudenken. Besonders giftig gibt sich gegenwärtig die Linke. Die Sozialisten zerreisst es fast. Einerseits sind sie für die möglichst ungehemmte Migration. Anderseits wissen sie, dass mit dieser Politik der von ihnen zu verteidigende Sozialstaat untergehen wird. Freie Zuwanderung und Erhalt der sozialen Errungenschaften sind unvereinbar. Anstatt den Zielkonflikt zu lösen, verdrängen sie ihn und verlieren die Fassung, wenn man sie daran erinnert. Es wäre schon viel durch die folgende Einsicht gewonnen: Die europäische Asylmisere ist hausgemacht. Nicht nur das objektive Elend auf der Welt, sondern vor allem die Weigerung der europäischen Regierungen, ihre Landesgrenzen gegen die illegale Migration zu schliessen, setzt die Völkermassen in Bewegung. Nicht die Ärmsten und Verfolgten kommen, sondern Leute, die langfristig viel Geld gespart und weitblickend investiert haben, um in Europa ein besseres Leben zu finden. Das ist menschlich und verständlich, aber es hat nichts mit dem Recht auf Asyl und mit unseren Migrationsgesetzen zu tun. Missbrauch bleibt Missbrauch, auch wenn er aus besten Motiven erfolgt. Die politischen Signale aus Europa sind nicht ermutigend. Denk- und Sprechverbote verhindern eine offene Debatte. Den Ton setzen Politiker, Journalisten und Intellektuelle, die sich an ihrer eigenen medial inszenierten Gutmenschlichkeit berauschen. Das Widerliche besteht hier darin, dass die selbsterklärten Moralisten die Flüchtlingsdramen dazu benutzen, um sich dröhnend über ihre politischen Gegner zu erheben. Die Schweiz hat den Vorteil, dass dank der direkten Demokratie offener und wirklichkeitsnäher diskutiert werden kann als etwa in Deutschland, wo ein falsches Wort Ausgrenzung oder Gefängnis bedeutet. Allerdings sind auch bei uns die linken Inquisitoren auf dem Vormarsch.  

Brüssel streicht die Segel 
Die Situation wird sich absehbar verschlimmern. Die europäische Politik wird noch mehr Nachfrage nach Asyl erzeugen. Chefkommissar Jean-Claude Juncker wird nicht müde, mehr Offenheit und Solidarität zu fordern. Die Euro-Elite bleibt im Selbstbild der Wertegemeinschaft, die die Wirklichkeit nicht an sich heranlässt, gefangen. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat eben erklärt, dass das Dubliner Flüchtlingsabkommen gescheitert sei. Es gehe nun darum, die Flüchtlinge nicht mehr lokal zu prüfen und gegebenenfalls zurückzuweisen, sondern sie nach fixen Quoten auf die Mitgliedstaaten zu verteilen. Das ist die Kapitulation. Bisher mussten die Flüchtlinge  - theoretisch  -  an den EU-Aussengrenzen von den entsprechenden Staatsbehörden erfasst und registriert werden. Fortan wird auch im Asylbereich niemand mehr konkret für etwas verantwortlich sein, sondern alle für nichts. Die Schweizer Politik bildet keine Ausnahme. Im Fahrwasser der EU wird der Willkommensstaat ausgebaut. Bundespräsidentin Sommaruga gab die Devise aus, dass niemand nach Hause geschickt werde, der unter diktatorischen Verhältnissen leide. Gegenwärtig leben schätzungsweise rund drei Viertel der Menschheit aus Schweizer Sicht in Diktaturen. Sollen sie alle kommen dürfen? Erhellend war auch der Hinweis der Bundespräsidentin letzte Woche, dass unter dem Eindruck der Lastwagentragödie in Österreich die direkte Einreise nach Europa für Flüchtlinge anzustreben sei. Direkte Einreise: Damit kann nur die Einrichtung eines regelmässigen Fährbetriebs übers Mittelmeer oder die Installierung von Luftbrücken für Auswanderungswillige aus dem Nahen Osten oder Afrika gemeint sein. Es wäre ein Freibrief für noch mehr illegale Wirtschaftsmigration.  

Eine gute Lösung 
Natürlich kann die humanitäre Tradition auch unter den derzeitigen Bedingungen vernünftig gelebt werden. Man muss sich einfach am Selbstverständlichen orientieren: Wer am Asyl festhalten will, muss seinen Missbrauch bekämpfen. Wie ist das möglich?

Erstens: Die Schweiz soll sich humanitär in den Kriegs- und Krisenregionen engagieren. Es gibt dort Infrastrukturen, die mit gezielt umgelenkten Schweizer Entwicklungsgeldern auszubauen wären. So kann den wirklich Verfolgten und Bürgerkriegsflüchtlingen vor Ort geholfen werden, ohne dass sie Tausende von Kilometern reisen müssen.

Zweitens: In diesen Lagern vor Ort kann dann auch der verschwindend kleine Anteil an wirklich Verfolgten nach Genfer Konvention ermittelt werden. Diese Personen könnte die Schweiz mühelos aufnehmen.

Drittens: An den Schweizer Grenzen sind wieder Personenkontrollen einzuführen.

Viertens: Jeder illegal Einreisende wird umgehend ausser Landes gebracht.

Die EU ist ein riesiger Magnet für die illegale Migration geworden. Die Schweiz sollte den Mut aufbringen, zu einer vernünftigen, selbstbestimmten und massgeschneiderten Asylpolitik zurückzukehren.  [1] 

d.a.  Hingegen ist sich, wie der Basler Zeitung vom 5. September [2] zu entnehmen war, Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf sicher, dass die Situation mit den Flüchtlingen überschaubar ist. So setzt die BDP, die Bürgerlich-Demokratische Partei der Schweiz, auf Kompromisse und warnt vor politischen Scharfmachern. Was die eidgenössischen Wahlen angeht, so empfiehlt sich die BDP als kompromissfähige und lösungsorientierte Partei, die sich für eine Konsensdemokratie einsetze, wie die Bundesrätin an der Parteiversammlung in Aarau erklärte. »Wir wollen weiterhin eine Schweiz des Ausgleichs, eine Schweiz des Miteinanders, des guten Willens, des offenen Geistes und des Respekts gegenüber anderen haben.« Die BDP wolle zusammen mit allen anderen konstruktiven Kräften nach Lösungen suchen: »Überlassen wir das Feld nicht jenen, die mit den Emotionen der Menschen spielen. Setzen wir uns dafür ein, dass nicht etwas geschieht, das keiner gehabt haben wollte«, wozu anzumerken wäre, dass berechtigte Kritik mitnichten bedeutet, mit Emotionen zu spielen, sondern ganz im Gegenteil, dass man der Realität ins Auge sieht, denn aus der gegenwärtigen Überflutung Europas muss das Chaos zwangsweise entstehen, auch wenn sich die Politiker noch so sehr darum bemühen, dies zu negieren.  

In diesem Zusammenhang schrieb Dirk Schümer in der Welt: »Der Kontinent dürfe sich nicht vor den Flüchtlingen verschließen, heißt es. Aber illegale und unkontrollierte Zuwanderung ist kein Menschenrecht, sondern führt in den unerklärten Bürgerkrieg. Kämen tatsächlich all die vorausgesagten Millionen von Afrikanern und Arabern, die sich in Europa ein besseres Leben als in ihren gescheiterten Staaten erhoffen, dann wäre es auch bei uns schnell mit dem inneren Frieden vorbei. Europa braucht dringend definierte und gesicherte Grenzen – gerade auch um diejenigen unter den Flüchtlingen zu erkennen und zu verteilen, die wie die orientalischen Christen oder Jesiden akut vom Völkermord bedroht sind. Sickern aber weiter massiv Menschen über offene Außengrenzen oder über die Seelenverkäufer der Schleuserboote ein und werden dann der Illegalität überlassen, ist niemandem geholfen. Nicht nur die internationale Schleusermafia nutzt virtuos und reaktionsschnell alle Lücken und Klauseln im innereuropäischen Verkehr. Zunehmend müssen die Europäer auch das Einsickern von islamistischen Terroristen unter den unkontrollierten Migranten befürchten. Ein Europa als Spiel ohne Grenzen führt den Kontinent ins Chaos.«  [3]  

Für einen Eklat sorgt jeweils das Aussprechen der Wahrheit 
So geschehen in Hamburg, als es der Abgeordnete der Partei Alternative für Deutschland (AfD),  Dr. Alexander Wolf, in einer Rede tatsächlich gewagt hatte, der noch stärkeren finanziellen Förderung der Flüchtlingsindustrie mit klaren Worten zu widersprechen. Den Anlass bildete ein Antrag von SPD und Grünen, die vielen ehrenamtlichen Helfer rund um die Flüchtlingsunterkünfte in einem Forum Flüchtlingshilfe zusammenzufassen und sie finanziell und organisatorisch besser zu unterstützen. In dieses Forum sollten all diejenigen Organisationen eingebunden und damit finanziell unterstützt werden, die die Zuwanderung als solche begrüssen und zu fördern suchen, namentlich die Träger der freien Wohlfahrtspflege, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Migrantenselbstorganisationen und Integrationsbeirat, und weitere. Hierfür sollten noch in diesem Jahr 1,2 Millionen Euro bereitgestellt werden. Weitere 500.000 € sollten für die Durchführung von Informationsveranstaltungen und Information rund um das Thema Unterbringung, Integration und Partizipation von Flüchtlingen fliessen. »Das führt«, so Wolf, »nicht zur Lösung oder Linderung des Problems, sondern ist Teil des Problems und fördert die Massenimmigration, die uns derzeit überrollt und die schon angesichts ihrer Zahl, aber auch, weil es sich ganz überwiegend um Einwanderer aus fremden Kulturkreisen handelt, die häufig nicht integrationswillig und integrationsfähig sind, ein Problem darstellt. Es muß aber darum gehen, das Problem der Massenimmigration nicht nur zu verwalten und nicht nur Mißstände zu lindern, sondern es an der Wurzel anzugehen, d.h. die Masseneinwanderung zu steuern und zu begrenzen. Denn die 100.000e, die derzeit nach Deutschland strömen – und Millionen sitzen auf gepackten Koffern – kommen zum allergrößten Teil nicht nach Deutschland, weil sie politisch verfolgt sind. Sie kommen nicht als Schutzbedürftige, nicht um hier Asyl zu suchen. Die meisten kommen nach Deutschland, weil hier zu viele Anreize geboten werden, die sie nach Deutschland ziehen. Das sind in erster Linie finanzielle Anreize für alle, vor allem Geldleistungen. Dazu gehören ebenso die Unterbringung, die  medizinische Versorgung, die Schulbildung hierzulande. Dazu gehört die Nicht-Durchsetzung geltenden Rechts – allein in Hamburg werden Tausende rechtskräftig abgelehnter Asylbewerber nicht abgeschoben. Und als weiterer Anreiz gehört auch die Flüchtlingsindustrie selbst dazu – inzwischen ein Milliardengeschäft – und ihre Förderung und Finanzierung durch öffentliche Mittel. Der Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) reagierte darauf wenig hanseatisch und entgegnete: Die Flüchtlinge kommen aus blanker Not. Machen Sie die Augen auf  -  Himmel, Arsch und Zwirn.  Dafür gab es keinen Ordnungsruf, aber großen Applaus aller Fraktionen, außer von der AfD.

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel erklärte: Sie haben einmal mehr die Maske fallen lassen und hervorgekommen ist die hässliche Fratze der Ausländerfeindlichkeit.Karin Prien (CDU) dankte Wolf ironisch: Ab heute weiß die ganze Stadt, wes Geistes Kind Sie sind. Die AfD lege das geistige Fundament für die Brandstifter, verhöhne die Helfer und diffamiere Organisationen wie die Kirche; die Ex-Grüne fraktionslose Abgeordnete Nebahat Güclü, mit Verbindungen zu den rechtsextremen türkischen Nationalisten der Grauen Wölfe, bezeichnete ihn als eine Schande für dieses Parlament, während die Hamburger Morgenpost Wolf einen Asyl-Pöbler nannte.« Hierzu vermerkte Hinnerk Grote, der Verfasser des Berichts: »Eine sachliche Diskussion über das in den Medien dauerpräsente Thema Flüchtlinge scheint in Deutschland kaum mehr möglich zu sein. Jede Kritik an der Aufnahme von immer mehr Schutzsuchenden, im Klartext: illegalen Einwanderern, wird mit der Nazi-Keule schon im Keim zu ersticken versucht. Es ist an der Zeit, daß sich neue Politiker des Themas annehmen und endlich offene Worte reden, anstatt das Wahlvolk mit immer gleichen Phrasen zu belügen, die Kosten der Zuwanderung zu verschweigen und einen imaginären Nutzen herbeizuphantasieren. Es gibt eine Alternative.«  [4] 

Angesichts des Horizonts der Abgeordneten, der sich in ihren Angriffen offenbart, steht zu befürchten, dass die nachfolgenden Worte des ungarisch-jüdischen Schriftstellers Imre Kertész unbeachtet in den Wind gesprochen bleiben: Diesem war 2002 der Nobelpreis für Literatur für das Schreiben, das die zerbrechliche Erfahrung des Einzelnen gegenüber der barbarischen Willkür der Geschichte bestätigt verliehen worden. In seinem Tagebuchroman Letzte Einkehrverurteilt er die Machthaber Europas mit ihrem liberalen Vorhaben, die europäische Kultur durch eine Masseneinwanderung aus speziell muslimischer Kultur der Dritten Welt zu ersetzen. Europa wird bald auf Grund seines Liberalismus, der sich als kindisch und selbstzerstörerisch gezeigt hat, untergehen. Europa hat Hitler produziert, und nach Hitler steht der Kontinent ohne Argumente da: Die Tore sind weit geöffnet für den Islam, man wagt es nicht mehr, über Rassen und Religionen zu reden, während der Islam nur die Hassrede gegenüber fremden Rassen und Religionen kennt«, schreibt Kertész. Ferner: »Ich werde auch noch ein paar Worte zur Politik sagen. Da werde ich in klaren Worten darüber sprechen, wie die Muslime Europa überschwemmen, besetzen und zerstören; und wie sich Europa dazu verhält; über den selbstmörderischen Liberalismus und die dumme Demokratie….. Es endet immer auf die gleiche Weise: Die Zivilisation erreicht ein Stadium der Überreife, wo sie sich nicht nur nicht mehr verteidigen kann, sondern auf eine scheinbar unbegreifliche Art auch die eigenen Feinde züchtet«, so der Nobelpreisträger.  [5]

 

[1]  http://www.weltwoche.ch/ausgaben/2015-36/editorial-wir-koennen-nicht-ganz-afrika-aufnehmen-die-weltwoche-ausgabe-362015.html    5. 9. 15

[2]  http://bazonline.ch/schweiz/es-gibt-kein-asylchaos/story/25943288  5. 9. 15

[3]  http://m.welt.de/debatte/kommentare/article141026268/Europa-ist-eine-Festung-und-muss-das-auch-bleiben.html   18. 5. 15   Europa ist eine Festung – und muss das auch bleiben - Von Dirk Schümer

[4]  http://www.pi-news.net/2015/09/hamburg-asyl-kritische-rede-von-afd-vertreter-wolf-sorgt-fuer-eklat-in-der-buergerschaft/#more-480291   5. 9. 15 
Hamburg: Asyl-kritische Rede von AfD-Vertreter Wolf sorgt für Eklat in der Bürgerschaft

[5]  http://www.pi-news.net/2015/09/nobelpreistraeger-europa-wird-untergehen-weil-es-seine-eigenen-feinde-heranzuechtet/   2. 9. 15