Asyl und Kirche

Offenes Schreiben an den Erzbischof von Hamburg

Sehr geehrter Herr Dr. Heße, 

die Grundlage meiner Stellungnahme zur Bischofskonferenz im Kloster Schöntal, die ich in dem hiermit an Sie gerichteten offenen Brief darlege, bildet der Bericht des »Tagesspiegels« vom 15. 2. 2016.

Wie auf Ihrer Versammlung beschlossen, zählt zu den von Ihnen festgelegten Leitlinien, dass Flüchtlinge nicht zurückgeschickt werden dürfen, wenn eine Situation der Gewalt und Verfolgung gegeben ist.  

Sie selbst haben in Schöntal für gemeinsame europäische Lösungen geworben: »Eine fixe Zahl festzuschreiben, löse das Problem nicht. Auch Mauern und Grenzzäune seien keine Lösung«. Wie Sie ferner ausführten, müsse Europa gemeinsam handeln, um die derzeitige Wanderbewegung bewältigen zu können.

Um hier zu einer Lösung zu kommen, nämlich den Strom der Asylanten zum Versiegen zu bringen, bedarf es meiner Auffassung nach auch von Ihrer Seite eines Vorgehens, das Voraussetzungen schafft, die es den Flüchtenden ermöglichen, in ihre Länder zurückzukehren.

Es kann Ihnen nicht verborgen geblieben sein, dass es sich bei dem Krieg in Syrien um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg handelt, der Bestandteil des bereits unter der Administration von Präsident George W. Bush (2001–2009) konzipierten Plans ist, zwecks Regimewechsel 7 Staaten zur Destabilisierung vorzusehen. Es handelt sich um den Irak, Syrien, den Libanon, Libyen, den Iran, Somalia und den Sudan.

Die infernale Zerstörung des Iraks ist geleistet; die Militäroperationen im Libanon, die den Worten der vormaligen US-Aussenministerin zufolge die Geburtswehen eines neuen Mittleren Osten darstellten, durchgeführt, Libyen hoffnungslos zerrüttet und Syrien ohne UNO-Mandat annähernd in Grund und Boden gebombt. Ein Angriff auf den Iran konnte bislang abgewendet werden; noch fehlen Somalia und der Sudan. In beiden Ländern befinden sich Truppen der Bundeswehr: In Somalia beteiligen sich die deutschen Streitkräfte am erweiterten EU-Militäreinsatz vor der somalischen Küste sowie an der Ausbildung somalischer Soldaten, und im Südsudan beteiligt sich die Bundeswehr an der Absicherung des Friedens. Es fragt sich: Zu welchem eigentlichen, hinter den Kulissen programmierten Zweck?

Bevor Sie nun uns erklären, wie wir mit den Flüchtlingen umzugehen haben, betrachte ich es als unausweichlich geboten, dass zunächst Sie sich aktiv darum bemühen, zu einer Beendigung des Syrienkriegs beizutragen und darum,  keine weitere Eskalation, die einer Destabilisierung der in der Ziellinie stehenden Länder Sudan und Somalia Vorschub leisten könnte, aufkommen zu lassen.

Dies bedingt, dass sich die Kirche dazu entschliesst, der den Westen repräsentierenden Kommission in Brüssel und der unter Leitung von Kanzlerin Merkel stehenden Berliner Regierung, denen im Verbund mit der USA, den Saudis und Katar die Mithilfe beim Aufbau des gegen das syrische Regime gerichteten Dschihads anzulasten ist, das Gebot der Stunde aufzuerlegen, sich ab sofort jeglicher Forderung nach einem Sturz des rechtmässigen Präsidenten al-Assad, den auch Frau Merkel ausgesprochen hat, zu enthalten.  

Dazu gehört das offen vorzutragende Geheiss, sich inskünftig jeglicher Kriegsbeteiligung an von der USA entfesselten Kriegen zu verweigern, die Aggression der NATO gegen Russland einzustellen und die Rüstungsausgaben zu senken. Ein solches Postulat wäre von der Kirche auch der UNO in New York vorzutragen.

Solange Sie dieser in meinen Augen eine grundlegende Pflicht des Klerus darstellenden Aufgabe, die bedeutet, mit allen den Krieg propagierenden und je nach Lage in Gang setzenden Parteien auf offene Konfrontation zu gehen, nicht für uns alle sichtbar nachkommen, bin ich als Christ weder von Ihrer Versammlung, noch von der von Ihnen verlangten Nächstenliebe zu überzeugen, und muss letztere daher als ein von einer rechten Heuchelei getragenes Ansinnen betrachten.

Wir befinden uns im 21. Jahrhundert. Wollen wir auf dieselbe tödlich infantile Weise, die sämtlichen Kriegsgurgeln freie Bahn lässt, fortfahren, während die Folgen der dadurch angerichteten Infernos wie Bombardierungen, Tötung, Verstümmelung, Dezimierung und Flucht ganzer Völkerschaften unseren Kontinent mit voller Wucht treffen, was auch die uns mittels der sich endlos wiederholenden Geberkonferenzen aufgezwungenen finanziellen Lasten für den Wiederaufbau einschliesst.

Es kann Ihnen ferner nicht verborgen geblieben sein, dass die ›Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik‹ DGAP in ihrer Zeitschrift ›Internationale Politik‹ verstärkte propagandistische Anstrengungen zur Steigerung der öffentlichen Akzeptanz für Atomwaffen gefordert hat. Wie dieser führende deutsche Think Tank darlegt, müssten die ›nuklearen Elemente‹ einer Strategie der ›Abschreckung‹ gegen Russland in der Kommunikation mit der Bevölkerung ›wieder sichtbarer‹ werden. Dies insbesondere deshalb, weil viele Deutsche der Nuklearoption äusserst skeptisch gegenüber stünden. Um die ›skeptische‹ Haltung vieler Deutscher zu Kernwaffen zu kontern, wird unter anderem nahegelegt, den ›militärisch konnotierten‹ Begriff ›Abschreckung‹ durch ›Entmutigung‹ zu ersetzen. Auch hier sehe ich die Kirche gesamthaft in der Pflicht, um der angedachten Möglichkeit eines Einsatzes nuklearer Waffen mit geballter Kraft und für alle hörbar entgegenzutreten. 

Ein Widerstand der geforderten Art von Seiten der Kirche müsste zusätzlich in Form eines von Ihren Kanzeln herab verlesenen Hirtenbriefes geschehen, um der Bevölkerung das Bewusstsein zu vermitteln, dass sie in dem momentan herrschenden Chaos nicht allein gelassen ist, zumal die durch den Syrienkrieg geschaffene und durch den von Frau Merkel zutage gelegten Willkommensmodus zusätzlich verschärfte Lage eine kulturelle und finanzielle Überforderung darstellt, die droht, in absehbarer Zeit zum Zusammenbruch der Infrastruktur unseres Kontinents zu führen. 

Zwar heisst es, »Aufgabe müsse aber auch sein, die Ursachen für die Flucht zu bekämpfen, um den Menschen dort eine Zukunft zu geben, wo ihre Kultur und Sprache zu Hause sind.« Diesen Vorsatz umzusetzen gelingt allerdings nur dann, wenn die Kirche, wie bereits erklärt, an der Seite der Bevölkerung offen gegen Kriegsbündnisse und Aggression aufsteht; andernfalls muss ich diese Worte als in den Wind gesprochen betrachten. 

Wie es des weiteren heisst, soll zum Beispiel verstärkt nach Wohnraum für Flüchtlinge in kirchlichen Einrichtungen gesucht werden. Ich spreche mich hier klar gegen einen solchen Schritt aus; dort gehören die Flüchtlinge mitnichten hin, lassen Sie diese bitte in weltlichen Unterkünften. Sollte diese Absicht dennoch ein Ziel bleiben, dürfen Sie damit rechnen, dass sich die Zahl der Kirchenaustritte massiv steigern wird. Langsam gehen Vorschläge dieser Art an unsere Substanz. 

Die von Ihnen verabschiedeten Leitsätze für die kirchliche Flüchtlingsarbeit sehen vor, dass Ihr bisheriges Engagement fortgesetzt und ausgeweitet werden soll. »Christen setzten sich mit Entschiedenheit für die Anliegen der Flüchtlinge und Asylsuchenden ein«, heisst es in dem Papier. Aus meiner Sicht, wie gesagt, jedoch nur dann, wenn Sie es endlich wagen, bei der Behandlung des Themas Flüchtlinge jedes Mal gleichzeitig das Wort Krieg, der allen Migrationsströmen zugrunde liegt, in den Mund zu nehmen. Und ferner aus meiner Sicht auch nur dann, wenn die Kirche ab sofort für alle vernehmbar gegen die brutale Verfolgung der Christen in muslimischen Ländern aufsteht.

Wie Sie erklären, sind Sie nicht für das Festsetzen einer fixen Zahl für Flüchtlinge. Indessen müsste Ihnen klar sein, dass Ihnen hier kaum jemand aus der Bevölkerung folgen kann, zahlreiche unserer sogenannten ›Volksvertreter‹ ausgenommen. So hat inzwischen auch ein Grossteil der Ökonomen eine bessere Sicherung der Aussengrenzen des Schengen-Raums gefordert. Würden Sie sich bitte einmal Rechenschaft darüber ablegen, dass die Mehrheit der EU-Länder am Rande des Bankrotts schlittert und die BRD mit schlichtweg nicht mehr begreifbaren 2.234.000.000.000,00 Euro  - das sind 2 Billionen -  verschuldet ist, und diese Summe sich pro Sekunde täglich um 1.556 € erhöht.

Dennoch ist vorgesehen, das für die Schuldentilgung vorgesehene Geld in diesem Jahr für die Flüchtlingskrise bereitzuhalten; es wird auch schon die Möglichkeit in Betracht gezogen, die immensen Kosten für die Asylkrise von jährlich 30 Milliarden über Neuverschuldungen und Steuererhöhungen zu finanzieren. Um die Kostenlawine, unter der der Staat langsam zu ersticken droht  - denn 90 % der Flüchtlinge wandern direkt in die deutschen Sozialsysteme ein und werden Hartz IV beziehen  - zu stemmen, findet sich auch bereits das ungeheuerliche Ansinnen, längere Lebensarbeitszeiten zu akzeptieren. Der Wirtschaftswissenschaftler Clemens Fuest, Berater der Bundesregierung, hat die Deutschen aufgefordert, längere Lebensarbeitszeiten zu akzeptieren: »Es sollte zulässig sein, erst mit 70 in Rente zu gehen. Wer früher gehen will, sollte entsprechende Abschläge hinnehmen.« Dies würde insbesondere vor allem diejenigen treffen, die ihr Leben lang eine schwere körperliche Arbeit verrichtet haben, was sie ganz im Gegenteil hierzu zu einer früh einsetzenden Rente berechtigt. Die Sichtweise von Herrn Fuest sehe ich als blanken Zynismus, der den Kriegssüchtigen keine Schranken auferlegt, die Bürger aber dafür mit immer härteren Einschränkungen zu belegen gedenkt. Heute erhält ein Rentner im Durchschnitt 1.100,00 Euro, eine Rentnerin 616,00 Euro, dies für eine lebenslange Arbeit und Einzahlung in die Sozialkassen; von diesen lächerlichen Beträgen müssen die alten Menschen neben den Lebenshaltungskosten auch Miete, Heizung, Strom und Krankenversicherung zahlen. Die gesetzliche Durchschnittsrente führt immer mehr in die Verarmung. 

Ein Hartz IV-Empfänger [90 % der Asylanten] erhält 404,00 Euro und die Kosten für Miete und Mietnebenkosten; ebenso werden die Sozialbeiträge übernommen. Ein Alleinerziehender-Haushalt erhält derzeit 883,00 Euro im Monat, wobei die meisten von ihnen KEINEN CENT in das Sozialsystem eingezahlt haben.

Ich komme nicht umhin, Fakten dieser Art als eine von jeglicher Christlichkeit abgeschnittene Versklavung des Bürgers zu sehen. Wie es scheint, verschwenden Sie mit Ihrem Durchschnittseinkommen zwischen 9.000.- und 12.000.- Euro pro Monat keinen Gedanken an die finanzielle Not der Rentner. Wo also bleibt hier die christliche Nächstenliebe? 

Und da sollen nun den Deutschen unter dem Deckmantel der Nächstenliebe für die von ihnen zu verköstigenden und zu verarztenden Asylanten die hierfür inzwischen veranschlagte zusätzliche jährliche Bürde von gigantischen 50 Milliarden Euro auf die Schultern gelegt werden? Und dies infolge von US-Kriegen, gegen die sich niemand von uns wehren kann, und gegen die sich offensichtlich weder die Regierenden noch die Kirche wehrt.

Wären Sie mit mir einverstanden, diesen Sachverhalt einmal zum Gegenstand einer Ihrer Sonntagspredigten zu machen? Wie, glauben Sie, sollen die Deutschen die kommenden noch höheren Ausgaben angesichts der bereits jetzt bis zum jüngsten Tag nicht mehr zu tilgenden Verschuldung zu meistern imstande sein?

Um die Nächstenliebe noch einmal zum Thema zu machen: Können Sie sich vorstellen, wie einem Arbeiter zumute sein muss, der ein Leben lang nur ein bescheidenes Einkommen sein eigen nannte und somit nur niedrige Rentenbeiträge leisten konnte, wodurch er heute bei steigenden Kosten mit einer entsprechend kleinen Rente zurechtkommen muss, und nun sieht, wie für Asylanten oder Wirtschaftsflüchtlinge neue Fertighäuser erstellt werden, von denen er nur träumen kann? Und können Sie ermessen, was ein Obdachloser  - von diesen gibt es rund 300.000 im Land -  für den nicht nur nichts gebaut wird, sondern dessen staatliche Unterkünfte im Frühjahr vielfach geschlossen werden, empfinden muss, wenn er sieht, wie die Ankömmlinge im Gegensatz zu ihm selbst rundum versorgt werden?

Ich kann auch nicht erkennen, dass sich die Nächstenliebe, die Sie uns für die Hereinströmenden ans Herz legen, auf diejenigen erstreckt, die in die Kategorie Armut fallen. Während Millionen unserer immer härter zu erarbeitenden Steuern konditionslos nach draussen gereicht werden  - wo sie immer wieder auf dieselbe Weise millionenfach in der Korruption versickern -  hat die Armutsquote einen Höchststand erreicht; es hat noch nie so viele unterbezahlte Tätigkeiten und Teilzeitarbeit gegeben wie derzeit; jeder fünfte Minderjährige wächst in Deutschland in Armut auf, das sind 2,47 Millionen Kinder; rund 16 Millionen Deutsche sind von Armut bedroht: Stand Dezember 2015. Nicht in Abrede zu stellen ist ferner der Fakt, dass das den Flüchtlingen zukommende Geld auch viele Deutsche bitter nötig hätten. Es könnte für ein dringendst nötiges Anheben der Niedrigstrenten, unter denen Hunderttausende von  Deutschen im heutigen Deutschland in einer nie für möglich gehaltenen bitteren Altersarmut ihr Dasein fristen müssen, verwendet werden. 

Offensichtlich behält Jasper von Altenbockum recht: Er schrieb schon im Januar des Jahres 2014: »Wenn es um Armut und Einwanderung geht, setzt bei uns die Verweigerung der Realität ein.« Am 2. 12. 2015 hielt Michael Winkler fest: »Fast jeder Zehnte der in Deutschland Beschäftigten war Ende 2014 auf staatliche Zuschüsse zur Mindestsicherung angewiesen; 4 Millionen Menschen, denen der Arbeitslohn nicht zum Leben reicht. Hinzu kommen noch die offiziellen 2,6 Millionen Arbeitslosen, das ergibt 6,6 Millionen Menschen.« 

Nun hat Kardinal Marx dem Bericht zufolge erklärt, »dass die deutschen Bistümer und die katholischen Hilfswerke im Jahr 2015 mindestens 112 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe aufgewendet haben. Im Jahr zuvor seien es noch rund 73 Millionen gewesen.« Es hätte mich interessiert, wie hoch die Summe ist, die die Kirche 2015 für die hiesigen Armen ausgegeben hat. 

Hierzu möchte ich Ihnen folgendes darlegen: Ihrer website entnehme ich, dass Sie gezwungen sind, »aus ökonomischen Gründen wegen sinkender Kirchensteuereinnahmen Kirchen zu schliessen, zu profanieren, zu verkaufen oder abzureissen.« Für mich stellen sich hier unmittelbar zwei Fragen: Erstens: Warum gehen Millionen an die Flüchtlingshilfe, die ohnedies vollständig vom Staat, d.h. vom Steuerzahler zu tragen ist, und nicht in den Erhalt der Kirchen? Zweitens: Wieso stellen Sie keine entsprechenden finanziellen Forderungen an den Staat, um die Mittel für den Unterhalt zu erhalten? Bedenken Sie einmal die Milliarden an Entwicklungshilfe, die über Jahrzehnte hinweg nahezu folgenlos in Afrika und in weiteren Ländern versickert sind; stünde nun die Kirche geschlossen gegen diese Praxis  - die gerade auch dem Verbund Konzerne und heimische Oligarchie dient -  auf, müsste ein solcher Vorstoss dazu führen, dass die Unsummen für die Entwicklungshilfe in dem Mass reduziert würden, wie dies der Erhalt unserer Kirchen erforderlich macht.  

Es ist längst ein Fakt, dass die Entwicklungshilfe in Afrika kaum etwas dazu beigetragen hat, den Aufbau der Demokratie zu fördern, denn dort steht die Armut vielfach in direktem Zusammenhang mit der Plünderung der Bodenschätze, die über die nach wie vor florierenden offshore centres abläuft, auch wenn uns seit Jahren auf den G-20-Gipfeln erzählt wird, dass diese hinsichtlich der Steuerflucht bekämpft würden. Da die Deutschen längst erfasst haben, dass ihre Stimmen  - von den Wahlen abgesehen -  nicht ins Gewicht fallen, kann hier nur ein massives Einschreiten der Kirche Erfolg haben.

Im weiteren Sinne verschafft die von Ihnen geforderte Flüchtlingshilfe, klar gesprochen, allen Kriegstreibern ein gutes Gewissen, können sie doch damit rechnen, dass die europäischen Regierungen weiterhin Tür und Tor für die Flüchtlinge offenhalten. 

Auch wenn Sie das von sich weisen mögen: Ein Europa als Spiel ohne Grenzen führt den Kontinent ins Chaos, womit er denn als Wirtschaftskonkurrent zur USA endgültig über Jahre hinweg ausgeschaltet wäre.

Ich erlaube mir, abschliessend ein Thema zur Sprache zu bringen, das Sie alle aufschrecken müsste: Die Schritte zur frühkindlichen Sexualisierung, gegen die Tausende gezwungen sind, mit regelmässigen Demonstrationen zu protestieren, dies in einer sogenannten Demokratie. Ich betrachte diese Zielsetzung der Behörden als eine nicht tilgbare schwere Versündigung an der kindlichen Seele. Ich vermisse auch hier, dass die Kirche all denjenigen, die dagegen Widerstand leisten, offen zur Seite steht. Es liegt mir weder von kirchlicher, noch von Seite der Tagespresse eine Meldung vor, dass Sie diesbezüglich in den Ministerien vorstellig geworden wären, um dagegen anzugehen. Insofern ich dies zu Unrecht ausspreche, lasse ich mich gerne von Ihnen korrigieren. 

Ganz allgemein gilt für mich, dass wir von Brüssel und der NATO mitgetragenen aggressiven US-Strategien in Zukunft lediglich dann zu entgehen vermögen, wenn sich die katholische und die protestantische Kirche in allen Belangen gemeinsam und rückhaltlos mit dem Volk verbündet.

Mit einem freundlichen Gruss  -  Doris Auerbach