Im Gegensatz zu der nationalen Sicherheitsstrategie seiner Vorgänger

gibt Präsident Trump das Management der Weltangelegenheiten auf und stellt die Weichen für den wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufstieg der Vereinigten Staaten. Dieses vollkommen kohärente Projekt bedeutet eine radikale Wende, welches sein Kabinett nun in der ganzen Verwaltung durchsetzen muß.  

Während der Amtszeit von George Bush Jr. und Barack Obama gingen die Dokumente der nationalen Sicherheitsstrategie (NSS) davon aus, daß die Vereinigten Staaten die einzige Supermacht der Welt seien. Sie konnten den Krieg ›ohne Ende‹ von Admiral Arthur Cebrowski führen, d.h. systematisch jede politische Organisation in den bereits instabilen Zonen der Erde zerstören, angefangen mit dem ›erweiterten Nahen Osten‹. Die Präsidenten stellten ihre Pläne für jede Region der Welt auf. Die vereinten militärischen Befehlszentren hatten dann diese Anweisungen nur auszuführen.

Die nationale Sicherheitsstrategie von Donald Trump bricht fast vollständig mit dieser Lesart. Sie behält einige mythologische Elemente der bisherigen Mandate bei, aber versucht vor allem, die Vereinigten Staaten wieder in jene Republik zu verwandeln, die sie im Jahre 1791 waren  - d.h. zum Zeitpunkt des Kompromisses der ›Bill Of Rights‹ -  und nicht mehr wie das Imperium, das sie am 11. September 2001 geworden sind. Die Aufgabe des Weißen Hauses, seiner Diplomatie und seiner Streitkräfte, besteht nicht mehr darin, die Welt zu kommandieren, sondern ›die Interessen des amerikanischen Volkes‹ zu schützen. Von seiner Machtübernahme an markiert Donald Trump seinen Unterschied zu seinen Vorgängern durch die Aufkündigung der Politik des ›Regime Change‹ und der ›globalen demokratischen Revolution‹, die von Ronald Reagan übernommen und von den darauf folgenden Regierungen von trotzkistischen Beamten durchgeführt wurde. Er besteht wieder auf der klassischen Realpolitik, jene von Henry Kissinger zum Beispiel, die auf ›souveränen Nationen‹ basiert. Der Leser wird aber im Hinterkopf behalten, daß einige zwischenstaatliche Organisationen der ›fünf Augen‹  - Australien, Kanada, USA, Neuseeland, Vereinigtes Königreich -  wie auch die Stiftung ›National Endowment for Democracy‹, noch unter der Leitung von Trotzkisten stehen.  

Trump unterscheidet drei Arten von Schwierigkeiten, die sein Land zu überwältigen hat:

-   Zuerst die Rivalität zwischen Rußland und China

-   Dann die Opposition der ›Schurken-Staaten‹ Nordkorea und der Iran in ihren jeweiligen Regionen

-   Und zu guter Letzt die Infragestellung des Völkerrechts durch die dschihadistischen Bewegungen und die transnationalen kriminellen Organisationen

Obwohl auch er die Vereinigten Staaten als die Verkörperung des Guten betrachtet, dämonisiert er im Gegensatz zu seinen Vorgängern seine Rivalen, Gegner und Feinde nicht, sondern sucht sie zu verstehen. Er greift daher seinen Slogan ›America first!‹ wieder auf, um daraus seine philosophische Basis zu machen. Historisch gesehen, bleibt diese Formel mit der Unterstützung des Nationalsozialismus behaftet, das war jedoch nicht ihre ursprüngliche Bedeutung. Es galt anfangs, mit Roosevelts atlantischer Politik, die Allianz mit dem britischen Empire, um die Welt gemeinsam zu regieren, zu brechen.

Das erste Kabinett der Obama-Verwaltung hatte den Mitgliedern des Pilgervereins  - was nichts mit der Mont-Pèlerin-Gesellschaft zu tun hat -  einen unverhältnismäßig großen Platz eingeräumt, d.h. einem sehr privaten Club unter dem Vorsitz von Königin Elizabeth II. Es ist diese Gruppe, die die Zeit nach der Finanzkrise von 2008 steuerte. Um die Politik zu einer Rückkehr zu den republikanischen Prinzipien von 1791 und zur Unabhängigkeit von den britischen finanziellen Interessen zu führen, hat Trump vier Grundsätze definiert:

-   Schutz des US-amerikanischen Volkes, seines Vaterlands und seiner Lebensgewohnheiten

-   Der Wohlstand der Vereinigten Staaten

-   Die Macht der Streitkräfte

-   Die Entwicklung ihres Einflusses

Trumps Strategie richtet sich somit nicht gegen seine Rivalen, sondern basiert auf seinem republikanischen Unabhängigkeitsideal.

Auch wenn er denkt, daß die Vereinigten Staaten ein Beispiel für die Welt sind, macht er, um Mißverständnisse zu vermeiden, dennoch klar, daß es weder möglich noch wünschenswert ist, anderen ihren Lebensstil aufzudrängen; umso mehr, als diese nicht als der ›Höhepunkt des unvermeidlichen Fortschritts‹ gelten können. Er sieht die internationalen Beziehungen nicht als die Herrschaft der Vereinigten Staaten über die Welt, sondern als die Suche nach einer Zusammenarbeit mit ihren Partnern.

Die vier Pfeiler der nationalen ›America first‹ Sicherheitsdoktrin
Der Schutz des US-amerikanischen Volkes setzt vor allem die vollkommene Wiederherstellung der Land-, Luft-, See-, Raum- und Cyberspace-Grenzen voraus, die nach und nach durch die Globalisten zerstört wurden. Die Grenzen sollen es nicht nur ermöglichen, gegen Massenvernichtungswaffen von terroristischen und kriminellen Gruppen kämpfen zu können; sie sollen auch Pandemien aufhalten, die Einfuhr von Drogen verhindern und dazu verhelfen, die illegale Einwanderung zu bekämpfen. Was die Cyberspace-Grenzen betrifft, so erkennt Trump die Notwendigkeit, das Internet durch sukzessiven Vorrang der nationalen Sicherheit, der Energie, der Banken, der Gesundheit, der Kommunikation und des Verkehrs zu sichern. Aber all das bleibt noch ziemlich theoretisch.

Während der Kampf gegen die Drogen seit Richard Nixon noch selektiv war, um   den Strom nicht auszutrocknen, sondern ihn nur bestimmten ethnischen Minderheiten zuzuführen, antwortet Trump auf eine neue Notwendigkeit. Im Bewußtsein um den Zusammenbruch der Lebenserwartung des weißen Mannes unter Barack Obama, der darauf folgenden Verzweiflung und der dadurch entstandenen Epidemie von Opioiden, hält er den Kampf gegen die Kartelle für eine nationale Überlebensfrage.

Mit Blick auf die Terrorismus-Bekämpfung ist nach der Zerstörung des Kalifats jedoch nicht klar, ob er entweder ›Einzelkämpfer‹, die nach der endgültigen Niederlage den Kampf noch fortsetzen, wiederbeleben will  - wie es mit Waffen-SS-Gruppen nach dem Zusammenbruch des III. Reiches der Fall war -  oder ob er an die Aufrechterhaltung des britischen Systems des Dschihadismus denkt. Falls diese zweite Hypothese zuträfe, wäre dies ein schwerer Rückschlag im Vergleich zu seinen Absichtserklärungen während seiner Wahlkampagne und in den ersten Monaten seiner Amtszeit. Man sollte dann die Beziehungen zwischen Washington und London sowie die Auswirkungen dieser Änderung auf die Führung der NATO klären. Wie auch immer  -  man wird eine seltsame Passage des Textes entdecken: »Die Vereinigten Staaten werden mit ihren Verbündeten und Partnern zusammenarbeiten, um andere Gruppen, die die Heimat bedrohen, abzuschrecken und zu stören - einschließlich jener des Irans und der von der libanesischen Hisbollah gesponserten Gruppen«. Bei allen Anti-Terror-Maßnahmen plant Donald Trump ad-hoc-Allianzen mit anderen Mächten, auch mit Rußland und China. Hinsichtlich der Widerstandsfähigkeit der USA bestätigt Trump das ›Continuity of Government‹-Programm, obwohl dieses vom Staatsstreich des 11. Septembers profitierte. Er ist jedoch davon überzeugt, daß informierte und aktive Bürger die Grundlage für dieses System sind, was die Wiederholung eines solchen Ereignisses auszuschließen scheint.

Was den Wohlstand der Vereinigten Staaten betrifft, so ist dieser Voraussetzung für die Entwicklung der Verteidigungsfähigkeit; Trump vertritt den ›American Dream‹, den ›Minimumstaat‹, die Theorie des von oben nach unten ›rieselnden Reichtums‹. Er versteht sich somit auf eine auf Freihandel und nicht auf Finanzierung basierte Wirtschaft. Mit der Umkehrung der allgemein akzeptierten Vorstellung, daß der freie Handel ein Instrument des angelsächsischen Imperialismus war, behauptet er, daß er letztlich nur dann fair ist, wenn die neuen Akteure die Regeln akzeptieren. Er behauptet daher, daß mehrere Staaten, darunter China, von diesem System profitieren, ohne jemals die Absicht gehabt zu haben, seine Werte zu übernehmen. Trump stützt sich auf diesen Grundsatz und nicht auf die Analyse der Entstehung einer transnationalen superreichen Klasse, um die multilateralen Handelsabkommen anzuprangern. Er fährt fort mit der Ankündigung der Liberalisierung aller Sektoren, in denen die staatliche Intervention nicht notwendig ist. Gleichzeitig plant er den Kampf gegen alle Interventionen ausländischer Staaten und ihrer verstaatlichten Unternehmen, die den fairen Handel mit den Vereinigten Staaten verfälschen könnten. Er beabsichtigt ferner, die theoretische Forschung und ihre technischen Anwendungen zu entwickeln, um Erfindungen und Innovationen zu unterstützen. Er sieht dafür besondere und günstige Bedingungen der Einwanderung vor, um den Brain Drain in Richtung der Vereinigten Staaten zu begünstigen. Da er das erworbene Know-how nicht als Mittel zur Geldabschöpfung der Weltwirtschaft durch Patente betrachtet, sondern als Motor der US-Wirtschaft, beabsichtigt er, eine Datei der nationalen Sicherheit dieser Techniken zu schaffen und ihren Vorsprung zu schützen. Was den Zugang zu Energien betrifft, bemerkt er, daß die Vereinigten Staaten zum ersten Mal autark geworden sind. Er warnt vor der im Namen des Kampfes gegen die globale Erwärmung initiierte Politik, die eine Eingrenzung der Nutzung der Energie vorsieht. Trump spricht hier nicht von der künstlichen Finanzierung der Ökologie, sondern wirft eindeutig einen Stein in den Garten Frankreichs, Förderer der Ökologisierung der Finanzen. Indem er diese Frage in einen allgemeineren Kontext stellt, bestätigt er, daß die USA jene Staaten unterstützen werden, die Opfer der Energieerpressung sind. Und er behauptet, daß die Vereinigten Staaten, wenn sie auch nicht mehr die einzige Supermacht sind, doch als zentrales Sicherheitsziel noch immer die militärische Vorrangstellung einnehmen sollen, entsprechend dem römischen Sprichwort Si vis pacem, para bellum -  Wenn du Frieden willst, rüste zum Krieg.

Trump zufolge »versucht China, die USA aus dem Indisch-pazifischen Raum auszuschließen, die Reichweite seines vom Staat geleiteten Wirtschaftsmodells zu erweitern und die Region zu seinem Vorteil zu reorganisieren.« Seiner Meinung nach baut Beijing unter der Leitung von General Xi Jinping in Anlehnung an das Know-how der Vereinigten Staaten die zweitgrößten militärischen Kapazitäten der Welt auf. »Rußland seinerseits sucht seinen Großmachtstatus wieder herzustellen und Einflußsphären an seinen Grenzen zu etablieren. Dazu versucht es, den Einfluß der Vereinigten Staaten in der Welt zu schwächen und die USA von ihren Verbündeten und Partnern zu trennen. Rußland betrachte auch die NATO und die Europäische Union als Bedrohung.« Es handelt sich hier um die erste Analyse der Ziele und Mittel der Rivalen der USA. Im Gegensatz zur Wolfowitz-Doktrin hält das Weiße Haus die EU nicht mehr für einen Konkurrenten, sondern für die zivile Seite der NATO. Mit dem Bruch der Politik von George Bush Sr. und Bill Clinton  - ihrer wirtschaftlichen Sabotage der Europäischen Union -  legt Trump jetzt die Möglichkeit vor, mit Konkurrenten, die von nun an Rußland und China sind, dennoch zusammenzuarbeiten, aber ›in Vormachtstellung‹.  

Die heutige Zeit sieht die Rückkehr des militärischen Wettbewerbs - dieses Mal aber zu dritt. Da man den Trend der Militärs kennt, den nächsten Krieg nicht vorauszusehen, sollte man die Organisation und den Haushalt der Armeen überdenken, und nicht vergessen, daß die Konkurrenten sich so aufstellen werden, wie sie es wünschen. Es sei darauf hingewiesen, daß Trump die Achillesferse des Pentagons in diesem Kapitel nicht diskutiert, sondern weiter oben in dem Text. Es geschieht in der Einleitung, zu einem Zeitpunkt, wo der Leser von philosophischen Überlegungen in Anspruch genommen ist, wo Trump die neuen russischen Waffen erwähnt und vor allem ihre Fähigkeit, die Gefechtsstände und Kontrollen der NATO lahmzulegen. Das Pentagon wird sein Arsenal erneuern müssen, sowohl in Quantität als auch in Qualität. Es muß die Illusion aufgeben, daß seine technologische Überlegenheit, die in Wirklichkeit von Rußland schon überholt ist, dessen numerische Unterlegenheit an Soldaten ausgleichen könnte. Dann folgt eine lange Studie der zu modernisierenden Waffenkategorien, einschließlich der Atomenergie. Trump will die derzeitige Funktionsweise der Rüstungsindustrie umkehren. Während diese stets versucht, ihre Produkte an die Vereinigten Staaten zu verkaufen, wünscht er, daß die USA Angebote ausschreibt und daß die Unternehmer auf die neuen Bedürfnisse antworten. Heute weiß man, daß ›die derzeitige Rüstungsindustrie nicht mehr die Ingenieure besitzt, um neue Projekte realisieren zu können‹. Der Mißerfolg des F-35 Jagdbombers ist das beste Beispiel dafür. Die Wende, die der Präsident anstrebt, impliziert, wie bereits erwähnt, die Organisation des Brain Drain in die Vereinigten Staaten.  

In Sachen Geheimdienst übernimmt er die Theorien seines ehemaligen nationalen Sicherheitsberaters, General Michael Flynn. Er will nicht nur die ›Defense Intelligence Agency‹, sondern auch alle Nachrichtendienste neu positionieren. Das Ziel besteht nicht mehr darin, jederzeit jeden einzelnen Terroristenführer lokalisieren zu können, sondern strategische Entwicklungen der Rivalen, Gegner und Feinde voraussehen zu können. Das bedeutet, die Obsession des GPS und der High-Tech-Gadgets aufzugeben und wieder zur Untersuchung zurückzukehren. Schließlich hält er das Außenministerium für ein Werkzeug, das gestattet, ein positives Umfeld für sein Land, aber auch für seine Rivalen zu schaffen. Es ist nicht mehr das Mittel, um die Interessen der multinationalen Konzerne zu erweitern, was es unter George Bush Sr. und Bill Clinton war, noch der Weisungsbefugte des Imperiums, was es unter Bush Jr. und Barack Obama war. Es wäre zweckmäßig, wenn die US-Diplomaten etwas mehr politisches Geschick wiederfänden.

Das Kapitel über den Einfluß der Vereinigten Staaten erklärt ausdrücklich das Ende der Globalisierung des ›American Way of Life‹. Die USA wird nicht versuchen, anderen ihre Werte aufzuzwingen. Sie wird alle Völker gleich behandeln und denjenigen, die die Rechtsstaatlichkeit respektieren, einen Wert zugestehen. Um Länder anzuspornen, die Partner werden wollen, die aber vom Staat betriebene Investitionen haben, will er Alternativen anbieten, die die Reform ihrer Volkswirtschaften erleichtern. In Bezug auf zwischenstaatliche Organisationen kündigt er an, daß er sich weigern würde, die geringste Souveränität aufzugeben, wenn sie mit Ländern geteilt werden müßte, die gegen US-Verfassungsgrundsätze verstoßen; ein direkter Hinweis auf den internationalen Strafgerichtshof, zum Beispiel. Trump sagt aber nichts über die Extraterritorialität der US-Justiz, die gegen die verfassungsrechtlichen Grundsätze anderer Ländern verstößt. Schließlich behauptet er, indem er die lange Tradition des Kompromisses von 1791 wieder aufgreife, daß die USA denjenigen helfen wird, die weiterhin für die Menschenwürde oder die Religionsfreiheit kämpfen [nicht zu verwechseln mit der Gewissensfreiheit].

Eine Anwendung, die noch definiert werden muß
Erst nach dieser langen Erklärung schneidet Donald Trump die regionale Anwendung seiner Lehre an. Es wird keine Neuigkeit angekündigt, außer einem Bündnis mit Australien, Indien und Japan, um China in Schranken zu halten und gegen die Demokratische Volksrepublik Korea zu kämpfen. Man erfährt bestenfalls zwei neue Ansätze für den Nahen Osten. Die Erfahrung von Daesch hat gezeigt, daß das Hauptproblem nicht die israelische Frage ist, sondern das der Dschihad-Ideologie. Und was Washington dem Iran vorwirft, ist, den Teufelskreis der Gewalt fortzusetzen, indem es sich weigert, zu verhandeln.

Der Leser wird ohne weitere Erklärung verstehen, daß das Pentagon das Projekt von Admiral Arthur Cebrowski, das Donald Rumsfeld am 11. September verhängt hat, aufgeben muß. Der ›endlose Krieg‹ ist vorbei. Die Spannung sollte nicht nur die Welt nicht mehr weiter bedrücken, sondern auch im Mittleren Osten zurückgehen. Donald Trumps nationale Sicherheitsdoktrin ist historisch  - man sieht den Einfluß von General Jim Mattis -  und philosophisch [von dem ehemaligen Sonderberater Steve Bannon] sorgfältig ausgearbeitet. Sie basiert auf einer strengen Analyse der an die Macht der USA gestellten Herausforderungen, entsprechend den Arbeiten von General H. R. McMaster. Sie bejaht die Budgetkürzungen für das von Rex Tillerson geleitete State Department. Im Widerspruch zur Glaubenslehre der US-Journalisten ist es der Trump-Verwaltung gelungen, eine kohärente Synthese zu schaffen, die sich deutlich von den früheren Ansichten unterscheidet.

Quelle:
http://www.voltairenet.org/article199222.html   30. 12. 17
Die Strategie der Nationalen Sicherheit von Donald Trump - Von Thierry Meyssan