Nur auf Augenhöhe kann es klappen; Donald Trump und Kim Jong Un vor dem Treffen am 12. Juni in Singapur - Von Willy Wimmer 10.06.2018 21:48
Schon im Vorfeld des 12. 6. und des Treffens zwischen US-Präsident
Donald
Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat man den Eindruck, dass alle
High-Noon-Hollywood-Phantasien in den Schatten gestellt werden. Da ist auf der
einen Seite ein amerikanischer Präsident, der gleichsam in einer revolutionären
Aufwallung des amerikanischen Volkes in den Präsidenten-Sattel gehievt wurde,
um den sichtbaren Niedergang der Vereinigten Staaten aufzuhalten. Aus
Nordost-Asien gesellt sich in einer der interessantesten Drehscheiben der Welt,
dem effizienten und glitzernden Singapur, ein jugendlicher Nobody dazu. Das
Beste, was man über den ebenso jugendlichen wie allmächtigen Herrscher über ein
ausgepowertes Volk sagen kann, ist das ungläubige Staunen darüber, dass er in
der Schweiz seine schulische Ausbildung genossen hat. Er kennt also die
Eidgenossenschaft und die dortige Mentalität, und wenn wir alle Glück haben,
sind ihm auch andere Europäer weniger fremd als uns seine Landsleute.
Alles
scheint dafür zu sprechen, dass der Ausgang der Begegnung von vorneherein
feststeht. Wenn man sich darin nicht täuscht. Ausser Vorurteilen über dieses
verschlossene Land ist hier nicht viel an Substanz über Nordkorea zu hören. In
Nordkorea ist das anders. Hermetisch abgeschlossen und selbst isoliert, wie es
schlimmer nicht geht. Und dennoch verfügt die koreanische Nation mit ihrer
Zweigstelle in Nordkorea über eine Jahrtausende alte Fähigkeit, aus der
Isolierung heraus die Nachrichten der Welt gleichsam über Informations-Walzen
so zu verarbeiten, dass daraus Politik gestaltet werden kann. Eine solche
Nation muss auf dem Globus noch gefunden werden, deren Führung wie im
nordkoreanischen Teil der gemeinsamen koreanischen Nation so streng logisch mit
den Problemen der Welt umzugehen in der Lage ist.
Abgeschnitten
und isoliert?
Physisch zweifellos, aber mental keinesfalls. Und die Menschen? Die Bilder, die
uns hier in den Medien gezeigt werden, sollen das Märchen von den uniformierten
Robotern visualisieren. Wer, wie es meinen Begleitern und mir nach einem
Picknick-Ausflug im alpinen Teil Nordkoreas gelang, ohne jede offizielle
Begleitung mit ganzen Gruppen von Nordkoreanern zusammenzutreffen, war von der
liebenswürdigen Neugier und einer freundlichen Offenheit überrascht. Die in den
deutschsprachigen und internationalen Medien vermittelten Bilder haben eben
Spuren hinterlassen. Und auf offizieller Seite? Klare Ansprache von
nordkoreanischem Verhalten, wenn man das Gefühl und den Nachweis haben sollte,
in Verträgen nicht fair behandelt zu werden. Beweise dafür gibt es aus den
Verhandlungen mit den USA genug. Schliesslich hatte man über gebrochene Zusagen
den Eindruck, Nordkorea langsam in den Status einer mit Krieg zu überziehenden
Nation hinüberführen zu können. Von höchster Stelle verlautete dazu, dass man
sich in einem solchen Fall nicht täuschen solle. Die nordkoreanische Bergwelt
verfüge über eine solche Vielzahl von Höhlen, dass man über nordkoreanischen
Einfallsreichtum nicht überrascht sein sollte, wenn Betrug im Spiele sei.
Darauf
trifft jetzt Präsident Trump, und es will sich das Gefühl nicht einstellen, als
würde einem amerikanischen Super-Cop ein nordost-asiatischer Reisbauer
begegnen. Unter sportlichen Gesichtspunkten ist überhaupt nicht klar, wo man
mit der Chuzpe und ihrer Bewunderung auf seiten von Kim Jong Un aufhören
sollte? Präsident Trump scheint es ähnlich zu gehen. Er steckte es im Ergebnis
einfach weg, dass sein eigener Vizepräsident Pence durch eine nordkoreanische
Offizielle in den Senkel gestellt wurde. Aber vielleicht ist es genau dieser
Punkt, den Mike Pence hervorgehoben hatte. In den USA kann man als Mitglied des
Kriegsestablishments aus Washington überhaupt nicht anders denken als in den
Libyen-Kategorien, wie Mike Pence es zu tun versuchte. Sofort wurde höchst
effektiv zurückgebissen, und Präsident Trump wusste, worauf es für ihn ankam.
Es dürfte für die gesamte Welt auf diese eine Frage entscheidend ankommen.
Wird
es in Singapur um das gehen, was der Globus seit dem spanisch-amerikanischen
Krieg oder dem Krieg der USA gegen Österreich-Ungarn und dem kaiserlichen
Deutschland, der Vorbereitung zum Zweiten Weltkrieg und dem Obama-Aufmarsch
gegen Russland kennt? Oder verankert Trump sein Land so auf dem Globus, dass
die USA vom ›Geschäftsmodell Krieg‹ Abstand nehmen können? Der junge Mann
aus Pyöngyang ist mehr als ein Sparringspartner. [1]
Korea
und die Machtinteressen der Geopolitik -
Von Erika Vögeli und Peter Hediger Welche
Bedeutung der Inhalt der Erklärung von Panmunjom für die Bevölkerung der
koreanischen Halbinsel hat, ist für uns wohl schwer zu ermessen. Ein sehr
kursorischer Blick in die Geschichte lässt aber erahnen, dass dieses Land und
sein Volk nie aufgegeben haben, ihre Souveränität und Unabhängigkeit
zurückzuerlangen und als geeintes Volk zusammenzuleben.
Im
folgenden seien einige Bruchstücke zur Geschichte der koreanischen Halbinsel
angefügt: Nach dem Sieg Japans im Krieg gegen China 1894/95 geriet das
Königreich Korea, bis anhin in einem Vasallenverhältnis zu China stehend, unter
die Vorherrschaft des japanischen Kaiserreiches, von dem es 1910 vollständig
annektiert wurde.
Japan,
das während des II. Weltkriegs Bündnispartner des Deutschen Reiches war, kapitulierte
1945: Es konnte einem doppelten Druck nicht mehr standhalten. Nach Beendigung
des Weltkriegs eröffnete Stalin in Ostasien eine neue Front gegen Japan. Die
beiden Nuklearwaffeneinsätze der USA in Hiroshima und Nagasaki zwangen Japan
schliesslich rasch in die Knie. Auf einem in aller Eile einberufenen Treffen in
Moskau beschlossen die Sowjetunion und die USA, die in Korea verbliebenen
japanischen Verbände zu entwaffnen. Der 38. Breitengrad wurde als provisorische
Trennlinie festgelegt. Die Durchführung dieser Massnahme oblag nördlich dieser
Linie der Sowjetarmee, südlich den US-Streitkräften.
Der
Kalte Krieg beendet vorerst Hoffnungen auf Wiedervereinigung Auf
der Konferenz von Jalta war 1945 beschlossen worden, in Korea innerhalb von 5 Jahren Wahlen durchzuführen, um dem Land
die Möglichkeit zu geben, ein unabhängiges Land mit einer eigenen, gewählten
Regierung zu werden. Das Mandat für diese Wahlen, die ursprünglich für
Gesamtkorea vorgesehen waren, übernahm 1947 die UNO. Zunehmende Widersprüche
unter den ehemaligen Alliierten führten
zum Kalten Krieg und von 1950–1953 zu einem direkten bewaffneten Konflikt auf
der koreanischen Halbinsel. Auch nach Abschluss eines Waffenstillstands blieben
die in Korea involvierten Grossmächte bestrebt, ihre Einflusssphären auf der
koreanischen Halbinsel zu festigen, wodurch die Trennungslinie entlang des 38.
Breitengrades eine Verhärtung erfuhr. Am 10. Mai 1948 hielten die USA in
Südkorea Wahlen ab und erklärten Rhee Syng-man zum Gewinner. Rhee gehörte dem
Widerstand gegen die japanische Kolonisierung an und verbrachte Jahrzehnte
zunächst im chinesischen und zuletzt im amerikanischen Exil. Er übernahm am 13.
August die Regierungsgeschäfte von den USA und rief am 15. August die Republik
Korea aus. Als Reaktion darauf proklamierte der von der Sowjetunion
unterstützte Kim Il Sung am 9. September 1948 die Demokratische Volksrepublik
Korea.
Amerika
hatte inzwischen in Südkorea grosse Summen investiert: So sollen damals rund
die Hälfte aller Bergwerke, Eisenbahnen, Banken und des fruchtbaren Landes von
US-Firmen übernommen worden sein. Dennoch entwickelte der Norden sich zunächst
rascher und wies bis Anfang der 70er Jahre ein stärkeres Wirtschaftswachstum
auf als Südkorea. Zunächst hatte Korea nur im Nordosten eine kurze gemeinsame
Grenze von 14 km mit der Sowjetunion. 1949 hatte die Kommunistische Partei
unter Mao Zedong auf dem chinesischen Festland die Macht errungen und ebenfalls
eine kommunistische Volksrepublik ausgerufen, womit nun die gesamte
Landesgrenze der koreanischen Halbinsel entlang der Flüsse Yalu und Tumen an
das sozialistische Lager stiess und Nordkorea zu einem strategischen Vorfeld
bzw. zur Pufferzone werden liess. An der Trennungslinie quer durch die Halbinsel,
die auch nach dem Waffenstillstand ungefähr entlang des 38. Breitengrades
verlief, standen sich die beiden Blöcke des Kalten Krieges in Korea fortan
unmittelbar gegenüber.
Koreakrieg: Erster Stellvertreterkrieg der bipolaren Welt Der
Korea-Krieg von 1950–1953 gilt als erster Stellvertreterkrieg der bipolaren
Welt des Kalten Krieges. Die USA bezeichneten zunächst die Sowjetunion als
treibende Kraft, später galt Kim Il Sung als Hauptverantwortlicher. Moderne
Historiker sind mit so einseitigen Schuldzuweisungen zurückhaltender geworden
und deuten die nordkoreanische Offensive als Reaktion auf eine südkoreanische
Provokation. Kim Gu, ein langjähriger Weggefährte von Rhee Syng-man im
chinesischen Exil, hatte 1948 mit einem Besuch bei Kim Il Sung in Pyongyang
einen letzten Versuch unternommen, eine Überwindung der Teilung Koreas zu
erreichen. Nach Seoul zurückgekehrt wurde er auf Geheiss von Rhee Syng-man
ermordet. Die USA nutzten die Abwesenheit der sowjetischen Delegation im
Weltsicherheitsrat, um im Namen der UNO auf der koreanischen Halbinsel
militärisch zu intervenieren. Nach anfänglichen Erfolgen Nordkoreas stiessen
US-Truppen bis fast an die Grenze Chinas vor, das sich entsprechend bedroht
fühlte und mit der Entsendung sogenannter Volksfreiwilliger Nordkorea
unterstützte. China konnte damit einen offiziellen Kriegseintritt und eine
Verwicklung des eigenen Landes als Kriegsteilnehmer vermeiden. Dennoch
befürwortete der amerikanische Oberbefehlshaber General MacArthur den Einsatz
von Atomwaffen gegen China und die Besetzung von Nordostchina (Mandschurei),
das an Korea grenzte, eine für China wichtige Wirtschaftsregion. Erstmals wurde
die Welt mit den wachsenden Risiken konfrontiert, die ein Krieg mit zwei über
Atomwaffen verfügenden Mächten bedeutete. Das wurde selbst Präsident Truman
unheimlich, so dass er MacArthur vorzeitig abberief.
Der
Krieg verlief mit ungeheurer Brutalität. Paramilitärische kommunistische
Untergrundtruppen ermordeten in Südkorea Regimegegner Nordkoreas und
praktizierten eine Politik der verbrannten Erde. Umgekehrt kam es in Südkorea
im Zuge einer antikommunistischen Hysterie zu Massenhinrichtungen von Anhängern
der Kommunisten; US-Truppen brachten unzählige Zivilisten, oft samt Familien
und Kindern um, die sie der Kollaboration mit den Kommunisten verdächtigten. In
Nordkorea richtete insbesondere der Bombenkrieg der USA verheerende Schäden an.
450 000 Tonnen Bomben, davon
32 357 Tonnen Napalm, sind
über Nordkorea niedergegangen. Die Folgen waren verheerend, denn anders als in
Vietnam existierten in Nordkorea mehr bevölkerungsreiche Ballungszentren mit
Industrie. 18 der 22 grössten nordkoreanischen Städte wurden mindestens zur
Hälfte dem Erdboden gleichgemacht. Man schätzt, dass Südkorea etwa eine Million
Menschen verlor, Nordkorea 2,5 Millionen und China eine Million.
27. Juli 1953: Nur Waffenstillstand Nach
diplomatischen Kontakten zwischen den USA und der Sowjetunion ab 1951 in
Warschau und Genf wurden zwischen den Kriegsparteien in Panmunjom Verhandlungen
aufgenommen, die am 27. Juli 1953 zu einem Waffenstillstand führten, allerdings
ohne dass Südkorea dieses Abkommen jemals mitunterzeichnet hätte. Dies verleiht
dem innerkoreanischen Gipfeltreffen zwischen dem Vorsitzenden Kim Jong Un und
Präsident Moon Jae-in vom 27. April 2018 in Panmunjom eine zusätzliche
Bedeutung.
Das
Abkommen von 1953 bestätigte im wesentlichen den 38. Breitengrad als Grenze
zwischen Nord- und Südkorea und legte eine 4 km breite entmilitarisierte Zone
entlang der Grenze fest. Sie wurde von der Military Armistice Commission MAC
verwaltet, während die Neutral Nations Supervisory Commission NNSC den Auftrag
hat, sie zu überwachen. Zusätzlich war eine Neutral Nations Repatriation
Commission, der auch Indien als neutrales Mitglied angehört hatte, für die
Rückführung der Gefangenen verantwortlich. Diese Kommission wurde 1956
aufgelöst. Die erwähnten neutralen Staaten waren Schweden und die Schweiz sowie
Polen und die Tschechoslowakei. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs zogen Polen
und die Tschechoslowakei 1993 ihre Delegationen auf Veranlassung Nordkoreas ab.
Bis heute sind für die NNSC ständig je fünf schweizerische und fünf schwedische
Offiziere in Panmunjom stationiert. Ein polnischer Vertreter residiert heute in
Seoul. Die NNSC wird seit 1993 vom Norden nicht mehr anerkannt. Im gleichen
Jahr erwirkte Pyongyang auch den Abzug der Delegation der Chinesischen
Volksfreiwilligen in der Military Armistice Commission aus Kaesong/Panmunjom.
Die Rückkehr der Chinesischen Volksfreiwilligen war bereits 1958 vollständig
abgeschlossen worden.
US-Militärpräsenz
bis heute Demgegenüber
unterhalten die USA bis heute eine Militärpräsenz von 28 000 Mann in Südkorea. Bis heute
gilt die Regelung, dass die südkoreanische Armee im Kriegsfall dem Kommando des
zuständigen US-Generals unterstellt wird. Das Waffenstillstandsabkommen hätte
nach Ablauf eines Jahres durch ein Friedensabkommen ersetzt werden sollen.
Während die USA sich bisher geweigert haben, ein Friedensabkommen zu
unterzeichnen, weil sie dann ihre Truppen aus Südkorea abziehen müssten,
betrachtet Nordkorea das Waffenstillstandsabkommen mit seinen Organen des
Military Armistice Commission und der Neutral Nations Supervisory Commission
als anachronistisch und obsolet. Schon bald nach Abschluss des
Waffenstillstandsabkommens 1953 ist es immer wieder zu teilweise gravierenden
Verletzungen desselben gekommen. Es ist unmöglich, hier alle Zwischenfälle und
Schuldzuweisungen aufzulisten. Statt dessen soll an ein paar ausgewählte
relevante Vorkommnisse aus jüngerer Zeit erinnert werden:
Seit
dem 15. Juni 1999 ist es im Gelben Meer (Koreanische Bezeichnung: Westmeer)
südlich der von Südkorea gehaltenen Insel Yeonpyong wiederholt zu teilweise
schweren Seegefechten gekommen. Ursache sind unterschiedliche Auffassungen über
den Verlauf der Seegrenze. Das United Nations Command, die Kriegspartei der
Südseite, hat nach Abschluss des Waffenstillstandsabkommens unmittelbar vor der
nordkoreanischen Küste willkürlich eine Northern Limitation Line als Seegrenze
eingeführt. Der Norden hat diese Grenzziehung nie anerkannt und beharrt auf
einer Grenzlinie, die weiter südlich in äquivalentem Abstand zu den Küstenabschnitten
von Nord- und Südkorea verläuft.
Atomtests,
Gefechte und Suche nach Dialog
- Am 9. Oktober 2006 verkündet Nordkorea
seinen ersten Atomtest. Der UNO-Sicherheitsrat beschliesst, das bestehende
Sanktionsregime auszuweiten. Nach weiteren Tests in den folgenden Jahren werden
Boykott- und Embargo-Massnahmen gegen Nordkorea noch mehr verschärft.
Zusätzlich zu den UNO-Sanktionen erstellt Japan einen eigenen
Massnahmenkatalog. Praktisch alle Importe aus Nordkorea, vor allem
Meeresfrüchte und bei der japanischen Bevölkerung sehr beliebte seltene Pilze,
werden gestoppt, die direkte Fährverbindung zwischen beiden Ländern
eingestellt.
- Ein zweites innerkoreanisches Gipfeltreffen
vom 4. Oktober 2007 zwischen Generalsekretär Kim Il Jong und Präsident Roh Moo-hyun
weckt neue Hoffnungen, die sich aber leider bald als Trugbilder erweisen. Der
südkoreanische Präsident Roh begeht nach Ablauf seiner Amtszeit Selbstmord.
- Wiederholte Seegefechte und
gegenseitige Beschuldigungen im Westmeer (Gelben Meer) veranlassen Nordkorea am
23. November 2010 dazu, als Vergeltungsaktion die von Südkorea gehaltene Insel
Yeonpyong unmittelbar vor der nordkoreanischen Küste mit Raketen zu
beschiessen.
- 3. September 2017: Nordkorea testet
die erste selbsthergestellte Wasserstoffbombe.
- 9. Januar 2018: Nach einer verbalen
Eskalation mit den USA signalisiert Kim Jong Un Dialogbereitschaft, und es
folgt ein erstes geheimes Treffen ranghoher Vertreter beider Staaten.
- 9. Februar 2018: Bei der
Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Südkorea laufen die Sportler von
Nord- und Südkorea gemeinsam ins Stadion ein.
- Am 27. April 2018 treffen sich der
Vorsitzende des Nationalen Komitees für politische Angelegenheiten der
Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Jong Un, und der Präsident der Republik
Korea, Moon Jae-in, in Panmunjom und unterzeichnen die Erklärung für Frieden,
Wohlfahrt und Wiedervereinigung auf der koreanischen Halbinsel.
Im
Unterschied zur mehrheitlichen Meinungsbildung in westlichen Medien schätzen
verschiedene Beobachter und Kommentatoren das Verhalten Nordkoreas immer
weniger als irrational ein. Insbesondere entspringen die Drohungen Nordkoreas
nicht unkontrollierten Stimmungslagen, sondern seiner Erfahrung, dass derartige
Gesten das einzige sind, was Washington zur Kenntnis nimmt. So warnt der
Singapurer Diplomat und politische Philosoph Kishore Mahbubani seine
Landsleute: »Seid bitte sehr vorsichtig, wenn ihr jeden Tag die Zeitung
nehmt, um einige angelsächsische Medienanalysen gegenwärtiger Probleme wie in
Nordkorea oder in Syrien, zur Ukraine oder dem Iran zu lesen. Wenn ihr diese
Analysen lest, fragt bitte euch selbst: Liest du eine objektive Analyse? Oder
liest du eine verdrehte Weltsicht?« So weist er in seinem
Artikel darauf hin, dass die Asiaten eine völlig andere Herangehensweise zur
Lösung solcher Probleme verfolgen: Sie binden Problemregionen in die gemeinsame
Entwicklung ein, anstatt sie mit Bomben einzudecken. China werde Nordkorea
niemals an den Rand des Kollapses führen wollen, China würde weder einen
Flüchtlingsstrom verkraften, noch kann es sich einen militärischen Verbündeten
der USA an seiner Grenze vorstellen.
Wieviel
asiatische Diplomatie im Hintergrund gewirkt hat, die das Treffen und die
Erklärung von Panmunjom ermöglicht hat – wir wissen es nicht. Es gehört wohl
zur Praxis erfolgreicher Diplomatie, dass ihr Vorgehen nicht an die grosse
Glocke gehängt wird.
Bereits
werfen neue Wolken ihre dunklen Schatten auf die verheissungsvolle Erklärung
von Panmunjom des vergangenen Monats. Anstelle von vertrauensbildenden
Massnahmen hat Präsident Trump zusammen mit seinem südkoreanischen Verbündeten
wie jedes Jahr eine gigantische Kriegsmaschinerie in Gang gesetzt, um einen
Angriff auf Nordkorea zu üben.
Für
Nordkorea wäre es wichtig, wenn Präsident Trump sich endlich zu einer
völkerrechtlichen Anerkennung und Aufnahme diplomatischer Beziehungen
entschliessen könnte, so wie die USA dies mit anderen existierenden
sozialistischen Staaten, China, Vietnam, Kuba, bewerkstelligt haben.
[1] https://www.zeit-fragen.ch/de/ausgaben/2018/nr-13-5-juni-2018/nur-auf-augenhoehe-kann-es-klappen.html Zeit-Fragen > 2018 >
Nr.
13, 5. Juni 2018 > Nur
auf Augenhöhe kann es klappen
Willy
Wimmer ist zusammen mit Wolfgang Effenberger Autor des Buches ›Die Wiederkehr der Hasardeure.
Schattenstrategen, Kriegstreiber, stille Profiteure 1914 und heute‹ (2014 ) sowie Autor der Bücher ›Die Akte Moskau‹ (2016) und ›Deutschland
im Umbruch. Vom Diskurs zum Konkurs – eine Republik wird abgewickelt‹ (2018)
[2] https://www.zeit-fragen.ch/de/numbers/2018/no-1112-3-june-2018/korea-and-the-power-interests-of-geopolitics.html Zeit-Fragen 2018 Nr.
11/12, 22. Mai 2018
Korea
und die Machtinteressen der Geopolitik
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