Der UNO-Migrationspakt droht die Invasion Europas durch fremde Ethnien zu legalisieren 25.11.2018 23:49
Nachdem nach und nach mehr über dieses Abkommen bekannt wird,
wächst der Widerstand in der
Bevölkerung:
POLITISCHES TELEGRAMM
1. Wäre
man nicht grundsätzlich ein positiver Mensch, müßte
man vor Wut und Frust und Ärger über politische Zustände, die von meist linken
Politikern verursacht und von überwiegend linken Medien unterstützt werden,
verzweifeln.
2. Unter
allen politischen Unzulänglichkeiten scheint mir derzeit der UNO-Migrationspakt
für eine zivilisierte Welt am gefährlichsten zu sein. Ohne
das gesamte Vertragswerk noch einmal herunterzubeten:
- Der
Pakt enthält den Zugang zu einer totalen Migration, nicht nur von Flüchtlingen,
sondern von allen Migrationswilligen.
- Ob sich
der unterschreibende Staat derzeit innerstaatlich daran gebunden fühlt oder
nicht, ist sekundär. Wichtig ist, daß das Völkerrecht weniger auf gesatztem
Recht, sondern vielmehr auf der sogenannten normativen Kraft des Faktischen
aufbaut.
- Das
heißt, gewohnheitsrechtliche und/oder von den meisten Völkern angewendete
Vorgänge, also die tatsächliche Entwicklung eines Zustands, werden Zug um Zug
zu geltendem Recht; dieses wird in allen möglichen völkerrechtlichen Verfahren,
Gerichtsurteilen etc. angewendet und
- damit
wird der Pakt zu geltendem Recht, wenn er nicht ausdrücklich abgelehnt wird.
3. Hintergrund
ist, daß
die UNO überwiegend aus sehr armen Ländern Afrikas und Asiens besteht, die für
alles stimmen, was ihnen Geld von den Reichen Ländern bringt, das dann leider
vielfach wieder in den Taschen korrupter Eliten landet.
- Das
Management der UNO, an der Spitze Generalsekretär Guterres,
ein alter Linkslinker, unterstützt das gerne, weil die Destabilisierung des
wohlhabenden Westens es dem globalen Großkapital umso leichter macht, ungestört
zu regieren.
- Man
kann es kaum mehr als Verschwörungstheorie bezeichnen, wenn man vermutet, daß dahinter
die Gruppen um Soros, der Rockefeller
Stiftung, des Council on Foreign
Relations oder die Bilderberger und
andere stehen.
4. Man
hat Österreich vorgeworfen, daß es trotz
der EU Präsidentschaft und entgegen dem EU-Parlament durch Initiative von
Vizekanzler H.C. Strache und
seinem Führungsteam - Bundesminister Norbert
Hofer, Generalsekretär Harald
Vilimsky - und mit
Unterstützung von Bundeskanzler Sebastian Kurz eindeutig
beschloß,
dem Migrationspakt nicht beizutreten. Man meinte, daß
damit die Reputation Österreichs international geschädigt würde.
- Was für
ein Blödsinn: Entweder ist ein Land so klein, daß es
ziemlich egal ist, was es macht, oder, ein kleines Land hat einen viel
stärkeren Einfluß,
als es seiner Größe entspricht.
- In
diesem Falle werden ihm andere folgen, wie dies auch geschehen ist, denn Ungarn,
Polen, Bulgarien, Tschechien, Slowenien,
Österreich, Kroatien, Griechenland, Italien, Dänemark, Norwegen, Estland, sowie
die USA, Kanada, Australien, China, Japan und Südkorea, haben bereits erklärt,
den Pakt n i c h t zu unterzeichnen. Und Österreich
hat international an Reputation gewonnen, nicht verloren!
5. Völkerkerker Lange nach dem Ende der Monarchie wurde von
einigen Politikern der nachfolgenden Nationalstaaten für Osterreich?Ungarn
der Begriff ›Völkerkerker‹ verwendet.
- Dies um
ihre viel schlechtere Politik gegenüber dem eigenen Volk, dessen Sehnsucht nach
der alten multinationalen Monarchie ständig wuchs, zu bremsen und zu
rechtfertigen.
- Österreich
war nie ein Völkerkerker, sondern immer ein humanes, multinationales Großreich,
dessen Zusammenbruch durch den ersten Weltkrieg, der durch die Intervention der
USA verloren ging, verursacht wurde.
6. Heute
sprechen viele von den Fesseln oder Ketten, die Europa,
etwa dem Vereinigten Königreich, angelegt hätte, weshalb es zum Brexit kam. Ohne
Kommentar seien die Aussagen des italienischen
Innenministers Matteo Salvini zitiert,
der im O?Ton meinte:
- »Das britische Beispiel repräsentiert das erste
und einzige Mal, wo europäische Bürger bisher die Chance hatten,
etwas über ihre Knechtschaft im Völkerkerker EU zu sagen und sie lehnten die EU
ab«.
- Oder,
noch stärker: »Warum um Himmels
Willen würden freie Menschen Gefangene in einem Käfig aus absurden
Gesetzen und Vorschriften bleiben wollen? In einem Käfig mit brutalen
Beschränkungen, der die echten Bedürfnisse des Volkes und seines Landes in den
Staub tritt«.
7. Nun,
das ist natürlich stark formuliert, zeigt aber,
wie zunehmend mehr Menschen in Europa denken.
- Das kleine
Griechenland konnte sich nicht wehren, als man ihm
verbot, zur Drachmenwährung zurückzukehren, durch die es - wesentlich besser als heute - seine Wirtschaftskraft durch sinnvolle
Abwertungen gestärkt hätte.
- Es mußte
seine Menschen, vor allem auch die Alten, auf ein soziales Mindestmaß drücken,
das diesen das Überleben kaum mehr ermöglichte.
- Ein
überwiegender Teil der widerrechtlich gewährten Darlehen floß
dabei in die Sanierung deutscher und französischer Banken und kam am wenigsten
dem griechischen Volk zugute.
- Manche
meinen es sei dies ein Muster, wie ein Kerkermeister gegenüber seinen Gefangenen
agiert.
8. Dies alles darf aber nicht darüber
hinwegtäuschen, daß Europa das wichtigste Projekt des 20.
Jahrhunderts war und ist. Deshalb ist es dringend notwendig die EU, falls sie
nicht schon vorher zerfällt, von der Wurzel aus zu sanieren.
- Nur eine EU, in der die einzelnen
Nationen entsprechend Luft zum Atmen haben, nur eine EU, die sich rechtlich
ganz wesentlich zurücknimmt, wird als Zukunftsprojekt des Kontinentes bestehen
können.
- Europa steht an der Kippe. Die Werte
Europas sind nicht mehr auszumachen und der Ausgang dieser katastrophenartigen
Zustände ist ungewiß.
9. Deutschland Dieser wichtigste Staat in Europa wird durch die
Zwitterpositionen seiner Führungspersönlichkeiten zunehmend mehr und mehr
regierungsunfähig. Frau Merkel tritt
zum Teil zurück, zum Teil nicht. Herr Seehofer,
tritt zum Teil zurück, zum Teil nicht, man weiß nicht genau wann und wo.
- Die sozialdemokratische Partei
schrumpft im Stundentakt. Starke Grüne und eine immer stärkere AfD bilden ein
Bild, das mehr Fragen als Antworten auslöst.
- Dazu
versucht man, die AfD völlig undemokratisch klein zu halten.
Es geht dabei nicht nur um die Nachteile, die eine Unterstellung unter den Verfassungsschutz
bringen würde, sondern auch um an den Haaren herbeigezogene Spendenaktionen,
die von den Regierenden, die selbst ungeniert in den Staatsschatz greifen, als
Drohgebärden herangezogen werden.
- Das
ganze Desaster wird noch mit Sprüchen garniert, wie der von Frau Merkel,
die neulich meinte: »Wir müssen alles gegen den Antisemitismus tun«. Ausgerechnet jene Dame,
die den brutalsten Antisemitismus zahlreicher eingedrungener Islamisten erst
ermöglichte.
Dr. Norbert van Handel Steinerkirchen a.d. Traun,
am 19. November 2018
Das politische Telegramm kann
veröffentlicht werden.
Sehr geehrter Herr Bundesminister Spahn,
die
Nachrichten überschlagen sich mal wieder und wer sich informiert, der weiß
bekanntlich auch mehr:
Wie ich den diversen Informationsquellen entnehme, stoßen
Sie bei Ihren CDU-›Genossen‹ bezüglich Ihrer Forderung nach einer
offenen Diskussion zum geplanten Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Globalen
UN-Migrationspakt auf heftigen Widerstand.
Die
gegen Sie gerichteten gegenwärtigen Attacken Ihrer Kollegen aufgrund Ihrer Forderung,
diesen skandalösen Migrationspakt nun endlich offen und demokratisch zu
diskutieren, sind ein klarer Beleg für die Intoleranz, Feigheit und List der
heutigen - ich möchte sagen linken CDU
unter Kanzlerin Angela Merkel - die für
das ganze Chaos im Lande ja ursächlich und damit verantwortlich ist. Wer die
Wahrheit und Transparenz auf diese Weise unterdrückt, hat in der Politik, und
schon gar nicht in der Regierungsverantwortung, etwas zu suchen. Schon die
Tatsache, daß, meiner Kenntnis nach, inzwischen mindestens 19 Petitionen in
Sachen Migrationspakt im Petitionsausschuß des Deutschen Bundestags anhängig
und doch nicht behandelt und vor der deutschen Öffentlichkeit gezielt
unterdrückt werden, spricht gegen das gesamte Berliner Parlament und damit auch
gegen die Bundesregierung.
Der
Vorgang weist meines Erachtens direkte Parallelen zur Kündigung der privaten
Konten des bekannten AfD-Mitglieds Nicolaus Fest durch die Deutsche Bank [1] auf, da sich die Zensoren in beiden Fällen vor einer
stichhaltigen und einklagbaren Begründung drücken. Das Vorgehen der Deutschen
Bank erinnert mich an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte, wo man
das Gleiche mit Juden und Homosexuellen machte, nur diesmal unter anderer Farbe
- rot. Was zeigt uns das? Die Politik der Kanzlerin hat unser Land gespalten
und der Führungskader duldet keinen Widerspruch, schon gar nicht aus den
eigenen Reihen. Verantwortungsvolle Abgeordnete, Bürger und sonstige Stimmen
werden diskriminiert und die Wahrheit unterdrückt. Vielleicht wäre es das Beste,
Ihre Kandidatur für den Parteivorsitz einfach zurückzuziehen oder öffentlich
mit dem Austritt aus der CDU zu drohen, denn Sie, lieber Herr Spahn, könnten
schon das nächste Opfer sein.
Wer
etwas zu verbergen versucht, gehört grundsätzlich nicht an die Macht. Ich
schäme mich für mein Land und insbesondere für diese ›unchristliche‹ und ›undemokratische‹ Union, die inzwischen ›über
Leichen geht‹ und sogar das eigene
Volk verrät.
Deutschland darf diesen Pakt nicht unterzeichnen,
denn er ist verfassungswidrig und schadet dem Volk. Für Ihren Vorstoß danke
ich Ihnen aufrichtig.
Mit
freundlichen Grüßen
Klaus Hildebrandt
[1] https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/deutsche-bank-kuendigt-afd-politiker-fest-saemtliche-konten/
Offener Brief an den Bundestag zum
UN-Migrationspakt
und die Erinnerung an das Völkerstrafgesetzbuch § 6
Völkermord
Sehr geehrte Abgeordnete des Bundestages,
Deutschland und Europa stehen am Scheideweg - Sein oder
Nichtsein?
Ein ganzer Kulturkreis ist vom Untergang bedroht! Als Vertreter
Deutschlands, dem Kernland Europas, kommt Ihrem Handeln besondere Bedeutung zu!
Mit der Unterzeichnung des UN-Migrationspakts, der die uneingeschränkte Massenzuwanderung
zur Folge hat, kommt unweigerlich das Aus für unseren Kulturkreis mit der
Dimension eines multiplen Völkermords. Gemäß
Völkerstrafgesetzbuch, § 6 Völkermord, ist schlüssig: Jene, welche
Flüchtlingsströme erzeugen und auch jene, welche die uneingeschränkte
Einwanderung betreiben, müssen entsprechend bestraft werden! [1]
Völkerstrafgesetzbuch, § 6 Völkermord; dort heißt es u.a.:
(1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder
ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören, die Gruppe unter
Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz
oder teilweise herbeizuführen, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.
(2) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 bis 5 ist die
Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren:
Nun: In der Argumentation hinsichtlich des UN-Migrationspakts
heißt es oft, dieser sei rechtlich nicht bindend. Das ist mehr als denkwürdig! Wie
ich erfuhr, hat der Blogger ›killerbee‹ einfach einmal in dem zur Beschlußfassung vorliegenden
Dokument die Worte ›verpflichten‹ und ›Verpflichtung‹ gezählt. Das Ergebnis lautet 92 ! Kurzum:
Es geht um den Fortbestand der Völker
Diese sind durch falsche politische Vorgaben mehr als gefährdet! Zu
guter Letzt erinnere ich Sie an die Entschließung 13/4445
vom 23. 4. 1996 des Bundestags zu Tibet:
Massenmigration ist Völkermord
Die am 23. April 1996 von Abgeordneten der CDU/CSU, SPD, FDP und
Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Resolution war ohne weitere parlamentarische
Beratung ohne Gegenstimmen bei 3 Enthaltungen am 20. Juni 1996 vom Parlament verabschiedet
worden. Die Abgeordneten hatten sich davon trotz massiver Einschüchterungen,
Drohungen mit Sanktionen und Protesten der chinesischen Regierung nicht davon abbringen
lassen. Ähnlich wie bei der beschlossenen Resolution zum Völkermord an Armeniern
berichteten die Medien damals tagelang über die Hintergründe der
Menschenrechtsverletzungen in Tibet und die Versuche der Regierung in Peking,
auf das deutsche Parlament politisch Einfluß zu nehmen. [2] In der
Bundestags-Entschließung von 1996 verurteilt die
Bundesrepublik die chinesische Zuwanderungs-Politik in Tibet, weil dadurch die
tibetische Identität ›zerstört‹ wird. Und der damalige
EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering erklärte im EU-Parlament die Ansiedlung
von Chinesen in Tibet zum ›kulturellen
Völkermord an den Tibetern‹.
Also, sehr geehrte Abgeordnete des
Bundestags, werden Sie Ihrer Verantwortung gerecht und
stoppen Sie das unsägliche Vorhaben der Völkervernichtung,
den UN-Migrationspakt! Der Paragraf 6 des
Völkerstrafgesetzbuches ist eineindeutig!
Hochachtungsvoll Frank-Ronald Gabler
https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/offener-brief-an-den-bundestag-zum-un-migrationspakt-und-erinnerung-an-voelkerstrafgesetzbuch-%c2%a7-6-voelkermord-a2714545.html 21. 11. 18 - auszugsweise - Offener Brief an den Bundestag zum
UN-Migrationspakt und Erinnerung an Völkerstrafgesetzbuch § 6 Völkermord - Von Frank-Ronald
Gabler / Gastautor
[1] http://dejure.org/gesetze/VStGB/6.html
Völkerstrafgesetzbuch, § 6 Völkermord [2] Quelle:
https://www.gfbv.de/de/news/tibetresolution-bundestag-wirkungslos-8065/
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