Zur geplanten Brüsseler Kundgebung gegen die Islamisierung Europas am 11. September - Minarettverbots-Initiative wird vorgestellt - Von Ulrich Schlüer 1

Das Egerkinger Komitee, das die Schweizer Volksinitiative «Gegen den Bau von Minaretten» lanciert hat, ist von der sich gesamteuropäisch in Gründung begriffenen Bewegung «Pax Europa» eingeladen worden, an einer für den 11. September in Brüssel geplanten Kundgebung gegen die schleichende Islamisierung Europas die Schweizer Minarettverbots-Initiative vorzustellen. Das Komitee hat diese Einladung angenommen. Nationalrat Ulrich Schlüer wird im Namen des Egerkinger Komitees in Brüssel die lancierte Minarettverbots-Initiative vorstellen und begründen.

Die Tatsache, dass die Stimmbürger der Schweiz im Rahmen der direkten Demokratie das Instrument der Verfassungsinitiative besitzen, womit die Stimmbürger den Schutz der abendländischen Freiheitsrechte gegen Islamisierung und Scharia-Recht bei Erreichen der dafür erforderlichen Mehrheit in einer Volksabstimmung in eigener Kompetenz direkt in der Verfassung verankern können, wird in mehreren Staaten Europas offensichtlich mit grossem Interesse registriert. Aufmerksam auf diese Einzigartigkeit wurde die internationale Öffentlichkeit nicht zuletzt durch Auftritte unserer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. Diese hat es - unter eklatanter Missachtung des elementaren Respekts vor Volksrechten - bekanntlich für nötig erachtet, zwecks Behinderung der Unterschriftensammlung auf  internationaler Ebene mehrfach gegen diese Schweizer Initiative zu polemisieren.
 
Obwohl die Veranstalter der Brüsseler Manifestation alle Sicherheitsfragen rund um die geplante Kundgebung mit der Brüsseler Polizei zur Zufriedenstellung beider Seiten geregelt haben, hat der sozialistische Bürgermeister Brüssels inzwischen in einem eigenmächtigen Entscheid diese Kundgebung verboten. Der gleiche Bürgermeister hat in den letzten Monaten - was im Blick auf die zum freiheitlichen Erbe in allen Ländern Europas gehörende Vereinigungs-, Versammlungs- und Redefreiheit in keiner Weise zu beanstanden ist - Dutzende von Manifestationen muslimischer Gruppen in Brüssel bewilligt. Um so stossender ist sein rein politisch motiviertes Verbot einer Kundgebung von Organisationen und Persönlichkeiten, die sich ausdrücklich für diese Freiheitsrechte einsetzen, welche den Kern sämtlicher Verfassungen aller europäischen Staaten bilden. Das Verbot wird damit begründet, dass die Manifestation «Muslime provozieren» könnte. Bleibt dieses die Rede- und Meinungsfreiheit unmittelbar treffende Verbot bestehen, dann muss es zwangsläufig als Fanal für die Bedrohung von Freiheitsrechten als unmittelbare Folge der in allen Staaten Europas vorangetriebenen Islamisierung bewertet werden. Bemerkenswert ist, dass in jener Fraktion in Brüssels Stadtparlament, auf die sich der sozialistische Bürgermeister abstützt, Muslime offenbar eine Mehrheit bilden. Daraus wird deutlich, dass islamische Kräfte und Organisationen, die für sich selbst immer wieder Toleranz von anderen fordern, zu keinerlei Toleranz bereit sind, sobald sie in eine Mehrheitsposition gelangt sind. Die Organisatoren der Kundgebung haben inzwischen rechtliche Schritte gegen das vom Brüsseler Bürgermeister erlassene Verbot ergriffen. Die Klage wurde inzwischen vom belgischen Obergericht zur Entscheidung angenommen. Die Chancen, dass der Bürgermeister sein Verbot zurücknehmen muss, werden aufgrund der gegebenen Rechtslage als intakt beurteilt. Das Egerkinger Komitee, das die Schweizer Volksinitiative «Gegen den Bau von Minaretten» lanciert hat, hat keineswegs die Absicht, gesamteuropäisch für diese Initiative zu missionieren. Wenn allerdings aus anderen Staaten Anfragen von Interessierten eintreffen, die sich nach den besonderen Möglichkeiten erkundigen, welche die direkte Demokratie den Schweizer Bürgern bezüglich Einflussnahme auf Verfassungsrevisionen bietet, dann sieht das Egerkinger Komitee keinen Grund, von ihm gewünschte Auskünfte zu ignorieren.
Auf Grund des Entscheids des Brüsseler Bürgermeisters Freddy Thielemans wurde inzwischen folgendes offene Schreiben an diesen gerichtet:
 
Sehr geehrter Herr Thielemans,
die Friedensorganisation Pax Europa hatte für den 11.09.2007 in Brüssel eine Demonstration zur Wahrung der europäischen Freiheitsrechte geplant und mit der Brüsseler Polizei abgesprochen. Diese Demonstration haben Sie jetzt verboten, aus Furcht vor islamischen Feindseligkeiten. Dieses Ereignis muß als Kapitulation der europäischen Hauptstadt vor dem Islam gewertet werden. Mit großer Sorge ist zu beobachten, daß unsere politischen und kirchlichen Verantwortungsträger illusionäre Vorstellungen über den Islam hegen. In seinen mekkanischen Anfängen war der Islam durchaus eine friedfertige Religion mit jüdischen und christlichen Wurzeln, die sich in den mekkanischen Suren des Korans ausdrückte.
 
Nach der Hedschra entwickelte Mohammed jedoch in Medina den Islam zu einer totalitären politischen Ideologie. Hunderte von Juden, die sich der Zwangsbekehrung zum Islam widersetzten, ließ Mohammed ermorden. Viele Stellen im medinischen Koran fordern zum blutigen Kampf gegen die »Ungläubigen« auf: »Und tötet sie, wo immer ihr auf sie stoßt, und vertreibt sie, von wo sie euch vertrieben haben; denn die Verführung (zum Unglauben) ist schlimmer als Töten... Wenn sie aber gegen euch kämpfen, dann tötet sie. Solcherart ist der Lohn der Ungläubigen (Sure 2:191); wenn ihr auf die stoßt, die ungläubig sind, so haut (ihnen) auf den Nacken; und wenn ihr sie schließlich siegreich niedergekämpft habt, dann schnürt ihre Fesseln fest... (Sure 47:4)«.
 
Häufig wird versucht, den Islam durch die Gewalttaten der europäischen Kirchen zu rechtfertigen. Hierbei wird vergessen, daß Jesus Christus, der Gründer des Christentums, seinen Nachfolgern die Anwendung von Gewalt untersagt hatte, während Mohammed, der Gründer des Islams, zur Gewalt aufforderte. Kirchliche Gewaltanwendung steht im Widerspruch zur Lehre Christi. Der Unterschied zwischen Christentum und Islam wird beim folgendem Vergleich deutlich: ».....Die Schriftgelehrten und die Pharisäer aber bringen eine Frau, die beim Ehebruch ergriffen worden war….. Jesus sprach zu ihnen: Wer von euch ohne Sünde ist, werfe als erster einen Stein auf sie….. Jesus aber sprach zu ihr: Auch ich verurteile dich nicht. Geh hin und sündige von jetzt an nicht mehr!« (Johannes 8:2-11). Mit einer ähnlichen Situation wurde Mohammed konfrontiert: »Eine Frau kam zum Propheten. Sie war
infolge eines Ehebruchs schwanger. Sie sagte: O Gesandter Gottes, ich habe eine gesetzliche Strafe verdient, so verhänge sie über mich. Der Gesandte Gottes rief ihren Sachwalter zu sich und sagte: Sei gut zu ihr. Und sobald sie ihre Niederkunft gehabt hat, bringe sie zu mir. Er tat so. Da befahl der Prophet, und ihre Kleider wurden um sie festgebunden. Dann befahl er, und sie wurde gesteinigt.« (Der Koran, Gütersloh 1987, Seite 550)
 
Zu hoffen ist, daß sich die europäischen Politiker mit geschichtlichen Zusammenhängen befassen und sich für ein freiheitliches Europa einsetzen. »Nach dem linken Faschismus der Sowjets, nach dem rechten Faschismus der Nazis, ist der Islamismus der Faschismus des 21. Jahrhunderts.« (Leon De Winter, niederländischer jüdischer Schriftsteller, Spiegel-online).
 
Mit freundlichen Grüßen, Dr. Hans Penner, Linkenheim-H, den 16. 8. 2007
 
1 Quelle: Schweizerzeit, Ausgabe vom 21. August 2007 
Egerkinger Komitees unter www.minarette.ch