George W. Bush: Salbungsvolle Worte

politonline d.a. Man ist es seit langem gewohnt, dass es der amerikanische Präsident versteht, die Öffentlichkeit mit Aussagen zu beglücken, die, gelinde gesagt, jeden, der auch nur annähernd durchschaut hat, unter welchen Aspekten die US-Politik betrieben wird, in nicht geringem Erstaunen zurücklassen. Dennoch hat er sich mit den anlässlich des Besuches von Papst Benedikt XVI ausgesprochenen Worten sozusagen selbst überboten:

Der Papst hatte sich bei der Begrüssung als Freund und Prediger der Gospel vorgestellt, der grossem Respekt vor der gewaltigen pluralistischen [US-]Gesellschaft habe, woraufhin Bush folgendes erwiderte: »Hier in Amerika werden Sie eine Nation finden, die die Rolle der Religion im öffentlichen Leben begrüsst. In einer Welt, in der einige den Namen Gottes beschwören, um Akte des Terrors, Morde und Hass zu rechtfertigen, brauchen wir Ihre Botschaft, dass Gott Liebe ist.« Wo sich diese von ihm zitierte Liebe Gottes unter seinem Einfluss manifestiert haben soll, ist angesichts der Zahl von 1.213.716 toten Irakern, die durch die US-Invasion und Besatzung gemordet wurden, die hierdurch für Bushs Mitbürger entstandene kriminell hohe Kriegskostenlast von 522.087.625.752 $ - eine Zahl, die im Prinzip nicht mehr vorstellbar ist - und dem Grauen in Guantánamo nirgendwo ersichtlich. Aber, wie es Bertrand Russell einmal ausdrückte: »Es gibt keinen Unsinn, den man der Masse nicht durch geschickte Propaganda mundgerecht machen könnte.« Jedweder Widerstand von Seiten der bekriegten Iraker und Afghanen wird unentrinnbar als Terror gebrandmarkt, während der anhaltende US-Terror in den besetzten Gebieten natürlich in die Rubrik Demokratisierungsbemühungeneingereiht wird. Dieser offenbar in Bushs Denken verankerten Liebe steht auch nicht dagegen, dass die Massaker an den Taliban kein Ende nehmen und die USA jetzt in Afghanistan den Bau eines neuen Gefängnisses plant. Das Gefangenenlager auf dem Luftwaffen-Stützpunkt Bagram soll mehr als 16 Hektar gross werden. Wie es heisst, kann dieses nicht alle Gefangenen aufnehmen, zumal angesichts des stärker werdenden Widerstands im Land immer neue Häftlinge hinzukommen. Man kann natürlich eine grosse Anzahl der Mehrheit der sich noch Wehrenden ganz einfach einkerkern. Im Irak hält die US-Armee zur Zeit mehrere Hundert Minderjährige gefangen. Im April seien rund 500 Jugendliche, die man als eine absolute Bedrohung für die Sicherheit im Irak betrachtet, in Gefängnissen des US-Militärs inhaftiert gewesen. Was die Zivilbevölkerung betrifft, so haben die vermehrten US-Luftangriffe auf dicht bevölkerte Gebiete zu einem dramatischen Anstieg von getöteten Zivilisten geführt. Während der fortgesetzten Zerstörung Afghanistans kein Einhalt geboten wird, hat Präsident Karsai nicht die geringsten Skrupel, von der im Juni abzuhaltenden internationalen Geberkonferenz 50 Milliarden $ an Hilfe zu erbitten. Wo hier noch die Vernunft herrschen soll, ist nicht ersichtlich. Afghanistan waren 2002 mehr als 24 Milliarden $ an Unterstützung zugesagt worden, von denen inzwischen immerhin 15 Mrd. $ das Land erreichten.
 
Im übrigen ist die Tatsache, dass der Papst zu dem Entschluss gelangen konnte, seinen 81. Geburtstag am 16. April an einem Ort zu feiern, von dem aus die Infernos im Irak und in Afghanistan inszeniert wurden, für mich persönlich nicht nachvollziehbar; sie dürfte ihm keine geringe Verachtung zahlreicher Gläubiger eingetragen haben.   

Von Waffen und Entwicklungshilfe
Ein Widerspruch ähnlicher Art herrscht auf dem Gebiet der Rüstungsausgaben und der unausgesetzten Forderungen nach mehr Entwicklungshilfe. Erstere befinden sich auf einer neuen Rekordhöhe. So vermerkt Arnold Schölzel in der jungen Welt 1 eine Aussage des Direktors des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, Michael Brzoska. Auf die Frage »Was war der grösste Irrtum Ihrer Disziplin?« sagte dieser »Dass wir mit dem Ende des Ost-West-Konflikts eine neue Welt bekommen würden. Es gibt immer noch 27000 Atomwaffen, die weltweiten Militärausgaben sind auf demselben Niveau geblieben. Das hätte vor 18 Jahren keiner in der Branche erwartet.« Und das Fazit des Direktors des Bonner »Internationalen Konversionszentrums« (BICC), Peter Croll, im Jahresbericht seines Instituts lautet wie folgt: Der Trend zu weltweiter Aufrüstung hält an. Die globalen Militärausgaben, die zwischen 2001 und 2006 real um etwa 30 % zunahmen, beliefen sich 2006 auf geschätzten 1,179 Billionen $ - eine neue Rekordhöhe. Fast die Hälfte der weltweiten Militärausgaben entfiel, so das BICC, allein auf die USA. 2006 waren dies 528 Milliarden US-$. Weitere Spitzenreiter waren Grossbritannien mit 59 Mrd. $, Frankreich mit 53 Mrd., China mit 50 Mrd. und Japan mit 44 Mrd. $. Der Export deutscher Rüstungsgüter nahm beträchtlich zu. In einem Geleitwort zum BICC-Bericht schreibt der Abrüstungsexperte Hans Blix: »Wir erleben eine Neuauflage der Politik des Kalten Krieges ohne Kalten Krieg - mit anderen Worten, einen Kalten Frieden.« Die US-Regierung strebt die Entwicklung einer neuen Kernwaffe an und steckt Milliarden in ihr Raketenabwehrprojekt. China hat mit dem Abschuss eines seiner Wettersatelliten seine Fähigkeit zu Militäraktionen im Weltraum unter Beweis gestellt; Russland nahm die routinemässigen Langstreckenflüge nuklear bewaffneter Flugzeuge wieder auf. Grossbritannien hat beschlossen, sich die Option offenzuhalten, sein nukleares U-Bootprogramm »Trident« fortzuführen.
 
Der bekannte englische Autor John Pilger schreibt u.a. über sein eigenes Land: »Die britische Rüstungsindustrie - zweitgrösster Produzent von Kriegsgerät nach der USA - verkauft 2/3 ihrer tödlichen Waffen an Staaten, in denen die Menschenrechte mit Füssen getreten werden. Ihr grösster Kunde ist Saudi-Arabien, das Land mit dem fundamentalistischsten islamischen Regime der Welt. Grossbritannien ist ein wichtiger Waffenlieferant für mindestens 5 Staaten, in denen Bürgerkriege insgesamt fast einer Million Menschen das Leben gekostet haben. Die für den Völkermord in Osttimor verantwortlichen indonesischen Militärs werden seit 20 Jahren von England bewaffnet. Für die Briten, die den modernen Waffenhandel erfunden haben, ist es eine Glaubensfrage, dass die Geschäfte ihren gewohnten Gang nehmen. Während George W. Bush die Achse des Bösen beschwor, zu der er auch den Iran zählt, lieferte die Blair-Regierung chemische Waffen an den Iran sowie an 25 weitere Länder, darunter Libyen, Syrien und Israel. Am 11. September 2001, dem Tag der Terroranschläge in der USA, fand in den Londoner Docklands eine Waffenmesse statt, zu der Vertreter etlicher für ihre Verletzung der Menschenrechte berüchtigter Staaten, wie z. B. Saudi-Arabien, geistige Heimat der Al Qaida und Geburtsland von Osama bin Laden, erschienen waren. Aus Rücksicht auf die Opfer der furchtbaren Anschläge auf das WTC wurden in England nicht nur viele öffentlichen Veranstaltungen und Sportereignisse abgesagt, sondern auch die Jahreshauptversammlung des britischen Gewerkschaftsbundes. Nur die Waffenmesse ging ungetrübt weiter. Wenig später erklärte Blair in einem Interview mit dem BBC-Moderator David Frost, um die Terroristen zu besiegen, müsse man ihren Waffenlieferanten das Handwerk legen. Frost gab hierzu keinen Kommentar ab.« Man wüsste auch nicht, welcher Art dieser sein können hätte.
 
Seit Jahren wird immer wieder dargelegt, dass die Rüstungsausgaben gerade der Entwicklungsländer zu Lasten der Sektoren Bildung und Gesundheit gehen. So sind nach Einschätzung des UNO-Kinderhilfswerks UNICEF  - Bericht vom 20. 5. 08 - bis zu sechs Millionen Kinder in Äthiopien von Hunger und Unterernährung bedroht. Dennoch verfügt das von der USA gestützte Äthiopien ganz offensichtlich über genügend finanzielle Mittel, um seine Waffenkäufe in Gang zu halten und der somalischen Übergangsregierung mit ihren Schutztruppen gegen die Angriffe der Islamisten zur Seite zu stehen. Im April 2007 erhielt das Land mit Billigung der USA und trotz UNO-Sanktionen Waffen aus Nordkorea. Äthiopien hat T-55-Panzer in seinem Arsenal, die das ostafrikanische Land von der Sowjetunion und anderen osteuropäischen Staaten gekauft hat und versorgt sich seit Jahren über Nordkorea mit Ersatzteilen hierfür. Wie zahlreiche andere Länder, ist auch Äthiopien Empfänger von Finanzhilfe. Der vormalige deutsche Bundeskanzler erliess dem Land Mitte Dezember 2005 Schulden in Höhe von 67 Millionen €. Am 29. Dezember desselben Jahres erwogen westliche Geber auf Grund eines Schlags gegen die äthiopische Opposition und Presse Mittel in Höhe von 375 Millionen $ für Regierungsprogramme zurückzuhalten. Normalerweise, so die Neue Zürcher Zeitung Nr. 170 vom 24. 7. 2000, deckt die internationale Hilfe rund ein Viertel der Staatsausgaben, doch seit das Militärbudget auf etwa die gleiche Höhe geklettert ist, haben die meisten Geber ihre Beiträge eingefroren.
 
Bedenkt man die Milliarden an Steuergeldern, die, mit wenig Erfolg, im Lauf der Jahre nach Afrika flossen, so ist klar, wieso die Geberländer ihrerseits haushoch verschuldet sind. Laut einem Bericht von BBC vom 23. 5. 06 haben die in Somalia stationierten ugandischen Friedenstruppen den Aufständischen Waffen verkauft; ferner sei das für Somalia bestehende Waffenembargo sowohl von Äthiopien, Eritrea und dem Yemen gebrochen worden. Der entsprechende UNO-Bericht gibt an, dass eine Gruppe ugandischer Soldaten angeblich in einem Fall für eine Transaktion 80.000.- $ erhielt, keine kleine Summe für einen Kontinent wie Afrika. Es wäre erste Pflicht der UNO, rigoros zu fordern, die Ausgaben für Waffen einzustellen, bevor sie die Internationale Gemeinschaft um Geld angeht, damit die Folgen der durch die Rüstungslieferungen ausbrechenden, mit Vertreibungen, ethnischen Kämpfen und Hungersnöten einhergehenden Miseren behoben werden können - auch wenn dies - wie man annehmen kann - konträr zu den Konzepten der Rüstungsindustrie ist.  
 
Zu vermerken wäre ferner, dass die Teilnehmer des NATO-Gipfels in Bukarest Anfang April den Plänen der USA für ein neues Raketenabwehrsystem in Tschechien und Polen ihre volle Unterstützung zugesagt haben, was immerhin als krisenverschärfend zu betrachten ist. - Selbst wenn man die Begründung für die Entwicklung einer neuen Laserwaffe von Boeing, Zivilpersonen vermehrt zu schützen, in Betracht zieht, wird man sich der nachfolgenden Meldung kaum erfreuen können 2. Der US-Flugzeugbauer Boeing hat die ersten Bodentests eines an der Militärtransportmaschine Lockheed C-130H Hercules installierten chemischen Lasers erfolgreich durchgeführt. Das Laserschiessen erfolgte am 13. Mai im Luftstützpunkt Kirtland, US-Bundesstaat New Mexico. »Das erste Schiessen hat gezeigt, dass das Programm im erforderlichen Tempo in Richtung der Schaffung von Präzisionswaffen geht, die die Kollateralschäden deutlich verringern werden«, sagte der Vizepräsident und Generalmanager von Boeing, Scott Fancher. Die Schüsse werden aus einer unterhalb des Flugzeugs angebrachten Drehkanone vorgenommen. Laserwaffen, die Boeing für das Pentagon entwickelt, müssen Ziele mit minimalen Begleitschäden bekämpfen, d.h. nur das vernichten, was der Laser anvisiert. Das Pentagon will die neuen Waffen beispielsweise bei Kampfoperationen in der Stadt einsetzen und dabei Kollateralschäden möglichst vermeiden.
 
Kurze Angaben zu den sprunghaft gestiegenen Gewinnen der Ölmultis
Der weltgrösste börsennotierte Ölkonzern Exxon Mobil 3 verzeichnete infolge des hohen Ölpreises der letzten Monate den höchsten Gewinn in der US-Geschichte. Dieser kletterte um 14 % auf den Quartalsrekord von 11.7 Mrd. $. Im Jahr 2007 erwirtschaftete Exxon einen Gewinn von 40.6 Mrd. $, das ist ein Plus von 3 % im Vergleich zu 2006. Der Umsatz hatte sich im vierten Quartal 2007 um knapp 30 % auf 116.6 Mrd. $ erhöht. Aber auch der Rivale Chevron steigerte seinen Gewinn um ein Drittel. Die Rekordölpreise haben dem US-Unternehmen einen zusätzlichen Gewinn von 4.9 Mrd. $ eingebracht, das ist eine Steigerung von 29 % zum Vorjahr. Die europäischen Ölkonzerne haben dank der hohen Preise bei Öl und Gas ebenfalls kräftig Kasse gemacht. Allein bei BP fiel der Gewinn doppelt so hoch aus als von Fachleuten erwartet, und Shell ging es nicht schlechter. Der Überschuss bei BP kletterte im ersten Quartal 2008 um 48 % auf 6.58 Mrd. $ und der Umsatz stieg von 62.05 auf 89.22 Mrd. $. Die Dividende soll um 31 % steigen. Diese exorbitant gestiegenen Gewinne holten sich die Ölkonzerne beim Endverbraucher. Dessen Gezeter blieb jedoch bei den Politikern, auch Volksvertretergenannt, ungehört, verdienen die Finanzminister bei den hohen Preisen doch kräftig mit. Interinfo Linz fügt im Sinne des Sparens noch einige Vorschläge an, da die Experten und die Opec mit weiter steigenden Ölpreisen rechneten und auch Royal Dutch Shell knapper werdende Rohöl- und Gasreserven voraussage: weniger mit dem Auto fahren, mit Alternativenergie heizen, Elektrogeräte nicht immer auf standby-Modus halten und die Geschirrspül- sowie Waschmaschine nachts laufen lassen. 3
 
Frühzeitige Erdbebenwarnung in China: Das Rätsel von Ma’erkang
Mehrere Tage vor dem verheerenden Erdbeben in China gab es im späteren Epizentrum offenbar gezielte Warnungen vor der sich anbahnenden Katastrophe 4. Selbst auf der offiziellen Webseite der Provinzregierung von Sichuan war am 9. Mai, also drei Tage vorher, folgendes zu lesen: »Die Behörde des Kreises Aba hat die falschen Gerüchte über ein bevorstehendes Erdbeben erfolgreich zerstreut.« Kuriose Zufälle - oder gab es tatsächlich Anhaltspunkte? Oder wurde das Beben gar durch menschliche Einflußnahme ausgelöst? Am 12. Mai 2008 um 14.28 Uhr Ortszeit war in der Region Sichuan der erste Erdstoß mit einer Stärke von 7.9 zu verzeichnen. Kleinere Vorausbeben, die die Katastrophe ankündigen können hätten, gab es nicht. Bis heute wurden über 130 Nachbeben gemessen, alle hatten bisher eine Stärke >4 auf der Richterskala. Noch am Tag des Unglücks berichtete das Internet-Magazin Epoch-Times, dass es bereits Tage vorher Hinweise auf einer Internet-Seite gab, die nach dem Beben vom Netz genommen wurde. Inzwischen haben zahlreiche chinesische Internet-User auf diese ungewöhnliche Seite aufmerksam gemacht, wohl nicht ohne Konsequenzen. Seit dem Erdbeben wurden mindestens 17 Menschen festgenommen, verwarnt oder dazu gezwungen, Entschuldigungen zu schreiben, weil sie »falsche Informationen und reißerische Erklärungen verbreitet oder das öffentliche Vertrauen untergraben haben«, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua. Ein Blogger schrieb: The former blog … was banned by G…F…W from last Sunday, probably because of the news I copied about moonquake …Auf der Regierungswebsite  stand folgendes: »Am 3. Mai bekam die Behörde des Kreises Aba gegen 20 Uhr einen Anruf. Der Anrufer wollte wissen, ob es stimme, dass in einem Dorf der Kreisstadt Ma’erkang (Barkam) ein großes Erdbeben bevorstehe und die Kader den Bewohnern raten würden, sich in freies Gelände zu begeben. Nach diesem Anruf rief die Behörde von Abei sofort die zuständige Behörde der Kreisstadt Maerkang an und forderte sie auf, die Quelle dieses falschen Gerüchtes zu ermitteln, das Gerücht zu zerstreuen und die weitere Verbreitung zu unterbinden.« (Quelle: Epoch Times) Welchen Beobachtungen diesen Warnungen zugrunde lagen, ist bisher nicht bekannt. Auch ein Erdbebenforscher der Provinz Sichuan will laut einem Leserbrief offenbar Anzeichen bemerkt haben, die Behörden hätten ihm eine Veröffentlichung jedoch nicht erlaubt.
 
1 http://www.jungewelt.de/2008/05-16/034.php 16.5.08
Größter Irrtum - Rüstungsausgaben auf neuer Rekordhöhe Von Arnold Schölzel
2 http://de.rian.ru/safety/20080520/107817889.html 20.5.08
3 Interinfo Linz, Folge 363, Mai 2008
Auszug aus http://infowars.wordpress.com/ 22. Mai 08 by infowars - worldcontent. twoday.net
Der gesamte Artikel ist auf dieser website nachlesbar.
John Pilger ‚Verdeckte Ziele’, Verlag Zweitausendeins Frankfurt am Main, 2004 ISBN 3-86150-632-7