Kriegsverbrechen
München/Teheran/Kabul (Eigener Bericht) - Vor dem Hintergrund eskalierender Spannungen am Persischen Golf und von schweren Protesten begleitet beginnt am morgigen Freitag die 43. Münchner Sicherheitskonferenz. Sie gilt als zentraler Ort globaler Kriegs- und Rüstungsplanungen und wird in diesem Jahr auf die Debatte um einen möglichen Überfall auf den Iran konzentriert. Der Sekretär des Teheraner Sicherheitsrats, Ali Laridschani, halte sich am Rande der Tagung zu einem persönlichen Treffen mit der deutschen Kanzlerin bereit, heißt es in Berlin. Zu Abstimmungen für den Fall eines weiteren Krieges im Mittleren Osten hat Bundeskanzlerin Merkel gerade mehrere arabische Staaten besucht, die vor wenigen Wochen erklärt hatten, die US-Kriegsstrategie im Irak unterstützen zu wollen. In Vorbereitung auf die Konferenz beschloss das Bundeskabinett am gestrigen Mittwoch, deutsche Aufklärungsflugzeuge in das afghanische Kriegsgebiet zu entsenden. Soldaten der Luftwaffe werden sich dort im Rahmen der westlichen Aufstandsbekämpfung an der militärischen Zielerfassung beteiligen und mutmaßlich in Kriegsverbrechen verwickelt werden, urteilen Kritiker. An der Planung des Einsatzes sind deutsche Militärs seit Monaten beteiligt. mehr...
 
Prominent Jews call for open debate on Israel - Julian Borger: Harold Pinter is among 130 signatories calling for freer debate about the Middle East within the Jewish community.
A group of prominent British Jews will today declare independence from the country's Jewish establishment, arguing that it puts support for Israel above the human rights of Palestinians. Independent Jewish Voices will publish an open letter on the Guardian's "Comment is Free" website calling for a freer debate about the Middle East within the Jewish community. Among the more than 130 signatories are Stephen Fry, Harold Pinter, Mike Leigh, Jenny Diski and Nicole Farhi, as well as leading academics such as Eric Hobsbawm and Susie Orbach. mehr...
 
Erhitzen statt umbringen - eine Leserzuschrift
Frau Hacker-Klier sandte uns den nachfolgenden Artikel, dem sie folgenden Kommentar vorausgehen liess: Dieser verschweigt (natürlich), dass die amerikanische Regierung diese «Waffe« bereits seit einigen Jahren gegen die eigene Bevölkerung einsetzt, die zu Tausenden in New York gegen Bush und seine Irak-Politik demonstrierten. Alex Jones zeigt dies in seinen Dokumentarfilmen »Martial Law« und »Total enslavement«. Man hat diese Menschen teilweise sogar festgenommen, sie in riesigen Lagerhallen eingesperrt - und sie dann dort mit Mikrowellen »behandelt«. Es gibt auch Gerüchte, die den Israelis unterstellen, sie hätten im Libanonkrieg diese »Wunderwaffe« eingesetzt. Verkohlte Leichen von Libanesen sprächen dafür. Denn die Menschen können durch diese Waffe nicht nur erhitzt werden, man kann damit auch Menschen töten. Sie verbrennen von innen heraus. mehr...
 
USA: Grössenwahn oder Realitätsverlust?
US-Präsident George W. Bush hat sich wider jedes Völkerrecht zum Herrscher des Universums erklärt. Bush hat eine «Space-Doktrin» unterzeichnet, wonach sich die USA keinem internationalen Regime beugen werden. Nationen, die US-Interessen gefährden, soll der Zugang zum All versperrt werden. Schon 1999 erklärte der US-Experte für Aussenpolitik, Thomas Friedman: «Amerika ist die allmächtige Supermacht. Wir dürfen nicht länger Angst davor haben, als solche zu handeln.» Mit zahlreichen Militärprojekten und Erklärungen hat die US-Regierung in den vergangenen Jahren festgestellt, dass sie nicht nur auf Erden, sondern auch im All eine Vormachtstellung anstrebt. Jetzt hat George W. Bush eine neue «Nationale Weltraumpolitik» - «National Space Policy» - unterzeichnet. Diesem Dokument zufolge werde die US-Regierung alle künftigen Rüstungskontrollabkommen ablehnen, die der Bewegungsfreiheit der USA im All schaden könnten. mehr...
 
Ein später Sieg Hitlers? - Die Shoah darf nicht im Zentrum jüdischen Bewußtseins stehen Von Raffael Seligmann
politonline: Am 26. Januar hat sich die UNO-Vollversammlung dafür ausgesprochen, die Erinnerung an den Holocaust aufrechtzuerhalten, um damit künftigen Völkermorden vorzubeugen. Sind wir somit gehalten, die laufenden, sich in einem unerträglichen Ausmass steigernden Massaker an mutmasslichen Terroristen und Zivilisten in Afghanistan und im Irak sowie die völkerrechtswidrige Bombardierung dieser beiden Länder, desgleichen die Zerstörung des Südlibanons, nicht als Völkermord zu betrachten? Warum tritt niemand mit dieser Frage an die Vollversammlung heran? Wo bleibt hier der vielgepriesene neue Menschenrechtsrat in Genf? In diesem Zusammenhang lassen wir Raffael Seligmann und seine Sicht der Dinge hier zu Wort kommen: mehr...
 
Wie unsere Steuergelder in Rauch aufgehen
 
KKdt Keckeis, Chef der Armee, zeigt ein weiteres Mal, dass er nicht auf diesen Posten gehört.
 
Die Nahost-Politik der USA ist bigott
 
Der Krieg gegen den Iran hat schon begonnen
 
Um Gaza ist es still geworden - Von John Pilger
 
Teuflisches Spiel - «Devil's Game» 1) Wie die USA halfen, den fundamentalistischen Islam zu entfesseln - von Dr. phil. Henriette Hanke Güttinger
 
Die Dunkelmänner des Lichtes - Von Andreas von Rétyi
 
Minarette nicht über unsere Köpfe hinweg bewilligen! - von Patrick Freudiger, Stadtrat Langenthal
 
Das Londoner Sprachrohr der Saudis Zwei einflussreiche arabische Tageszeitungen verbreiten die verengte neoliberale Weltsicht des Königshauses in Riad - von Mojammed El Oifi
 
Zum Thema Iran und atomare Bewaffnung: Olmerts Outing - Atompoker: Der Premierminister leitet den Wandel der israelischen Nuklearstrategie ein - von Jürgen Rose
 
Angela Merkel, eine Neokonservative als Präsidentin der Europäischen Union - von Thierry Meyssan
 
Der nachfolgende Kommentar wurde an die Redaktion des Rheinischen Merkurs gerichtet
 
Eine Vision für Nahost - Von George Corm
 
Uri Avnery: Todeskuß für Abu Mazen
 
Schmutziger Krieg und kein Ende Das Jahr im Rückblick - Heute: der Irak. Hunderttausende von Einwohnern Opfer der US-Aggression - Von Joachim Guilliard
 
Notizen von politonline.ch
 
Der Chef der Hamburger Arbeitsagentur, Herr Rolf Steil, fordert die Absenkung des Arbeitslosengeldes II auf 200 Euro.
 
German Foreign Policy: Die immer wieder zu konstatierende Ohnmacht der UNO-Institutionen gegenüber den Konzernen - Tödliches Gift
 
Plädoyer für Alleingang Israels gegen Iran Das bedeutendste militärstrategische Forschungsinstitut Israels hat seinen Jahresbericht vorgestellt - Von Knut Mellenthin
 
Der Nationalrat und die Bundesfinanzen
 
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