Entfesselte Unruhen nach dem Tod von George Floyd

d.a. Obwohl ein vorläufiger, also erster Autopsiebericht des Hennepin County Medical Examiners,

die von Polizei und Justiz unabhängige Gerichtsmedizin, »keine körperlichen Befunde ergab, die eine Diagnose von traumatischer Erstickung oder Strangulation stützen«, ist in einer Vielzahl von Medien unmittelbar von Mord die Rede gewesen. Dies im Gegensatz zur hiesigen Praxis, einen Täter in der Regel zunächst als »mutmasslichen« Täter zu bezeichnen. In der von der Staatsanwaltschaft des Hennepin Bezirks veröffentlichten Strafanzeige heisst es ferner: »Die kombinierten Auswirkungen des Widerstands von Herrn Floyd gegenüber der Polizei, die ihn festhielt, sein zugrunde liegender Gesundheitszustand und mögliche Rauschmittel in seinem Körper haben wahrscheinlich zu seinem Tod beigetragen«.  

Noch ist die exakte Todesursache somit strittig. Was den von den Angehörigen des 46-jährigen Verstorbenen beauftragten Forensiker Michael Baden betrifft, so geht dieser davon aus, dass Floyd durch Ersticken gestorben ist. Wie CNN am 30. Mai berichtete, erfolgte die Festnahme von Derek Chauvin, der Floyd am Boden festhielt, dann allerdings effektiv unter der Anklage auf Mord.  [1]    

Auch Bundeskanzlerin Merkel spricht am 4. Juni in der Abendsendung Was nun?des ZDF von Mord: »Erst einmal ist dieser Mord an George Floyd etwas ganz, ganz Schreckliches«. Es ist mir nicht bekannt, dass Merkel jemals die gleichen Worte des Bedauerns für all die Deutschen gefunden hätte, die von Asylanten ermordet worden sind. Man kann mich gerne korrigieren ...... Wie sie ferner erklärt, hat es Rassismus »zu allen Zeiten« gegeben. Gewiss. Und obwohl nun dieser Mord, dessen genauer Hergang immerhin Gegenstand einer  Gerichtsverhandlung sein wird, in den USA erfolgt ist, liegt offensichtlich nichts näher, als uns bei dieser Gelegenheit wiederum mit einer Ermahnung, schon eher einer Anklage, zu bedenken: »Aber leider«, so Merkel, »gibt es ihn auch bei uns. Und jetzt kehren wir mal vor unserer eigenen Haustür und hoffen, dass sich auch in den Vereinigten Staaten genug Menschen finden, die einfach friedliche Demonstrationen voranbringen«. Die Kanzlerin dürfte inzwischen festgestellt haben, dass es mit der Friedfertigkeit nicht weit her ist....  

Obwohl nahezu das gesamte Europa Unmassen an Flüchtlingen in seinem Sozialsystem auffängt und der Steuerzahler hierfür jährlich wiederkehrende Kosten in zweistelliger Milliardenhöhe erarbeiten muss, zeiht uns die Obrigkeit praktisch unverändert des Rassismus. Nichts scheint willkommener zu sein als diese Moralkeule, um Kritiker der mit der Asylantenfrage einhergehenden Belastungen nach Möglichkeit in Schach zu halten. Niemand stellt in Abrede, dass es Fälle von Rassismus gegen die uns über UNO, UNHCR, Migrations- und Flüchtlingspakt aufgebürdeten Kostgänger gibt, aber der uns zur Last gelegte Rassismus wird für meine Begriffe jeweils als flächendeckend, also jedermann erfassend, ausgegeben, was niemals der Fall ist, so dass ich in diesem Vorwurf eine vollkommen ungerechtfertigte Beleidigung sehe.  [2]

»Solange die Untersuchungen in dem Fall nicht abgeschlossen sind«, schreibt auch Torsten Groß, »ist es verfrüht und rein spekulativ, den Tod von George Floyd als einen rassistischen Akt einzuordnen. Genau das tun aber sowohl die teilweise gewalttätigen Protestler als auch die Presse und weite Teile der Politik«.  [3] 

Was den Hergang des Geschehens angeht, so zeigt das von CNN am 30. 5. eingestellte Video, das von einer Überwachungskamera aufgenommen wurde, dass Floyd den Polizeianweisungen zunächst nachkam. Bekanntlich hatte ein Angestellter des 24-Stunden Markts Cup Foods um 8.00 Uhr morgens die Polizei benachrichtigt, da Floyd versucht haben soll, Zigaretten mit einem gefälschten 20$-Schein zu bezahlen. Als diese eintraf, in diesem Fall Thomas Lane and J.A. Kueng, befanden sich Floyd und seine beiden Begleiter in ihrem SUV, den sie dem Geschäft gegenüber geparkt hatten. Nachdem Lane and Kueng mit Floyd, der im Fahrersitz sass, gesprochen hatten, nahmen sie diesen in Gewahrsam und legten ihm Handschellen an. Was den darauf folgenden Moment betrifft, so hält die Polizeiaussage fest, dass Floyd sich gegen einen der beiden Polizisten wehrte. Während des Gehens scheint er zu taumeln und geht zu Boden, wird aber wieder aufgerichtet.  

Etwas anders wird es in der Anklage selbst dargelegt: »Der Polizeibeamte Lane befahl Floyd, aus dem Auto auszusteigen, zog ihn dann mit den Händen aus dem Wagen und legte ihm Handschellen an, wogegen sich Floyd wehrte. Danach zeigte sich dieser jedoch willig und ging mit Lane auf den Bürgersteig, wo er sich, der Weisung Lanes folgend, auf den Boden setzte«.

Folgt man nun dem Video, so ist festzustellen, dass der Vorgang des Anlegens der Handschellen durch den SUV weitgehend verdeckt wird. Im weiteren sieht man, dass Floyd zu stolpern oder zu Boden zu fallen scheint, der Polizeibeamte ihn danach aber wieder aufrichtet. Aus der Reaktion Lanes ist keine Beunruhigung ersichtlich. Was Kueng angeht, so dreht er sich um, schaut kurz auf die beiden und bietet seinem Kollegen keine Hilfe an. Danach lassen die Beamten Floyd sich kurz auf den Bürgersteig setzen und führen ihn dann über die Straße zu ihrem Polizeiauto. Dort steht auch das Auto zweier weiterer Beamter, die inzwischen angekommen sind. Dieses Video wurde von Rashad West, dem Besitzer des Restaurants Dragon Wok freigegeben. Wie West CNN gegenüber erklärte, konnte er keinen Widerstand von Seiten Floyds erkennen - überhaupt keinen. Das Video ist natürlich ohne Ton; zwar ist der Gesichtsausdruck Floyds als bekümmert zu bezeichnen, er scheint aber weder zu schreien noch sich aggressiv zu verhalten. Der Besitzer von Cup Foods hat erklärt, dass das Video, das die Überwachungskamera seines Ladens aufgezeichnet hat, ebenfalls zeigt, dass Floyd keinen Widerstand leistete. Wie er angab, haben ihn die Behörden gebeten, sein Video nicht freizugeben.

Das Überwachungsvideo zeigt allerdings nicht, was sich auf der Straße ereignete, als die Beamten Floyd aufforderten, in ihr Polizeiauto zu steigen. Der Polizei zufolge »war Floyd hierzu nicht willens und wehrte sich gegen die Beamten, indem er sich absichtlich fallen ließ; auch erklärte er, dass er nicht in das Auto steigen würde und weigerte sich, stillzustehen. Dies endete damit, dass Floyd von Derek Chauvin auf den Boden gedrückt wurde.  [4] 

   

Ganz zweifelsohne dürften die von den Umstehenden gemachten Aufnahmen des Geschehens auch eine Rolle bei der Gerichtsverhandlung spielen.  

Wie in der Anklage vom 29. 5.  - die auf Mord dritten Grades und Totschlag zweiten Grades lautet -  genauestens festgehalten ist, drückte der inzwischen festgenommene und aus dem Polizeidienst entlassene Streifenbeamte Derek Chauvin sein Knie für die Dauer von 8 min. 46 s auf Floyds Nacken. Chauvin setzte diesen Druck 2 min. 53 s lang fort, nachdem Floyd keine Regung mehr zeigte. Floyd hatte zuvor geklagt, dass er keine Luft mehr bekomme, wonach er die Augen schloss und still war. Kurz darauf wird er für tot erklärt. Erfolgt eine Verurteilung Chauvins, so erwartet ihn eine Gefängnishaft von 25 Jahren für Mord, sowie 10 Jahre für Totschlag.

Ursprünglich waren Thomas Lane und J. Alexander Kueng, die Chauvin halfen, Floyd festzuhalten, sowie der Polizist Tou Thao, der daneben stand, nicht angeklagt worden. Inzwischen sind sie jedoch der Beihilfe und der Begünstigung des Mordes zweiten Grades sowie der Begünstigung des Totschlags zweiten Grades angeklagt.  [4]                              


»Werden hierzulande beispielsweise Personen ausländischer Herkunft in größerer Zahl von der Polizei kontrolliert«, so Torsten Groß des weiteren, »wird sofort der Rassismusvorwurf laut. Dass Angehörige bestimmter ethnischer Gruppen eine überdurchschnittliche Kriminalitätsbelastung aufweisen und deshalb häufiger in den Fokus polizeilicher Ermittlungen geraten, wird dabei ausgeblendet. Dasselbe gilt übrigens auch für Afroamerikaner in den USA: Mehr als die Hälfte aller Morde und Raubstraftaten werden von Schwarzen begangen, ebenso knapp 40 % der Überfälle und über 30 % der Einbrüche und Diebstähle. Demgegenüber liegt der Anteil der Afroamerikaner an der Gesamtbevölkerung des Landes bei gerade einmal 12,6 %. Es geschieht übrigens relativ selten, dass unbewaffnete Schwarze in den USA durch Polizeigewalt zu Tode kommen. Die Zahl solcher Vorfälle ist von 38 im Jahre 2015 auf 9 Fälle in 2019 gesunken. George Floyd ist also eine tragische Ausnahme und nicht etwa der Regelfall, wie linke Demonstranten und Medien behaupten. Umgekehrt ging die Zahl der von Afroamerikanern getöteten Polizeibeamten im gleichen Zeitraum von 18 nur auf 15 zurück«.  [3]  

Das von Passanten am Tatort festgehaltene Geschehen fand rasche Verbreitung im Internet und erzeugte breite Proteste, wie sie auch bei uns stattfinden. Wie Torsten Gro
ß darlegt, sind diese von der linken, 2013 gegründeten Bewegung Black Lives Matter initiiert worden: »Die Demonstrationen richten sich gegen Polizeigewalt und Rassismus, die für den Tod von George Floyd ursächlich gewesen sein sollen. Dieser Interpretation haben sich auch die Mainstream-Medien bereitwillig angeschlossen. Für sie ist das brutale Vorgehen des weißen Polizisten Chauvin gegen den Afroamerikaner Floyd ein weiterer untrüglicher Beweis für den allgegenwärtigen Rassismus in den USA, der sich besonders in Polizeigewalt, der schwarze Bürger ausgesetzt seien, manifestiere. Allerdings ist bislang nichts über die Gründe bekannt, die Chauvin zu seinem brutalen Vorgehen veranlaßten. Fest steht nur, dass der Polizist schon früher wegen übertriebener Gewaltanwendung aufgefallen war. In seiner Dienstzeit sah sich Chauvin mit insgesamt 18 internen Beschwerden konfrontiert, von denen zwei zu Disziplinarstrafen führten. In keinem der Fälle wurde ihm aber – soweit bisher ersichtlich – eine rassistische Motivation unterstellt. Interessant ist auch, dass Floyd und Chauvin beide eine Zeitlang für den Sicherheitsdienst eines Nachtclubs in Minneapolis tätig waren, sich also möglicherweise kannten. Es könnte also auch persönliche Streitigkeiten bzw. Animositäten zwischen den Männern gegeben haben, die das Handeln von Chauvin leiteten«.  

»Im Windschatten der friedlich verlaufenen Kundgebungen«, führt Groß weiter aus, »ist es in den USA zu massiven Ausschreitungen, Brandstiftungen und Plünderungen gekommen, für die neben einem zumeist schwarzen Mob die Antifa und andere linksextreme Gruppen verantwortlich zeichnen. Die Linksradikalen instrumentalisieren den Tod von George Floyd als Vorwand, um ihren Hass gegen das politische System und die bürgerliche Gesellschaft in blindwütigen Gewalt- und Zerstörungsorgien auszuleben. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen sind die linken Aktivisten gut vorbereitet gewesen. Die Behörden sprechen von organisierten Aktionen, die sich gezielt gegen bürgerliche Viertel und Filialen großer Konzerne richten. Mehrfach sollen Polizisten mit scharfen Waffen beschossen worden sein. Präsident Trump hat auf die Gewalt reagiert und bereits am 31. Mai in einer Twitter-Botschaft angekündigt, die Antifa als Terrororganisation einzustufen, ein Schritt, der auch in Deutschland längst überfällig ist. Am Dienstag, 2. 6., forderte Trump die Gouverneure der betroffenen Bundesstaaten auf, die Nationalgarde in ausreichender Stärke einzusetzen, um die Unruhen, die er als Acts of domestic terror bezeichnete, zu beenden und so die Sicherheit und das Eigentum der Bürger zu schützen. Sollte das nicht geschehen, werde er das Militär einsetzen, um Recht und Ordnung wieder herzustellen, so Trump. Der Präsident könnte sich dabei auf den Insurrection Act aus dem Jahr 1807 berufen, der ihm die Befugnis einräumt, US-Streitkräfte in Bundesstaaten einzusetzen, die nicht in der Lage sind, einen Aufstand unter Kontrolle zu bekommen oder Bundesgesetze brechen. Gleichzeitig betonte Trump aber auch das verfassungsmäßige Recht der Demonstranten zum friedlichen Protest. Bereits unmittelbar nach dem Vorfall in Minneapolis hatte Trump den polizeilichen Übergriff auf George Floyd verurteilt, eine umfassende Untersuchung angeordnet und der Familie des Opfers sein Beileid bekundet«.  [3]

Wie aus einem weiteren Bericht von Groß hinsichtlich der Aktivitäten der Antifa hervorgeht, haben Politik und Sicherheitsbehörden die Gefahr erkannt, die von den Linksextremisten ausgeht. US-Generalstaatsanwalt William P. Barr erklärte am vergangenen Sonntag, 6. Juni, dass man in Zusammenarbeit mit dem FBI Ermittlungen gegen die Antifa aufgenommen habe: »Bei den Unruhen, die in vielen unserer Städte im ganzen Land stattfinden, sind die Stimmen des friedlichen und legitimen Protests von gewalttätigen, radikalen Elementen gekapert worden. Gruppen auswärtiger Radikaler und Agitatoren nutzen die Situation, um ihre eigene, brutale und extremistische Agenda zu verfolgen. Es ist an der Zeit, der Gewalt nicht länger zuzuschauen, sondern ihr entgegenzutreten und sie zu stoppen. Die fortgesetzte Gewalt und die Zerstörung von Eigentum gefährden das Leben und die Existenzgrundlage Dritter und greifen sowohl in die Rechte friedlicher Demonstranten als auch anderer Bürger ein.  ...…  Es liegt in der Verantwortung der staatlichen und lokalen Führung, sicherzustellen, dass in ausreichendem Umfang Strafverfolgungskräfte – einschließlich der Nationalgarde, soweit erforderlich – auf den Straßen eingesetzt werden, um Gesetz und Ordnung wieder herzustellen. Wir haben gesehen, dass dies in der vergangenen Nacht in Minneapolis geschehen ist und funktioniert hat. ...…  Um kriminelle Organisatoren und Aufrührer zu ermitteln und die Kapazitäten des Bundes mit denen unserer staatlichen und lokalen Partner zu koordinierten, nutzen die Strafverfolgungsbehörden des Bundes das bestehende Netzwerk der 56 FBI Joint Terrorism Task Forces (JTTF). Die Gewalt, die von der Antifa und ähnlichen Gruppen im Zusammenhang mit den Krawallen angestiftet und ausgeübt wurde, ist inländischer Terrorismus und wird entsprechend behandelt werden.«

Wie Barr ferner bekannt gab, sind nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen nicht nur verschiedene inländische Extremistengruppen, sondern auch ausländische Akteure an den Unruhen beteiligt gewesen. Außerdem informierte Barr die Öffentlichkeit, dass allein in Washington D.C. über 100 Tatverdächtige im Zusammenhang mit den Unruhen inhaftiert worden seien. Gegen 75 von ihnen habe man bereits Anklage erhoben, u a. wegen Körperverletzung, Einbruch, Sachbeschädigung und unzähligen weiteren Gesetzesverstößen. Die Verantwortlichen in den USA  - mit Präsident Trump an der Spitze -  sind offensichtlich nicht länger gewillt, sich von der Antifa und anderen linksextremen Gruppen auf der Nase herumtanzen zu lassen. Sie greifen jetzt gegen die linken Staats- und Demokratiefeinde durch.

In Deutschland ist Selbiges nicht zu erwarten. Denn im Kampf gegen Rechts sympathisieren bei uns weite Teile der etablierten Parteien bis hinein in die CDU/CSU mit den Linksradikalen, die (indirekt) sogar mit Steuergeldern versorgt werden. Die Führung der im Bund mitregierenden SPD mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken an der Spitze bekennt sich sogar offen zur Antifa und ihren Zielen. Auch in den Reihen der Grünen ist die Sympathie für die Linksextremisten ausgeprägt. Und die SED-Fortsetzungspartei Die Linke, die als eine Art parlamentarisches Sprachrohr der Antifa fungiert, ist hierzulande nicht nur an diversen Landesregierungen beteiligt, sondern stellt auch einen Ministerpräsidenten und neuerdings sogar eine Verfassungsrichterin.

Der Links-Staat Deutschland muss aufpassen, von den USA nicht eines Tages als Terrorstaat eingestuft zu werden!  [5]

Die Finanzierung zahlreicher NGOs und sonstiger Stiftungen durch George Soros scheint langsam breiter in die Öffentlichkeit zu sickern. So schrieb die  Bürgerrechtlerin Candace Owens am 29. Mai auf Twitter:

»Hallo, Soros, wofür waren die 33 Millionen Dollar bestimmt, die Sie Black Lives Matter gespendet haben? Etwa für Ausbildung? Wir Konservativen klagen Ihre Hass-Postille Media Matters an, mit der Sie alle diffamieren, die ihr geliebtes Demokraten-Sklavenschiff entlarven. Sie werfen den schwarzen Amerikanern das Geld für Aufruhr zu und besitzen den Nerv, uns für so dumm zu halten, dass wir glauben würden, Sie wollten nur helfen. In Minnesota haben Sie erreicht, was Sie wollten. Ihre Organisation ist eine Schande und Sie selbst sind der absolute Abschaum für mich«. Die Antwort traf noch am gleichen Tag in der Form ein, wie sie zu erwarten war: »Hi Candace, Mr. Soros und die Open Society Foundationssind gegen jegliche Gewalt und bezahlen auch keine Leute dafür, dass sie protestieren. Wir bedauern das Bemühen, durch grundlose Behauptungen von der Krise der Polizeibrutalität, wie sie in Minneapolis und in viel zu vielen anderen Teilen des Landes gegeben ist, abzulenken«.  [6]

Unter dem Titel Die weiße Selbstmordfraktion in Aktion vermerkt Wolfgang Hübner u.a.: »Ich lese in sogenannten Qualitätszeitungen und sehe im sogenannten Qualitätsfernsehen vom großen Leid, das die Weißhäutigen immer wieder den Schwarz- und Dunkelhäutigen antun würden. Ich höre von den schrecklichen Ungerechtigkeiten, die das Leben von Afroamerikanern jenseits des Atlantiks so unerträglich machen sollen. Mag ja alles so sein oder auch nicht: Jedenfalls haben acht Jahre der Präsidentschaft von Barack Obama daran so wenig geändert wie die gleichzeitige Vizepräsidentschaft des weißen Schwarzenfreunds Joe Biden, der seit über 40 Jahren Berufspolitiker in Washington ist«.  [7]

Biden, designierter Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, sprach den   Demonstranten in einem Gastbeitrag in der Los Angeles Timesseine Unterstützung aus und versprach ihnen, sich künftig für Polizeireformen und gegen Rassismus zu engagieren. Es brauche »längst fällige konkrete Maßnahmen«, um dem »systematischen Rassismus« in den USA ein Ende zu bereiten, forderte er. George Floyd dürfe nicht nur einfach ein weiterer Hashtag werden, schrieb Biden ferner auf Twitter. »Wir brauchen Gerechtigkeit und wir brauchen wirkliche Polizeireformen, um sicherzustellen, dass das nie wieder passiert«. Grosse Worte! Ein Magnet der Demonstrationen in Washington, wo sich diese vor allem gegen Präsident Trump richten, war eine erst am 5. 6. zum Black Lives Matter-Platz benannte Kreuzung vor dem Weißen Haus.  [8]  

Wie am 6. Juni gemeldet, hat Minneapolis bereits erste Reformen auf den Weg gebracht: Polizisten dürfen in Zukunft keine Würgegriffe mehr anwenden und Verdächtige nicht mehr am Nacken festhalten. Ausserdem, heisst es ferner, müssten alle Polizeibeamte bei solchen Gewaltanwendungen ihrer Kollegen einschreiten und die Vorfälle melden. Auch in Kalifornien und New York soll der Würgegriff verboten werden.  [9]  

Auch Terence Floyd, der Bruder des Getöteten, hat sich zu Wort gemeldet und ein Ende der Ausschreitungen gefordert. Gleichzeitig distanzierte er sich von den Gewalttätern. 

Doris Auerbach   d.auerbach@gmx.ch


[1]   https://edition.cnn.com/2020/05/29/us/minneapolis-george-floyd-friday/index.html  30. 5. 20  CNN  
Unrest mounts across multiple US cities over the death of George Floyd - By Steve Almasy, Dakin Andone, Faith Karimi and Sara Sidner
[2] 
https://www.epochtimes.de/politik/welt/merkel-bezeichnet-toedlichen-polizeieinsatz-gegen-george-floyd-als-mord-a3257454.html?newsticker=1
4. 6. 20
[3]  https://kopp-report.de/unruhen-in-den-usa-tatsachenverdrehungen-durch-die-medien/   4.
6. 20  Unruhen in den USA: Tatsachenverdrehungen durch die Medien – Von Torsten Groß
[4]  https://www.mercurynews.com/2020/05/29/why-george-floyd-was-arrested-and-what-happened-in-the-minutes-following/  29. 5. 20  By CNN
Why George Floyd was arrested, and what happened in the minutes following
[5]  https://kopp-report.de/nationaler-terrorismus-militante-linksextremisten-kapern-floyd-demos/   6. 6. 20
»Nationaler Terrorismus«: Militante Linksextremisten kapern Floyd-Demos – Von Torsten Groß
[6]  https://www.rt.com/usa/355254-soros-superlawyer-democrats-voting/
9. 8. 2016   Soros-funded DNC superlawyer challenges voter ID laws to protect the Obama coalition
[7] 
http://www.pi-news.net/2020/06/die-weisse-selbstmordfraktion-in-aktion/
6. 6. 20   Kriegsgeschrei gegen eigene Rasse - Die weiße Selbstmordfraktion in Aktion –  Von Wolfgang Hübner 
[8]  https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/zehntausende-demonstrieren-in-den-usa-gegen-rassismus,S1Cjgf5   7. 6. 20
[9]  https://www.swr.de/swraktuell/usa-wuergegriff-100.html  6. 6. 20