Entfesselte Unruhen nach dem Tod von George Floyd 07.06.2020 21:14
d.a. Obwohl ein vorläufiger, also erster Autopsiebericht des Hennepin County Medical Examiners,
die von Polizei und Justiz unabhängige Gerichtsmedizin, »keine körperlichen Befunde ergab, die eine Diagnose von traumatischer Erstickung oder Strangulation stützen«, ist in einer Vielzahl von Medien unmittelbar von Mord die Rede gewesen. Dies im Gegensatz zur hiesigen Praxis, einen Täter in der Regel zunächst als »mutmasslichen« Täter zu bezeichnen. In der von der Staatsanwaltschaft des Hennepin Bezirks veröffentlichten Strafanzeige heisst es ferner: »Die kombinierten Auswirkungen des Widerstands von Herrn Floyd gegenüber der Polizei, die ihn festhielt, sein zugrunde liegender Gesundheitszustand und mögliche Rauschmittel in seinem Körper haben
wahrscheinlich zu seinem Tod beigetragen«.
Noch ist die exakte Todesursache somit strittig. Was den von den Angehörigen
des 46-jährigen Verstorbenen beauftragten Forensiker Michael Baden betrifft, so geht
dieser davon aus, dass Floyd durch Ersticken gestorben ist. Wie CNN am 30. Mai berichtete,
erfolgte die Festnahme von Derek Chauvin, der Floyd am Boden festhielt, dann allerdings
effektiv unter der Anklage auf Mord. [1]
Auch Bundeskanzlerin Merkel spricht am 4. Juni in der Abendsendung ›Was nun?‹ des ZDF von Mord: »Erst einmal ist dieser Mord an George Floyd etwas ganz, ganz
Schreckliches«. Es ist mir nicht bekannt, dass Merkel jemals die gleichen Worte des Bedauerns
für all die Deutschen gefunden hätte, die von Asylanten ermordet worden sind.
Man kann mich gerne korrigieren ...... Wie sie ferner erklärt, hat es Rassismus »zu allen Zeiten« gegeben. Gewiss. Und obwohl nun dieser ›Mord‹, dessen genauer Hergang immerhin Gegenstand einer Gerichtsverhandlung sein wird, in den USA
erfolgt ist, liegt offensichtlich nichts näher, als uns bei dieser Gelegenheit wiederum
mit einer Ermahnung, schon eher einer Anklage, zu bedenken: »Aber leider«, so Merkel, »gibt es ihn
auch bei uns. Und jetzt kehren wir mal vor unserer eigenen Haustür und hoffen,
dass sich auch in den Vereinigten Staaten genug Menschen finden, die einfach
friedliche Demonstrationen voranbringen«. Die Kanzlerin dürfte inzwischen festgestellt haben, dass es mit der
Friedfertigkeit nicht weit her ist....
Obwohl nahezu das gesamte Europa Unmassen an Flüchtlingen in seinem Sozialsystem
auffängt und der Steuerzahler hierfür jährlich wiederkehrende Kosten in
zweistelliger Milliardenhöhe erarbeiten muss, zeiht uns die Obrigkeit praktisch
unverändert des Rassismus. Nichts scheint willkommener zu sein als diese ›Moralkeule‹, um Kritiker
der mit der Asylantenfrage einhergehenden Belastungen nach Möglichkeit in Schach
zu halten. Niemand stellt in Abrede, dass es Fälle von Rassismus gegen die uns
über UNO, UNHCR, Migrations- und Flüchtlingspakt aufgebürdeten Kostgänger gibt,
aber der uns zur Last gelegte Rassismus wird für meine Begriffe jeweils als flächendeckend,
also jedermann erfassend, ausgegeben, was niemals der Fall ist, so dass ich in diesem
Vorwurf eine vollkommen ungerechtfertigte Beleidigung sehe. [2]
»Solange
die Untersuchungen in dem Fall nicht abgeschlossen sind«, schreibt
auch Torsten Groß, »ist
es verfrüht und rein spekulativ, den Tod von George Floyd als einen
rassistischen Akt einzuordnen. Genau das tun aber sowohl die teilweise gewalttätigen
Protestler als auch die Presse und weite Teile der Politik«. [3]
Was den Hergang des Geschehens angeht, so zeigt das von
CNN am 30. 5. eingestellte Video, das von einer Überwachungskamera aufgenommen
wurde, dass Floyd den Polizeianweisungen zunächst nachkam. Bekanntlich hatte
ein Angestellter des 24-Stunden Markts ›Cup Foods‹ um 8.00 Uhr morgens die Polizei benachrichtigt, da Floyd
versucht haben soll, Zigaretten mit einem gefälschten 20$-Schein zu bezahlen.
Als diese eintraf, in diesem Fall Thomas Lane and J.A. Kueng, befanden sich
Floyd und seine beiden Begleiter in ihrem SUV,
den sie dem Geschäft gegenüber geparkt hatten. Nachdem Lane and Kueng mit Floyd,
der im Fahrersitz sass, gesprochen hatten, nahmen sie diesen in Gewahrsam und
legten ihm Handschellen an. Was den darauf folgenden Moment betrifft, so hält die
Polizeiaussage fest, dass Floyd sich gegen einen der beiden Polizisten wehrte. Während
des Gehens scheint er zu taumeln und geht zu Boden, wird aber wieder
aufgerichtet.
Etwas anders wird es in der Anklage selbst dargelegt: »Der Polizeibeamte Lane befahl Floyd, aus dem Auto auszusteigen, zog ihn dann
mit den Händen aus dem Wagen und legte ihm Handschellen an, wogegen sich Floyd wehrte.
Danach zeigte sich dieser jedoch willig und ging mit Lane auf den Bürgersteig,
wo er sich, der Weisung Lanes folgend, auf den Boden setzte«.
Folgt man nun dem Video, so ist
festzustellen, dass der Vorgang des Anlegens der Handschellen durch den SUV weitgehend
verdeckt wird. Im weiteren sieht man, dass Floyd zu stolpern oder zu Boden zu
fallen scheint, der Polizeibeamte ihn danach aber wieder aufrichtet. Aus der
Reaktion Lanes ist keine Beunruhigung ersichtlich. Was Kueng angeht, so dreht
er sich um, schaut kurz auf die beiden und bietet seinem Kollegen keine Hilfe
an. Danach lassen die Beamten Floyd sich kurz auf den Bürgersteig setzen und
führen ihn dann über die Straße zu ihrem Polizeiauto. Dort
steht auch das Auto zweier weiterer Beamter, die inzwischen angekommen sind. Dieses
Video wurde von Rashad West, dem Besitzer des Restaurants ›Dragon Wok‹ freigegeben. Wie West CNN gegenüber
erklärte, konnte er keinen Widerstand von Seiten Floyds erkennen - überhaupt
keinen. Das Video ist natürlich ohne Ton; zwar ist der Gesichtsausdruck Floyds
als bekümmert zu bezeichnen, er scheint aber weder zu schreien noch sich
aggressiv zu verhalten. Der Besitzer von ›Cup Foods‹ hat erklärt, dass das Video,
das die Überwachungskamera seines Ladens aufgezeichnet hat, ebenfalls zeigt,
dass Floyd keinen Widerstand leistete. Wie er angab, haben ihn die Behörden
gebeten, sein Video nicht freizugeben.
Das Überwachungsvideo zeigt allerdings nicht, was sich auf der Straße ereignete, als die Beamten
Floyd aufforderten, in ihr Polizeiauto zu steigen. Der Polizei zufolge »war Floyd hierzu
nicht willens und wehrte sich gegen die Beamten, indem er sich absichtlich
fallen ließ; auch erklärte er, dass er nicht
in das Auto steigen würde und weigerte sich, stillzustehen. Dies endete damit,
dass Floyd von Derek Chauvin auf den Boden gedrückt wurde. [4]
Ganz zweifelsohne dürften die von den Umstehenden gemachten
Aufnahmen des Geschehens auch eine Rolle bei der Gerichtsverhandlung spielen.
Wie in der Anklage vom 29. 5. - die auf Mord dritten Grades und Totschlag zweiten
Grades lautet - genauestens festgehalten
ist, drückte der inzwischen festgenommene und aus dem Polizeidienst entlassene Streifenbeamte
Derek Chauvin sein Knie für die Dauer von 8 min. 46 s auf Floyds Nacken.
Chauvin setzte diesen Druck 2 min. 53 s lang fort, nachdem Floyd keine Regung
mehr zeigte. Floyd hatte zuvor geklagt, dass er keine Luft mehr bekomme, wonach
er die Augen schloss und still war. Kurz darauf wird er für tot erklärt. Erfolgt
eine Verurteilung Chauvins, so erwartet ihn eine Gefängnishaft von 25 Jahren
für Mord, sowie 10 Jahre für Totschlag.
Ursprünglich waren Thomas Lane und J. Alexander Kueng,
die Chauvin halfen, Floyd festzuhalten, sowie der Polizist Tou Thao, der
daneben stand, nicht angeklagt worden.
Inzwischen sind sie jedoch der Beihilfe und der Begünstigung des Mordes zweiten
Grades sowie der Begünstigung des Totschlags zweiten Grades angeklagt. [4]
»Werden hierzulande beispielsweise Personen
ausländischer Herkunft in größerer Zahl von der Polizei kontrolliert«, so Torsten Groß des weiteren,
»wird
sofort der Rassismusvorwurf laut. Dass Angehörige bestimmter ethnischer Gruppen
eine überdurchschnittliche Kriminalitätsbelastung aufweisen und deshalb
häufiger in den Fokus polizeilicher Ermittlungen geraten, wird dabei ausgeblendet.
Dasselbe gilt übrigens auch für Afroamerikaner in den USA: Mehr als die Hälfte
aller Morde und Raubstraftaten werden von Schwarzen begangen, ebenso knapp 40 %
der Überfälle und über 30 % der Einbrüche und Diebstähle. Demgegenüber liegt
der Anteil der Afroamerikaner an der Gesamtbevölkerung des Landes bei gerade
einmal 12,6 %. Es geschieht übrigens relativ selten, dass unbewaffnete Schwarze
in den USA durch Polizeigewalt zu Tode kommen. Die Zahl solcher Vorfälle ist
von 38 im Jahre 2015 auf 9 Fälle in 2019 gesunken. George Floyd ist also eine
tragische Ausnahme und nicht etwa der Regelfall, wie linke Demonstranten und
Medien behaupten. Umgekehrt ging die Zahl der von Afroamerikanern getöteten
Polizeibeamten im gleichen Zeitraum von 18 nur auf 15 zurück«. [3]
Das von Passanten am Tatort festgehaltene Geschehen
fand rasche Verbreitung im Internet und erzeugte breite Proteste, wie sie auch bei
uns stattfinden. Wie Torsten Groß darlegt, sind diese von der linken, 2013 gegründeten Bewegung ›Black Lives Matter‹
initiiert worden: »Die
Demonstrationen richten sich ›gegen
Polizeigewalt und Rassismus‹,
die für den Tod von George Floyd ursächlich gewesen sein sollen. Dieser
Interpretation haben sich auch die Mainstream-Medien bereitwillig
angeschlossen. Für sie ist das brutale Vorgehen des weißen Polizisten Chauvin
gegen den Afroamerikaner Floyd ein weiterer untrüglicher Beweis für den
allgegenwärtigen Rassismus in den USA, der sich besonders in Polizeigewalt, der
schwarze Bürger ausgesetzt seien, manifestiere. Allerdings ist bislang nichts
über die Gründe bekannt, die Chauvin zu seinem brutalen Vorgehen veranlaßten. Fest steht nur, dass der Polizist schon
früher wegen übertriebener Gewaltanwendung aufgefallen war. In seiner
Dienstzeit sah sich Chauvin mit insgesamt 18 internen Beschwerden konfrontiert,
von denen zwei zu Disziplinarstrafen führten. In keinem der Fälle wurde ihm
aber – soweit bisher ersichtlich – eine rassistische Motivation unterstellt.
Interessant ist auch, dass Floyd und Chauvin beide eine Zeitlang für den
Sicherheitsdienst eines Nachtclubs in Minneapolis tätig waren, sich also möglicherweise
kannten. Es könnte also auch persönliche Streitigkeiten bzw. Animositäten
zwischen den Männern gegeben haben, die das Handeln von Chauvin leiteten«.
»Im
Windschatten der friedlich verlaufenen Kundgebungen«,
führt Groß weiter aus, »ist
es in den USA zu massiven Ausschreitungen, Brandstiftungen und Plünderungen
gekommen, für die neben einem zumeist schwarzen Mob die Antifa und andere
linksextreme Gruppen verantwortlich zeichnen. Die Linksradikalen
instrumentalisieren den Tod von George Floyd als Vorwand, um ihren Hass gegen
das politische System und die bürgerliche Gesellschaft in blindwütigen Gewalt-
und Zerstörungsorgien auszuleben. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen sind die
linken ›Aktivisten‹ gut vorbereitet gewesen. Die Behörden
sprechen von organisierten Aktionen, die sich gezielt gegen bürgerliche Viertel
und Filialen großer Konzerne richten. Mehrfach sollen Polizisten mit scharfen
Waffen beschossen worden sein. Präsident Trump hat auf die Gewalt reagiert und
bereits am 31. Mai in einer Twitter-Botschaft angekündigt, die Antifa als ›Terrororganisation‹ einzustufen, ein Schritt, der auch in Deutschland längst
überfällig ist. Am Dienstag, 2. 6., forderte Trump die Gouverneure der
betroffenen Bundesstaaten auf, die Nationalgarde in ausreichender Stärke
einzusetzen, um die Unruhen, die er als ›Acts
of domestic terror‹ bezeichnete, zu
beenden und so die Sicherheit und das Eigentum der Bürger zu schützen. Sollte
das nicht geschehen, werde er das Militär einsetzen, um Recht und Ordnung
wieder herzustellen, so Trump. Der Präsident könnte sich dabei auf den ›Insurrection Act‹ aus dem Jahr 1807 berufen, der ihm die Befugnis einräumt,
US-Streitkräfte in Bundesstaaten einzusetzen, die nicht in der Lage sind, einen
Aufstand unter Kontrolle zu bekommen oder Bundesgesetze brechen. Gleichzeitig
betonte Trump aber auch das verfassungsmäßige Recht der Demonstranten zum
friedlichen Protest. Bereits unmittelbar nach dem Vorfall in Minneapolis hatte
Trump den polizeilichen Übergriff auf George Floyd verurteilt, eine umfassende
Untersuchung angeordnet und der Familie des Opfers sein Beileid bekundet«. [3]
Wie aus einem weiteren Bericht von Groß hinsichtlich der
Aktivitäten der Antifa hervorgeht, haben Politik und Sicherheitsbehörden die
Gefahr erkannt, die von den Linksextremisten ausgeht. US-Generalstaatsanwalt
William P. Barr erklärte am vergangenen Sonntag, 6. Juni, dass man in Zusammenarbeit
mit dem FBI Ermittlungen gegen die Antifa aufgenommen habe: »Bei den Unruhen,
die in vielen unserer Städte im ganzen Land stattfinden, sind die Stimmen des
friedlichen und legitimen Protests von gewalttätigen, radikalen Elementen gekapert
worden. Gruppen auswärtiger Radikaler und Agitatoren nutzen die Situation, um
ihre eigene, brutale und extremistische Agenda zu verfolgen. Es ist an der
Zeit, der Gewalt nicht länger zuzuschauen, sondern ihr entgegenzutreten und sie
zu stoppen. Die fortgesetzte Gewalt und die Zerstörung von Eigentum gefährden
das Leben und die Existenzgrundlage Dritter und greifen sowohl in die Rechte
friedlicher Demonstranten als auch anderer Bürger ein. ...… Es
liegt in der Verantwortung der staatlichen und lokalen Führung, sicherzustellen,
dass in ausreichendem Umfang Strafverfolgungskräfte – einschließlich der
Nationalgarde, soweit erforderlich – auf den Straßen eingesetzt werden, um
Gesetz und Ordnung wieder herzustellen. Wir haben gesehen, dass dies in der
vergangenen Nacht in Minneapolis geschehen ist und funktioniert hat. ...… Um kriminelle Organisatoren und Aufrührer zu
ermitteln und die Kapazitäten des Bundes mit denen unserer staatlichen und
lokalen Partner zu koordinierten, nutzen die Strafverfolgungsbehörden des
Bundes das bestehende Netzwerk der 56 FBI Joint Terrorism Task Forces (JTTF). Die
Gewalt, die von der Antifa und ähnlichen Gruppen im Zusammenhang mit den
Krawallen angestiftet und ausgeübt wurde, ist inländischer Terrorismus und wird
entsprechend behandelt werden.«
Wie Barr ferner bekannt gab, sind nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen
nicht nur verschiedene inländische Extremistengruppen, sondern auch
ausländische Akteure an den Unruhen beteiligt gewesen. Außerdem informierte
Barr die Öffentlichkeit, dass allein in Washington D.C. über 100 Tatverdächtige
im Zusammenhang mit den Unruhen inhaftiert worden seien. Gegen 75 von ihnen
habe man bereits Anklage erhoben, u a. wegen Körperverletzung, Einbruch, Sachbeschädigung
und unzähligen weiteren Gesetzesverstößen. Die Verantwortlichen in den USA - mit Präsident Trump an der Spitze - sind offensichtlich nicht länger gewillt,
sich von der Antifa und anderen linksextremen Gruppen auf der Nase herumtanzen
zu lassen. Sie greifen jetzt gegen die linken Staats- und Demokratiefeinde
durch.
In
Deutschland ist Selbiges nicht zu erwarten. Denn im ›Kampf gegen Rechts‹
sympathisieren bei uns weite Teile der etablierten Parteien bis hinein in die
CDU/CSU mit den Linksradikalen, die (indirekt) sogar mit Steuergeldern versorgt
werden. Die Führung der im Bund mitregierenden SPD mit der Parteivorsitzenden
Saskia Esken an der Spitze bekennt sich sogar offen zur Antifa und ihren
Zielen. Auch
in den Reihen der Grünen ist die Sympathie für die Linksextremisten ausgeprägt.
Und die SED-Fortsetzungspartei ›Die
Linke‹, die als eine Art
parlamentarisches Sprachrohr der Antifa fungiert, ist hierzulande nicht nur an
diversen Landesregierungen beteiligt, sondern stellt auch einen
Ministerpräsidenten und neuerdings sogar eine Verfassungsrichterin.
Der
Links-Staat Deutschland muss aufpassen, von den USA nicht eines Tages als
Terrorstaat eingestuft zu werden! [5]
Die Finanzierung zahlreicher NGOs und sonstiger
Stiftungen durch George Soros scheint langsam breiter in die Öffentlichkeit zu
sickern. So schrieb die Bürgerrechtlerin
Candace Owens am 29. Mai auf Twitter:
»Hallo,
Soros, wofür waren die 33 Millionen Dollar bestimmt, die Sie ›Black Lives Matter‹ gespendet haben? Etwa
für Ausbildung? Wir Konservativen klagen Ihre Hass-Postille ›Media Matters‹ an, mit der Sie alle
diffamieren, die ihr geliebtes Demokraten-Sklavenschiff entlarven. Sie werfen
den schwarzen Amerikanern das Geld für Aufruhr zu und besitzen den Nerv, uns
für so dumm zu halten, dass wir glauben würden, Sie wollten nur helfen. In
Minnesota haben Sie erreicht, was Sie wollten. Ihre Organisation ist eine
Schande und Sie selbst sind der absolute Abschaum für mich«. Die Antwort traf
noch am gleichen Tag in der Form ein, wie sie zu erwarten war: »Hi
Candace, Mr. Soros und die ›Open
Society Foundations‹ sind gegen jegliche Gewalt und bezahlen auch
keine Leute dafür, dass sie protestieren. Wir bedauern das Bemühen,
durch grundlose Behauptungen von der Krise der Polizeibrutalität, wie sie in Minneapolis
und in viel zu vielen anderen Teilen des Landes gegeben ist, abzulenken«. [6]
Unter dem Titel ›Die weiße Selbstmordfraktion in Aktion‹ vermerkt Wolfgang Hübner u.a.: »Ich lese in sogenannten
Qualitätszeitungen und sehe im sogenannten Qualitätsfernsehen vom großen Leid,
das die Weißhäutigen immer wieder den Schwarz- und Dunkelhäutigen antun würden.
Ich höre von den schrecklichen Ungerechtigkeiten, die das Leben von
Afroamerikanern jenseits des Atlantiks so unerträglich machen sollen. Mag ja
alles so sein oder auch nicht: Jedenfalls haben acht Jahre der Präsidentschaft
von Barack Obama daran so wenig geändert wie die gleichzeitige
Vizepräsidentschaft des weißen Schwarzenfreunds Joe Biden, der seit über 40
Jahren Berufspolitiker in Washington ist«. [7]
Biden, designierter Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, sprach
den Demonstranten in einem Gastbeitrag
in der ›Los
Angeles Times‹ seine Unterstützung
aus und versprach ihnen, sich künftig für Polizeireformen und gegen Rassismus
zu engagieren. Es brauche »längst fällige
konkrete Maßnahmen«, um dem »systematischen
Rassismus« in
den USA ein Ende zu bereiten, forderte er. George Floyd dürfe nicht nur einfach
ein weiterer Hashtag werden, schrieb Biden ferner auf Twitter. »Wir
brauchen Gerechtigkeit und wir brauchen wirkliche Polizeireformen, um
sicherzustellen, dass das nie wieder passiert«. Grosse
Worte! Ein Magnet der Demonstrationen in Washington, wo sich diese vor
allem gegen Präsident Trump richten, war eine erst am 5. 6. zum ›Black Lives Matter‹-Platz benannte Kreuzung vor dem Weißen Haus. [8]
Wie
am 6. Juni gemeldet, hat Minneapolis bereits erste Reformen auf den Weg gebracht:
Polizisten dürfen in Zukunft keine Würgegriffe mehr anwenden und Verdächtige
nicht mehr am Nacken festhalten. Ausserdem, heisst es ferner, müssten alle Polizeibeamte
bei solchen Gewaltanwendungen ihrer Kollegen einschreiten und die Vorfälle melden.
Auch in Kalifornien und New York soll der Würgegriff verboten werden. [9]
Auch Terence Floyd, der Bruder des
Getöteten, hat sich zu Wort gemeldet und ein Ende der Ausschreitungen
gefordert. Gleichzeitig distanzierte er sich von den Gewalttätern. Doris Auerbach d.auerbach@gmx.ch [1]
https://edition.cnn.com/2020/05/29/us/minneapolis-george-floyd-friday/index.html 30. 5. 20 CNN Unrest mounts across multiple
US cities over the death of George Floyd - By Steve Almasy, Dakin Andone,
Faith Karimi and Sara Sidner [2] https://www.epochtimes.de/politik/welt/merkel-bezeichnet-toedlichen-polizeieinsatz-gegen-george-floyd-als-mord-a3257454.html?newsticker=1
4. 6. 20
[3] https://kopp-report.de/unruhen-in-den-usa-tatsachenverdrehungen-durch-die-medien/
4. 6. 20 Unruhen in den USA:
Tatsachenverdrehungen durch die Medien – Von Torsten Groß
[4] https://www.mercurynews.com/2020/05/29/why-george-floyd-was-arrested-and-what-happened-in-the-minutes-following/ 29. 5. 20
By CNN
Why
George Floyd was arrested, and what happened in the minutes following
[5] https://kopp-report.de/nationaler-terrorismus-militante-linksextremisten-kapern-floyd-demos/ 6. 6. 20 »Nationaler
Terrorismus«: Militante Linksextremisten kapern Floyd-Demos – Von Torsten Groß
[6] https://www.rt.com/usa/355254-soros-superlawyer-democrats-voting/ 9. 8. 2016 Soros-funded DNC ›superlawyer‹ challenges
voter ID laws to ›protect the Obama
coalition‹
[7] http://www.pi-news.net/2020/06/die-weisse-selbstmordfraktion-in-aktion/ 6.
6. 20 Kriegsgeschrei gegen eigene Rasse - Die weiße
Selbstmordfraktion in Aktion – Von Wolfgang
Hübner [8] https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/zehntausende-demonstrieren-in-den-usa-gegen-rassismus,S1Cjgf5 7. 6. 20
[9] https://www.swr.de/swraktuell/usa-wuergegriff-100.html 6.
6. 20
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