Blick auf Afghanistan und den dortigen Drogenhandel - Von Doris Auerbach 06.10.2006 22:24
Die hier abgebildete Aufnahme stammt von der jüngsten NATO-Konferenz im slowenischen Badeort Portoroz Ende September. Wie man sich angesichts der Blutbäder im Irak, in Afghanistan, das Thema der Tagung war, und soeben wieder im Libanon, angesichts zerfetzter, verbrannter und gefolterter Toter, irakischer Missgeburten, deren Grauen dasjenige der vietnamesischen in einem noch nie dagewesenen Ausmass übersteigt, derart lachend zur Schau stellen kann, zeugt für meine Begriffe von einer unsagbaren Primitivität, die keinen Gedanken an Mitleid aufkommen lässt. Ganz offensichtlich fühlen sich die Verteidigungsminister sehr sicher. Der Grund hierfür dürfte darin liegen, dass sie von höchster Stelle protektoniert sind, und das wäre, wie aus einem Gespräch mit der wahrscheinlich renommiertesten Völkerrechtlerin Serbiens, Smilja Avramov, hervorgeht, die Trilaterale Kommission. Laut Avramov entscheidet diese alles. Sie sieht sie »als Weltregierung im Wartestand, mit dem einen Ziel: die Global Governance, die Weltherrschaft ohne Regierungen.
Auf den Tagungen der Trilateralen Kommission werden die jeweils aktuellen globalen Probleme verhandelt und dazu entsprechende Beschlüsse gefasst, wie etwa 1991 diejenigen zur Zerschlagung Jugoslawiens. Bei den Bilderberger-Konferenzen, diese Gruppierung weist weitgehend dieselben Mitglieder wie die Trilaterale Kommission auf, fallen«, so Avramov, »die Entscheidungen pro forma, aber diese müssen vordiskutiert werden; und dafür ist die 1973 von David Rockefeller und dem Council on Foreign Relations gegründete Trilaterale Kommission da. Zum Beispiel war bei einem europäischen Treffen der Kommission im Herbst 2004 in Berlin das Verhältnis zu Russland ein grosses Thema. Die Mitglieder schliessen die Adressen aus der Welt des Kapitals ein: Der bereits erwähnte Multimilliardär David Rockefeller, der ehemalige US-Zentralbankchef Paul A. Volcker, der ehemalige BRD-Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff [von 1992 bis 2001 Vorsitzender der europäischen Sektion; er war in den siebziger Jahren in die sogenannte "Parteispendenaffäre" verwickelt und wurde 1987 wegen Steuerhinterziehung verurteilt], japanische Wirtschaftsführer, Zbigniew Brzezinski, Richard Holbrooke, Henry A. Kissinger, Paul D. Wolfowitz, Josef Ackermann von der Deutschen Bank, Kurt Biedenkopf, Horst Köhler, vormals IWF-Generaldirektor, etc.« * Insofern folgert man sicherlich nicht zu Unrecht, dass zahlreiche für die Kriege verantwortliche resp. diese mittragende hohe Regierungs- und NATO-Mitglieder von der Trilateralen Kommission ausgesucht, vorgeschlagen und in der Folge deren Wünschen gemäss ernannt werden. Man geht auch vermutlich in der Annahme, dass die so Gewählten dazu verpflichtet werden, nichts gegen die Rüstungsindustrie und nichts gegen geplante Kriege zu unternehmen, nicht fehl, wofür der unter der Bezeichnung A Clean Break - ein klarerer Bruch - im voraus konzipierte Libanonkrieg erneut ein beredtes Beispiel ist. Das dürfte auch erklären, wieso ein extrem hoher Anteil der den Entwicklungsländern gewährten Kredite unentwegt in die Waffenkäufe rinnt und dadurch der Bildung und Gesundheit - für die wir dann von Fall zu Fall noch gesondert aufzukommen haben - entzogen wird. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass der neue schwedische Premier Fredrik Reinfeld in diesem Jahr an der Konferenz der Bilderberger vom 8. bis 11. Juni in Ottawa teilnahm. Sein Vorgänger, Göran Persson, der nie als glühender EU-Anhänger zu bezeichnen war, fungierte im Jahr 2001 als Gastgeber der Bilderberger-Konferenz in Stenungsund, auf der die Wirtschaftsführer des Westens und die Politiker dazu verpflichtet wurden, die NATO-Allianz mit allen Kräften zu unterstützen. Generalsekretär Martin Taylor unterstrich damals die Bedeutung der Allianz mit den Worten, diese habe der Welt 50 Jahre lang Frieden verschafft. Die zahlreichen von der USA seit Ende des Zweiten Weltkriegs allein geführten Angriffskriege und die gemeinsamen ‚Überfälle’ der anglo-amerikanischen Ölmacht sparte er, wie nicht anders zu erwarten, sorgfältig aus. »So betreibt man«, legt Avramov dar, »weltweit die Zerstörung von Staatsfunktionen und schafft über sogenannte Nichtregierungsorganisationen Instrumente, um die Geschicke der Völker an den bestehenden Regierungen vorbei zu lenken«. Dies führt notgedrungen zu der Überlegung, dass nicht wenige der von uns gewählten Volksvertreter gesteuert sind - selbstredend nicht von uns. Insofern sollte es auch niemanden überraschen, dass Condoleezza Rice mit tödlicher Menschenverachtung erklären konnte, dass der jetzige Libanonkrieg nichts anderes als die Geburtswehen eines Neuen Ostens darstellt. Offenbar fand sich unter den Teilnehmern der Geberkonferenz für den Libanon niemand, der diese zynische Feststellung angeprangert hätte. Im Gegenteil; die infolge der sinnentleerten Zerstörungen entstandenen Wiederaufbaukosten sind uns, wie üblich, ohne weitere Einwände aufgebürdet worden. Der englische Publizist John Laughland kommentierte kürzlich, dass die britische Politik schlicht und einfach von der USA kontrolliert wird, ebenso wie die deutsche und italienische Politik während des Kalten Krieges kontrolliert wurde und ohne Zweifel immer noch kontrolliert wird; die Kontrolle werde, wie er sagt, mit verschiedenen Mitteln ausgeübt. Wie es zu obigem, einmalig aufschlussreichen Foto, das in der Tageszeitung Junge Welt erschien, in deren Ausgabe vom 30. 9. heisst, weist Rumsfeld den Weg auf weitere Schlachtfelder im NATO-besetzten Afghanistan und der rechts abgebildete britische Verteidigungsminister Brown freut sich offensichtlich mit ihm. »Es gibt eine Menge zu tun«, wurde dem Verteidigungsminister Russlands, Sergej Iwanow, am 29. 9. auf der Konferenz erklärt, denn die NATO rückt nun auch noch im Osten Afghanistans ein. Wesley Clark, der ehemalige Oberbefehlshaber im Balkankrieg, hat sich dieser Tage in einer Stellungnahme zum Afghanistankrieg nicht gescheut, die Internationale Gemeinschaft auch hier an ihre Pflicht als Geber zu erinnern. Er geht mit keinem Wort darauf ein, dass auch dieser Krieg im voraus geplant war. Der frühere pakistanische Aussenminister Niaz Naik war bereits Mitte Juli 2001 darüber informiert worden, dass der Beginn militärischer Aktionen gegen Afghanistan für Mitte Oktober geplant war [BBC World Service, 18. und 22. 9. 2001]. Heute heisst es, dass es schon immer das Ziel der von der USA angeführten internationalen Aktion in Afghanistan gewesen sei, zu verhindern, dass Osama bin Laden und Al Kaida das Leben unschuldiger Menschen in aller Welt bedrohen. Als ob wir nicht wüssten, wer hier wen bedroht und dass es die USA selbst war, die den Dschihad aufbaute. Es war der Trilaterale Brzezinski, der Bin Laden, als dieser in Beirut lebte, persönlich rekrutierte, um ihm die Organisation der Attentate zu übertragen, die die Sowjetunion provozieren sollten. Es wird im übrigen angenommen, dass der pakistanische Geheimdienst ISI darüber informiert ist, wo sich Bin Laden aufhält, schliesslich hat Pakistan die 35 Militärbasen, in denen die Mujaheddin jahrelang trainiert wurden, eingerichtet und hat diese wie auch die Taliban logistisch unterstützt. Zwischen 1982 und 1992 wurden in Pakistan mehr als 100 000 militante Islamisten ausgebildet. * Viele von diesen werden heute mit dem Etikett Terrorist belegt, verfolgt und bombardiert. Leute, die sich später den Taliban und Osama Bin Ladens Al Kaida anschlossen, wurden an einer islamischen Universität in Brooklyn, New York, angeworben und erhielten ihre paramilitärische Ausbildung in einem Trainingslager der CIA in Virginia. Die Operation lief unter dem Namen ‘Operation Zyklon’. In Pakistan unterhielten die CIA und der britische Geheimdienst MI6 Mujaheddin-Trainingslager, in denen Mitglieder der britischen Eliteeinheit SAS zukünftigen Taliban- und Al Kaida-Kämpfern beibrachten, wie man Bomben baut und andere schmutzige Dinge tut. Richard Perle, General Alexander Haig, ehemaliger NATO-Oberbefehlshaber, und Caspar Weinberger, Verteidigungsminister unter Ronald Reagan, waren an der Hochrüstung der afghanischen Mujaheddin schon in den achtziger Jahren federführend beteiligt. 1986 versprach CIA-Chef William Casey Unterstützung für ein Projekt des pakistanischen Geheimdiensts ISI, dem zufolge weltweit Mitstreiter für den afghanischen Dschihad rekrutiert werden sollten Zwischen 1978 und 1992 erhielten die verschiedenen Mujaheddin-Fraktionen mehr als 4 Milliarden $ aus Washington. Die ehemalige Nr. 2 des KGB, Leonid Chebarchine, erklärte im März 2005, dass der internationale Terrorismus jeglicher Realität entbehre und dass Bin Laden noch heute ein Agent der CIA sei. Mit dieser Auffassung steht er nicht allein. Insofern lässt sich die Jagd auf Osama bin Laden als eine ausschliesslich zur Verdummung angelegte Farce betrachten, und der Krieg gegen den Terror als eine abgrundtiefe Heuchelei, die von der EU-Kommission, den EU-Regierungen und der NATO willig mitgetragen wird. Was Afghanistan betrifft, so hat sich die USA, wie der Neuen Zürcher Zeitung Nr. 273 vom 22.11.04 zu entnehmen war, »im Interesse der Terrorbekämpfung mit dubiosen Kriegsherren verbündet, von denen man weiss, dass sie im Drogengeschäft tätig sind.« Was ja wohl mit dem fast täglich ‚feilgebotenen’ Antiterrorkampf kaum vereinbar ist. Zu dieser Farce dürfte auch gehören, dass der US-Senat am 7. 9. 06 eine Finanzspritze von 200 Millionen $ für die Suche nach Osama bin Laden bewilligt hat, obwohl auch Präsident Bush dessen Aufenthaltsort bekannt sein dürfte, ist doch George Bush sen. durch seine hochrangige Position bei Carlyle und als Berater sehr eng mit den bin Ladens verbunden, genauso wie andere US-Politiker in den Schaltzentralen der Macht. Ungeachtet der Tatsache, dass FBI-Direktor Robert Mueller in seiner Hauptrede vom 19.04.02 öffentlich eingestehen musste, dass die amerikanische Regierung keinerlei Beweise für ihre Behauptung vorlegen kann, islamische Terroristen oder Osama bin Laden bzw. Al Kaida seien in die Anschläge vom 11. September verwickelt, wird dieser noch immer als Grund für den Angriff auf Afghanistan vorgeschoben. Auch das Erstarken der Taliban verdanken wir ausschliesslich der USA, der CIA, Pakistan und Saudiarabien. Durch die Konsolidierung der Taliban wollte sich die USA den Zugang zu den zentralasiatischen Ölreserven sichern. Es ging um den Bau einer Pipeline von Turkmenistan durch Afghanistan und Pakistan zum Indischen Ozean. Die letzten Verhandlungen mit den Taliban fanden im August 2001 statt. Sie scheiterten, da diese die ihnen von der US-Regierung angebotenen Konditionen als unzureichend betrachteten. An einem bestimmten Punkt der Verhandlungen wurde den Taliban, wie Jean-Charles Brisard und Guillaume Dasquié in einem Interview festhielten, von den US-Vertretern folgendes bedeutet: Entweder ihr akzeptiert unser Angebot eines Teppichs aus Gold, oder wir begraben euch unter einem Teppich aus Bomben.* Nur letzteres kam dann für eine derartige Widersetzung infrage, die Zerstörung dessen, was man aufgebaut hatte. Wesley Clark warnte im übrigen ferner vor einer Niederlage der Internationalen Gemeinschaft in Afghanistan. Was hat diese - die lediglich als Zahlstelle ohne irgendeinen Einfluss auf die politischen Schachzüge fungiert - mit einer solchen zu tun? Es kann sich also nur um eine Niederlage der Kriegstreiber in Washington und ihren willigen Helfern innerhalb der EU und der NATO handeln. Dennoch werden wir dem von der UNO etablierten Schraubstock der Internationalen Gemeinschaft auch im Fall Afghanistans nicht entrinnen, denn, so Clark, diese müsse jetzt beim Aufbau der staatlichen Institutionen mithelfen. Wesley Clarks Sorge geht dahin, dass die Regierung von Präsident Hamid Karzai zusammenbrechen und die NATO schweren Schaden nehmen könnte, wodurch die weitere Besatzung des Landes unter Karzai, der in den Augen der meisten Afghanen nur eine amerikanische Marionette ist, gefährdet wäre. Gegen all diese Vorhaben dürfte die Mehrheit der europäischen Bevölkerung sein. Doch bleibt sie, wie gewohnt, in unserer langsam zur Lächerlichkeit verkommenden Demokratie ungehört. Wir haben die Regierenden zwar gewählt, aber damit weder den Krieg, noch die Zerstörung, noch die Unterwerfung fremder Staaten. Ob die Budgets der EU-Staaten, die bereits die Kosten für die dort stationierten 40.000 NATO-Soldaten anteilmässig schultern, dadurch Schaden nehmen, interessiert nicht weiter, denn unsere Regierungen liefern uns bedenkenlos allen von der UNO ausgehenden Zahlungsbefehlen aus. Noch grotesker tönt Bush am 29. 9. in seiner Rede vor Reserveoffizieren in Washington: ‚Die Bürger der beteiligten NATO-Länder müssten verstehen, dass ihre Soldaten einer jungen Demokratie dabei helfen würden, sich selbst zu verteidigen.’ Es erstaunt immer wieder, was man unter Demokratie alles verstehen kann. Afghanistans Drogenhandel Den von Bush auf diese Weise ‚ermunterten’ Offizieren ist sicherlich nicht klar, dass der Drogenhandel in Bushs Besatzungsdemokratie derart funktioniert, dass enge Familienmitglieder des Präsidenten Karzai - auch sein Bruder Walid Karzai steht unter Verdacht - hierbei kräftig mitmischen, ausserdem einige seiner Minister, einflussreiche Kommandanten und mehrere Provinzgouverneure. Laut einer Studie von Andrew Wilder [Afghan Research and Evaluation Unit, Kabul 2] unterhalten mindestens 17 Mitglieder des Parlaments aktive Beziehungen zum Drogenhandel; laut Le Figaro vom 28. 1. 2006 sollen es sogar 249 Abgeordnete, also 25 % sein; bei 70 % des Drogenhandels sei die Regierung Komplize. Schwere Anklagen treffen General Haddschi Mohammad Daud, stellvertretender Innenminister und Beauftragter für den Kampf gegen die Drogen - wobei ein leitender Beamter angab, dass sein Büro zu 99 % sicher sei, dass Daud im Drogenhandel, den er zerstören soll, ein Mitspieler ist - was in den Zeilen einer Bundeswehrmitteilung natürlich mitnichten angetönt wird: 3 »Der Gedankenaustausch zwischen beiden - zwischen Daud und Oberst Hans Werner Patzki, der die Belange des Provincial Reconstruction Teams (PRT) in Kunduz vertritt und die Unterstützung der afghanischen Regierung beim Wiederaufbau weiter vorantreiben soll - war von Vertrauen und Gemeinsamkeiten geprägt. General Daud stellte im Verlauf des Gespräches heraus, dass es für Afghanistan wichtig ist, von seinen internationalen Partnern weiter tatkräftig unterstützt zu werden.« Was sonst? Der Chef der Polizei in Kabul, General Aminullah, macht sich seinerseits keine Illusionen. Auch er sagt, dass die Drogenhändler unter dem Schutz hoher Stellen stehen. Die Polizeikräfte sind schlecht ausgerüstet, die Bezahlung ist gering. Er selbst erhält zahlreiche Drohungen. Der Innenminister Ali Ahmad Jalali hatte nach seinem Rücktritt im September 2005 die Behörden dringend dazu aufgefordert, Regierung und Administration zu säubern. Aber, so Aminullah, es ist nichts Ernsthaftes unternommen worden. Schliesslich sei es kein Zufall, schreibt Die Welt vom 19. 4. 05, dass einige Finanzfachleute, die schon unter den Taliban tätig waren, ihre Stellen behalten hätten. ‚Die stecken seit Jahren unter einer Decke.’ Höchst aufschlussreich ist ein Rückblick auf das Jahr 2004; so enthält das Time Magazine vom 9. 8. 04 die Aussage eines leitenden afghanischen Beamten: Das US-Militär möchte die Hilfe, die es von örtlichen Kommandanten bei der Jagd auf Al Kaida erhält, nicht aufs Spiel setzen, indem es Drogen beschlagnahmt oder Laboratorien, zerstört, die von mit der USA befreundeten Warlords kontrolliert werden. Der Neuen Zürcher Zeitung Nr. 127 vom 4. 6. 04 war folgendes zu entnehmen: »Die Warlords kontrollieren einen Grossteil des Handels und finanzieren damit ihre Milizen, ihre Privatgefängnisse und die Verbreitung ihrer religiösen Ideologie. Dabei sind die prominentesten unter ihnen heute Minister, Gouverneure, Polizeikommandanten oder halten als ehemalige Mujaheddin-Führer in Kabul Hof. Als die 25jährige Malalai Joya als einzige der Delegierten an der verfassungsgebenden Versammlung im Dezember 2003 die Präsenz der Warlords laut zu verurteilen wagte und die Bildung eines Kriegsverbrechertribunals forderte, musste sie das Zelt unter Polizeischutz verlassen. Ihr Zorn richtete sich auch gegen die Regierung Karzai und die USA, die nichts dabei finden, mit den Kriegsherren weiterhin gemeinsame Sache zu machen. Die USA, der es in erster Linie um den Kampf gegen Al Kaida geht, ‚setzen darauf, dass dieselben Männer, die dem Land soviel Unheil gebracht haben, diesem nun irgendwie zu Demokratie und Stabilität verhelfen wollen’, schreibt Kathy Gannon in der US-Zeitschrift Foreign Affairs. ‚Amerika wolle die Milizen der Warlords zum Schutz der Wähler einsetzen, dieselben Milizen also, welche die UNO gleichzeitig entwaffnen muss. Die US-Regierung, die für Bushs Wiederwahl einen sichtbaren aussenpolitischen Erfolg braucht, lässt die Warlords in ihrem Drogengeschäft gewähren, wenn diese versprechen, dass sie die Wahlen nicht stören. Die USA, so Gannon, hätte nichts aus ihrem früheren Afghanistan-Engagement gelernt, als sie in den achtziger Jahren islamistische Gruppen, darunter auch jene von Osama bin Laden, im Kampf gegen die Sowjetunion unterstützt hatte. Der in der verfassungsgebenden Versammlung erreichte Machtzuwachs Karzais ist von vornherein ausgehöhlt worden, da er durch Zugeständnisse an die Kriegsherren, die sich damit vor dem Zugriff des Staates schützen, erkauft worden ist.’« Wenn man weiss, wie der Drogenhandel Afghanistans abläuft, staunt man nicht schlecht, dass Karzai auf der Afghanistan-Konferenz 2004 in Berlin kundtat, die Drogen bedrohten nichts Geringeres als die Existenz des afghanischen Staates. Er heuchelt also bei diesem Täuschungsmanöver perfekt mit. An den diesen Verhältnissen hat sich offensichtlich nicht das Geringste verändert. Sonst hätten die dem Mohnanbau zugewiesenen Flächen inzwischen wohl kaum eine Steigerung von 59 % erfahren können. 2005 betrug der Erlös aus dem Drogenhandel 2.14 Milliarden $; 20 % hiervon gehen an die Bauern. Die Ernte wird dieses Jahr etwa 6.100 Tonnen betragen. Wie Weltexpress am 10. 9. schrieb, wird es angesichts der diesjährigen hohen Konzentration von Morphin möglich sein, hieraus mehr als 870 Tonnen Heroin zu gewinnen. 1 Wir erfahren ferner, dass der ISAF-Truppe zuerst ein spezielles Mandat von der UNO erteilt werden muss, bevor sie Mohnfelder und Heroinlaboratorien zerstören kann. Und ein solches Mandat, heisst es, wird weder von der USA noch von der NATO verlangt werden. Das allein schon sagt zur Genüge aus, wie wir hintergangen werden. Da der Drogenbericht zur jetzigen Lage von der UNO selbst stammt, erkennt man den üblichen Leerlauf: Man erschöpft sich in Erhebungen. Die UNO wird es nicht wagen, gegen die Urheber irgendetwas zu unternehmen. »Laut Erkenntnissen der EU-Polizeitruppe Europol«, schreibt Rainer Rupp in der Jungen Welt vom 7. 3. 2005, »finden etwa 60 % des afghanischen Opiums ihren Weg nach Nordeuropa. Davon wird der grösste Teil durch den Kaukasus ins Kosovo, das ‚Narko-Protektorat’ der NATO auf dem Balkan, geschmuggelt. Dort wird es von Kosovo-albanischen Gruppen übernommen, die inzwischen den zig-Milliarden Euro grossen Drogenmarkt in den EU-Ländern weitgehend beherrschen.« Das Heroingeschäft auf der Balkanroute bedeutet einen Jahresumsatz von 400 Milliarden Dollar. Die UNO nährt im übrigen den Verdacht - und bei diesem bleibt es natürlich, es soll niemand erwarten, dass sie eingreift - dass die Opiumhändler die Taliban finanziell unterstützen, um sie auf diese Weise dazu zu ermutigen, in den hauptsächlichen Mohnanbaugebieten vermehrt Angriffe auf die US-Truppen und die Regierungssoldaten zu unternehmen, offenbar mit dem Ziel, letztere sowie die internationalen Hilfskräfte davon abzuschrecken, in den Drogenhandel einzugreifen. Heute gilt die Provinz Helmand als eine der Hauptrückzugsgebiete der Taliban; sie zählt zu den grössten Anbaugebieten und erbrachte 2005 25 % der Ernte. Einige Monate bevor sie Afghanistan mittels Bombardierung ‘befreite’, hatte die USA den Taliban für ihre ausgezeichnete Arbeit, die Opiumproduktion zu drosseln - diese betrug 2001 gerade noch 200 Tonnen - 43 Millionen $ zukommen lassen. Heute muss der US-Steuerzahler im Kampf gegen das Opium ganze 700 Millionen $ aufbringen, die der Senat dem Pentagon Anfang September bewilligt hat. Der Urheber des Antrags, der demokratische Senator Charles Schumer, scheint entweder von den wahren Verhältnissen keine Ahnung zu haben, was hochgradig unwahrscheinlich ist, oder, was eher der Fall sein dürfte, ein glänzender Terrormitspieler zu sein. »Unsere Soldaten haben lange und hart gekämpft, um Afghanistan von Terroristen und den Taliban zu befreien«, sagte er, »falls sich der Drogenhandel in Afghanistan in dem Ausmass fortsetzte, würden ihre Anstrengungen allerdings vergeblich sein, da sich die Islamisten durch die Einkünfte aus dem Drogenhandel finanzierten.« Worin sie, gilt es hier ausdrücklich zu vermerken, in der CIA ein glänzendes Vorbild haben. Es ist schwer begreiflich, dass sich in der EU niemand rührt, um diese unendlich verlogene Kulisse einmal auffliegen zu lassen. Die Art und Weise, wie die Amerikaner die von ihnen selbst geschaffene Ausgangslage in Afghanistan konstant ignorieren, ist von einem geradezu abwegigen Zynismus. Der deutsche Abgeordnete Christian Ruck seinerseits hatte am 8. 9. 06 die ‚grossartige’ Idee, dass für eine Übergangszeit auch über den staatlichen Aufkauf von Opium nachzudenken wäre, da die Versuche, afghanischen Bauern andere Erwerbsmöglichkeiten zu bieten, fehlgeschlagen seien. Was nicht verwundert, solange afghanische Regierungsmitglieder direkt vom Drogenhandel profitieren. Ruck regte u.a. auch an, zu überlegen, ob nicht weitere gemeinsame Stützpunkte von Militär und zivilen Helfern eingerichtet werden könnten, wie sie als regionale Wiederaufbauteams von der Bundeswehr im Norden Afghanistans schon betrieben werden. Es erstaunt, mit welcher Unbekümmertheit hier erwogen wird, dem Bundesbürger bei gähnend leeren Kassen weitere Opfer abzuverlangen. Auf diese Weise ist es der anglo-amerikanischen Ölmacht natürlich ein Leichtes, auf die ihr eigene Weise fortzufahren und uns, was sie mit grosser Wahrscheinlichkeit tut, als tributpflichtige Vasallen zu betrachten. Kein Erbarmen mit dem Land Am 30. 9. 06 gab das Berliner Verteidigungsministerium zu, dass die Bundeswehr schon seit einiger Zeit an der Kriegführung der NATO im Süden Afghanistans beteiligt ist. Angehörige der deutschen Spezialeinheit KSK [Kommando Spezialkräfte] sind wahrscheinlich schon seit langem an völkerrechtswidrigen US-amerikanischen Militäraktionen im Süden und Osten Afghanistans beteiligt. 4 Die KSK-Einsätze unterliegen absoluter Geheimhaltung, was angesichts folgender Information nicht verwundert: Die US-Armee startete Ende Februar 2006 ihre grösste Offensive seit dem Kriegsbeginn am 7. 10. 2001. Im Südosten Afghanistans, an der Grenze zu Pakistan, in der Provinz Paktia bei der Stadt Gardes, starteten Truppen der USA ein umfangreiches Bombardement; dabei seien bisher bis zu 200 versprengte Taliban- und Al Kaida-Kämpfer und etwa 7 US-Soldaten getötet worden. Die US-Truppen testeten dabei ihre neue Thermobaric-Bomben. Der offizielle Name ist ‚BLU-118/B’; diese sollen extrem zielgenau sein und besonders tief in Höhlenkomplexe eindringen. Dort entzünden sich mit Benzin gefüllte Sprengköpfe. Diese explodieren mit gewaltigen Feuerbällen. Dadurch würden sie, heisst es, den Sauerstoff aus dem Höhlenkomplex förmlich aufsaugen. Wer also nicht durch die Explosion selbst getötet wird, stirbt einen erbärmlichen Erstickungstod. Ausserdem bombardierten neben US- und britischen auch erstmals französische Flugzeuge. Die Teilnahme der deutschen KSK hatte das Pentagon bekanntgemacht, was der Bundesregierung nicht recht war, denn der Einsatz der KSK-Soldaten sollte geheim bleiben. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums Franz Borkenhagen meinte, es sei »ausserordentlich sinnvoll, derartige Operationen mit einem entsprechendem Schutzgrad zu versehen.« Er kritisierte die US-Militärs und die US-Regierung offen: »Der Informationsbeitrag in den Vereinigten Staaten wäre meiner Meinung nach nicht notwendig gewesen.« Es sei falsch, dass der Einsatz deutscher Kräfte in diesem Rahmen zum heutigen Zeitpunkt bekanntgegeben würde. Die Zahl der getöteten Zivilisten übersteigt nach Angaben von Marc Herold, Universitätsprofessor in New Hampshire, inzwischen sicher die 3.000er Grenze. »Über die getöteten örtlichen Kämpfer werden wir wohl entweder nie oder sehr spät (vgl. 2. Golfkrieg) etwas erfahren. Die Gefangenen, die die US-Truppen doch machen, werden nicht, wie im Völkerrecht und Kriegsvölkerrecht festgeschrieben, als Kriegsgefangene behandelt, sondern als sogenannte ‚unrechtsmässige Kämpfer’ festgehalten und zum Teil nach Guantánamo auf Kuba gebracht. Sollten die KSK-Truppen den ihnen zugeschriebenen Auftrag ernstnehmen (gegen Al Kaida- und Taliban-Kämpfer Krieg zu führen und diese, ‚wenn nicht anders möglich’, gefangenzunehmen), handeln sie bei Übergabe von Gefangenen an die US-Truppen offen rechtswidrig. Wollten sie nach dem Kriegsvölkerrecht handeln, müssten die KSK-Soldaten ihre Einsätze sofort beenden.« So bleibt abschliessend nur folgendes festzustellen: die KSK-Soldaten führen in Afghanistan mit vollem Mandat des Bundestags und der Bundesregierung und mit einem illegalen, völkerrechtswidrigen Auftrag Krieg. 5 So also sieht die Moral eines Teils unserer Regierenden aus. Unter diesen Umständen hat die USA auch hier die willigsten Helfer, die sie sich wünschen könnte, so dass die Kämpfe vorderhand nicht zum Abklingen kommen dürften. Allein bei der Anfang September durchgeführten ‚Operation Medusa’, die von schwerer Artillerie und der Luftwaffe unterstützt wurde, sind mehr als 200 Taliban-Kämpfer getötet und mehr als 80 gefangengenommen worden. Für die Fortsetzung sorgte die in fünf Provinzen Mitte September gestartete Offensive ‚Mountain Fury’. Im Süden des Landes toben somit die schwersten Kämpfe seit dem Sturz der Taliban, bei denen auch die NATO-geführte ISAF schweren Verlusten ausgesetzt ist und die Tausende von Zivilisten zur Flucht zwingt. General David Richards sprach von den schlimmsten und längsten Kämpfen seit dem Koreakrieg. Hierzu gehört auch die Bombardierung pakistanischer Dörfer. Mit ihrer brutalen Kriegführung bringen die westlichen Kampftruppen inzwischen auch die abhängige Regierung in Kabul gegen sich auf. Hunderte von Toten bei den Kämpfen seien nicht akzeptabel, erklärt der einheimische ‚Besatzungspremier’ Hamid Karzai Ende Juni angesichts der jüngsten Anti-Terror-Offensive, die, genau besehen, den Terror verkörpert. All das dient, so wird uns von offizieller Seite immer wieder bedeutet, zur Befreiung Afghanistans. Es erstaunt, welcher Einklang hier mit der Wortwahl der Hegemonialmacht USA herrscht. Inzwischen rief Ajman al-Sawahiri, der als Vize-Anführer von Al Kaida bezeichnet wird, die Afghanen, besonders die in Kabul, im Juni in einer Internetbotschaft zum Widerstand gegen die ausländischen Truppen auf. Sie sollten die Mujaheddin unterstützen, damit die ausländischen Truppen aus dem Land vertrieben werden könnten. »Glaubt den untreuen Eindringlingen oder ihren Agenten nicht«, so Sawahri, »die Euch zu einem unterdrückten, versklavten Volk machen wollen.« Arbeitet man sich durch die Flut der Berichterstattungen, so stösst man auf geradezu irrwitzige Aussagen: So verteidigte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer die Entscheidung, die Mission (!) der NATO auf ganz Afghanistan auszudehnen, mit den Worten, diese kämpfe, um zu verhindern, dass aus Afghanistan wieder ein ‚Terrortrainingscamp’ würde [BBC vom 29. 9. 06]. Man staunt nicht schlecht. Es herrscht offenbar ein flächendeckendes Verbot, auch nur anzutönen, wer die Verantwortung dafür trägt, dass diese überhaupt entstehen konnten. Mitte Juni zeigte sich die Bundeswehr über die neuen Angriffsmethoden radikal-islamischer Talibankämpfer äusserst besorgt, da diese ihre Sprengsätze offenbar mittels Handy zünden. Die neue Angriffsart hat auch die Parlamentarier in Berlin aufgeschreckt, was die FDP-Sicherheitsexpertin Elke Hoff dazu veranlasste, die Qualität der neuen Anschläge als ‚alarmierend’ zu bezeichnen. Das alarmierende Ausmass der Zerstörung Afghanistans, an der ihre Truppen teilnehmen, und das Wüten der NATO in dem geschundenen Land, hat sie offenbar bisher nicht weiter aufgeschreckt. Was die ‚humanitäre’ Seite der Besatzung betrifft, so heisst es bei German Foreign Policy am 8. 06.2006: »Laut einem Urteil des Bonner Afghanistanexperten Dr. Conrad Schetter ruft auch die Tätigkeit westlicher Entwicklungsorganisationen massiven Widerspruch in der afghanischen Bevölkerung hervor. Westliches Personal absorbiert einen bedeutenden Teil der angeblichen Entwicklungshilfe, verfügt zumindest in Kabul über eigene, vergleichsweise luxuriöse Konsum- und Freizeiteinrichtungen und kooperiert im Rahmen zivil-militärischer Projekte eng mit den Besatzungstruppen. Zudem gingen fast alle Entwicklungshelfer von der Überlegenheit der westlichen gegenüber der afghanischen Gesellschaftsorganisation aus und ignorierten die facettenreiche Kultur ihres Gastlandes.« Selbstverständlich braucht sich niemand über den Fluss der finanziellen Mittel Gedanken zu machen, was ein kurzer Blick auf die EU-Zahlungen belegt: Die EU, so Kommissarin B. Ferrero-Waldner am 30. 1. 2006 in Brüssel auf der internationalen Konferenz zur Friedensschaffung in Afghanistan - ein Ziel, dass sie vermutlich nur noch sich selbst bzw. ihresgleichen vorgaukeln kann - stellt 2006 193 Millionen € als Entwicklungshilfe zur Verfügung, womit das auf der Tokyo-Konferenz im Januar 2002 gegebene Versprechen, 1 Milliarde € für den Wiederaufbau Afghanistans zu erbringen, erfüllt ist. Zusätzlich hierzu hat die EU in dem betreffenden Zeitraum mehr als 203 Millionen € für humanitäre Hilfe geleistet, was die von der EU für Afghanistan insgesamt geleisteten Mittel auf mehr als 1.2 Milliarden € bringt. Wie man sieht, wissen die Hilfskräfte unsere hart erarbeiteten Steuergelder auch im fernen Kabul ohne Gewissensbisse zu verbraten. Selbstredend war neben Hamid Karzai auch Kofi Annan zugegen, da es ja um seine Spezialfunktion, das von ihm meisterhaft beherrschte Eintreiben von Spendengeldern ging, sowie Vertreter von mehr als 60 Ländern und Internationalen Organisationen, eine in meinen Augen völlig unnütze, grotesk hohe Anzahl. Was uns allein schon der Leerlauf der Afghanistan-Konferenzen gekostet hat, geht in die Millionen. Damit dürften Fragen, wieso die hauptsächlichen Geberländer ihrerseits in exorbitant bzw. kriminell hohen Milliardenschulden schwimmen, einmal wieder beantwortet sein. Ich denke, dass meine Sicht der Dinge, dass die hierfür Verantwortlichen den Begriff Verantwortung längst zu Grabe getragen haben, kaum anzuzweifeln ist. 1 http://www.weltexpress.info/index.php?lan=en 10. 9. 2006 Afghanistan ready to flood Europe with first-grade heroin 2http://www.sfgate.com/cgi-bin/article.cgi?file=/c/a/2006/04/17/MNGHAIA5B31.DTL Afghanistan's drug kingpins above the law by Declan Walsh - San Francisco Chronicle Monday, April 17, 2006 3http://www.einsatz.bundeswehr.de/C1256F1D0022A5C2/CurrentBaseLink/W26LS9QZ743INFODE vom 7. 2. 2006 4http://www.jungewelt.de/2006/10-02/045.php Die Front fest im Blick - Von Knut Mellenthin 5http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Afghanistan/ksk.html Was macht das Kommando Spezialkräfte in Afghanistan? Nicht nur "sanitätsdienstliche Unterstützung". Eine sehr lesenswerte, weitere Misstände aufdeckende Analyse von Tobias Pflüger, Politikwissenschaftler, Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. und Mitglied im Bundesausschuss Friedensratschlag Zum ‚Wirken’ des obengenannten Kommandos Spezialkräfte KSK in Afghanistan siehe auch den nachfolgenden Artikel KSK im Folterknast? Von Jana Frielinghaus * Genauere Angaben zur Trilateralen Kommission finden sich in ‘Die Geheime Weltmacht - Die schleichende Revolution gegen die Völker’, Hohenrain Verlag, ISBN 3-89180-063-0 ; John Pilger ‚Verdeckte Ziele’, Verlag Zweitausendeins Frankfurt am Main, 2004 ISBN 3-86150-632-7; Jean-Charles Brisard und Guillaume Dasquié sind die Autoren des Buches ‘Ben Laden ou la Vérité interdite’ [Die verbotene Wahrheit - Die Verstrickung der USA mit Osama Bin Laden], Verlag rororo
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