Rassisten: kaum - Steuergelderverbrauch: enorm

Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus [EKR] kämpft gegen den Rassismus. Dieser Kampf ist nicht gratis. Und die Kommission sorgt dafür, dass auch viele andere unerschrockene Rassismuskämpfer ihr gutes Auskommen finden. Ein Streifzug durch die Rassismus-Industrie.  Die «Schweizerzeit» hat sich der Aufgabe gestellt, zwei Publikationen der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus unter die Lupe zu nehmen. Das Augenmerk hierbei lag darauf zu erfahren, wer alles vom Rassismus profitiert. Selbstverständlich resultiert aus diesem Literatur-Studium eine eher dem Zufall unterworfene, daher lückenhafte Darstellung, denn die Heftchen der EKR vermeiden tunlichst aufzuzeigen, wer alles zu den Profiteuren des Rassismus zählt. Doch wer aufmerksam liest, beginnt zu erfassen, wie viele wackere Rassismuskämpfer ihr Geld in der Rassismus-Industrie verdienen. 

Kreis als Haupt-Profiteur 
Grösster Profiteur überhaupt war Georg Kreis, welcher während 16 Jahren bis Ende 2011 als Präsident der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus sein Amt zu regelmässigen Tiraden gegen die SVP nutzte. In der letzten Publikation der EKR in der Ära Kreis bekommt die Volkspartei denn auch ihr Fett nochmals weg: Skrupellos wird die SVP als rechtspopulistisch, rechtsnational, ausländerfeindlich verunglimpft. Kreis hat auch ein «Beratungsnetz für ein Rassismusopfer» aufgebaut. Was dieses – wahrscheinlich mit Steuergeldern finanziert – anstellt, ist unklar. Fest steht hingegen, dass sich eine Menge Organisationen daran beteiligen, unter anderem «Gemeinsam gegen Gewalt und Rassismus, gggfon», «SOS Rassismus Deutschschweiz», «Stopp Rassismus Nordwestschweiz», «Kompetenzzentrum für interkulturelle Konflikte, TikK», «Anlauf- und Beratungsstelle SOS Racisme/Rassismus (Multimondo)», «Anlaufstelle Gemeinsam! Gegen Rassismus». 

Eine Plattform in den staatlichen Publikationen gegen Rassismus erhalten auch viele andere Akteure der Rassismus-Industrie, so beispielsweise die Geschäftsführerin der Eidgenössischen Kommission für Migrationsfragen. Sie ist Ethnologin und als solche natürlich froh um jeden Franken, welchen sie nicht in der Privatwirtschaft verdienen muss. Beiträge im Heftchen der EKR finden wir sodann von einer gewissen Doris Sfar, welche Mitglied der Steuerungsgruppe des Programms «Gesellschaftliche Integration in Wohngebieten» ist. 

Nebulös und erfolglos 
Unterstützt bei ihrem nebulösen Projekt [«Rassismus … als transversales … Thema …  partizipativer Ansatz … situative Komplexität …,» etc.] wird Frau Sfar durch eine Frau Müller von der «Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB)» und vom grossspurig auftretenden «Kompetenzzentrum für interkulturelle Konflikte (TikK)». Mit im Boot sind sodann nicht weniger als vier Bundesämter. Doch das grossangelegte Programm scheint trotz solch prominenter Besetzung zum Reinfall geworden zu sein; die Rede ist von Enttäuschungen und wenig Teilnehmern. Auch Herr Bülent Kaya – seines Zeichens Mitarbeiter bei der Uni Neuenburg – schreibt im Heft der EKR für ein «Forum für Migrationsstudien». Was genau seine Aufgaben sind, bleibt indessen schleierhaft. Er scheint irgend welche Berichte zu verfassen.  

Erfolgsquote: Null Prozent 
Die EKR verfasst nicht nur merkwürdige Rassismus-Berichte und -Studien, sie führt auch auf Kosten der Allgemeinheit Beratungen für Rassismusopfer durch. Als Beispiel einer solchen Beratung erwähnt die EKR eine Person, welche von ihrem Vorgesetzten als «Dorftrottel» beschimpft worden sei. Doch selbst die EKR konnte trotz intensiver Beratung über das Phänomen des sogenannten Dorftrottels keine rassistische Diskriminierung aus dieser Bezeichnung ableiten. Trotteln liessen sich klar nicht als «Rasse» definieren. Im Rahmen von drei weiteren Beratungen der EKR verweigerte eine dafür ausersehene Person gar jegliche EKR-Beratung. Die beiden anderen «Rassismusopfer» brachen den Kontakt zur EKR bald ab. Wäre die EKR ein Unternehmen der Privatwirtschaft, so müsste sie angesichts einer Erfolgsquote von null Prozent wohl unverzüglich schliessen! 

Weil der EKR offenbar die Rassisten ausgehen, empfiehlt sie eine straffere Anwendung von Art. 261bis [Strafrechtsartikel gegen Rassendiskriminierung], ausserdem die Verstärkung des Diskriminierungsschutzes im Zivilrecht, die Schaffung eines Bundesrahmengesetzes für unabhängige Beschwerdemechanismen gegenüber polizeilichen Übergriffen sowie den Rückzug des Vorbehalts zu Art. 4 des Rassendiskriminierungs-Übereinkommens. Nur indem man den Begriff «Rassismus» immer weiter fasst, scheint die EKR überhaupt noch Rassisten identifizieren zu können. Dabei wäre es doch ganz einfach: Die EKR könnte sich einmal selber untersuchen, setzt sie sich doch allen Ernstes für das Tragen von Burkinis [Anmerk. politonline: worunter eine schariakonforme Schwimmbekleidung zu verstehen ist] in Schwimmbädern ein. Ein Verbot der Ganzköperbedeckung im Freibad erachtet die EKR nämlich explizit als «verfehlt». Müsste da die EKR nicht gegen sich selber einschreiten? 

Ungenutzte und unnütze Beratungen, wolkige, unverständliche Berichte, und Einsatz für die Vollverschleierung der Frau: Wer davon noch nicht genug hat, kann sich bei der EKR auch mit weiterführender Literatur eindecken, soviel er will. Über 26 Publikationen können gratis – also auf Kosten der Steuerzahler – bestellt werden.

Eines wird klar: Wenn auch die Wirtschaft im Moment stockt, die Rassismus-Industrie floriert – auch ohne Rassisten.

Hermann Lei   

Quelle: http://www.schweizerzeit.ch/cms/index.php?page=/News/Unsere_RassismusIndustrie-790 
21. 10. 12  Schweizerzeit vom 26. 10. 12

Siehe auch 
http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=691
Offenes Schreiben von Doris Auerbach an Professor Georg Kreis, Präsident der Eidg. Kommission gegen Rassismus (EKR)
http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=244
Doris Auerbach - Was uns so alles erzählt wird
http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=2007
Stets zur Stelle: Der Rassismusvorwurf - Von Doris Auerbach