»Europa neu erfinden« 07.09.2014 11:11
Wir stellen hier das neue Buch des vormaligen Bundespräsidenten Roman Herzog vor:
Zu diesem führt Konrad Adam, der Bundessprecher der Partei "Alternative für Deutschland" folgendes aus: "Mit Roman Herzog hat der Chor der euro- und europakritischen Stimmen Verstärkung erhalten." In seinem Buch mit dem programmatischen Titel ›Europa neu erfinden‹ nimmt Herzog, ehemals auch
Präsident des Bundesverfassungsgerichts und einer der führenden Staatsrechtler
Deutschlands, kein Blatt vor den Mund. Ähnlich wie Dieter Grimm, ein anderer
prominenter Verfassungsrechtler, spricht Herzog der EU das Recht ab, sich
eine Demokratie zu nennen. In ihrer gegenwärtigen Gestalt sei die EU ›bestenfalls eine
Teildemokratie‹, schreibt er. Dem Brüsseler Kunstgebilde fehlen die drei wichtigsten
Voraussetzungen, die eine Demokratie brauche, um lebendig zu werden: gemeinsame
Grenzen, eine überall verständliche Sprache und eine aktive, urteilsfähige
Öffentlichkeit. Die Macht liege nur zum Schein beim Parlament, tatsächlich aber
bei der Exekutive, namentlich der EU-Kommission, und bei der Justiz, dem
Europäischen Gerichtshof. Beide Organe träfen Entscheidungen, die
Verfassungsrang beanspruchten, ohne daß es eine
Verfassung gäbe. Das demokratische Defizit der Union werde oft beklagt, sei
aber nicht so leicht zu beheben. Auf europäischer Ebene, meint Herzog, werde
Politik von immer schwächeren Figuren, wie Schulz und Juncker, betrieben, die
sich für die Interessen der Bürger schon deshalb nicht verwenden könnten, weil
sie von ihnen nicht viel wüßten. Sie lebten
in einer Welt für sich, weit entfernt vom Alltag der Menschen, die zu vertreten
ihre Aufgabe wäre. Ihre eigenen Interessen kennen sie dafür umso besser, und sie bedienen
sie schamlos: Für eine Amtstätigkeit von gerade einmal vier Monaten
wird einem Kommissar eine halbe Million Euro zugesteckt. Für ein derartiges
Gehalt trieben die Kommissare Pläne voran, die Herzog kurzerhand als höheren
Irrsinn bezeichnet. Die Kommission dränge nicht nur auf einen europaweiten Finanzausgleich
nach deutschem Vorbild. Sie träfe auch Vorbereitungen für eine europäische
Arbeitslosenversicherung, bei der nach bekanntem Muster die einen für
die anderen zahlen sollen. Die einen, das werden wie immer die
Deutschen sein, die anderen fast alle anderen Länder, Defizitsünder wie
Griechenland, Italien und Spanien allen voran.
Von einer besseren Europäischen Union haben Herzog
und Grimm ähnliche Vorstellungen. Beide plädieren dafür, das mißratene Projekt aufzugeben oder so gründlich umzugestalten, daß es den elementaren Forderungen einer funktionierenden Demokratie
genüge. Das Subsidiaritätsgebot solle endlich ernstgenommen, der grenzenlose
Umfang der Kompetenzen, die sich die Kommission selbst zugesprochen
habe, auf das Nötige begrenzt werden. Europa sollte stark sein, um im
internationalen Dialog gehört zu werden; aber auch schlank, um seine Bürger
nicht durch schiere Übermacht zu entmündigen und zu erdrücken. Dies hat auch
die ›AfD‹ im Europawahlkampf
gefordert. Wieder einmal zeigt sich, daß sie die
Stimme der Vernunft in der deutschen und europäischen Politik ist.« [1]
Zum gleichen Thema las man in den ›Deutschen Wirtschafts
Nachrichten‹ Anfang Januar u.a.: »Die Entwicklung der Europäischen Union zu einem Superstaat schreitet
schier unaufhaltsam voran. Die meisten Menschen nehmen das aktuelle Tagesgeschehen als eine schwer
zu durchschauende, zufällige Aneinanderreihung politischer Ereignisse wahr. Sie
halten die Entwicklung der EU für zwangsläufig. Hingegen glaubt der Autor Oliver Janich nicht an einen Zufall. Er vermutet
dahinter einen lang gehegten Plan, hin zu einer Schreckensversion wie in Orwell’s
Buch ›1984‹ aufgezeigt. So ist die
Idee der Europäischen Union mit gemeinsamer Zentralbank, Währung und Regierung
schon über 70 Jahre alt. Die ›Vereinigten Staaten von
Europa‹ sollen als Vorbild für eine Neue Weltordnung
dienen, in der nicht mehr der Einzelne über sein Schicksal entscheidet, sondern
jeder
Lebensbereich von europäischen Politikern und Bürokraten bis in Kleinste
geregelt ist, da ist sich Janich sicher. Ein wirkliches politisches
Mitbestimmungsrecht hat der Bürger nicht. Viele Europäer nehmen diese neuen ›Vereinigten Staaten von Europa‹ zunehmend als Unterdrückungssystem wahr, denn die
Souveränität der einzelnen Länder steht nur noch auf dem Papier. Es drohen massive
Eingriffe in Privateigentum und totale Überwachung des Einzelnen.« [2]
»Rechtzeitig zu den Europawahlen«,
legt Janich unter anderem ferner dar, »veröffentlichte Joschka
Fischer, der Mitgründer von David Rockefellers ›European Council on Foreign
Relations‹ diesen April ein Buch mit dem Titel ›Die Vereinigten Staaten von Europa‹, in dem er die
Verwirklichung derselben fordert. In der Printausgabe des ›Handelsblatts‹ vom 24. 1. 2014 heißt es
dazu: ›In seinem Buch will Fischer den Weg hin zu den
Vereinigten Staaten von Europa aufzeigen.‹ Die Machtelite handelt exakt
nach dem Drehbuch, das ich in meinem Buch mit demselben Titel bereits am 4. 12.
2013 veröffentlicht habe. [3] Der Untertitel von Fischers Buch lautet: ›Zukunft oder Illusion‹. Mein Untertitel: ›Geheimdokumente enthüllen: Die dunklen Pläne der Elite‹. Das ist aber natürlich nicht der einzige Unterschied. Fischer
versteckt seine Pläne hinter wohlklingendem Neusprech, das ich in meinem Buch
vorab enttarne. Dazu muß ich seines
noch gar nicht gelesen haben, weil Fischer & Co. bereits genügend dazu
veröffentlicht haben. In Fischers Klappentext klingt das so: ›Die Krise hat die bestehende EU, ihre Machtverteilung und ihre
Institutionen und Politiken seit 2009 mehr verändert, als es selbst
eingefleischte Pro-Europäer für möglich gehalten hätten. Leider war diese
Entwicklung krisen- und nicht strategiegetrieben, aber dennoch ist das Ergebnis
positiv. Wichtiger aber noch ist es, daß diese Veränderungsdynamik einen machbaren Weg
zur Vollendung der politischen Integration eröffnet hat, der jenseits der alten
Pfade und Konfrontationen zwischen europäischen Föderalisten und
Intergouvernementalisten liegt. Diesen [geplanten] Weg hin zu den ›Vereinigten Staaten von Europa‹ aufzuzeigen und auszuformulieren,
darum wird es in meinem Buch vor allem gehen. Scheinbar beklagt Fischer hier
die Krise, schreibt indessen: aber ›dennoch ist das Ergebnis
positiv‹. Die Machtelite erzeugt diese Krisen in aller
Regel bewußt, um getreu der Hegelschen Dialektik [ausführliche
Beweisführung mit Zitaten in meinem Buch] ihre Agenda voranzutreiben. Eine
Heerschar von Ökonomen hatte vor dem Euro gewarnt und trotzdem wurde er
installiert. Die Machtelite und deren Marionetten freuen sich regelrecht auf
solche Krisen, wie es Wolfgang Schäuble in einem Interview zum Ausdruck bringt:
›Und in der Globalisierung
brauchen wir übrigens andere Formen von internationaler Governance als den
Nationalstaat. Der ist vor 100 Jahren in seinem Regelungsmonopol an seine
Grenzen gestoßen. Und heute schaffen wir etwas Neues – ziemlich mühsam, aber nicht so hoffnungslos.
Lernen können wir aus unseren Fehlern und Irrtümern. Und deswegen bin
ich bei aller krisenhaften Zuspitzung im Grunde entspannt.‹ Janich hierzu: Wenn die Krise größer wird, dann werden auch die Fähigkeiten,
Veränderungen durchzusetzen, größer. Der
Nationalstaat soll also abgeschafft werden. Verschwurbelte Begriffe wie Global
Governance, Internationalismus, internationale Governance oder Neue Weltordnung
sollen
das aus der Abschaffung der Nationalstaaten logisch abzuleitende Ziel einer
Weltregierung
verschleiern. Aber Zbigniew Brzezinski läßt ganz
zum Schluß seines Buches ›Between Two Ages bereits 1970 die Katze aus dem Sack. Er ist Mitglied
des ›Council on
Foreign Relations‹ sowie Gründer und erster Direktor der ›Trilateralen Kommission‹ - und damit einer der wichtigsten
Agenten [Auftragnehmer] Rockefellers – und derzeitiger Sicherheitsberater Obamas.
Er schreibt: ›Obwohl das Ziel, eine Gemeinschaft der entwickelten Länder zu formen, weniger ambitioniert ist als das Ziel einer
Weltregierung, so ist es eher erreichbar.‹ Hier wird also klar, daß diese ›Gemeinschaften‹ nur Zwischenschritte sein
sollen, weil das Ziel einer Weltregierung nicht so schnell zu verwirklichen
ist.
Um letzteres Ziel zu erreichen, arbeiten aber
Massenmedien und Politik Hand in Hand. Im ›European Council on
Foreign Relations‹ sitzen Journalisten und Politiker jeglicher Couleur, obwohl
ausgerechnet die Grünen mit Fischer, Cohn-Bendit und Özdemir überproportional
vertreten sind. In der Februar-Ausgabe des ›Compact Magazins‹ findet sich
ein Artikel von Klaus Faißner mit dem Titel ›Cohn-Bendits Europa‹. Gleich darauf folgt ein Artikel von mir mit dem Titel ›Rockefellers Europa‹. Sie werden dabei
feststellen, daß sich das Europa Cohn-Bendits (bzw. der Spinelli-
und Bertelsmann-Gruppe) von dem Rockefellers nicht unterscheidet. In meinem
Artikel gehe ich darüber hinaus auf die wichtige Rolle der CIA bei der Gründung
der Europäischen Union ein.« [4]
Anmerkung: Unterzieht man die Brüsseler Politik generell
einer näheren Betrachtung, so sind die von Herzog und Janich angeführten Fakten
längst auf bestem Weg zur Verwirklichung, ohne dass damit zu
rechnen ist, dass das teuer bezahlt
Europäische Parlament auch nur im Absatz begriffe,
was sich anbahnt. Es bleibt zu
hoffen, dass beide Bücher die notwendige breite Leserschaft finden. Und was die CIA betrifft, w o
wäre sie nicht involviert! [1] http://www.mmnews.de/index.php/politik/19534-roman-herzog-eu-diktatur 27. 8. 14
[2] http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/12/31/die-dunkle-seite-der-macht-das-arcanum-der-tempelritter/ 1. 1. 14
[3] Oliver Janisch - Die vereinigten
Staaten von Europa - Geheimdokumente enthüllen: Die dunklen Pläne der Elite
[4] http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/oliver-janich/rockefeller-agenten-joschka-fischer-und-alexander-graf-lambsdorff-fordern-die-vereinigten-staaten-vo.html 31. 1. 14
Rockefeller-Agenten
Joschka Fischer und Alexander Graf Lambsdorff fordern die Vereinigten Staaten
von Europa - Von Oliver Janich
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