Asylkosten - Ein riesiges Konjunkturprogramm? - Von Doris Auerbach 12.02.2017 22:04
Diese Vorstellung hat mich dazu bewogen, ein offenes Schreiben an
den Konjunkturchef des Deutschen Instituts
für Wirtschaftsforschung in Berlin, Ferdinand Fichtner, zu richten:
Sehr geehrter
Herr Fichtner,
ich beziehe
mich auf Ihre auf ›focus online‹ vom 27. Januar
veröffentlichte Aussage, der zufolge die
von der Bundesregierung zur Bewältigung der Flüchtlingskrise im Jahr 2016
ausgegebenen 21,7 Milliarden Euro, »aber
vor allem auch als ›riesiges Konjunkturprogramm‹ zu verstehen seien.« Wie ›focus online‹ des weiteren
zu entnehmen ist, »sind die positiven Konjunktureffekte durch die
Flüchtlingsausgaben des Bundes in den Berechnungen des Bundesfinanzministeriums
nicht aufgelistet.« [1]
Im Gegensatz zu
Ihnen - und selbstredend auch zum Bund
- sehe ich mich ausserstande, hier ein
Konjunkturprogramm zu erkennen; ich sehe hier vielmehr eine blühende
Asylindustrie, wie sie Udo Ulfkotte so schonungslos, unwiderlegbar und brillant
aufgezeichnet hat. [2] Man braucht gewiss kein Wirtschaftsökonom zu
sein, um dies festzustellen.
Unter einem
Konjunkturprogramm verstehe ich Investitionen, die dazu führen, einen
Wirtschaftszweig resp. Unternehmen zu gründen, die nicht rein von Steuergeldern
getragen sind, sondern sich aus eigener Produktion unterhalten. Insofern kann im Fall des Asylwesens mitnichten die
Rede von einem solchen sein, da hier ausschliesslich
Unsummen an Steuergeldern zum Einsatz gelangen, deren
Verbrauch zugleich das Ende resp. den Stillstand dessen bedeutet, was hier als
Konjunkturankurbelung vorgestellt wird.
Nochmals kurz im
Klartext: Sind die Steuermilliarden verbraucht, müssen sie neu erarbeitet
werden.
Fakt ist, dass
der Bund ohne die von Frau Merkel ins Werk gesetzte - man kann ruhig sagen - ›Flutung des Landes‹ mit Asylanten diese Ausgaben gar nicht zu verzeichnen hätte.
Mit anderen
Worten: Diese 21.7 Milliarden € hätten
- entweder der Verringerung der Staatsschuld
zugeführt werden können, ungeachtet der Tatsache, dass diese ohnedies nicht
mehr tilgbar ist, was, wie ich seit Zeiten konstatiere, weder in der Wirtschaft
selbst noch auf Regierungsebene gesteigerte Besorgnis hervorruft,
- oder dazu verwendet werden können, Investitionen
in die vielerorts vorhandene, beunruhigend marode Infrastruktur zu tätigen. So
sind nicht nur viele Schulen und Strassen
in einem mehr als miserablen Zustand, sondern fast
alle Betonbrücken in Deutschland, die in den 50er Jahren gebaut wurden, sind
sanierungsbedürftig, da infolge rostender Eisenarmierungen lebensbedrohliche
Zustände eingetreten sind. Daneben gibt es
zahlreiche weitere Baustellen, die nach Geld schreien, ich nenne
hier einmal an erster Stelle die Unterkünfte für Obdachlose. Man darf vermuten,
dass sich diese längst als Ausgestossene betrachten, wenn sie verfolgen, wie
der Bund um die Flüchtlinge besorgt ist, was meinen Feststellungen zufolge absolut konträr zu seinem
Verhalten den Obdachlosen gegenüber ist. Die u.a. für
Flüchtlinge erstellten Reihenhäuschen -
von der Unterbringung in Erstklasshotels einmal abgesehen - dürften gewiss nicht nur bei den Obdachlosen,
sondern auch bei den mit kleinen Einkünften bedachten Rentnern eine einhellige
Empörung ausgelöst haben.
Zu den weiteren Bereichen, die dringend
mit mehr finanziellen Mitteln ausgestattet werden
müssten, zählt die Versorgung der von Armut Betroffenen. Die BRD weist derzeit die höchste Armutsquote seit der
Wiedervereinigung auf; 20 % der Deutschen
- Stand 12/2016 - sind von Armut
bedroht, dies mit steigender Tendenz, d.h. 16 Millionen - jeder 5. Deutsche - leben in Armut und sozialer Ausgrenzung und
jedes 6. Kind lebt unterhalb der Armutsgrenze, was in keinem anderen EU-Land
der Fall ist.
Von den Tagessätzen, die unbegleiteten
minderjährigen Flüchtlingen zugebilligt werden, kann ein in Armut lebendes Kind
nur träumen: Die Kosten für die rund 70.000 Minderjährigen belaufen sich pro jugendlichem
Asylant und Jahr auf 40.000 bis 60.000 Euro. »Die Regelsätze«, kritisierte Bayerns Finanzminister Markus Söder im
April 2016, »sind
zu hoch«. Die Versorgung müsse
kostengünstiger werden. »Es
kann nicht sein, daß am Ende ein deutscher Rentner weniger vom Staat erhält,
als ein unbegleiteter Jugendlicher kostet.«
Daneben bilden unzulängliche
Altersrenten, die absolut aufgestockt werden müssten, einen steten Stein des
Anstosses, aber auch soziale Einrichtungen wie beispielsweise die Kitas wären
mit mehr Mitteln zu versorgen.
Der Armutsfaktor – etwas näher beleuchtet Wie sich die
Regierung der eigenen verarmten Bevölkerung gegenüber verhält, lässt sich den
nachfolgenden Fakten in aller Deutlichkeit entnehmen:
Sigmar Gabriel
hatte am 26. Februar 2016 vorgeschlagen, ›mehr Geld für
soziale Projekte auszugeben, etwa für den Wohnungsbau, damit sich die Bevölkerung
den Flüchtlingen gegenüber nicht benachteiligt fühle‹. Im Hinblick
auf die für letztere getätigten Milliardenausgaben hatte er ein ›neues Solidaritätspaket für Deutschland gefordert‹. Wie er sagte, glaube er, ›dass wir eigentlich ein neues Solidaritätsprojekt
für unsere eigene Bevölkerung brauchen. Die Menschen müssten merken, dass ihre
Bedürfnisse nicht unter die Räder geraten‹. Die auf
Seiten der Kanzlerin daraufhin unmittelbar erfolgte Entgegnung liest sich wie
folgt: Am 29. 2. bezeichnete sie den von Gabriel in diesem
Zusammenhang ausgesprochenen Satz ›Für
die macht ihr alles, für uns macht ihr nichts‹ als ›schlimm‹ und lehnte dessen Vorstoss zu einem
Sozialprojekt für einheimische Bedürftige parallel zur Flüchtlingshilfe ab. Wie
Merkel sagte, solle man sich einen solchen Satz erst gar nicht zu eigen machen;
ferner: ›Ich finde, die SPD und der
Vorsitzende Herr Gabriel machen sich damit klein. Die schwarz-rote Koalition
habe vieles für Kinder, Eltern, Rentner und Kranke getan.‹ Hierzu merke ich lediglich an: Ganz offensichtlich nicht im
mindesten genug. [3]
Ihre Absage
begründete die Kanzlerin darüber hinaus dadurch, dass sie Gabriel an den
Sparkurs und an bereits festgelegte Projekte erinnerte. In der Koalition sei
vereinbart worden, ›darauf hinzuarbeiten, daß wir den ausgeglichenen Haushalt bewahren.
….. Was zusätzliche Leistungen für die einheimische Bevölkerung betrifft, haben wir eine Vielzahl
von Projekten, die wir noch gar nicht umgesetzt haben‹. Interessant; dann wäre deren Umsetzung ja überfällig.
Der SPD-Vorsitzende hatte
die Ablehnung des von ihm geforderten Sozialpakets für einheimische Bürger
durch die Bundeskanzlerin scharf kritisiert. Die CDU müsse sich ›fragen
lassen, ob sie der sozialen Spaltung der Gesellschaft tatenlos zusehen will‹, sagte
Gabriel mit Blick auf die Flüchtlingskrise. ›Der Eindruck, wir würden
unsere eigenen Bürger vergessen, darf sich nicht festsetzen‹. Auch
die Städte und Gemeinden dürften nicht allein gelassen werden. ›Wenn
diese alles Geld für die Flüchtlingsintegration brauchen und die sozialen und
kulturellen Angebote für die anderen Bürger deshalb gekürzt werden müssen, ist
das sozialer Sprengstoff‹, erklärte er.
Auch die
Stellungnahme von Bundesfinanzminister Schäuble ist in meinen Augen an Arroganz
nicht zu übertreffen. Am Rande des G-20-Finanzministertreffens Ende Februar
2016 in Shanghai sagte er, ›es sei erbarmungswürdig, wenn die
Regierung Flüchtlingen nur noch helfen dürfe, wenn dafür andere das Gleiche
oder mehr bekämen, obwohl sie nicht in Not seien. Das könne nicht die Meinung des
Vizekanzlers sein, sondern höchstens die eines SPD-Wahlkämpfers‹. [4]
Man fragt sich
hier, an Hand welcher Statistiken resp. Unterlagen über den Status seiner
Bevölkerung der Finanzminister arbeitet, wenn er nicht einmal erfasst - oder, wie sich aufgrund seiner Aussage
durchaus folgern lässt: nicht erfassen will - mit welch beschämend niedrigen Einkünften
grosse Teile des Volkes durchkommen müssen.
Einer Meldung
vom 19. Januar 2017 zufolge belegen die Daten, dass inzwischen viele Menschen
aus finanziellen Gründen auf einen notwendigen Besuch beim Zahnarzt verzichten,
da sie für Zahnersatz immer tiefer in die Tasche greifen müssen. Nun stelle man
einmal diese Lage der Versorgung der Asylanten gegenüber:
In den ersten
15 Monaten ihres Aufenthalts in Deutschland haben Asylsuchende nur Anspruch auf
Behandlung bei akuten Erkrankungen oder Schmerzzuständen. Danach bekommen sie den
gleichen Zugang etwa zu Zahnersatz wie Versicherte der gesetzlichen
Krankenkassen. Schätzungen für den Gesamtaufwand gibt es bisher noch nicht. Angesichts der Flüchtlingszahlen könnte
sich das aber schnell auf mehrere Milliarden € summieren.
Sie würden wohl an den Sozialkassen hängen
bleiben. ›Während Deutsche und legale Zuwanderer
einen Eigenanteil von mehreren 1.000.- € bewältigen müssen, erhalten
illegal eingereiste Asylbewerber diese Leistungen zu 100 % gratis. Eine Komplettbehandlung pro
Asylbewerber kostet den deutschen Steuerzahler den Schätzungen von Experten
zufolge demnach rund 10.000.- Euro. Ausserdem haben Asylbewerber Recht auf
einen steuerfinanzierten Dolmetscher für ein persönliches Gespräch mit dem
Zahnarzt. [5]
Fakt ist, dass mittlerweile weit über 1,5 Millionen
Migranten Anspruch auf ärztliche Versorgung haben, ohne je auch nur einen einzigen
Euro in das Gesundheitssystem eingezahlt zu haben. Da
über 70 % von - wie es des öfteren heisst - ›Merkels
Gästen‹ ungelernte Kräfte sind, ist die Wahrscheinlichkeit gering,
dass sich an dieser Gratisversorgung auf absehbare Zeit viel ändern könnte.
Mitunter ergibt
sich der Eindruck, dass Fakten dieser Art, die aus meiner Sicht unwiderlegbar dokumentieren,
dass
die arbeitende Bevölkerung bereits der finanziellen Knechtschaft anheimgegeben
ist, an der Mehrheit der Volksvertreter wie Wassertropfen abperlen.
Geht man nun
davon aus, dass - Erhebungen zufolge
- die so hochwillkommen geheissenen Neuankömmlinge auf
Jahre hinaus ausschliesslich vom deutschen
Bruttosozialprodukt zehren werden, dann kann sich
auch der Unbegabteste in Mathematik ausrechnen, dass der deutsche Steuerzahler
in jedem folgenden einzelnen Jahr zunächst einmal zwischen 21 und 22 Milliarden
Euro an Steuern ERARBEITEN muss, damit die von Ihnen und der Berliner Regierung
offensichtlich als Konjunkturankurbelung eingestufte Versorgung der Asylanten
auf diese Weise auch weiterhin funktionieren kann.
Zu den
Gruppierungen, die sich in der BRD ohnedies schon länger von den Früchten des
deutschen Sozialsystems nähren, zählen, um nur ein einziges Beispiel anzuführen,
auch die Mitglieder der libanesischen Clans, die zu 90 % von Hartz IV leben. Dass
auch dieses, ich sage einmal ›Anzapfen‹ der deutschen
Arbeitskraft auf lange Sicht unverändert bestehen bleiben wird, darf man aus
dem Umstand folgern, dass, einer Meldung vom 23. 1. 17 zufolge, 90 % der
libanesischen Jugendlichen laut Polizei ohne Schulabschluss und Ausbildung
sind, was in meinen Augen jeglichem Integrationserfolg resp. Integrationswillen
Hohn spricht.
Zieht man
ferner den hohen Anteil der bei uns eingetroffenen Analphabeten in Betracht - der, wohlwollend notiert, bei 70 % liegt
- dazu den Umstand, dass 81 % der
Asylanten keinen Berufs- oder Studienabschluss haben und 70 % der Migranten
eine hier begonnene Ausbildung abbrechen -
dann dürfte dies auf eine Anzahl von rund 89 Prozent dauerhafter Sozialfälle hinauslaufen. Und damit grenzt der Versuch, die Asylkostenkrise
in ein Konjunkturprogramm umzumünzen, für meine Begriffe im
eigentlichen an eine Verhöhnung des Steuerzahlers, da sich dieser unter den
gegebenen Verhältnissen von einer Lawine von für die Flüchtlinge nahezu
dauerhaft zu erschaffenden Steuern erdrückt fühlen muss. In dieses Tableau sind
nicht einmal die Unsummen an Euros eingerechnet, die sich ergeben, wenn sich Asylanten
mittels mehrfacher Identitäten auch gleichzeitig mehrfache Leistungen
verschaffen, geschweige denn, dass die auf die Bevölkerung zurollenden Kosten
für den Familiennachzug mit erfasst wären. Bedenke ich des weiteren die hohe
Anzahl eintreffender Jugendlicher, so kann ich kaum der Folgerung ausweichen,
dass diese sozusagen vorausgeschickt werden, damit man anschliessend auf eine Familienzusammenführung
pochen kann.
Da, wie angenommen
wird, allenfalls 10 % der Asylanten so gut integriert werden
können, dass sie in der Lage sein werden, dauerhaft zu arbeiten und dadurch Steuern und Sozialabgaben zu zahlen, dann sei
hier an einmalige, schlichtweg nicht zu überbietende Sprüche wie ›Flüchtlinge sichern unsere Rente!‹ erinnert.
So schrieb auch Michael Brückner im August letzten
Jahres: »Nach Lage der Dinge dürften noch
unsere Kinder und Enkel ihre Freude daran haben, die Willkommenskultur der
deutschen Kanzlerin und ihrer karriere- und machtorientierten Vasallen zu
finanzieren. Nach Schätzungen des Wirtschaftswissenschaftlers Bernd
Raffelhüschen könnten die Folgen der Zuwanderung im schlimmsten Fall ein
Finanzloch von bis zu 1,5 Billionen € in die öffentlichen Kassen reißen«. Hierzu hat auch Michael Eilfort
von der Stiftung Marktwirtschaft - den
Gegebenheiten Rechnung tragend - festgestellt: ›Eine ungesteuerte Zuwanderung bringt
dem Land keine fiskalische Rendite, sondern kostet dauerhaft‹.
Zu befürchten ist jedenfalls, dass der Staat selbst
bei der von Horst Seehofer letzten September geforderten Zuwanderungsobergrenze
von 200.000 Personen pro Jahr in wenigen Jahren zusammenbricht. Weitere valide
Berechnungen von Fachleuten legen dar, dass sich bei einem solchen jährlichen
Zuzug von wenig qualifizierten Menschen parallel zur Migration über die Jahre hinweg
verdeckte Staatsschulden in Höhe von rund 6 Billionen € aufbauen. [6] Gleichwohl
hat es den Anschein, als lösten derartige Berechnungen auf der politischen
Ebene noch immer kein erkennbares Umdenken aus.
Trotz allem: Die Kanzlerin möchte keine Obergrenze für neue Flüchtlinge ›Für 2017‹ heisst es, ›plant Finanzminister Wolfgang Schäuble für die Bewältigung der Flüchtlingskrise 21,3
Milliarden € in den Bundeshaushalt mit ein. Neue Schulden blieben dennoch aus‹. Letzteres erklärt sich dadurch, dass die Zinsersparnis des Bundes im Jahr 2015 100 Milliarden € betrug,
was sich dank der desaströsen Zinspolitik letztes Jahr auf die gleiche Weise
fortgesetzt haben dürfte.
Angesichts der
Vielzahl von tätlichen Angriffen - Beraubung,
Vergewaltigung, bis hin zu Mord - die
die Bevölkerung von Seiten der ›Refugees welcome‹ zu erleiden hat, sollte endlich einmal offen darüber ›sinniert‹ werden, in wieweit die Asylanten dem
Bürger seine tagtäglich für sie eingesetzte Arbeitskraft überhaupt danken. Für
mich steht ohnehin zur Debatte, ob die Mehrheit der ursprünglich so grosszügig Eingeladenen
und auch jetzt praktisch ohne Unterbruch weiterhin Aufgenommenen eine
Regierung, die ihnen den perfekten roten Teppich ausrollt, überhaupt für voll
nimmt.
Eigentlich
müssten die Steuerzahler aller EU-Länder, die Asylanten - und unter diesen zahllose
Wirtschaftsflüchtlinge - zu versorgen
haben, bereits heute einer alten Erkenntnis ins Auge sehen: Wenn der Staat als Wirt zahlreicher
Parasiten zuletzt tot ist - was
gewöhnlich in Form eines Staatsbankrotts unausweichlich eintritt - dann stirbt auch jegliches Konjunkturprogramm.
Ich denke, es
wäre der Punkt erreicht, an dem man endgültig davon absehen sollte, der
Bevölkerung eine ›Interpretation der Asylkosten‹ vorzutragen, die ich mir - mit
Blick auf die Gegebenheiten - als einen
Verdummungsbären seltenen Kalibers zu betrachten erlaube.
Ich bitte Sie,
dieses Schreiben als ein offen an Sie gerichtetes zu
betrachten, da es zwecks Verbreitung an eine Vielzahl von e-mail-Adressaten
geschickt und in der Folge auf www.politonline.ch ins Internet gestellt wird.
Doris Auerbach d.auerbach@gmx.ch
Weiterführende,
essentielle
Literatur: Friederike Beck
›Die geheime Migrationsagenda‹
[1] http://www.focus.de/finanzen/videos/fast-20-milliarden-euro-diw-experte-fluechtlingskosten-sind-konjunkturprogramm-fuer-deutschland_id_6556397.html 27. 1. 17 Fast 20 Milliarden EuroDIW-Experte:
Flüchtlingskosten sind Konjunkturprogramm für Deutschland
[2] http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=2465
9. 11. 15 Das
Milliardengeschäft mit den Flüchtlingen Udo Ulfkotte ›Die
Asylindustrie – Wie Politiker, Journalisten und Sozialverbände von der
Flüchtlingswelle profitieren‹ Kopp
Verlag September 2015
[3] http://www.focus.de/politik/deutschland/anne-will-im-liveticker-jetzt-erklaert-kanzlerin-merkel-ihre-fluechtlingspolitik-den-deutschen_id_5320946.html 29. 2. 16 Angela Merkel rückt
von ihrem Weg nicht ab
[4] http://www.br.de/nachrichten/meldungen/nachrichten-bayerischer-rundfunk100.html#n3 27. 2. 17
[5] http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.fluechtlinge-in-baden-wuerttemberg-zahnersatz-koennte-milliarden-kosten.9e9eceae-0ebf-48cd-b50a-8ca9e80a5706.html 23. 9. 16
Jürgen Bock
[6] http://www.mmnews.de/index.php/politik/83063-6-bio-schulden-durch-migration- 12. 9. 16
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