Milliardenbetrug im Klimahandel

Scheingeschäfte mit Klimazertifikaten haben in mehreren europäischen Ländern Steuerverluste in Höhe von 5 Milliarden Euro verursacht:

das zeigt der nachfolgende Bericht von Reinhard Hönighaus, Jens Tartler und Tobias Bayer auf. Betroffen sind Großbritannien, Frankreich, Dänemark, die Niederlande, Spanien und Deutschland. Wie die europäische Polizeibehörde Europol mitteilte, könnten in einigen Staaten bis zu 90 % des Handelsvolumens auf Betrug zurückgehen. Der Handel mit CO2-Verschmutzungsrechten gilt als effizientes Mittel im Kampf gegen den Klimawandel. Die milliardenschweren Betrügereien bedrohen nun das Image des Systems: »Diese kriminellen Aktivitäten gefährden die Glaubwürdigkeit des EU-Emissionshandels«, warnte der Europol-Chef Rob Wainwright. Die Kriminellen nutzen die Möglichkeit, Verschmutzungsrechte wie gewöhnliche Waren aus anderen EU-Ländern steuerfrei einzuführen. Beim Weiterverkauf rechnen die Kriminellen dann die Mehrwertsteuer hinzu, ohne diese an das Finanzamt abzuführen. Bevor die Behörden mißtrauisch werden, tauchen sie ab.
 
Auffällige Bewegungen beobachten Ermittler bereits seit eineinhalb Jahren an den europäischen Klimabörsen. Dort handeln Unternehmen die Zertifikate, die zum Ausstoß von Kohlendioxid berechtigen. 2008 betrug das Handelsvolumen 90 Mrd. €. »Es gibt immer wieder Handelsvorgänge in großem Umfang zu Zeitpunkten, zu denen es keinen Grund für hohe Volumina gibt«, sagte Hans-Jürgen Nantke, Chef der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt). Im Sommer hatte die britische Polizei erstmals einen Betrügerring ausgehoben. Großbritannien und Frankreich befreiten die Emissionsrechte kurzerhand von der Mehrwertsteuerpflicht, um den Betrug zu bekämpfen. Die Niederlande und Spanien wählten einen anderen Weg und verlagerten einfach die Steuerschuld für Umsätze vom Verkäufer auf den Käufer. Nach diesen Änderungen brachen die Handelsumsätze an Klimabörsen wie der Bluenext in Paris und der Climex in Amsterdam zeitweise fast völlig ein, was das Ausmaß der Betrügereien belegt. Der Klimaschutz ist aber nicht direkt betroffen: »Der CO2-Preis wird allein dadurch bestimmt, wie knapp Emissionsrechte sind«, sagte Nantke. »Ein geringeres Handelsvolumen wäre nur ein Problem, wenn der Markt nicht liquide wäre - das ist nicht der Fall.« Auch in Deutschland ermitteln die Steuerfahnder. Nach Informationen des Magazins Der Spiegel wurden dem deutschen Fiskus bereits etwa 500 Mio. € vorenthalten. Die Bundesregierung hat aber noch nicht mit Änderungen im Steuersystem reagiert. Sie wartet auf eine formale Zustimmung des Europaparlaments zu dem Verfahren der Niederländer und Spanier. Eine Sprecherin des Finanzministeriums sagte, man halte dieses sogenannte Reverse-Charge-Verfahren für die Emissionsrechte für eine »gute Idee« und unterstütze sie. Es darf angemerkt werden, daß es zu bezweifeln ist, daß irgend jemand, der sich mit den echten Fakten des Klimawandels vertraut gemacht hat, dem Emissionshandel insgesamt irgendetwas Gutes abgewinnen kann.
 
Zu diesem Thema schreibt die deutsche Bürgerrechtsbewegun Solidarität unter dem Titel Des Kaisers neue Kleider! folgendes: Es hat schon eine gewisse Ironie, daß gerade hier in Kopenhagen, der Stadt des wunderbaren dänischen Märchendichters Hans Christian Andersen, des Kaisers neue Kleider in der Form von abgekauften Emissionsrechten verhandelt werden. Zunächst einmal sind die Summen, die zum Beispiel von der EU angeboten werden, die berüchtigten lächerlichen Peanuts im Verhältnis zu den Billionenverlusten, die für die Entwicklungsländer entstehen, wenn sie durch die auf wissenschaftlichem Schwindel basierende Klimadiktatur an wirklicher Entwicklung gehindert werden. Angesichts der wachsenden Anzahl von Staatsbankrotten innerhalb des Systems der Globalisierung ist aber die Fähigkeit des Empires, versprochene Deals auch tatsächlich einzuhalten, gleich Null. Jedes Kind in Kopenhagen kann sehen: der Kaiser ist ganz nackt.
 
In der Tat ist es nur vor dem Hintergrund des hoffnungslos bankrotten Finanzsystems zu verstehen, warum alle möglichen merkwürdigen Kreaturen aus dem Unterholz hervorkriechen und es wagen, ihre abstrusen Gedanken zu äußern. So meldete sich jetzt ausgerechnet einer der Meister der Manipulation mit Hilfe gezinkter Computerprogramme zu Wort, nämlich Dennis Meadows, der berüchtigte Co-Autor von Grenzen des Wachstums. Meadows ließ in seiner Club-of-Rome-Studie bewußt den Faktor der menschlichen Kreativität bei der Definition neuer Ressourcen aus dem Spiel und wurde mit seiner bewußten Volksverdummung zu einem der Väter der Ökologiebewegung. Und welche Weisheit hat Meadows uns heute zu bieten? In einem Interview mit dem Spiegel vom 9. 12. 09 sagte Meadows, »Wir müssen lernen, mit dem CO2-Ausstoß von Afghanistan ein Leben zu führen, das Erfüllung und Entfaltung erlaubt.« Aber auch Zeitungen wie die Financial Times oder die kanadische Financial Post entblößen sich mit Vorschlägen von radikaler Familienplanung und sogar einer weltweiten Ein-Kind-Politik. Die Zukunft, eine Welt von Greisen? Nein danke! Den perversesten Beitrag lieferte wohl die deutsche Ausgabe von National Geographic mit einem Artikel über das Volk der Hadza in Tansania, die heute noch so leben wie in der Steinzeit, als Jäger und Sammler. Die Frage der Nachhaltigkeit konfrontiere uns mit der »so nüchternen wie unausweichlichen Frage: Können wir, ja müssen wir von den Hadza lernen?«  Dann sollen wir also auf ein Bevölkerungspotential von rund 10 Millionen zurück?! Wenn diese Konferenz in Kopenhagen auch nur den allergeringsten Nutzen gehabt hat, dann höchstens den, daß die völkermörderische Agenda von Organisationen wie dem OPT und des Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen, UNPFA, klar ans Tageslicht gekommen ist. Diese Agenda muß mit aller Deutlichkeit zurückgewiesen werden.
 
Wozu es hinzuzufügen gilt, daß die Zurückweisung von längst konzipierten Strategien, so läßt sich bereits jetzt mutmaßen, mitnichten erfolgen wird. Dazu ist die Macht der UNO und der sie Dirigierenden schon viel zu gefestigt. Hinzu kommt, daß die Mehrheit der für die Regierung verantwortlichen Kräfte allem Anschein nach nicht einmal darüber nachdenkt.
 
 
1 http://www.ftd.de/politik/europa/:ermittlungen-der-steuerfahnder-milliardenbetrug-im-klimahandel/50048934.html   10. 12. 09 Reinhard Hönighaus, Brüssel, Jens Tartler  Berlin und Tobias Bayer,  Frankfurt
2 Quelle: http://www.bueso.de/node/8339  14. 12. 09