EU - Neue Kosten in Sicht 09.10.2011 19:56
d.a. An Vorschlägen und Bereitschaften aller Art besteht offensichtlich kein Mangel. Nun sollte man annehmen, dass soviel Verstand waltet, von der Schaffung neuer Posten
abzusehen,
zumal Stoiber gerade deswegen nach Brüssel geschickt wurde, um dort den Versuch
einer Verkleinerung der Bürokratie zu starten. Aber nein. Frau Merkel hat trotz
ausufernder Schulden soeben das Ansinnen des niederländischen Regierungschefs Rutte
aufgegriffen, einen EU- Stabilitätskommissar mit besonderer Zuständigkeit für
die Gemeinschaftswährung Euro zu ›inthronisieren‹, dem dann besondere Befugnisse
einzuräumen wären [1]. Diese Idee werde von Deutschland unterstützt, so Merkel ferner.
Das Durchgriffsrecht, das gebraucht werde, wenn Länder den Stabilitäts- und
Wachstumspakt immer wieder nicht erfüllen, sei noch nicht ausreichend
ausgeprägt, erklärte sie. Daher sei dies ein guter Vorschlag. Nun strotzt
Brüssel sozusagen vor ›Köchen‹, von denen angesichts der
gegenwärtigen Situation nicht ein einziger einen ›Stern‹ verdient.
Nachdem den EU-Bürgern inzwischen völlig ungefragt zwei zusätzliche
kostspielige Posten in Form eines EU-Ratspräsidenten und einer Hohen Vertreterin
für die Außen- und Sicherheitspolitik aufgezwungen wurden - wobei Ashton auch noch von der Ernennung
von rund 8000 [!] ebenso kostspieligen Diplomaten träumt - wird auch ein wie
absehbar wiederum nicht demokratisch gewählter Stabilitätskommissar durchaus
sorglos von den EU-Steuergelder leben können.
Was die Bereitschaft
als solche angeht, so bekräftigte Merkel, dass die Bundesregierung bereit ist,
die deutschen Banken bei ›Bedarf‹ auch mit staatlicher Hilfe zu
rekapitalisieren. Den Bedarf hätte sie sich schenken
können, da sich dieser längst zu einer Dauerinanspruchnahme mit Gewohnheitsrecht
ausgeweitet hat, was klar aufzeigt, dass selbst nach dem Finanzcrash des Jahres
2008 zahlreiche Banken nichts dazugelernt haben und sich über gesetzliche Vorgaben
hinwegsetzen, indem sie Auflagen eines strikten Risikomanagements noch immer
nicht erfüllen oder erfüllen wollen. Bereits am 15. Januar 2010
formulierte es Alexander Dibelius,
Deutschland-Chef der US-Investmentbank Goldman Sachs, klar und deutlich: »Banken, besonders private und
börsennotierte Institute, haben keine Verpflichtung, das Gemeinwohl zu fördern« [Tagesspiegel vom 24.1.2010]. Das muss man einmal
verinnerlichen. Schon
anlässlich der Bankenkrise in den 30er Jahren mahnte der Finanzpolitiker Bernhard
Dernburg: »Diese
Kreditinstitute müssen bei richtigem Funktionieren dienende Glieder der
Gesamtwirtschaft sein und nicht, wie heute, herrschende« [Spiegel
online], eine Aussage, die nichts von ihrer Aktualität eingebüsst hat.
Daneben würden es die Bürger sicherlich begrüssen, wenn Frau Merkel von dem
Begriff ›staatliche Hilfe‹, der lediglich der Verbrämung der
Fakten dient, endgültig abrücken wollte und diesen ehrlicherweise durch ›Steuergeld
der Bürger‹ ersetzte. Letzterer Zustand ist schon erdrückend genug, aber
ihn auch noch ständig zu umschreiben, grenzt ja schon an Hohn, allein schon
deswegen, weil diese ›staatliche Hilfe‹ nur durch erneute Kreditaufnahmen
geleistet werden kann, und zudem auf Grund der Tatsache, dass hehre Worte, wie
sie am Vorabend des letzten G-20-Gipfels in Washington am 24. 9. zu vernehmen waren,
praktisch seit vier Jahren im Überdruss zu hören sind, ohne dass
sie je vollzogen würden. Und diese lauten unverändert, alle notwendigen
Schritte zu unternehmen, um die Stabilität des Bankensystems und der
Finanzmärkte zu gewährleisten. Wann also? Im übrigen hatte auch
EU-Kommissar Barroso am 6. Oktober die, wie es heisst, ›Idee von Kanzlerin Merkel‹ aufgegriffen, die Banken
notfalls mit frischem Staatskapital auszustatten. Die Basler Zeitung Nr. 234 vom 7. 10. vermerkte hierzu: »Beobachter
werten eine staatliche Kapitalisierung von Banken als Vorbereitung zu einem
Schuldenschnitt.«
Helga
Zepp-LaRouche von der ›Bürgerrechtsbewegung
Solidarität‹ legt folgendes dar »Im
Klartext heißt dies, daß man angesichts der erneuten unmittelbaren Gefahr einer
Kernschmelze des globalen Finanzsystems die Geldschleusen der Zentralbanken
aufdrehen würde - koste es, was es wolle, auch um den Preis einer weltweiten
Hyperinflation. Damit ist leider klar, daß sich die G-20-Staaten in den vergangenen
drei Jahren nicht nur als völlig unfähig erwiesen haben, das Gemeinwohl
der Bevölkerung gegen die Finanzinteressen zu verteidigen, sondern daß sie auch
nichts aus den Fehlern der Reichsbank im Deutschland der Weimarer Republik von 1923
und der vom Diktat von Versailles erzwungenen Politik des Gelddruckens gelernt
haben. Sie sind dabei, eine Hyperinflation in Gang zu setzen, zu der das, was
die Reichsbank 1923 in Deutschland getan hat, im Vergleich wie die berühmten ›peanuts‹ aussehen wird. Denn dieses Mal ist die Druckerpresse nicht auf ein
Land beschränkt, und dieses Mal braucht sie auch kein Papier, sondern ist
elektronisch. Der Schaden, der der Menschheit damit droht, wird die
schrecklichen Erfahrungen der deutschen Bevölkerung von 1923 bei weitem
übertreffen, denn diese Hyperinflation würde sich sehr schnell von der
transatlantischen Region auf den Rest der Welt ausbreiten, mit unabsehbaren
politischen, wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen. Es ist ein
unglaublicher Skandal: Derselbe hyperinflationäre Vorschlag des US-Finanzministers
Geithner, den er am 16. September auf dem Gipfel der EU-Finanzminister in
Breslau/Polen gemacht hatte, nämlich das Kapital des EFSF nach dem Modell des
sogenannten TALF-Programms der FED von 440 Milliarden Euro durch einen
Hebelfaktor von 10 : 1 auf 4,4 Billionen € auszuweiten - dieser Vorschlag wurde dort auf Grund
seiner offensichtlichen hyperinflationären
Wirkung abgelehnt - tauchte in Varianten
auf dem G-20-Treffen und dem nachfolgenden Jahrestreffen des IWF und der
Weltbank in Washington erneut auf. Der EU-Kommissar für Wirtschaft und
Währungsfragen, Olli Rehn, befand die Rolle Geithners in
den jüngsten Diskussionen als ›sehr konstruktiv‹. Die Führer der
Eurozone studieren nun auf seine Anregung hin intensiv die Rolle der FED in
Reaktion auf die US-Finanzkrise. Letztlich läuft Geithners Vorschlag darauf
hinaus, die EZB zu einer europäischen FED zu machen, die die Macht bekommen soll,
unbegrenzt selber Geld zu drucken, um damit alle auftauchenden Insolvenzkrisen
von Griechenland, Portugal, Irland, Spanien und Italien, aber auch von Banken,
die ›zu groß zum Scheitern‹ sind, mit einer Flut von neuem Geld
zu beantworten. ›Geithner hat recht,
man muß das Problem frontal mit einem Vorschlaghammer angehen‹ zitiert die Washington Post einen anonymen, bei der Diskussion in Washington
anwesenden asiatischen Insider. Auch der britische Finanzminister George
Osborne wird zitiert: ›Was jetzt
gebraucht wird, ist die Gewißheit, daß es genügend Feuerkraft der Regierungen
und der Zentralbanken gibt‹, um zu
garantieren, daß Banken und Regierungen in der Region nicht scheitern. ›Es ist ziemlich klar, daß die Geduld
seitens der internationalen Gemeinschaft dabei ist, zu Ende zu gehen‹, betonte Osborne in einer
unverhohlenen Drohung. Die konkurrierenden Vorschläge: ob die Einrichtung des
permanenten Rettungsmechanismus EMS vorgezogen werden soll, oder ein mit
Hebelwirkung ausgestatteter EFSF, oder Eurobonds zu schaffen wäre, ob die EU in
eine europäische Wirtschaftsregierung umgewandelt werden, oder ob man gleich
die Vereinigten Staaten von Europa schaffen soll, all diese Rezepte sind
letztlich nur Varianten desselben Grundkonzepts, dem hoffnungslos bankrotten
Finanzsystem durch eine hyperinflationäre Liquiditätsschöpfung wenigstens noch
für die letzten Tage oder Wochen eine IV-Infusion zu verabreichen. Der November
1923 läßt grüßen.
Dabei wird
derzeit von den diversen Lobbyisten der Banken und gewissen Medien ein
regelrechter Propagandakrieg gegen die Bevölkerung geführt. Horrorszenarien
werden an die Wand gemalt, wie teuer es für den Steuerzahler würde, etwa aus
dem Euro auszutreten und zur DM zurückzukehren. Ausgerechnet Megaspekulant
Soros droht mit einem finanzpolitischen GAU, wenn die europäischen Staaten
nicht bereit wären, einem neuen Europa-Vertrag zuzustimmen (bei dem
natürlich auch noch der allerletzte Anschein von Souveränität einer EU-Diktatur
geopfert würde). Und der US-›Ökonom‹ Kenneth Rogoff droht mit der Kulisse
eines Runs auf die europäischen Banken. Sein Heilmittel ist so unverschämt wie
brutal: ›Im Wesentlichen muß
Deutschland ein Rettungsnetz über die Staatsschuld von Spanien und Italien,
vielleicht auch von Frankreich aufspannen‹. Als Gegenleistung müsse das
Fiskal-System Europas völlig umstrukturiert werden und strikte Disziplin und
Regeln (also eine mörderische Sparpolitik) installiert werden. ›Aber was immer von der Eurozone
übrigbleibt, wird nur überleben, wenn Deutschland die Garantie stellt‹, d.h.,
unbegrenzt Liquidität zur Verfügung stellt. ›Natürlich macht es die momentane Verfassung (!) der Eurozone
schwierig, Reformen in Angriff zu nehmen, weil viele Entscheidungen
Einstimmigkeit erfordern. Aber wenn dies das Problem ist, sollte man eben die
Verfassung ändern‹.« [2]
Es fällt
auf, dass die von Robert Zoellick, dem Chef der Weltbank, soeben vorgebrachten
Vorwürfe sozusagen zielgerichtet auf Merkel allein gerichtet sind: ›Bundeskanzlerin Angela Merkel habe keine Vision für die Bewältigung der Krise und
die weitere Entwicklung des Euros‹,
bemängelte er in der Wirtschaftswoche
[3]. »Zoellick
tadelt die Rolle der Bundesregierung in der Schuldenkrise. Europa fehle nach
wie vor ein Konzept.« Letzteres wissen wir längst, auch ohne ihn. Nach dem Zusammenbruch des
Ostblocks vor 20 Jahren, so Zoellick ferner, habe der damalige Bundeskanzler Kohl
eine Vision gehabt, wie sich die Dinge entwickeln könnten. [4] ›So etwas fehlt jetzt völlig, und je
länger dies andauert, desto mehr Geld kostet es und desto weniger
Handlungsoptionen wird es geben.‹ Er
übergeht hier geflissentlich, dass es damals darum ging, das eigene
Land zu einen und instandzusetzen. Heute hingegen soll Deutschland für alle
maroden Staaten, die unfähig sind, ihre Korruption in den Griff zu kriegen, um
eine ordentliche Haushaltsführung zu gewährleisten, mitarbeiten, was immerhin
ein gravierender Unterschied ist. Von welch ›einmaligen‹
Vorstellungen er darüber hinaus sonst noch ausgeht, zeigt folgendes [3]: Deutschland
komme bei der Lösung der Krise eine Führungsrolle zu, erklärte Zoellick.
Deutschland spiele schon wegen seiner Größe eine wichtige Rolle in Europa. ›Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy
steht vor Wahlen, Italien befindet sich in Turbulenzen, Großbritannien ist
nicht Teil der Euro-Zone. Wo soll die Lösung also herkommen?‹ fragt er. Nun würde es der deutsche
Steuerzahler sicherlich begrüssen, wenn Zoellick, anstatt nur Merkel zum
Sündenbock zu stempeln, die Genannten gleichzeitig ebenso öffentlich, wie er die
BRD angreift, dazu aufforderte, ihren eigenen pflichtgemässen Beitrag zu einer
Lösung zu erbringen. Und warum nimmt Zoellick keinen Bezug auf die gesamte
EU-Equippe in Brüssel, die eine finanzielle Riesenlast darstellt und dennoch
nicht das erbringt, was von ihr erwartet wird? Steht etwa Merkel an der Spitze
des gesamten Apparates, damit sie ständig zur Zielscheibe gemacht werden muss? Sicherlich
nicht. Da sich die Öffentlichkeit langsam ein Bild von der
Gruppierung der Bilderberger macht, sei noch angefügt, dass Zoellicks Teilnahme
an deren Konferenzen für 1991 und 2003 verzeichnet ist, danach nahtlos von 2006
bis zu diesem Jahr. Er ist darüber hinaus Mitglied des Councils on Foreign
Relations und der Trilateral Commission und sprach schon 2009 offen von dem
Plan der Bilderberger, die nationale Souveränität zu eliminieren und mittels Schaffung von
globalen Finanzregulierungsbehörden ein Weltregierungssystem zu errichten.
*
Nun sind die Auffassungen, wie es mit dem Euro weitergehen soll,
bekanntlich äusserst gespalten. Aus diesem Grund fügen wir einige Auszüge aus dem
Artikel von Webster G. Tarpley ›Europa muß im Kampf gegen die Spekulationsattacken
der USA und Großbritanniens zurückschlagen‹ an, die
dessen Sicht der Dinge vermitteln [5]:
»Die
spekulativen Attacken von Wall Street, Londoner City Banken und Hedgefonds
gegen die europäischen Länder, die europäischen Banken, und den Euro, erreichen
jetzt ihren Höhepunkt. Die aktuelle europäische Krise stammt nicht überwiegend
aus wirtschaftlichen Fundamentaldaten, sondern stellt einen zynisch geplanten Angriff
anglo-amerikanischer Financiers dar, welche die traditionelle ›Beggar-my-Neighbour-Philosophie‹ verfolgen. Das Ziel ist, das
Epizentrum der weltweiten Wirtschafts-und Finanz-Depression aus London und New York
auf den europäischen Kontinent zu verschieben. Teilweise ist diese Operation
schon gelungen. London und New York exportieren ihre eigene Derivate-Depression
in die EU. Sie tun dies mit Credit Default Swaps,
korrupten
Ratingagenturen und ihrer gesamten Palette schmutziger
Finanzdienstleistungstricks. Wir haben
es hier nicht mit dem normalen Funktionieren der Märkte zu tun, sondern mit
totaler wirtschaftlicher Kriegsführung. Die Zombie-Banker der Wall Street
zielen auf einen chaotischen Zusammenbruch des Euros, mit der Absicht, den
alten Kontinent zu Schnäppchenpreisen aufzukaufen. Die Schakale der City of
London sind bestrebt, die Zerschlagung des Euros als ein Mittel zu nutzen, dem
sterbenden britischen Pfund neues Leben einzuhauchen und dabei die Tatsache zu verschleiern, daß Großbritannien insolventer
ist als die überwiegende Mehrheit der
EU-Mitgliedsstaaten.
Die Anglo-Amerikaner agieren auch, um den Euro als eine mögliche Konkurrenz für den Dollar in der Rolle der
Weltreservewährung für die Preisgestaltung von Öl zu zerstören, für die
Aktivitäten der internationalen Kreditinstitute und in anderen Funktionen. Der
Dollar ist mittlerweile so schwach und instabil, daß er nur durch den Untergang
der alternativen Währungen überleben kann.
Aufgrund
der Arroganz und der Dummheit der Eurokraten und Eurogarchen, die heute in
Brüssel das Sagen haben, und vor allem wegen der
monetaristischen Inkompetenz von Trichet und den anderen Beamten der
Europäischen Zentralbank, werden die Ressentiments gegen den Euro und die EZB
in einer Reihe von europäischen Staaten steigen. Aber diejenigen, die in die
Anti-Euro-Hysterie getrieben werden, müssen sich fragen, warum sie sich für die
Zerstörung des Euros entschieden haben, wenn dieses Projekt so ganz mit den Intentionen
der anglo-amerikanischen Financiers, die eindeutig die größten Feinde Europas
und der zivilisierten Menschheit im allgemeinen sind, übereinstimmt. Viele der
Anti-Euro-Agitatoren haben nicht konkret darüber nachgedacht, wohin sie die
erfolgreiche Durchführung ihrer gegenwärtigen Kampagne tatsächlich bringen
würde. Es ist sicherlich rücksichtslos und unverantwortlich, die Zerstörung des
Euros zu betreiben, ohne dabei eine praktikable und konkrete Alternative im
Blick zu haben.
Selbstverständlich
braucht der Euro eine sehr radikale Reform. Er wurde von Eurogarchen und
Eurokraten als Grundlage für ein neoliberales Europa der Banken und Kartelle
entwickelt – eine Ungeheuerlichkeit, welche die Wurzeln der europäischen, durch
große Europäer wie Adenauer, Schumann und de Gasperi gekennzeichneten
Integration, die in einer Nachkriegskonvergenz der sozialdemokratischen, arbeitnehmerfreundlichen
Wirtschaftspolitik mit der katholischen Soziallehre liegt, verraten hat. Die
naheliegendste Reform des Euros ist die Europäisierung der Europäischen Zentralbank,
bei der diese Institution aus der Kontrolle nicht gewählter und nicht rechenschaftspflichtiger
Cliquen von Bankern genommen und zum Gegenstand der öffentlichen Gesetze gemacht
wird, die öffentlich und transparent vom Europäischen Parlament diskutiert und
verabschiedet werden, wie es einer seriösen Institution im Prozeß der Übernahme
von Verantwortung für die EZB gemäß ist.
Die
Derivateblase der Welt beläuft sich auf rund 1.500.000 Milliarden $, das sind
insgesamt etwa das 25-fache des gesamten weltweiten Bruttoinlandsprodukts von vielleicht
$ 65 Billionen, wobei dieser letzte Wert um die in ihm enthaltene spekulative
heiße Luft verringert werden muß. Der europäische Anteil an der weltweiten
Derivateblase beträgt sicherlich mehr als ein Drittel, also mehr als $ 500
Billionen. Diese Summe allein übersteigt die Kapazität des Planeten Erde, um
Kredit- und Liquiditätsrisiken zu generieren. Es ist ein schwarzes Loch, das in
der Lage ist, die Anstrengungen aller Zentralbanken der Welt zu schlucken. Es
kann nicht gerettet werden. Derivate können nur aufgelöst werden, was in der
Praxis geschreddert oder gelöscht bedeutet. Das Schicksal der Zivilisation
selbst entscheidet sich im Verständnis dieses Problems. Frau Merkel ist auf dem
Holzweg.
Keine Eurobonds
Da der
Bankrott der europäischen Banken weitgehend eine Frage ihrer angehäuften Masse an
Konkurs-Derivaten ist, ist es auch sinnlos, Geld aus China oder von Dilma
Rousseff aus Brasilien zu leihen. Barrosos Plan muß abgewehrt werden.
Keine
Rekapitalisierung der Banken um Derivatverluste zu verbergen
Kein
Betrag der Rekapitalisierung kann jemals hoffen, die Derivate, die in diesen
Banken versteckt sind, wertmäßig auszugleichen. Unter Finanzminister Henry
Paulson wurde den US-Zombie-Banken gestattet, ihre toxischen Derivate in ihren
Tresoren zu halten, auch wenn sie Rettungsmaßnahmen vom Finanzministerium und 0%
Bundeskredite der Fed erhielten. Diese Zombie Banken können immer noch kein Geld verleihen und werden es
auch nicht. Es macht keinen Sinn, gescheiterte amerikanischen Erfahrungen in
Europa zu wiederholen.
Kein Sixpack
Die als
Sixpack bekannt gewordenen Haushaltsreformen, sind ein Versuch, die
Maastrichter
Konvergenzkriterien
zu beleben, die europäischen Defizite auf 3 % des BIP zu begrenzen. Maastricht
war ein Plan, die produktive Wirtschaft Europas zu erwürgen und
sicherzustellen, daß die Beschäftigung flau blieb. Diese verfehlte Politik
sollte über Bord geworfen werden, anstatt zu versuchen, sie wiederzubeleben.
Trinke den Sixpack und Du wirst am Ende einen monumentalen deflationären Kater
haben.
Keine Einflußnahme
des ESM
Wenn die
europäischen Volkswirtschaften zu viele Schulden haben, sagen die
Anglo-Amerikaner, ist die Antwort, offensichtlich noch mehr Schulden zu
akkumulieren, dies mit Hilfe des bestehenden Europäischen
Stabilitätsmechanismus ESFS als Sicherheit für weitere Kredite. Aber dieser dumme
Vorschlag würde den ESM für die Angriffe von Rating-Agenturen, die als kaum
verhüllte Stellvertreter für die Wall Street und die City of London tätig sind,
weit geöffnet lassen. Wenn der ESM groß leiht und dann heruntergestuft wird,
wird die Macht Europas, Kredite und Arbeitsplätze (Kreditschöpfung für
Arbeitsbeschaffung) in der Tradition von Lautenbach und Woytinsky zu
generieren, vermindert werden. Es ist besser, den ESM in Investitionen in die
Infrastruktur umzulenken.
Kein IWF
Die
hineinpfuschenden und stümperhaften Ökonomen des Internationalen Währungsfonds
haben
auf der
ganzen Welt eine Spur der Tränen hinterlassen. Noch nie waren sie in der Lage,
eine einzige Geschichte vorzuweisen, bei der ihre Verordnungen eine
erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung bewirkt hätten. Der IWF ist der Träger
des Absurden und des diskreditierten Washington Consensus in der
Wirtschaftspolitik, der auf Deregulierung, Privatisierung, Zerschlagung von
Gewerkschaften, Zerstörung des sozialen Netzes, Liquidierung des staatlichen
Sektors, systematische Reduzierung von Löhnen und Sozialleistungen basiert und
folglich einen allgemeinen barbarischen Wettlauf in den Abgrund. 2008 gab es
eine Revolte gegen diese drakonischen Rezepte,
aber jetzt wurden sie Griechenland, Portugal und Irland auferlegt. Europa muß das
Europa der Völker, und nicht das Europa der Banken und Kartelle werden. Die gescheiterten neoliberale und monetaristische Politik
des IWF darf in der europäischen Entwicklungspolitik keinen Platz haben.
Was Europa tun muß
Liquidation
der Zombie Banken; Ende des ›too big
to fail‹: Über ein Dutzend der
europäischen Top-Money-Center-Banken sind deutlich insolvent, und werden
aufgrund politischer Erwägungen am Leben gehalten. Diese Euro-Zombies
profitieren von der kontinentalen Version des ›too big to fail‹. Diese
Banken vergeben keine kommerziellen Kredite, die neue Anlagen und Maschinen und
neue produktive Arbeitsplätze schaffen könnten, und können sie auch nicht
geben. Stattdessen handeln sie in giftigen Derivaten und erhöhen die Größe der
weltweiten Derivatenblase. Sie vermehren auch die schwere Last auf der
produktiven Wirtschaft, indem Sie mit Rohstoff- und Energie-Futures
spekulieren, die alle die Depression verschlimmern. Sie beuteln auch ihre
eigenen Kunden mit unverschämten Gebühren. Diese Banken dienen keinem
konstruktiven sozialen
oder
wirtschaftlichen Zweck. Sie müssen Insolvenzverfahren unterworfen werden und
ihre Derivate müssen gelöscht werden.
1 % Euro-Tobin auf
alle finanziellen Transaktionen
Die
europäischen Regierungen müssen die hysterische Opposition und Sabotage der
Finanzminister Geithner und Osborne und einigen ihrer Trojanischen Pferde innerhalb
der EU ignorieren, und durch den Erlaß einer robusten Euro-Tobin in Form einer
1%igen Steuer auf alle Finanztransaktionen handeln, nachdrücklich
einschließlich von Derivaten. Die europäische Wirtschaft kann nicht als ein
Casino von derivativen Wetten überleben. Eine 1% Euro-Tobin-Steuer wird dazu
dienen, die Spekulation Regeln zu
unterwerfen, und vor allem die Aktivitäten der frechen und soziopathischen
Hedgefonds zu zügeln, die am Abriß von 3000 Jahren Zivilisation Freude zu haben
scheinen. Die Vereinigten Staaten hatten aus dem Ersten Weltkrieg bis 1967 eine
de facto ›Wall Street- Umsatzsteuer‹ und der Staat New York hat heute
weiterhin eine solche, obwohl ein Gouverneur nach dem anderen dummerweise
darauf bestanden hat, die Erlöse nach Lower Manhattan zurück zu überweisen.
Selbst in einer US-Regierung, die von der Wall Street beherrscht wird - wie das
jetzige Obama-Regime - tritt ein Top-Wirtschaftsberater wie Peter Orszag stark
für eine Wall Street Umsatzsteuer ein;
nur wird er von Larry Summers, einem der während der zweiten Amtszeit von
Clinton eingetretenen Architekten der Derivate-Deregulierung, eingeschüchtert
und unter Druck gesetzt. Summers schrie auf, daß ein Plan zur Besteuerung der
Wall Street-Umsätze das absolute Böse repräsentiere. Das Geld aus der
Euro-Tobin sollte weder für Rettungsaktionen, noch für andere finanzielle
Aktivitäten eingesetzt werden, sondern an die nationalen Finanzministerien der
einzelnen europäischen Staaten gezahlt werden, wo es für die Aufrechterhaltung
des sozialen Netzes vorgesehen werden sollte.
Universal-Stornierung
/ Einfrieren von Derivative-Verbindlichkeiten
Im Juni
1931 reagierte US-Präsident Herbert Hoover – dessen Name heute als Synonym für
Unbeweglichkeit und Kapitulation im Angesicht ökonomischer Depression steht –
auf den Zusammenbruch der österreichischen Kreditanstalt und das drohende Scheitern
der deutschen Danatbank mit dem Hoover-Moratorium, einer höchst lehrreichen
Maßnahme für unsere Zeit. In jenen Tagen waren die beiden gefährlichsten und
bedrückendsten Kategorien von Schuld die Deutschland auferlegten Reparationen
und die Kriegsschulden der Alliierten, vor allem Frankreichs und
Großbritanniens, an die Vereinigten Staaten. Hoover schlug vor und erreichte
ein Einfrieren von allen Zins- und Tilgungszahlungen auf diese vernichtende
Schuldenlast für alle Beteiligten für den Zeitraum von einem Jahr. Der
verhängnisvolle Fehler des Hoover-Moratorium war, daß es länger dauern müssen hätte
– mindestens für 5 Jahre oder für die Dauer der Weltwirtschaftskrise. Heute
basiert die gefährlichste Form der internationalen Finanzschulden in den
Verbindlichkeiten aus Derivaten. Sie sollten einem Moratorium von mindestens
fünf Jahren oder für die Dauer der Depression, je nachdem, was länger dauert,
unterzogen werden. Hoover gilt als gescheiterter Präsident, aber er erscheint
als ein Riese verglichen mit den nutzlosen Beamten unserer Zeit. Die Welt
braucht dringend einen Staatsmann, der in der Lage ist, für wirksame Maßnahmen
zur Linderung der Schuldenlast einzutreten, die derzeit die Zukunft der
Menschheit vernichtet. In der Wahl zwischen Zivilisation und Unantastbarkeit
der Schulden müssen wir die Zivilisation wählen.
Verbot von CDS und
CDO
Im
Einklang mit der gleichen Argumentation müssen die gefährlichsten Arten der
Derivate auf Dauer verboten werden. Bei seinem Auftritt vor dem Kongreß im Mai
2010 vertrat sogar Lloyd Blankfein von Goldman Sachs
die Idee, daß ›Collateralized Debt
Obligations‹ verboten werden
sollten. Wie für Credit Default Swaps werden sie entweder illegal als
Glücksspiel eingesetzt, oder aber legal, wenn sie als Versicherung aufgefasst
werden, weil deren Emittenten die gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllen –
einschließlich Rückversicherung, Cash-Reserven, etc., die von eingetragenen
Versicherungsunternehmen gefordert werden. Wie bereits erwähnt, ist die größte
einzelne Ursache für den aktuellen europäischen finanziellen Zusammenbruch die
Unfähigkeit der Europäischen Union, die Credit Default Swaps auf alle
europäischen Aktien und Anleihen unter Strafandrohung zu verbieten. Es sei
daran erinnert, daß in den Vereinigten Staaten unter den Bedingungen des ›Commodities Exchange Act‹ alle Derivate von 1936 bis 1982
illegal waren. Die unkluge Deregulierung der derivativen Instrumente zwischen
1982 und 1999 muß als der größte einzelne Faktor der finanziellen Stürme der
vergangenen drei Jahre betrachtet werden.
Razzien bei den
Rating-Agenturen
In den USA
sind Berichte aufgetaucht, daß sich Ratingagenturen am Insiderhandel beteiligt
haben, indem sie Spekulanten Vorinformationen ihrer Angriffe auf
US-Staatsanleihen zuspielten. Der italienische Staatsanwalt Michele Ruggiero
hat mit seinen Razzien in den Büros der Kredit-Ratingagenturen in Mailand Mut
gezeigt, und er verdient einen ›Trupp‹ an Nachahmern. Als Präsident Kennedy
in seiner Konfrontation mit dem ›House
of Morgan‹ in der Sache United States
Steel beschäftigt war, mobilisierte JFK Robert Kennedys Justizministerium und
das FBI, um Gottesfurcht in diese überreichen Übeltäter zu treiben, und errang
damit einen Sieg. Gibt es keine EU-Beamten mit dem Mut eines Kennedys? Entweder
erklären die Nationalstaaten die Zombie-Banken und die damit verbundenen
Einrichtungen, einschließlich der Ratingagenturen, als bankrott und liquidieren
sie, oder die Zombie-Banken werden Möglichkeiten finden, die Nationalstaaten in
den Konkurs zu treiben und zu zerstören, was in ein neues dunkles Zeitalter des
Neofeudalismus führen würde.
Sofortige Stundung
für die Krisenökonomien, die im Euro bleiben sollten
Einige
Länder, wie Griechenland, Portugal und Irland, sind durch die erbarmungslosen
Spekulationsangriffe der anglo-amerikanischen Zombie-Banken und Hedgefonds-Hyänen
in die Knie gezwungen worden. Sobald diese Länder ihre Anleihen nicht mehr zu
günstigen Konditionen verkaufen können, müssen sie die offensichtlichen
Konsequenzen ziehen und Vergeltung üben, indem sie ein sofortiges einseitiges
und totales Verschuldungsmoratorium für alle internationalen Finanzschulden
erklären. Das ist keine Schande oder Schmach. Große Nationen, darunter
Brasilien, Mexiko und Argentinien, haben genau dies mit unterschiedlichem Erfolg
in den vergangenen drei Jahrzehnten getan, ebenso wie eine Vielzahl kleinerer
Staaten, darunter Costa Rica, ein Land, das bekanntlich keine Streitkräfte hat.
Ist das Schuldenmoratorium einmal eingerichtet, können diese souveränen Staaten
den habgierigen und räuberische Bankern auf Augenhöhe begegnen und in der Regel
das Ziel der Reduzierung ihrer Gesamtverschuldung um mindestens die Hälfte
erreichen. Griechenland erlebt heute schon allen Schmerz eines
Schuldenmoratoriums, aber ohne dessen Vorteile. Es gibt absolut keinen Grund,
für irgendein Land ein Schuldenmoratorium zu verhängen, um den Euro zu
verlassen. Als die Vereinigten Staaten etwa so lange existierten wie das geeinte
Europa heute, führte die Jackson-van Buren-Panik von 1837 zu Zahlungsunfähigkeit
und Bankrott für die Bundesstaaten Mississippi, Louisiana, Maryland,
Pennsylvania, Indiana und Michigan. Keiner dieser Staaten dachte auch nur für
eine Minute an das Verlassen der Union, nur weil sie in Konkurs gegangen waren.
Fragil ist in der Tat ein politisches Konstrukt, das einfach wegen finanzieller
Schwierigkeiten erwägt, eines seiner organischen Bestandteile auszuschließen.
Die Schulden, kurz gesagt, müssen radikal reduziert werden, genau so, daß
Europa leben kann.
Europäisierung der
EZB, Einrichtung einer Rediskontgeschäftsgarantie für Infrastrukturbonds
Im Gegensatz
zu vielen oberflächlichen Analysten der Soros Schule ist das größte
dysfunktionale Merkmal des gegenwärtigen europäischen Systems die Europäische
Zentralbank, die heute vom unverbesserlichen Trichet beherrscht und bald in die
noch unheimlicheren Hände Draghis übergeben wird. Die Regeln der EZB verhindern
die Durchführung einer wirtschaftlichen Erholungspolitik, welche auf
Dirigismus, Neo-Merkantilismus und Protektionismus gestützt werden muß. Die EZB
in ihrer jetzigen Zusammensetzung kann nicht zwischen parasitären spekulativen
Aktivitäten auf der einen Seite und produktiven Investitionen in Investitionsgüter,
Infrastruktur und echter Warenproduktion auf der anderen Seite unterscheiden.
Dennoch stellt die inhärente
Kreditbereitstellungsfähigkeit
der EZB eine wichtige Ressource für die europäische wirtschaftliche Erholung dar.
Die EZB muß dauerhaft aus der Kontrolle geheimer Cliquen nicht gewählter und
nicht rechenschaftspflichtiger Bankiers herausgenommen und unter die
demokratische Kontrolle repräsentativer politischer Institutionen gestellt
werden. Der einzig denkbare Weg, um der EZB demokratische Legitimität zu
verleihen, besteht darin, den Umfang der europäischen Geldmenge, die Zinssätze,
die angewendet werden, und die zugelassenen Kategorien der Kreditvergabe über
öffentliche Gesetze zu bestimmen, die vom Europäischen Parlament im hellen
Licht der öffentlichen Meinung debattiert und beschlossen werden.
Beendet
die Kriege in Afghanistan, Libyen, Kosovo und andere militärische Einmischungen
Die Ära des
kolonialen Abenteurertums ist endgültig vorbei, und zu versuchen, sie wieder zu
beleben, ruft nur nutzlose Tragödien
hervor. Alle europäischen Truppen müssen daher repatriiert werden. Es ist Zeit,
sich von jeder Vorstellung von Neokolonialismus oder Neoimperialismus
abzuwenden, da diese zu radikal ahistorisch sind. Stattdessen ist es
unerläßlich, eine Entwicklungsgemeinschaft souveräner Staaten zu fördern, die
Europa, Rußland, Afrika, den Nahen Osten und andere Teilen der Welt umfassen
würde. Schritte für die Reform des internationalen Währungssystems, welche
diese Art einer Reorganisation der Welt auf der Grundlage des gegenseitigen
Vorteils ermöglichen würde, sollten unverzüglich unternommen werden.«
* Siehe hierzu
http://www.politonline.ch/?content=news&newsid=1225 23. 5. 2009
Weltregierung, Weltpolizei und die
Bilderberger
Ferner: http://www.politonline.ch/?content=news&newsid=1188
11. 4. 09
Zeit
aufzuwachen: Wer zahlt und wer profitiert weiter?
1 http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=8702166/umc46n/index.html 7. 10. 11
2
http://www.bueso.de/node/4840 25. 9. 11
G20-Gipfel beschließt globales 1923! Volksentscheid gegen Europa-Diktatur!
- Von Helga Zepp-LaRouche - auszugsweise
-
3 http://www.welt.de/wirtschaft/article13648451/Weltbank-Chef-zerpflueckt-Merkels-Krisenmanagement.html 8. 10. 11
Weltbank-Chef zerpflückt Merkels Krisenmanagement
4
http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=8706892/ujx9nl/index.html
8. 10. 11
Weltbank-Präsident
Robert Zoellick hat der Bundesregierung eine mangelnde Führungsrolle bei der
Bewältigung der Euro-Krise vorgeworfen.
5 Der
Originalartikel ›Europe Must Fight
Back Against US-UK Speculative Attacks‹
by Dr. Webster G. Tarpley erschien in Global Research
http://globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=26899 6. 10. 11
Die
Übersetzung des Artikels ist U. Morgenthaler und M. Zeis zu verdanken
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