Charlie Hebdo - Folgen 10.05.2015 23:22
d.a. Eigentlich sollte es aufgefallen sein, dass die Nachrichten über Charlie Hebdo
so gut wie am Versiegen waren. Man erinnere
sich: Direkt nach dem Anschlag wurden Zusammenkünfte anberaumt, um sich mit der
Möglichkeit der verstärkten Überwachung der EU-Bürger zu befassen.
Einen ersten Schritt hierzu hat nun die französische
Nationalversammlung getan: Am 6. Mai hat sie mit einer überraschend grossen
Mehrheit ein Gesetz beschlossen, das die bürgerlichen Rechte dramatisch einschränkt.
438 Abgeordnete stimmten dafür, 86 dagegen, 42 enthielten sich der Stimme. Das
Gesetz geht nun noch an den Senat, der zwar Änderungen vorschlagen, das Gesetz
jedoch nicht mehr überstimmen kann. Macht man sich die Tatsache bewusst, wie
viele der angeblichen
Anschläge von den Geheimdiensten selbst ausgeführt wurden und noch werden, so die
unter der Bezeichnung Gladio laufenden NATO-Anschläge in Europa, so sollte
eigentlich erkannt sein, dass sie, wenn staatlicherseits inszeniert, sowohl
dazu dienen, den Terror wachzuhalten, als auch die Attentate als Rechtfertigung
für die Einschränkung unserer Freiheit zu nutzen. Paul Craig Roberts hatte
daher zum 11. Jahrestag des 9. Septembers nochmals alle Zweifel an der
offiziellen Version des Weissen Hauses zusammengefasst: Der
elfte Jahrestag des 11. Septembers - Von Paul Craig Roberts
Gleich, was an Offenlegungen und Richtigstellungen erfolgt, es
scheint die Mehrheit der Abgeordneten nicht zu erreichen. Man hat nicht den
Eindruck, dass sie sich je grundlegend darüber informieren würden, wie Brzezinski
seinerzeit den Dschihad in Afghanistan aufbaute, auf welche Weise al-Kaida und
jetzt wieder der Islamische Staat in Syrien geschaffen wurden, sonst könnten
sie nie und nimmer einem Gesetz wie dem soeben in Frankreich beschlossenen
zustimmen, denn es trifft sie selbst und, falls es in der Folge nicht mehr
abgeschafft wird, ihre eigenen Nachkommen. Hieraus einige wesentliche Punkte:
So können jetzt Geheimdienste und Polizeibehörden
die Bürger in Zukunft weitgehend ohne richterliche Kontrolle überwachen. Dem
Nachrichtendienst Bloomberg zufolge können künftig auch Telefonleitungen
angezapft, die Bürger über Mobiltelefon lokalisiert, e-mails abgefangen,
heimliche Fotografien gemacht und Wohnungen verwanzt werden, wofür keine
richterliche Erlaubnis eingeholt zu werden braucht. Gleichzeitig erweitert sich
die Bürokratie, indem ein neue Behörde einzurichten ist, die unter der
Kontrolle des Premierministers die Arbeit der Geheimdienste überwachen soll.
Wieviel Zeit ersterem hierfür allerdings bleibt, ist mehr als fraglich. Der
Aufbau von 2680 neuen Stellen, davon allein 1400 beim
Geheimdienst, stand ja bereits Ende Januar fest. Wie die ›Deutschen Wirtschafts
Nachrichten‹
festhalten, »ist es das erste Mal in der
Geschichte Frankreichs, dass der oberste Verwaltungsgerichtshof darüber
bestimmen kann, wann eine Überwachung zu beenden ist.« In dem
Bericht der ›DWN‹ wird »Manuel
Valls als Vorreiter einer repressiven Politik in Europa bezeichnet. Europa
wendet sich zur Kontrolle seiner Bürger einem neuen Polizeistaat-Modell zu.« [1]
Gewiss: Bürgerrechtsgruppen, Wirtschaftsverbände und Anwälte haben
heftig gegen das Gesetz protestiert. Der frühere Chef der französischen
Wirtschaftsvereinigung ›Medef‹, Laurence Parisot, hat erklärt, dass das
Gesetz ein ›Freiheitskiller‹ sei, während Pierre-Olivier Sur, Präsident
der Pariser Anwaltsvereinigung, sagte, dass das Gesetz »die bürgerlichen Freiheiten auf ernsthafte Weise bedrohe.« Die nach dem Anschlag auf die Satirezeitschrift
Charlie Hebdo ins Licht zu rückenden Fakten hatten wir am 25. Januar in dem
Abriss Ein
französischer 11. September? zusammengestellt.
Nun hatte sich Cameron bei seinem Treffen mit Obama am 16. Januar im Weissen
Haus nicht entblödet, uns im Zusammenhang mit dem Pariser Anschlag erneut
einzuhämmern, ›dass der Kampf gegen den
Terror eine lang andauernde, geduldig durchzuführende und harte Anstrengung
sein wird‹. Wie kann dies anders sein,
wenn weder Grossbritannien noch die USA nachweisbare Ansätze liefern, dass sie
gewillt wären, den Krieg in Syrien zu beenden, und wenn uns die USA überdies eine
zusätzliche ›Terror-Organisation‹ beschert hat, den IS. Es ist nicht nachvollziehbar,
dass niemand im EP dagegen aufsteht, denn von Brüssel selbst ist nichts zu
erwarten. Gleichzeitig ist zu erkennen, für wie dumm sie uns in ihrer
Abgehobenheit halten müssen, denn Cameron scheute sich nicht einmal
hinzuzufügen, dass er durchaus überzeugt sei, ›dass wir
den Kampf gegen den Terrorismus dank der Stärke der westlichen Werte gewinnen
würden.‹ Und sicherlich möchte er, dass wir
das glauben, obwohl diese ›Werte‹ in Afghanistan, im Irak und in Libyen
ein infernales Chaos hinterlassen haben, was sich in Syrien fortsetzt und die
NATO verbissen auf der Einkreisung Russlands steht, geht es doch um die
Beherrschung der eurasischen Landmasse durch die USA. Und wie soll der Terror
enden, hat das US- Repräsentantenhaus im Sinne von Soros und Brzezinski
doch am 4. Dezember 2014 die Weichen für ein mögliches europäisches
Schlachtfeld gestellt, indem die Resolution ›H. Res. 758‹ angenommen
wurde: EU-Parlament
von US-Kriegsvirus infiziert - Von Wolfgang Effenberger
Inzwischen
sind immer wieder Festnahmen von Verdächtigten durchgeführt worden, bei denen
niemand wissen kann, wie sich der Sachverhalt in Wirklichkeit verhält. Bekanntlich
hatte Frankreich Ende Januar 425 Millionen € an zusätzlichen Mitteln für den ›Kampf gegen den Terrorismus‹ bereitgestellt,
ganz offensichtlich ohne einer Überlegung stattzugeben, die den Terror mit dem
von der USA geschaffenen IS in Verbindung bringt. Hier einem Zusammenhang
nachzugehen scheint offenbar verboten zu sein, denn von Seiten der Regierungen
liegt keine einzige Aussage vor, die dies wahrhaben wollte. Das Geld, so Valls,
werde anderweitig eingespart…..
Jedenfalls sind die wirklichen Hintermänner des Anschlags auf das
Satiremagazin und den jüdischen Supermarkt bis heute nicht benannt, obwohl
Hollande eine vollständige Aufklärung versprochen hatte.
Nun
hat sich Gerhard Wisnewski, der zusammen mit Wolfgang Landgraeber und Ekkehard
Sieker das Buch ›Das RAF-Phantom –
Neue Ermittlungen in Sachen Terror‹ herausgab,
auch mit dem Fall Charlie-Hebdo befasst. »Der Anschlag«, so
Wisnewski, »war weit
mehr als nur irgendein Attentat; in Wirklichkeit handelte es sich um den ›Gründungsakt eines
totalitären Europas‹.« Diesem Sachverhalt geht er in seinem soeben erschienenen neuen Buch nach: Dieses trägt den Titel ›Die Wahrheit über das
Attentat auf Charlie Hebdo‹; in ihm stellt Wisnewski folgende Fragen:
- Warum
beging ein führender Ermittler noch in der Nacht nach dem Anschlag Selbstmord?
- Weshalb
war die Polizei an diesem Tag nicht vor dem Redaktionsgebäude auf ihrem Posten?
- Weshalb
ähnelten die vermummten Täter bei Charlie Hebdo so verdächtig Angehörigen eines
polizeilichen Sonderkommandos?
- Warum
versagte der Leibwächter des Charlie-Hebdo-Chefredakteurs Stéphane Charbonnier?
- Warum
hatten die vermummten Täter einen Personalausweis dabei und ließen ihn nach der Tat auch noch im
Fluchtwagen liegen?
- Warum
sollten »Gelegenheitsislamisten« aus Glaubensgründen ein Massaker begehen und
anschließend den Märtyrertod sterben?
- Warum
konnten sie ihre Taten verüben, obwohl sie längst auf dem ›Radarschirm‹ der Behörden waren und die
Zeitschriftenredaktion unter Polizeischutz stand?
- Weshalb
sagte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, das Attentat sei
von den Franzosen selbst begangen worden?
- Warum
erklärten auch andere hochkarätige Kritiker, die Anschläge seien das Werk der
Sicherheitsbehörden selbst?
- Wie
kommt es, daß eine Zeugin des Massakers die Täter als groß beschrieb, die beiden
Verdächtigen aber nur 1,69 Meter maßen?
- Wie
kommt es, daß einer der Täter laut
Zeugen »blaue Augen« hatte, die beiden verdächtigen Brüder aber nicht?
- Warum
hatte die Polizei offenbar kein Interesse daran, die Verdächtigen festzunehmen,
sondern erschoß sie alle drei wie bei einer Hinrichtung?« [2]
Laut dem französischen Regional-Radio ›Tendance Ouest‹ war die
Leiche des mit den Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Anschlag auf Charlie
Hebdo betrauten stellvertretenden Direktor der Kriminalpolizei, Helric Fredou, am
8. Januar um 1 Uhr nachts von einem Kollegen gefunden worden. Offiziell hiess
es, er habe Selbstmord begangen. Indessen konnte an die Dienstwaffe, mit der
sich Fredou angeblich erschoss, kein Schalldämpfer angeschraubt werden, und
Kollegen, die im selben Gebäude arbeiteten, hörten keinen Schuss. Ferner ist der
Mutter von Fredou von den zuständigen Behörden ein Autopsie-Bericht verweigert
worden, obwohl ihr dieses Recht laut französischen Gesetzen zusteht. Den
Vorgehensweisen der Geheimdienste entsprechend dürfte es indessen eher so sein,
dass Helric Fredou unliebsame Erkenntnisse gewonnen hatte und deshalb ›geselbstmordet‹ wurde.
[1] http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/05/06/das-ende-der-freiheit-der-polizei-staat-kehrt-nach-europa-zurueck/ 6. 5. 15 [2]
http://www.droemer-knaur.de/buch/7981191/das-raf-phantom ISBN: 978-3-426-42528-2 Die Wahrheit über das
Attentat auf Charlie Hebdo Kopp
Verlag Artikelnummer: 943600
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