Merkel verhängt Aufnahmezustand über Deutschland und EU-Europa - Von Willy Wimmer 18.10.2015 20:38
Durch die Massenzuwanderung beschert die deutsche Kanzlerin mit ihrer »Willkommenspolitik«
dem eigenen Land und der EU eine Destabilisierung. Längst
begreifen immer mehr Menschen, dass die Souveränität, die öffentliche Ordnung
und Gesetze außer Kraft sind. Es ist ungehörig, die Informationspflicht gegenüber
dem deutschen Volk mit einem Auftritt der Bundeskanzlerin bei einer der
hinlänglich abgestumpften Talk-Runden abtun zu wollen. Wegen der unverkennbaren
Dimension dessen, was in Deutschland und
Europa abläuft, muss sich die Bundeskanzlerin an die Nation wenden. Politik
bedarf der Begründung und dem wird weder sie noch die Bundesregierung gerecht.
Es kann und darf nicht angehen, wenn die Bürger mit einer wahren Kaskade widersprüchlicher
Aussagen fertigwerden müssen. Frau Merkel muss sich erklären und das ist schon
überfällig.
Deutschland ist ein »gebranntes«
Land mit Ermächtigungshandeln Die Bundeskanzlerin ist bislang jede Antwort darauf
schuldig geblieben, seit wann sie persönlich Kenntnis von dem hatte oder haben
konnte, was derzeit jeden Anspruch auf deutsche Staatlichkeit oder europäische Regeln völlig außer
Kraft setzt. In fast jeder öffentlichen Verlautbarung erweckt sie, daß man eigentlich im Sommer dieses Jahres ob der Migrationsentwicklung völlig
überrascht gewesen sei. Unseren östlichen Nachbarstaaten, die sich aus mehr als
guten Gründen vorsichtig bis ablehnend verhalten, wird durch Merkel bescheinigt,
sie hätten die aus der Globalisierung resultierenden Kräfte nicht begriffen.
Dabei bleibt es nicht. Der ungarischen Regierung wird attestiert, europäische
Regeln durch ihre Grenzsicherungsmaßnahmen außer Kraft zu setzen. Bei Spanien
und vor allem bei England mit seinen himmelhohen Zäunen in Calais läßt man derartiges durchgehen, auch in den deutschen
Medien, die sich seit langem im Lizenzmodus wohlfühlen. Anstatt staatliches
oder europäisches Handeln feststellen zu können, muß man bei den Anwürfen aus EU-Europa gegen Ministerpräsident
Orban den Eindruck gewinnen, daß
hier ganz andere Rechnungen beglichen werden sollen. Die Bundeskanzlerin hat
jedenfalls die gesetzlichen Maßnahmen zum Schutz unseres Staatsgebietes
persönlich völlig außer Kraft gesetzt. Sie wird nicht müde, uns Hoffnung auf
europäisches Vorgehen vorzugaukeln. Jedoch sieht jeder, daß
derzeit von Europa nur das Geschwätz der Herren Junker und Schulz
übriggeblieben ist.
Niemand fällt der Bundeskanzlerin zur Wahrung unserer staatlichen Ordnung in
den Arm.
Gauck und die immerwährende
Kapitulation Wenn man die öffentlichen Erklärungen über den
Besuch des Bundespräsidenten in Amerika verfolgt, dann kann ein solcher Besuch
nicht weichgespülter ablaufen, als dies jetzt geschehen ist. Wo deutliche Ansprache erforderlich wäre, wird
in der bekannten Manier rumgeeiert. Wie lange hat es im politischen Berlin
gedauert, bis ein Zusammenhang zwischen Migrationsursachen und der
Migrationsentwicklung hergestellt worden ist….. Natürlich sind es die
amerikanischen Kriege, die die Welt in Schutt und Asche legen. Warum geht Gauck
in Washington nicht hin und stellt Präsident Obama die Sperrung deutschen
Territoriums und des deutschen Luftraums für alle dafür ablaufenden
Unternehmungen der amerikanischen Seite in Aussicht, wenn das Abbrennen der
Welt nicht umgehend eingestellt wird? Warum geht die Bundesregierung nicht hin
und überprüft unsere Mitgliedschaft in der militärischen Integration der NATO,
die derzeit als wesentlichen Zweck die Beseitigung der staatlichen Substanz
unter anderem Deutschlands verfolgt?
Die Bundeskanzlerin ist verpflichtet, alles zum
Schutz des deutschen Territoriums zu unternehmen und scheitert auf der ganzen
Linie. Mit deutscher Beteiligung sind
in den letzten Jahrzehnten wesentliche Bestandteile des Völkerrechts und damit
der Grundlagen des europäischen Friedens außer Kraft gesetzt worden.
Das hat der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder im Frühsommer 2014 in
bemerkenswerter Art und Weise öffentlich gemacht. Das darf uns nicht im Ansatz
passieren, wenn es um die internationalen Regeln und die deutschen gesetzlichen
Bestimmungen in Zusammenhang mit Personen geht, die anders als auf dem
vorgesehenen Weg in unser Land oder nach EU-Europa kommen. Man muß allerdings den Eindruck eines gewaltigen staatlichen Unvermögens in diesem Zusammenhang
haben. Wenn nicht die Hilfsorganisationen und die zahlreichen freiwilligen
Helfer über die Grenze ihrer Belastbarkeit hinaus tätig wären, dann wäre
Deutschland schon längst in die Knie gegangen. Derzeit muß man den Eindruck haben, daß der Strom der Migranten über alle
staatlichen Grenzen hinweg den deutschen Kommunen aufgebürdet wird, anstatt die Außengrenzen der EU in Funktion
zu halten. Dieser Prozeß
muß umgedreht werden. Die
Kommunen werden den Winter nicht durchstehen und die Menschen in den
Migrationszügen auch nicht. Warum wird die deutsche Staatsgrenze durch die dafür
vorgesehenen Grenzschutzkräfte nicht so gesichert, daß dieser Prozeß bis zu den Außengrenzen der EU reicht? Warum hilft niemand den EU-Staaten, die nun einmal die Außengrenze
darstellen? Die Bundeskanzlerin nutzt jedes scheinbare Argument, um ihr
Nichthandeln zu rechtfertigen. Nichts geschieht im Zusammenhang mit den
aktuellen Abläufen, und es entsteht der Eindruck, daß mögliches Handeln aus ganz anderen Gründen
hintertrieben wird.
Dafür, Frau Bundeskanzlerin, sind
uns Europa und unser Land zu schade. Wenn Sie es nicht können, dann machen Sie
den Weg frei und treten Sie zurück! [1]
»Eines ist für mich klar«, schreibt der Autor des Buches ›Die
Grünen‹, Michael Grandt: »Mit der Ausrufung Deutschlands zum ›gelobten
Land‹ für Flüchtlinge hat Merkel ihren Amtseid gebrochen. Seit ›unsere‹
Bundeskanzlerin die Tore ›ihres‹ Landes für
Hunderttausende (bald Millionen) Schutzsuchende [politisch korrektes Neudeutsch
für Flüchtlinge] geöffnet und dann auch noch verkündet hat ›WIR
schaffen das‹, ohne die ›WIR‹
überhaupt zu fragen, frage ich mich allen Ernstes, ob Angela Merkel mehr und
mehr als ›Geheimagentin‹ für die nimmersatte grüne
Willkommenskultur agiert. Die Grünen sind es doch, die seit Jahr und Tag
Multikulti in allen Farben ausmalen und uns eine ›Vielfalt-Republik‹
aufzwingen wollen«. Eine
weitere Frage, die sich Grandt stellt, ist die: »Wie kann eine ›vergrünte‹
Kanzlerin quasi im Alleingang bestimmen, daß die gesamte deutsche Gesellschaft umgebaut und verändert wird?« [2]
Für die Juristin im österreichischen
Verteidigungsministerium, Monika Donner, liegt es ganz klar auf der Hand, dass die
USA, wie sie in ihrem Artikel »Die
USA sind ein weltmachthungriges Imperium«
schreibt, die Destabilisierung Europas durch Flüchtlingsströme ganz bewusst
in Kauf nimmt. »Merkel«, schreibt Vaclav
Klaus auf ›Focus‹ online, »erweist Europa einen Bärendienst und setzt die
Zivilisation aufs Spiel.« Klaus ist sich sicher: »Die Migranten folgen dem
Lockruf verantwortungsloser europäischer Politiker. Es geht um nichts
Geringeres als die Zukunft der europäischen Zivilisation.« Er bezeichnet die
derzeitige öffentliche Diskussion in Deutschland als ›geradezu selbstmörderisch‹:
»Die Politiker stellten sich nicht etwa der Aufgabe, die gegenwärtige
Migrationswelle anzuhalten, sondern beschäftigten sich ausschließlich damit,
sie irgendwie zu bewältigen.« Klaus vermutet dahinter sogar
eine Art machtpolitisches Kalkül und zitiert seinen früheren Berater, den
Ökonomen Jiri Weigl: »Sinn und Zweck einer solchen ›Willkommenspolitik‹
sei, den Zusammenhalt der bestehenden Gesellschaften Europas nachhaltig zu
zerstören. Denn nur auf deren Trümmern könnten diese Politiker ihr ›neues Europa‹ aufbauen.« Die Migranten sollten demzufolge als ›Kittmittel‹ einer neuen europäischen Nation dienen. Klaus argwöhnt, dass
diese neuen Bürger den betroffenen Politikern angenehmer sein könnten als ihr
bisheriges Volk und hält es für möglich, dass die Befürworter der massiven
Zuwanderung die ›Erschaffung eines
neuen Menschen‹ versuchen könnten: Durch
Umerziehung, Manipulation und Indoktrinierung. Dass ausgerechnet jetzt so viele
Menschen nach Europa und nach Deutschland kommen, führt er denn auch keineswegs
allein auf die Zustände in den Herkunftsländern zurück, sondern vielmehr auf
die von Europa ausgehende Botschaft, dass die über ihre Verhältnisse frustrierten
Menschen dorthin ausreisen können; er bezeichnet das als ›Lockruf der verantwortungslosen europäischen Politiker‹. [3]
›Wer schützt uns vor unfähigen Politikern?‹ »Wenn man sich dieser Tage fragt«,
schreibt Prof. Hans-Joachim Selenz in seinem Kommentar vom 14. Oktober, »warum
Politiker oft unglaublichen Unsinn verbreiten, muß man wissen, daß deren
Wissenslücken auch außerhalb der Mathematik mindestens ebenso groß sind. Spricht
Cem Özdemir von einem ›Europäischen‹ Islam, so meint der Chef der Grünen
offenbar einen Koran in einer Light-Version. Seine Kollegin Künast ist da schon
auf der richtigen Spur. Als Ex-Bürgermeister Heinz Buschkowski in einer
Diskussion bei Sandra Maischberger berichtete, viele Migranten verhielten sich
so, als würden Gesetze nur für indigene Deutsche gelten, platzte sie rotzfrech heraus:
›Das wissen wir doch!‹ Grüne Realpolitik! Noch schlimmer ist
allerdings der Ego-Trip der Kanzlerin, die von Deutschland mittlerweile als ›ihrem Land‹ spricht: L’État, c’est moi, Ludwig XIV. zugeschrieben, ist ihr
neuer Leitspruch. Damit hat sie das Land, von dem Schaden zu wenden und dessen
Gesetze zu wahren sie geschworen hat, in die gefährlichste Lage seit dem 2.
Weltkrieg gebracht. Die von ihr angefachte Einwanderungswelle hat Hunderttausende
von Menschen völlig unkontrolliert in unser Land gespült. Mehrheitlich aus dem
Balkan und dem Nahen Osten. Die USA, für die Destabilisierung der Region nicht
ganz unverantwortlich, plant für 2016 die Aufnahme von maximal 20.000 Syrern. Allerdings,
wie Außenminister Kerry betont: Nach eingehender Sicherheitsüberprüfung jeder
einzelnen Person. Das schafft die Kanzlerin locker in zwei Tagen - ohne
jegliche Überprüfung. Bei 70 - 80 % handelt es sich um junge Männer im
wehrfähigen Alter. Auffällig viele verhüllen sofort ihr Gesicht, sobald sie
auch nur eine Kamera sehen. Wenn lediglich ein Promille von ihnen
ISIS-Sympathisanten sind, haben wir bereits einige Terror-Kompanien an Bord.
Auf die Frage, ob es Terroristen unter den Zuwanderern gebe, sagte jedoch
BND-Chef Gerhard Schindler am 6. September: »Wir haben keine konkreten Hinweise
darauf, daß unter den Flüchtlingen Terroristen sind.« Und das bei damals schon mehr
als 300.000 völlig unkontrolliert eingeströmten Zuwanderern, bei denen man
nicht einmal die in großer Zahl gefälschten Pässe überprüft hatte. Schindler,
der übrigens direkt dem Kanzleramt unterstellt ist, hätte nach einer solchen
Aussage umgehend entlassen werden müssen!
Spontaneinfälle
einer irrlichternden Kanzlerin können eine verantwortliche Politik nicht
ersetzen. ›Fahren auf Sicht‹ ist bei ihr Routine. Selbst im
dicksten Nebel. Sowohl in der Euro-Krise wie bei der Energiewende. Beim Euro
folgen ihr viele EU-Staaten, da sie deutsche Milliarden verteilen kann. Derweil
bauen unsere EU-Nachbarn mit deutschen EU-Milliarden subventionierte
Atomkraftwerke, von denen unsere Industrie zukünftig nachts und bei
Windstille den Strom beziehen kann. Doch Angela Merkel ist weiterhin ohne Furcht.
Am 9. September sagte sie: ›Angst
war noch nie ein guter Ratgeber‹. Das
mag in ruhigen Zeiten stimmen. Angesichts der in Teilen unabsehbaren Gefahren,
auf die sie ›ihr Land‹ mit Volldampf zusteuert, ist Angst
indes einer der besten aller Ratgeber. Bei einer BILD-Umfrage am 8. 10.
stimmten ganze 10,4 % von 344.256 Lesern für Merkels ›Wir schaffen das‹. 89,6
% votierten für Seehofers ›Mehr geht
nicht‹. ›Repräsentativen‹
Umfragen zufolge liegt die Zustimmung zur Politik der Kanzlerin jedoch
angeblich noch immer bei 48 %. Während alle Welt auf den immer noch geheimen ›Plan‹ der Kanzlerin wartet, kann sich diese - in allerbester DDR-Manier - der Unterstützung der öffentlich-rechtlichen
Sender sicher sein: ›Von Merkel
lernen heißt siegen lernen‹. Und
Jakob Augstein hetzt im SPIEGEL wie einst Karl-Eduard von Schnitzler im ›Schwarzen Kanal‹ gegen ›den dunklen
Deutschen‹ Horst Seehofer. Dieser
sollte mit der CSU bundesweit antreten. Wer schützt uns sonst vor unfähigen
Politikern? [4]
Die Frage des
Widerstands Der deutsche Staatsrechtler Karl Albrecht
Schachtschneider, Götz Kubitschek von der ›Sezession‹
und der Herausgeber des COMPACT-Magazins, der Autor Jürgen Elsässer, haben
jetzt angesichts der Bedrohung durch das Merkel-Regime und die von ihr
orchestrierte Massenüberflutung Deutschlands mittels sogenannter Flüchtlinge,
de facto Kolonisatoren, erklärt: ›Deutschland ist in tödlicher Gefahr - Staat, Volk, wir alle!‹, also auch die Schweiz als Teil
Europas. Die gegenwärtige Lage hat zu einem von den genannten Autoren erarbeiteten Plan für den Widerstand gegen die
Abschaffung Deutschlands - also gegen
die Zerstörung des Staates und den ›Großen Austausch‹ des Volkes mittels forcierter Massenzuwanderung - geführt, der auf der COMPACT-Konferenz ›Freiheit für Deutschland‹ am 24. Oktober in Berlin
vorgestellt werden soll. Hierzu heisst es: ›Mit dem Vorschlag maßen wir uns nicht an, bestehende und zum Teil sehr
erfolgreiche Ansätze - siehe Pegida und teilweise auch die AfD
- zu ersetzen, und wir sind auch nicht
so größenwahnsinnig, dies alles unter unserer Führung zusammenfassen zu wollen.
Wir streben nicht die Führung an, sondern stellen uns in den Dienst der
Volksbewegung. Deswegen haben wir ein Konzept erarbeitet, um den bereits
bestehenden Widerstand in seiner Vielfalt optimal zu unterstützen und zu
verbreitern. Wir waren uns einig, daß dabei die außerparlamentarische Ebene,
der zivile Ungehorsam, das entscheidende Element ist. Zielführend ist die
Flankierung und Untermauerung durch die juristische und verfassungsrechtliche
Ebene. Die Fokussierung auf Parteien und Wahlen lehnen wir ab, weil das zu
lange braucht und in den Untiefen des Systems versacken kann, obwohl wir die
Rolle, die die AfD zumindest in einigen Landesverbänden als Unterstützer von
Demonstrationen spielt, sehr schätzen. Dieses Konzept wird mit weiteren wichtigen
Personen diskutiert und gegebenenfalls modifiziert werden. Bis dahin - also bis zur Vorstellung des Plans in
Berlin - wollen wir Stillschweigen
darüber bewahren. Diese Zusammenkunft wird von strategischer Wichtigkeit sein!‹ [5]
Siehe
hierzu auch Aufruf
der europäischen Bürger an die Regierungen und Parlamente vom 14.
September 2015
[1] Quelle: http://www.seniora.org/politik-wirtschaft/deutschland/747-merkel-verhaengt-aufnahmezustand-ueber-deutschland-und-eu-europa resp. http://www.cashkurs.com/kategorie/wirtschaftsfacts/beitrag/merkel-verhaengt-aufnahmezustand-eber-deutschland-und-eu-europa/ 8. 10. 15
[2] http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/michael-grandt/angela-merkel-als-geheimagentin-der-gruenen-.html 7. 10. 15
[3] http://www.focus.de/politik/deutschland/vaclav-klaus-kritisiert-fluechtlingspolitik-merkel-erweist-europa-einen-baerendienst-und-setzt-die-zivilisation-aufs-spiel_id_4963004.html 21.
10. 15 Merkel erweist Europa einen
Bärendienst und setzt die Zivilisation aufs Spiel – Von Vaclav Klaus
[4] Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz; Peine,
den 14. Oktober 2015 www.hans-joachim-selenz.de http://www.cleanstate.de/
[5] http://quer-denken.tv/index.php/1775-schachtschneider-kubitschek-elsa 14. 10ö 15 resp. https://juergenelsaesser.wordpress.com/2015/10/10/24-10-schachtschneider-kubitschek-elsaesser-stellen-widerstandsplan-vor/ 10. 10. 15
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