die Eingang in
sämtliche Medien fanden, bedürfen keinerlei Erläuterung, dafür aber die wohl
die gründlichste Zerstörung, die rund 1500 militanten Linksautonomen im
Hamburger Schanzenviertel lieferten, wo sie darüber hinaus den bewaffneten
Kampf mit der Polizei suchten. Die Linksautonomen hatten sich in der Nacht zum Samstag, 8. Juli, in dem Viertel
verbarrikadiert. Um den Kampf gegen die Polizei aufzunehmen, hatten sie sich vor
dem linken Szenetreff Rote Flora aufgestellt und sich mit Eisenstangen und Präzisionszwillen
bewaffnet, mit denen sie die Polizisten beschossen, während auf den Dächern
Steine bereit lagen. Die Rückeroberung der Strassenzüge gegen 1.30 Uhr war nur
durch den Einsatz von Sondereinsatzkommandos möglich. [1]
»Wir haben noch nie so ein Ausmaß an Haß und Gewalt erlebt«, sagte
Polizeisprecher Timo Zill nach den Ausschreitungen am 8. Juli. Die Zahl der
verletzten Polizisten ist unterdessen auf 213 gestiegen. Am Samstagnachmittag
kam es erneut zu Übergriffen auf Polizisten durch den sogenannten ›Schwarzen
Block‹. Linksextremisten attackierten die Beamten mit
Tritten und Schlägen mit Fahnenstangen. Ein Polizist, dem der Helm mit einer
Eisenstange der Helm zertrümmert wurde, trug schwerste Verletzungen davon. [2]
Die
Vorfälle zeitigten zu Recht eine Reihe harscher Kommentare
Zu den
Ausschreitungen Linksextremer in Hamburg hat sich die AfD-Spitzenkandidatin
Alice Weidel wie folgt geäussert: »Das Schanzenviertel fiel gestern Abend dem
linksextremen Mob in die Hände. Der Rechtsstaat hat in weiten Teilen Hamburgs
sein Gewaltmonopol aufgegeben. Unbeteiligte Laden- und Autobesitzer sind zu
großem Schaden gekommen, mehr als 200 Polizisten wurden
verletzt, zum Teil schwer. Bürgerkriegsähnliche Zustände wie die in Hamburg
sind vor allem deshalb möglich, weil sich die Regierung sowie die Grünen und
Linken dem Problem des Linksextremismus nicht nur jahrelang verweigerten, sondern
die sich immer weiter radikalisierende linke Szene tolerierten und indirekt
förderten. Nicht auszumalen, wenn die aktuell 640
islamistischen Gefährder und deren Sympathisanten auf die gleiche Idee kämen
und dem deutschen Staat den Krieg erklärten. Frau Merkel, die mit dem G-20-Gipfel
schöne Wahlkampfbilder als ›world leader‹ produzieren wollte, hat sich gründlich
verkalkuliert und Deutschland vor der Welt blamiert. Sie hat gezeigt, daß sie
nicht einmal in der Lage ist, Ordnung, Recht und Sicherheit im eigenen Lande zu
garantieren.
Sie steht als
Extremismuskanzlerin für offene Grenzen, Terrorgefahr, Duldung des
Linksextremismus und spätestens seit dem Hamburger Wochenende auch für
rechtsfreie Räume und brennende Straßen. Die AfD ist die einzige Partei, die
uneingeschränkt bereit ist, Recht und Ordnung auch rigoros durchzusetzen.«
Wie auf ›Journalistenwatch‹ dargelegt, »bestätigen
die Ereignisse in Hamburg die Kernaussagen des aktuellen
Verfassungsschutzberichts des Bundes: Links- und Islam-Extremismus sind die
größten Bedrohungen für Deutschland. Die massivste Bedrohung von Freiheit und
Demokratie in Deutschland geht derzeit von Links- und Islam-Extremisten aus.
Während in Hamburg Autos brennen und die Straßenszenen an Bürgerkrieg erinnern,
faseln immer noch große Teile der Medien verharmlosend
von ›Aktivisten‹ und ›G-20-Gegnern‹. Dabei sind die Störer organisierte
Links-Extremisten, die jeden Anlaß dazu nutzen, ihren Klassenkampf mit
militanten Mitteln umzusetzen. Bislang gibt es 265 verletzte Polizisten.
Grüne
und SPD unterstützen Linksterroristen
Trotz des
Ausmaßes des linken Terrors verharmlosen Politik und Medien die Ereignisse weiterhin,
genauso wie sie zuvor monatelang die Übergriffe der Linksextremisten gegen die
AfD verharmlost haben. Dabei steht im aktuell veröffentlichten
Verfassungsschutzbericht schwarz auf weiß, daß ›die AfD ein Hauptangriffsziel linksextremer Gewalt gegen Andersdenkende‹ ist. Daß sich die
etablierten Parteien dennoch mit der Selbstverständlichkeit, den linksextremen
Polit-Terror gegen die AfD ohne Wenn und Aber zu verurteilen, so schwer tun, ist
jedoch kein Wunder.
Zahlreiche Politiker der Altparteien sind für diesen linken Terror nämlich
verantwortlich. Allen voran
Repräsentanten der Grünen und der SPD. Sie ermuntern die linksextremen
Gewalttäter durch eigene Haßbotschaften gegen die AfD, durch Aufrufe zu
Aktionen und durch
langfristige Finanzierung von linksextremen Strukturen. Sie fördern und finanzieren linksextreme Strukturen ganz offen und
ungeniert: Alleine das Münchner Rathaus finanziert jährlich
zwei Vereine mit Linksextremisten mit über 160.000.- €. Aus diesen Geldern wird
der Koordinator der Münchner ›Antifa‹, Tobias Betzler, finanziert, ebenso wie die
militanten Extremisten der ›Antifa NT‹.
Die
Demokratie wird von Links bedroht
Die Zählweise
und statistische Erfassung von Straftaten und Gewalttäterpotentialen gibt dabei
nicht einmal das volle Ausmaß der tatsächlichen Bedrohung wieder. Der
organisierte Straßenterror, den militante Linksextremisten aktuell in Hamburg
ausübten, zeigt deutlich, von welcher Seite unsere freiheitlich-demokratische
Ordnung am massivsten bedroht wird, nämlich von links.
Die
meisten Medien vernebeln, statt aufzuklären
Anstatt diese
Bedrohungen klar anzuprangern, greifen die meisten Leitmedien zu einer ›Vernebelungstaktik‹. Sie
spielen diese ihnen offensichtlich unangenehmen Wahrheiten herunter. In Hamburg
sprechen sie selbst bei Angriffen von vermummten militanten Extremisten
verharmlosend von ›Krawallen‹ und ›Aktivisten‹ anstatt das Wort Linksextremisten zu benutzen. In Berichten über den
Verfassungsschutzbericht weisen sie nicht auf die dringendsten Bedrohungen hin
und heben stattdessen in Schlagzeilen vor allem Randphänomene wie ›Reichsbürger‹ hervor
oder verweisen auf angebliche Bedrohungen durch russische Hacker und
Cyber-Spionage. Erst kürzlich mußte der ARD-Chefredakteur Kai Gniffke
eingestehen, daß die Tagesschau auch in anderen Bereichen tendenziös berichtet,
nämlich über Pegida und Donald Trump. Eine Harvard-Studie belegt, daß weltweit
niemand negativer über Trump berichtete als die Tagesschau. Durch eine solche
tendenziöse Berichterstattung werden legitime politische Strömungen diffamiert
und linke Extremisten gesellschaftsfähig gemacht.« [3]
›Herzlichen Glückwunsch, Frau
Merkel!‹
schreibt Peter Wörmer: »In Hamburg wüten nun seit Tagen die Antifa & Co. Kindergärten mußten auf Veranlassung der Polizei die Eltern bitten,
die Kinder abzuholen. Sozusagen nichts und niemand war mehr sicher. Man hat die
Polizei jahrelang herunter›gespart‹ Man hat der Polizei oft den notwendigen Rückhalt verweigert, eine Spezialität der Grünen, die längst nicht mehr grün sind, sondern – mit
Ausnahmen – ignorante moralisierende Besserwisser und Möchte-gern-Bevormunder.
Was fällt ihnen wohl dieses Mal ein? Man hat die Antifa teilweise rechtswidrig sogar
mit Steuergeld gepäppelt. Von Wulff über Merkel, von de Maizière bis Maas hat
man eindrucksvoll gezeigt, daß man
Grundgesetz und auch anderes Recht sogar dann nicht respektieren muß, wenn man
einen Amtseid darauf geleistet hat. Nun folgen also andere Personen solchen
leuchtenden Vorbildern - in
modifizierter Form. Aber nun muß man Merkel zu
einer umwerfenden offensichtlich neuen Erkenntnis wahrlich gratulieren: Sie hat
die gewaltsamen Proteste verurteilt und erklärt, diese gefährdeten
Menschenleben und seien ›nicht zu akzeptieren‹ (Welt.de vom 8. 7. 17). Daß ein rechtswidriges Verhalten, das Menschenleben gefährdet, von ihr
nicht akzeptiert wird, ist doch wirklich eine erfreuliche Neuigkeit, hat sie
doch mit von ihr rechtswidrig ermöglichten und geförderten unkontrollierten
Masseneinwanderung nicht nur in riesigem Umfang Menschenleben gefährdet,
sondern viele Tötungen und andere schwere Verbrechen geradezu mitverursacht. Daß diese von Politik, Behörden und Lügenmedien
weitgehend verheimlicht, vertuscht, heruntergerechnet werden, ändert daran
schließlich nichts. Merkel & Co haben Terror geradezu importiert,
Hunderttausende von Islamisten und latenten Islamisten hereingelassen - mehr als Polizei und Bundeswehr zusammen
- die, von der CIA prognostiziert, flächendeckend
bürgerkriegsähnliche Zustände inszenieren können. Aber nun, nach Merkels
Lernschritt, wird sicherlich alles gut.
Es gibt Leute,
deren Obrigkeitshörigkeit sie am Denken hindert: So darf man Mutti doch nicht
kritisieren. Wir sollen und wollen »aus unserer Vergangenheit lernen«. Dabei ist
doch das Wichtigste, der Obrigkeit nicht hörig zu sein, sondern kritisch und mißtrauisch zu bleiben, auch wenn man ach so gern
vertrauen würde. Statt darüber zu reden, was man sagen darf und was nicht,
sollte man darüber nachdenken und reden, was richtig ist und was falsch. So
funktioniert Demokratie – eben ohne Bretter vorm Kopf und ohne Scheuklappen und
ohne Maulkörbe.
Am
Rande
Wer kommt denn nun für all die Schäden auf? Für ›Flüchtlinge‹, die keine sind, werden laut Experten-Schätzung im
Laufe der Zeit 1,5 Billionen (!) € fällig.
[Wissen Sie, wie viele Nullen da stehen, gewissermaßen für Politiker-Nullen?]
Da werden dann
doch wohl einige Hundert Millionen noch als Schadensersatz übrig sein. Bei der
Elbphilharmonie, in der Merkel sich nun gern feiern ließ, kam es ja auch auf
ein paar Hundert Millionen nicht an [Fehlplanungen? Korruption?].
Und wer zahlt
und zahlt und zahlt….? Die moderne Sklaverei. Bereiten Sie sich auf die
Altersarmut vor, falls Sie nicht schon drinstecken!« [4]
Abschliessend
eine von Marc Felix Serrao unter dem Titel ›Medien bagatellisieren linksradikale Gewalt‹
verfasste Stellungnahme, die die ›Neue Zürcher Zeitung‹ veröffentlichte:
»Linksradikale
Gewalttäter können in Deutschland mit der Gleichgültigkeit oder Nachsicht eines
grossen Teils der Gesellschaft rechnen. Ihre Straftaten werden routiniert
geleugnet, bagatellisiert oder durch Verweise auf angebliche Repressalien
staatlicher Kräfte verständlich gemacht. Die Demo, von ihren Initiatoren ›Welcome
to Hell‹ genannt,
ist ihrem Namen gerecht geworden. Und am Freitagmorgen ging es mit Brandstiftung
und Angriffen auf Beamte weiter. Eine Überraschung? Keineswegs. Dafür gibt es
mehrere Gründe, drei ragen heraus.
1. Zu viele deutsche Politiker nehmen linke
Gewalt nicht ernst. Im politischen Berlin gilt es für die Mehrheit - von den CSU-Gesandten, wenigen
CDU-Politikern und einer Handvoll Sozialdemokraten abgesehen - als ausgemacht, dass die Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden,
wenn schon, dann von rechts droht.
Das einzige Programm der Bundesregierung, das sich dezidiert gegen Linksextremismus
gewendet hatte, wurde 2014 von der damaligen Familienministerin Manuela
Schwesig (SPD) gekippt. Linker Extremismus sei ein ›aufgebauschtes Problem‹, erklärte die heutige Ministerpräsidentin von
Mecklenburg-Vorpommern, womit sie die Initiatorin des Programms, Kristina
Schröder (CDU), als Alarmnudel darstellte. Nennenswerten Widerspruch gab es
nicht, auch nicht aus Schröders Partei.
2. In deutschen Leitmedien konnte man auch diese
Woche wieder etliche Versuche finden, linke Gewalt als nachvollziehbar oder sogar
folgerichtig darzustellen. ›Will die Polizei Hamburg in Schutt und Asche sehen?‹,
fragte etwa ein Kommentator des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, nachdem
Beamte ein legales Zelt-Camp geräumt hatten. Die Massnahme war zweifelsohne
kritikwürdig. Der Kommentator fragte allerdings nicht, ob die Drohung der
Autonomen, den ›Bullen‹ das Leben zur ›Hölle‹ zu machen, ein Grund gewesen sein könnte, die Versammlungsfreiheit
einzuschränken. Stattdessen raunte er etwas von nordkoreanischen Zuständen.
Oder ›Spiegel Online‹: Dort erfuhren die Leser noch am Donnerstagmorgen,
4. 7., dass die G-20-Proteste in der Hansestadt ›bislang eine einzige große Straßenparty‹ gewesen seien. Dabei hatte es zu dem Zeitpunkt bereits etliche
Anschläge gegeben, etwa auf das Gelände eines Porschegeschäfts, auf dem mehrere
Fahrzeuge ausbrannten.
3. Für die Linke gehört die Selbstwahrnehmung als
Milieu, das gegen irgendwen ›da oben‹ kämpft, zum Wesenskern. Das ist auch in
Deutschland so, wo die bürgerliche Kanzlerin vom Atomausstieg über die
Frauenquote bis zur ›Ehe für alle‹ zentrale Politikfelder im Sinne der Linken
umgepflügt hat. Staat: Das ist und
bleibt der Gegenpol, auch dann, wenn man ihn längst erobert hat. Er ist nichts,
was man mitträgt, oder dem man, Gott bewahre, dient. Dieser alte, von der
Realität nicht zu besiegende Antagonismus
- hier die Linke, da die Macht - speist
bis heute die Gewalt und ihre Verharmlosung in diesem Milieu. Er sorgt dafür,
dass selbst arrivierte Leute, die Steuern zahlen und nie selbst einen Stein
gegen einen Polizistenkopf werfen würden, das Treiben der Autonomen mit grossem
Verständnis begleiten.
Diese bedankten
sich kurz vor Beginn ihrer Ausschreitungen im Netz für den tollen Rückhalt in
der Hamburger Zivilgesellschaft. [5]
Ganz
plötzlich
ist das
politische Wort ›linke Terroristen‹, obwohl der Bürgerkrieg in Hamburg während des G-20-Gipfels eindeutig von diesen entfacht
wurde, in den Aussagen der Verantwortlichen verschwunden. So liest man in einer
Meldung der dts-Nachrichtenagentur: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat
angekündigt, mit aller Konsequenz gegen Gewalttäter vom G-20-Gipfel in Hamburg
vorzugehen. »Das sind keine bloßen Chaoten, das sind schwerstkriminelle Gewalttäter
und Brandstifter«, sagte Maas der ›Bild am Sonntag‹. Daß in Hamburg marodierende Banden ganze
Straßenzüge verwüsteten, zeige ›eine neue Qualität von Brutalität‹. Die Verantwortung für diese hemmungslose Gewalt tragen die
Verbrecher. Sie werden sich dafür vor Gericht verantworten müssen. Unser Rechtsstaat
wird mit aller Konsequenz darauf reagieren.«
[6]
Man darf gespannt sein, ob dieser
Ankündigung Folge geleistet werden wird oder ob es sich lediglich um eine Art
von ›Verheissung‹ handelt, um die Wähler an die
Urne zu bringen. Denn »der Terror in Hamburg«, so Michael
Mannheimer, »ist
der nackte Staatsterror gegen den deutschen Rechtsstaat und die bürgerliche
Gesellschaft Deutschlands. Hinter ihm stehen alle Linksparteien, die meisten
Gewerkschaften - und ein Großteil der Medien. Es handelt sich de facto um einen
staatlich legitimierten und unterstützten Staatsterror gegen die öffentliche
Ordnung Deutschlands. Hinter dem Terror gegen den G-20-Gipfel stehen dieselben
Kräfte, die die Abschaffung Deutschlands und den Völkermord an den ethnisch
Deutschen planen und durchführen. Hamburg zeugt erneut, von welcher Seite die
größte terroristische Gefahr in Deutschland ausgeht: Von links!«
Was eine zu erwartende Strafverfolgung
angeht, so erinnert Mannheimer »an den letzten großen Terror der linken Autonomen
anläßlich der Einweihung des Hochhauses der Europäischen Zentralbank in
Frankfurt, bei welchem Hunderte von Polizisten zum Teil schwer verletzt wurden,
bei welchen Antifanten Stahlseile über Straßen spannten, die eine potentiell
tödliche Gefahr für Motorrad- und Autofahrer bildeten [Strafdelikt: Versuchter
Mord], bei der sie Brandbomben warfen und ganze Straßenzüge demolierten. Es
gab es so gut wie keine einzige Strafe gegen die festgenommenen Täter. Linke
Parteien, gekaufte Staatsanwälte, mit der Antifa sympathisierende Medien
sorgten schon im Vorfeld für eine Stimmung, die dazu führte, daß die meisten
Verfahren gegen die Hunderte festgenommener Gewalttäter still und leise
eingestellt wurden.«
»Der Begriff Antifa«, so Mannheimer ferner, »ist ein etwa seit Anfang der 1980er Jahre
verbreitetes Akronym der Begriffe Antifaschismus und Antifaschistische Aktion.
Er bezeichnet vor allem linke, linksradikale und autonome Gruppen und
Organisationen, die sich in ihrem Verständnis von Antifaschismus das Ziel gesetzt
haben, Nationalismus, Neonazismus und Rassismus zu bekämpfen, in Wirklichkeit
jedoch den Faschismus pur verkörpern. Die Antifa bildet nach der Bundeswehr mit
schätzungsweise 40.000 aktiven Antifanten die zahlenmäßig größte
paramilitärisch vorgehende und ausgebildete Organisation. Allerdings mit dem
Unterschied, nicht Schaden vom Deutschen Volk abzuhalten, sondern diesem zu
schaden, wo immer es möglich ist. Geführt, organisiert und finanziert werden
die Antifa-Organisationen von Politikern der linksgrünen Parteien, aber auch
von linken Gewerkschaftern, vor allem, aber nicht nur, von Verdi. Ihre
Brutstätten sind die Gymnasien und Berufsschulen Deutschlands, wo sie von
linken Lehrern indoktriniert und direkt zum Beitritt in die Antifa aufgefordert
werden. Staat, Medien und Justiz stehen hinter der Antifa.
Der Staat bezahlt die Antifa
samt ihren diversen Unterorganisationen mit Millionen an
Zuschüssen. Womit klar ist, dass die Antifa eine staatlich unterstützte
terroristische Vereinigung ist. Und womit auch verständlich wird, warum diese
Organisation Jahr um Jahr ihren Terror bei immer denselben Ereignissen - 1. Mai, G-20-Gipfel und dergleichen - in Form bürgerkriegsähnlicher Szenarien ungestraft
auffahren kann. …. Wie gefährlich die Antifa ist, zeigt, daß
die USA die Antifa vor wenigen Tagen auf die Liste der Terror-Organisationen
gesetzt hat. Die Namen der 40.000 Antifanten sind den Amerikanern bekannt - auch die ihrer
Hintermänner.« [7]
Nicht, dass die von Mannheimer
dargelegten hochkriminellen Tatbestände bislang dazu geführt hätten, irgendeine
Art von Beunruhigung unter den Parlamentariern auszulösen. Insofern ist es
doppelt geboten, einen Mann wie Maas beim Wort zu nehmen und zu verfolgen,
inwiefern sich die unter Anklage stehenden Täter tatsächlich einem Strafprozess
ausgesetzt sehen.
Im übrigen dürften die horrorartigen
Zustände, wie sie sich bei diesem Gipfeltreffen abgespielt haben, zahlreiche ›Merkelgäste‹, von denen ich
persönlich annehme, dass sie die Berliner Regierung resp. grosse Teile der
Bevölkerung auf Grund der wahrlich überbordenden Willkommensstruktur eher als ›unterbelichtet‹ einstufen, in dieser Einstellung noch bestärkt haben. Wäre eine
solche nicht vielfach vorhanden, wäre es auch kaum möglich, dass sich die täglich
für sie arbeitenden Deutschen derart brutalen Angriffen ausgesetzt sehen, wie es
in zahlreichen Fällen geschehen ist und zweifelsohne weiterhin geschehen wird
….
Was die Kosten angeht, so sind diese
für den immerhin mit 2,05 Billionen € verschuldeteten Steuerzahler fürs erste mit 130 Millionen € bezeichnet worden. Kritik an der
Festlegung von Hamburg als Veranstaltungsort hat Jean-Claude Juncker natürlich zurückgewiesen. Dabei wären Gipfel dieser Art - ob G-7 oder G-20 - sowohl im UNO-Sitz in New York als auch in den
EU-Gebäuden in Brüssel