d.a. »Stehen wir kurz davor, von Nordkoreas Atomwaffen verdampft

zu werden?« Diese Frage stellte Eric Margolis bereits im Februar 2013 in seinem Artikel ›Hysterie rund um Kims Atomwaffen‹, wie wir in unserem detaillierten älteren Artikel zu  Nordkorea  vom 24. 2. 2013 festhielten. Wie Margolis, der dies natürlich verneinte, damals unter anderem darlegte, »verfügten die mittlerweile umgebrachten Muammar Gaddafi und Saddam Hussein im Gegensatz zu Nordkorea nicht über einsatzbereite Atomwaffen – eine Lektion, die Nordkorea gut gelernt hat. Die jeweils etwa halbjährlich von der USA, Südkorea und Australien in der Nähe Nordkoreas veranstalteten Kriegsspiele, von denen Pjöngjang behauptet, dass sie der Vorbereitung einer Invasion unter der Führung der Vereinigten Staaten von Amerika dienten, ….. bringen Nordkorea fast immer dazu, Raketen abzufeuern und die Kriegstrommeln zu schlagen. Klar ist, dass Nordkorea bei der Entwicklung eines kleineren nuklearen Sprengkopfes, der in eine Raketenspitze passt, sowie bei der Entwicklung einer Langstreckenrakete, die eines Tages in der Lage sein könnte, Nordamerika zu erreichen, ständige Fortschritte macht.« 

Zu den gegen Nordkorea verhängten Sanktionen äusserte sich die ›International Progress Organization‹ am 29. August u.a. wie folgt:

»Wir bekräftigen unseren Standpunkt, dass die vom Sicherheitsrat verfolgte Politik der Wirtschaftssanktionen vor allem die Zivilbevölkerung trifft, nicht aber die gewünschten politischen Ergebnisse bringen wird. Die laufend verschärften Strafmassnahmen, die der Sicherheitsrat seit 2006 gegen Nordkorea verhängt hat, haben die Spannungen nur erhöht und diplomatische Verhandlungen schwieriger gemacht. Nach den wiederholten Atom- und Raketentests von Nordkorea und den vielen grossen, gemeinsam mit Südkorea abgehaltenen Militärmanövern der Vereinigten Staaten  - beides von kriegerischen Stellungnahmen der jeweils anderen Seite begleitet –  könnte ein Zwischenfall oder eine Fehleinschätzung eine umfassende militärische Konfrontation auslösen, mit verheerenden Folgen sowohl für Nord- und Südkorea als auch für Japan.

Forderungen nach einer Verhandlungslösung, wie sie wiederholt vom Sicherheitsrat vorgetragen wurden, werden nur glaubwürdig sein, wenn alle Seiten von weiteren Provokationen Abstand nehmen und sich der Sicherheitsrat selbst mit dem Kernproblem der Krise befasst: Dem ungelösten Konflikt und der Teilung des Landes als Folge des Koreakriegs von 1950 –1953. Es ist daran zu erinnern, dass, solange es keinen Friedensvertrag gibt, das Waffenstillstandsabkommen vom 27. Juli 1953 weiterhin gilt. Wenn man die Situation sachlich analysieren und zu brauchbaren Kompromissvorschlägen kommen will, muss man sich der historischen Tatsachen bewusst sein und die Abfolge der Ereignisse verstehen, die zur gegenwärtigen Krise geführt haben. Gemäss Paragraph 13 (d) des Waffenstillstandsabkommens, das gemeinsam von US-General William K. Harrison Jr. (für das Kommando der Vereinten Nationen) und General Nam Il (für die Koreanische Volksarmee und die chinesischen Freiwilligenverbände) unterzeichnet wurde, dürfen keine ›weiteren Kampfflugzeuge, gepanzerten Fahrzeuge, Waffen und Munition» nach Korea eingeführt werden‹.

Indem sie im Verlauf von 1958/1959 atomar bestückte Raketen und atomare Geschütze in Südkorea stationierten, haben die Vereinigten Staaten diese Bestimmung einseitig ausser Kraft gesetzt und somit das geltende Abkommen verletzt. Dieser Völkerrechtsbruch stand am Anfang des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms. Als Teil der ›Presidential Nuclear Initiative‹ von Präsident George H. W. Bush zogen die Vereinigten Staaten 1991 ihre taktischen Atomwaffen von der koreanischen Halbinsel ab. Darauf folgte die ›Joint Declaration of South and North Korea on the De-Nuclearization of the Korean Peninsula‹ [Gemeinsame Erklärung von Süd- und Nordkorea zur Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel], die am 19. Februar 1992 in Kraft trat. Gemäss Artikel 1 der Erklärung ›dürfen Süd- und Nordkorea Atomwaffen weder testen noch herstellen, empfangen, besitzen, lagern, einsetzen oder nutzen‹. Die Bestimmungen dieser Erklärung sind jedoch toter Buchstabe geblieben. Trotz seines öffentlichen Bekenntnisses hat Nordkorea sein Atomprogramm heimlich fortgeführt. Zunehmende Spannungen und Misstrauen auf beiden Seiten haben jetzt eine Situation geschaffen, in der ein atomar bewaffnetes Nordkorea offen die nukleare Grossmacht USA herausfordert.

Trotz immer härterer Sanktionen hat sich der andauernde Streit jedem   diplomatischen Kompromiss entzogen und ist statt dessen der Logik der Abschreckung gefolgt. Die Tatsache, dass Länder wie der Irak und Libyen, nachdem sie ihre nuklearen Ambitionen aufgegeben hatten, Opfer einer Politik des sogenannten Regimewechsels geworden sind, hat die Situation auf der koreanischen Halbinsel noch viel schwieriger gemacht. Bei fehlendem Vertrauen auf allen Seiten scheint die nukleare Abschreckung für manche die einzige Option zu sein. Unter diesen Umständen, die nicht von normativen Überlegungen, sondern von der internationalen Realpolitik bestimmt sind, muss eine glaubwürdige Friedenspolitik, wie unerfreulich dies auch immer erscheinen mag, die Mechanismen der Abschreckung zur Kenntnis nehmen, bevor ein Weg in Richtung Dialog eröffnet werden kann.

Wir dürfen die Tatsache, dass die führenden Atommächte, die dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen [NPT] beigetreten sind, trotz aller Lippenbekenntnisse zum Anliegen der atomaren Abrüstung, zu der sie sich nach Artikel VI des Vertrags verpflichtet haben, bisher keine glaubwürdigen Schritte in diese Richtung unternommen haben, nicht ignorieren. Diese Staaten sind auch nicht dem Kernwaffenteststopp-Vertrag  [Compehensive Nuclear-Test-Ban Treaty/CTBT]  beigetreten. 

Wenn die an Nordkorea gerichtete Forderung, seine Atomwaffen aufzugeben, glaubwürdig sein soll, sind vertrauensbildende Massnahmen auf der Grundlage der Gegenseitigkeit, der Reziprozität, unverzichtbar. Solange das Gefühl der Unsicherheit vorherrscht, sind sinnvolle, das heisst sachliche, rationale Verhandlungen nicht möglich. Ob auf der koreanischen Halbinsel oder in anderen Regionen: Nukleare Abrüstung kann nicht auf unilateraler Basis erfolgen. Sie muss umfassend sein und sowohl den Abbau der nordkoreanischen Kapazitäten als auch die Beendigung der Politik eines sogenannten ›nuklearen Schutzschirmes‹ der Vereinigten Staaten für Südkorea einschliessen. Dies muss schliesslich zu einem Auslaufen der Sicherheitsallianzen auf beiden Seiten und zu einem gemeinsamen Bekenntnis von Nord- und Südkorea zur Neutralität in der Aussenpolitik führen.«  [1]

»Ein Einlenken der nordkoreanischen Regierung«, vermerkte ›German Foreign Policy‹ diesen Juli, »ist nicht in Sicht. Ursache ist nicht zuletzt die westliche Gewaltpolitik der vergangenen 20 Jahre. Nordkorea, seit 1985 Unterzeichnerstaat des Atomwaffensperrvertrags, hatte das Abkommen am 10. Januar 2003 mit sofortiger Wirkung gekündigt: Damals zeichnete sich der US-Überfall auf den Irak deutlich ab; letzteren Staat hatte George W. Bush gemeinsam mit Nordkorea einer imaginären ›Achse des Bösen‹ zugeordnet. ›Es ist im Irakkrieg bewiesen worden, daß es keine Mittel gibt, das amerikanische Faustrecht und eigenmächtige Entscheidungen der USA zu kontrollieren‹, hatte noch im Jahr 2003 Lee Young-hee, ein liberaler Honorarprofessor an der renommierten Hanyang-Universität in Seoul, kommentiert. Dementsprechend setzt Pyöngyang seitdem kompromißlos auf die Entwicklung von Atomwaffen, führt regelmäßig Atomtests durch und treibt auch sein Raketenprogramm voran. Selbst der ›US Congressional Research Service‹ räumte im Januar 2016 ein, daß der Überfall auf Libyen im Jahr 2011 gezeigt hat, daß Staaten, die gegen Sicherheitsgarantien auf den Bau von Kernwaffen verzichteten, eben doch jederzeit Opfer von Angriffskriegen werden könnten - gegen alle Absprachen.«

Wie einem weit zurückliegenden Artikel von Walter Laqueur, den dieser unter dem Titel ›Für Amerika hat der Irak Priorität‹ in der ›Neuen Zürcher Zeitung‹ Nr. 10 vom 14. 1. 2003 veröffentlichte, zu entnehmen war, würden die Nordkoreaner den letzten Schätzungen der CIA im ›National Intelligence Estimate‹ vom Januar 2002 zufolge in spätestens 10 Jahren so weit sein, dass sie mit ihrer neuen Mehrstufenrakete das ganze Territorium der USA erreichen können. »Schon heute«, hiess es bereits damals, »liegen Alaska und Hawaii in ihrem Bereich. In jedem Fall beginnen die eigentlichen Gefahren bereits in den nächsten Jahren, wenn sich Nordkorea als internationaler Supermarkt für Atomwaffen und Mittelstreckenraketen weiter ausbreitet. Bisher erfolgten solche Lieferungen nur an Staaten wie Pakistan, Iran und Ägypten  -  man stelle sich das vor, an ein Land, das mit den USA stark verbündet ist. Doch im Prinzip besteht kein Grund, warum sich nicht auch Sekten oder Terroristen an dem Geschäft beteiligen sollten. Das würde bedeuten, dass das ganze internationale System der Nichtverbreitung atomarer Waffen, das recht und schlecht 40 Jahre lang funktionierte, zusammenbricht. Auch könnten sich die düsteren Prophezeiungen Präsident Kennedys bewahrheiten, dass sich die Zahl der Nuklearmächte innerhalb weniger Jahre verdoppeln und vielleicht verdreifachen würden.«

Den Ausführungen von ›Strategic Alert‹ vom April zufolge tragen Bush, Cheney und Obama die Schuld an der Krise um Korea: »Es gibt keinen vernünftigen Grund, warum Korea nicht schon wiedervereint sein sollte oder warum durch die Krise um Nordkorea heute ein Krieg droht, der große Teile Asiens verheeren und vielleicht sogar in einen atomaren Weltkrieg ausufern könnte. Die Handlanger des Britischen Empire im Weißen Haus in den letzten 16 Jahren, George W. Bush, Dick Cheney und Barack Obama, schufen die Krise bewußt, nicht wegen irgendwelcher Handlungen des kleinen Nordkoreas, sondern um die Konfrontation und den Konflikt zwischen der USA und China zu schüren und um die Teilung der Welt in Ost und West aufrechtzuerhalten.

Tatsächlich war schon 1994 eine solide Grundlage für eine friedliche Lösung des Koreakonflikts geschaffen worden, einschließlich der Einstellung des nordkoreanischen Kernwaffenprogramms, als die Regierung Clinton die sogenannte ›Rahmenvereinbarung‹ vermittelte. Unter dieser legte Nordkorea seinen plutoniumerzeugenden Reaktor still und erhielt im Gegenzug einen sichereren Reaktor, Öllieferungen für den Übergang sowie das Versprechen einer Normalisierung der Beziehungen zu Seoul und Washington, während IAEA-Inspektionen in dem Land zugelassen wurden. Das funktionierte recht gut, bis Bush und Cheney 2001 an die Macht kamen, das Abkommen aufgaben und Nordkorea  [wie bereits dargelegt]  zum Bestandteil einer ›Achse des Bösen‹ erklärten. Die Südkoreaner arbeiteten unter Präsident Kim Dae-jung weiterhin mit dem Norden sowie mit China, Rußland und Japan zusammen, was 2002 einen noch bedeutenderen Durchbruch ermöglichte. Die Zäune an der Entmilitarisierten Zone (DMZ) wurden aufgeschnitten und mehrere Bahnverbindungen zwischen Nordkorea und Südkorea wiedereröffnet. Präsident Kim nannte dies die ›Eiserne Seidenstraße‹, und es entsprach Lyndon LaRouches Vorschlag einer Bahnverbindung von Buson bis Rotterdam, als Grundlage für die Beendigung des Konflikts zwischen Ost und West durch wirtschaftliche Entwicklung im beiderseitigen Interesse. Es begannen Sechs-Parteien-Gespräche, jedoch nutzten Bush und Cheney und später Obama jede Gelegenheit, die  Kooperation zu sabotieren. Die Folge ist, daß Nordkorea heute schätzungsweise 1020 Kernwaffen besitzt. Man kann nur den Schluß ziehen, daß dies kein Fehler, sondern Absicht war. Die angebliche Gefahr aus Nordkorea diente als Vorwand für die Ausweitung der US-Militärpräsenz um China, ähnlich wie die Konflikte um Syrien und die Ukraine dazu dienen, die amerikanisch-russische Zusammenarbeit zu verhindern.

Trump hat versprochen, mit Chinas Präsident XI Jinping zusammenzuarbeiten, um die koreanische Krise friedlich zu lösen. Er muß gezwungen werden, sein Wort zu halten.«  

In einem Folgebericht vom 13. September 2017 legt ›Strategic Alert‹ dar, »daß Nordkoreas Provokationen zum Aufbau einer starken Abschreckung führen: Nach Nordkoreas jüngstem Kernwaffentest und der Demonstration seiner Fortschritte beim Bau von Interkontinentalraketen ist der Widerstand in Südkorea gegen die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems THAAD weitestgehend zusammengebrochen und die Regierung Moon beschleunigt ihre Pläne für eine vielschichtige und integrierte südkoreanisch-amerikanische Verteidigung gegen Nordkorea. Diese umfaßt Systeme zur Abwehr von U-Booten, amerikanische U-Boote und sogar taktische Kernwaffen. Auch in Japan werden ähnliche Pläne zur Verstärkung einer vielschichtigen Raketenabwehr über das bereits vorhandene amerikanische AegisSystem hinaus schnell vorangetrieben.   

Chinas Präsident XI Jinping ist sich im klaren darüber, daß die drei provokantesten Raketen- und Kernwaffentests alle gerade dann durchgeführt wurden, als wichtige strategische Verhandlungen stattfanden: Während Xis Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Mar-a-Lago im April testete Nordkorea eine Langstreckenrakete. Während des Gürtel- und Straßen-Forums in Beijing im Mai führte Nordkorea einen weiteren Raketentest durch. Und der Kernwaffentest erfolgte Anfang September, während Xi den BRICS-Gipfel veranstaltete. Dieses Signal ist Xi, der sich auf das wichtigste politische Ereignis seiner Karriere vorbereitet, auf den für den 18. Oktober anberaumten 19. Parteitag der KP China, bei der er als Präsident für eine zweite Amtszeit wiedergewählt werden und seine Macht konsolidieren wird, nicht entgangen. Indessen wünscht die chinesische Führung nicht, daß Japan und Südkorea als Reaktion auf die nordkoreanischen Fortschritte nuklear aufrüsten, da dies einen für China nachteiligen regionalen Rüstungswettlauf in Gang setzen würde. Washington hat den gemeinsamen russisch-chinesischen Vorschlag für ein Abkommen, unter dem Nordkorea auf alle weiteren Raketen- und Kernwaffentests verzichtet und Südkorea und die USA im Gegenzug auf zukünftige gemeinsame Militärmanöver verzichten, bisher abgelehnt. Die Regierung Trump ist nicht bereit, Nordkorea als Nuklearmacht anzuerkennen, wie es Kim Jong-un fordert, sie hofft immer noch, daß sie zusammen mit China, Rußland, Japan und Südkorea einen Rahmen schaffen kann, um die Koreanische Halbinsel kernwaffenfrei zu machen.«  [4]

Was Russland betrifft, so hat sich Moskau offiziell dem internationalen Ziel verschrieben, die koreanische Halbinsel zu ›entnuklearisieren‹ und bleibt der Anwalt Nordkoreas. Wie es heisst, ist man nicht von der Aussicht angetan, den Nuklearmachtstatus mit einem weiteren Staat zu teilen. Andererseits, wie   Alexander Gabujew vom Moskauer Carnegie-Zentrum Anfang August in einem Bericht hervorhob, wird das Ziel, Nordkoreas Nuklearmachtstreben zu beenden, als unrealistisch eingeschätzt.  [5]

Es bleibt zu hoffen, dass die Prognose der US-Politologin June Teufel Dreyer, Professorin an der University of Miami, dass Präsident Trump trotz neuester Drohungen auf beiden Seiten keinen Krieg gegen Nordkorea beginnen wird, unverändert bestehen bleibt, zumal die USA bislang keinen Gegner, der über Atomwaffen verfügt, angegriffen hat. Dafür hat die Politologin am 5. September 5 Gründe genannt: Die US-Armee ist überfordert, der Krieg ist zu teuer, dann tritt noch die Völkergemeinschaft ins Spiel und nicht zuletzt die schweren Folgen von Hurrikan Harvey. Chinas Position zu Nordkorea, schreibt die Wissenschaftlerin ferner, sei nicht ganz klar: »Wie weit wird China gehen, um Nordkorea zu verteidigen?« »Wir haben diesbezüglich keine Gewissheit.«

Dennoch: »Der Massenmord, zu dem es kommt, sobald Nordkorea das dichtbesiedelte Seoul und dessen Umland angreift«, werde Donald Trump davon abhalten, einen Krieg gegen Pjöngjang zu beginnen, davon ist sie überzeugt.  [6]

[1]
http://www.zeit-fragen.ch/de/ausgaben/2017/2223-12-september-2017/zur-nuklearen-krise-auf-der-koreanischen-halbinsel.html   
Zeit-Fragen 22/23 vom 12. September 2017   
Zur nuklearen Krise auf der koreanischen Halbinsel - Stellungnahme des Präsidenten der International Progress Organization, Prof. Dr. phil.?Dr.?h.c. Dr.?h.c. Hans Köchler – Wien, 30. August 2017  resp 
http://i-p-o.org/IPO-nr-Korea-nuclear_crisis-30Aug2017.htm     
[2]  http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59636   12. 7. 17
Das Jahr der Entscheidung  
[3]  ›Strategic Alert‹ Jahrgang 30, Nr. 17 vom 26. April 2017
[4]  ›Strategic Alert‹ Jahrgang 30, Nr. 37 vom 13. September 2017
[5]  http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/russland-bleibt-auch-in-der-krise-nordkoreas-anwalt-15177601.html  31. 8. 17  Friedrich Schmidt
[6]  https://de.sputniknews.com/politik/20170905317317753-us-expertin-darum-wird-trump-keinen-krieg-gegen-nordkorea-wagen/