TICHYS EINBLICK - MIGRATIONSZIEL DEUTSCHLAND - Die Kosten der Asyleinwanderung in Deutschland

Tausende von Migranten von Lesbos sollen nach dem Willen deutscher Politiker

und Asylorganisationen in die EU und vor allem nach Deutschland kommen. Keine Rolle in der Diskussion spielt bisher die Frage der Kosten. Dazu ein paar Zahlen.

Die Bilder von den 13.000 Stühlen vor dem Reichstag und dem kurz danach brennenden Flüchtlingslager Moria auf der früheren griechischen Urlauberinsel Lesbos leiten medial eine neue Phase der Asyleinwanderung ein. Ganz vorn dabei in der Medienkampagne die ARD und ihr Flaggschiff »tagesschau«. Von selbst   gelegten und regelrecht organisierten Bränden durch Flüchtlinge im Lager Moria auf Lesbos war jedoch am Donnerstagabend, 10. 9., 20.00 Uhr, keine Rede. Es wurde auch nicht nach Tätern, ihren Motiven, womöglich beteiligten deutschen NGOs und der Meinung von Flüchtlingen über die lebensgefährdende Brandstiftung gefragt und recherchiert; nur »nach dem Brand« hieß es verharmlosend. Dabei   bestätigte der griechische Regierungssprecher, ebenfalls am Donnerstag: »Das   Feuer wurde von Menschen gelegt, die Asyl beantragt haben – als Reaktion auf die wegen des Coronavirus verhängte Quarantäne«. Es handle sich um Menschen, die »ihr Gastland nicht respektieren«.  

 

Wichtiger war der »tagesschau«, dass jetzt von Deutschland und Frankreich  schnell 400 minderjährige Migranten mit Sonderflugzeugen aufgenommen werden. Mehr noch: Deutschland könne »5.000 Flüchtlinge« aus Griechenland  aufnehmen, das fordern sogar 16 CDU/CSU-Bundestagsabgeordnete in einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer. Die »tagesschau« nennt die 5.000 anders als im Brief Schutzsuchende. Das passt besser und erzeugt Mitleid. Die frühere SED und heutige Linkspartei fordert sogar in einem Bundestagsantrag ihrer Fraktion, »die rund 13.000 Menschen, die durch die Brände in Moria obdachlos geworden sind, aufzunehmen, soweit diese nicht in andere aufnahmebereite Länder möchten«. Dabei könne sich die Bundesregierung auf die Aufnahmebereitschaft und Initiativen zahlreicher Bundesländer und Kommunen stützen. Dieser Linksfraktionsantrag ist ein Freifahrtschein nach Deutschland, eine klare Aufforderung an die europäischen Länder, die Flüchtlinge gar nicht erst aufzunehmen, weil sie ohnehin lieber in das meistzahlende Sozialsystem Deutschland einwandern wollen.

Eine Millionen Flüchtlinge kosten 30 Milliarden Euro pro Jahr

Was das für das deutsche Sozialsystem beziehungsweise die Beitrags- und Steuerzahler bedeutet, wird nicht erwähnt. Die bayerische Landesverwaltung kalkuliert mit jährlich 30.000 € pro Flüchtling. Diese Rechengröße hat Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) in der ZDF-Sendung Maybrit Illner am 22. Juni 2017 dankenswerterweise öffentlich bestätigt: »Für eine Million Flüchtlinge in Deutschland geben wir dieses Jahr 30 Milliarden Euro aus«. Die Asyleinwanderer beziehen diese Sozialsummen leistungslos – also von null auf hundert. 5.000 Asylantragsteller, wie von den Unionsabgeordneten gegenüber Seehofer gefordert, verursachen demnach etwa zusätzliche 150 Millionen € Kosten pro Jahr. Dementsprechend würden alle 13.000 Migranten aus Lesbos dann jährlich 390 Millionen € kosten. Laut Angaben der Bundesregierung betrugen »die Ausgaben im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten allein 2019 insgesamt rund 23 Milliarden €«, dies trotz gesunkener Asyleinwanderung. Hinzu kommen natürlich noch Leistungen der Länder und Kommunen. 2016 gestand der Bund bis 2020 für nur 5 Jahre seine Migrationskosten in Höhe von 93,6 Milliarden € ein. Deutschlandweit dürften sie durch Leistungen von Ländern und Kommunen fast 150 Milliarden Euro ausmachen. Hier die Summe mit zehn Nullen ausgeschrieben 150.000.000.000. Wohlgemerkt bis 2020. Aber die Kosten laufen ja weiter.   

Sogenannte unbegleitete Jugendliche, von denen männliche mit 16 oder 17 in ihrem islamischen Kulturkreis Erwachsenenstatus besitzen, kosten die deutsche Solidargemeinschaft im Schnitt sogar 50.000 Euro pro Jahr. Das haben sehr viele Arbeitnehmer nicht einmal als Jahresgehalt. Obendrein sind das für Menschen aus Entwicklungsländern unvorstellbare Summen, für die sie zehn Jahre oder manche sogar ein ganzes Leben arbeiten müssten. Diese Ausgaben sind regional unterschiedlich, hat Die Welt 2018 einmal recherchiert. Das meiste Geld gibt Schleswig-Holstein mit durchschnittlich 58.600 € jährlich für jeden Asyl-Jugendlichen aus. Laut Kieler Sozialministerium leistete Schleswig-Holstein 2017 »insgesamt 105,2 Millionen Euro für die Unterbringung und Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge«. Es wurden dort 1.795 unbegleitete minderjährige Ausländer betreut. Ähnlich hohe Kosten entstehen in Sachsen und Niedersachsen [rund 54.000]; weniger sind es in Thüringen [49.000] und Brandenburg [40.000].     

Bundeskanzlerin Merkel legte fest: »Wir schaffen das!«

Verantwortlich für die praktisch fast immer noch unbegrenzte Asyleinwanderung in Deutschland und Europa ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). »Wir  schaffen das«, verbreitete sie vor 5 Jahren ihren Glauben, als Hunderttausende von Menschen nach Europa strömten. Allein 2015 und 2016 beantragten rund 1,2 Millionen Menschen in Deutschland Asyl. Merkel hätte damals ihren Bürgern ehrlich sagen müssen: »Ich schaffe das nur mit Ihrem hart erarbeiteten Geld!«

Denn seit 2014 sind inzwischen gut 2 Millionen Asylbewerber ins deutsche Sozialsystem eingewandert. Allein von 2014 bis 2019 betrug laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Zahl der Erstanträge auf Asyl 1.840.098, zuzüglich Asylanträge für Nachzügler und andere Personengruppen. Hinzu kommen bis Juli weitere 64.790 Asylanträge davon 55.756 Erstanträge von Asyleinwanderern. Insgesamt liegt die Zahl aller Asylanträge von Januar 2014 bis Juli 2020 jetzt bei exakt 2.064.292.

Und der Asylzuzug nimmt durch die aktuelle Medien- und Politik-Kampagne wieder Fahrt auf. Ende 2020 wird Deutschland dann wieder weit über 100.000 Asylbewerber in nur einem Jahr aufgenommen haben. Die Kosten für unsere Solidargemeinschaft pro Jahr: Gut 3 Milliarden € zusätzlich. Hinzu kommen jährlich Visa für Familiennachzüge im Umfang einer Großstadt. 2018 waren es laut Mediendienst Integration 107.354 Visaanträge für Familienmitglieder [siehe Grafik auf https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/die-kosten-der-asyleinwanderung-in-deutschland/].

Zudem ist pro Monat der Nachzug von 1.000 Familienangehörigen für sogenannte subsidiär Schutzberechtigte erlaubt, für Flüchtlinge, deren Asylantrag zwar abgewiesen wurde, aber deren Leben oder Gesundheit im Herkunftsland womöglich bedroht sein könnte. Das macht pro Jahr noch einmal 12.000 Nachzügler – vergleichbar mit einer mittleren Stadt.

Erfahrungsgemäß bleiben fast alle Asylflüchtlinge in Deutschland und werden oft jahrelang durch das Sozialsystem alimentiert. Abschiebungen finden nur in geringem Maße statt – etwas mehr als 20.000 pro Jahr. Ein Vielfaches wäre berechtigt und notwendig. Über 266.000 abgelehnte Asylbewerber haben noch nicht mal einen Schutzstatus. Sie klagen meistens vor Gericht, wenn Anträge abgelehnt werden.

Das deutsche Sozialsystem wird von arbeitenden Menschen durch Beiträge und Steuern finanziert. Doch es wird über Jahrzehnte weiter zuwandernden Asylbewerbern unbegrenzt zur Verfügung gestellt.

Propaganda und Legende vom Job-Wunder für Flüchtlinge

Bundesregierung und andere Politiker, Asyl-Aktivisten, aber auch Wirtschaftskreise verbreiten, begleitet von staatsnahen Medien, vor allem Funk und Fernsehen, gerne die Legende, diese Millionen illegaler Einwanderer würden zu Hunderttausenden in den deutschen Arbeitsmarkt strömen und das Sozialsystem mit Beiträgen wie Steuern stärken. So wird dies zum Beispiel durch das Institut für Arbeitsmarkforschung (IAB) des Bundesarbeitsministeriums behauptet: Angeblich hätte jeder zweite Migrant fünf Jahre nach seiner Ankunft einen Job. Sie seien damit erwerbstätig.

Bei näherer Betrachtung entpuppt sich dies als eine Schönzeichnung der Wirklichkeit, um das »Wir schaffen das« von Kanzlerin Merkel im Nachhinein zu   verteidigen. Denn bei der Berechnung solcher Zahlen sind alle Ausbildungs- und Schulungsmaßnahmen oder Minijobs für Flüchtlinge eingerechnet. Gut bezahlte Vollzeitarbeitsplätze für Asyl-Flüchtlinge bleiben jedoch eine klare Minderheit. Dröselt man die Details auf, platzt die Job-Blase samt der Legende von relevanten Steuer- und Beitragszahlern wie ein Luftballon. Selbst die Bundesagentur für Arbeit muss einräumen, dass gut 60 % der Flüchtlinge nu  Sozialhilfe durch Hartz-IV beziehen. Laut Institut der deutschen Wirtschaft lag der Anteil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im August 2019, also vor der Corona-Krise, bei nur 29 % und die Arbeitslosenquote von sogenannten Personen aus Asylherkunftsländern bei 35 %. Von den vermeintlich 29 % sozialversicherungspflichtigen Jobs muss man selbstverständlich noch Minijobs, Ausbildung oder Hilfsmaßnahmen abziehen. Also dürfte die Quote echter Vollzeitjobs für Migranten unter 20 % liegen. Damit hätte nur jeder Fünfte Asyleinwanderer eine Arbeit, die einen wirklichen Beitrag für das Steuer- und Sozialsystem leistet. Das wird in kaum einer offiziellen staatlichen Statistik erwähnt.  

Zum passenden Zeitpunkt: Stühle für Moria

Stattdessen stellten sogenannte Nicht-Regierungsorganisationen - gerne durch viele staatliche Mittel unterstützt - am Montag, 7. September, knapp zwei Tage vor dem Brand in Moria – 13.000 Stühle im Vorfeld des Berliner Reichstags auf. Die CSU hätte früher so etwas als Aktion der Asylindustrie bezeichnet, doch die Christsozialen haben ja aller Kritik am Asylsystem abgeschworen. Wir haben Platz beschwören die Initiatoren der Aktion auf einem Plakat; sie sind ein Bündnis aus We’ll Come United, der Initiative Seebrücke schafft sichere Häfen, des Vereins Sea-Watch und der Kampagnenplattform Campact. Die Zahl 13.000 stehe symbolisch für die Flüchtlinge, die im Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos festsitzen. Merkwürdig: Die Stühle wurden kurz vor der Brandstiftung dort aufgestellt.  

Die NGOs haben gut gefüllte Kassen, auch aus Steuergeldern. Nach Berechnungen von Gastronomen kosten solche Stühle pro Stück 4,50 € netto Tagesmiete, plus Personal zum Aufstellen sowie An- und Abtransport. Hinzu kommt noch die Bewachung. Insgesamt kosten allein die Stühle für diese Moria-Aktion also mindestens 60.000 € pro Tag, wenn regulär bezahlt wurde. Doch was ist schon regulär, wenn es um die vermeintlich gute Sache geht. Bundes- und Landesregierungen unterstützen ja gerne NGOs mit Steuergeldern arbeitender Menschen für deren Projekte. Es wäre sicher eine Anfrage an die Bundesregierung wert, inwiefern und wann diese Initiatoren staatliche Mittel erhalten haben.  [1] 

Es bleibt ein Rätsel, welche Art von gedanklichen Mechanismen es den Parlamentariern, die unentwegt für die weitere Aufnahme von Asylanten   trommeln, gleich in welchem EU-Land, ermöglichen, die gesamte erwerbstätige Bevölkerung ausweglos in Knechtschaft zu nehmen, um den Unterhalt von Merkels Gästen durch ihre tägliche Arbeit zu gewährleisten. »So verbraucht beispielsweise ein einziger unbegleiteter minderjähriger Flüchtling die Einkommenssteuer von 19 Krankenschwestern, die in Vollzeit arbeiten!«  [2] 

Es ist unfassbar, dass die genannten ungeheuerlichen Summen keinerlei Aufschrei erzeugen......

»Wenn Deutschland«, schreibt Stefan Schubert in seinem Artikel Stecken linksradikale deutsche NGOs hinter den Moria-Brandstiftungen?, »seit 2015 eines der ganzen Welt unter Beweis gestellt hat, dann dies, dass jeder Erpressung nachgegeben wird: Sei es einer breiten Medienkampagne von links-grünen Journalisten, Politikern und NGOs mit Verbindungen ins linksradikale Lager, die ganz offen ihre No-Borders-No-Nations-Ideologie verbreiten, oder jetzt brandstiftenden Migranten. Wenn man obendrein noch beobachten kann, dass der Erpresste statt Mitgefühl sogar noch Verachtung erntet, ist das nichts weiter als ein Paradoxon.

Betrachten wir einmal die Chronologie der Ereignisse: Am 7. 9. veranstalten linke NGOs eine Aktion vor dem Berliner Reichstag und stellen 13 000 leere Stühle auf, um so angeblichen Platz für die 13 000 Migranten auf Moria zu visualisieren. Im Übrigen handelt es sich bei den Organisatoren um die gleiche NGO-Klientel, die ansonsten demonstrierend durch Berlin-Kreuzberg marschiert und sich über Wohnungsnot in den Städten beschwert. Zu einem solchen Anlass werden dann nicht selten sozialistische Allmachtsphantasien von Enteignungen propagandiert. Doch einem kausalen Zusammenhang zwischen der Masseneinwanderung von über 2 Millionen Migranten seit 2015 und dem immer knapperen Wohnraum in den Großstädten verschließt sich der gesamte Mainstream. Weder linksextreme Antifa-Gewalttäter, NGO-Aktivisten, noch Politiker der Grünen oder der Merkel-CDU als Mutterpartei aller Migranten, sprechen diese Realitäten auch nur an. Die orchestrierte Aktion fand dann am 9. September einen vorläufigen Höhepunkt: Moria brennt. Expliziter, das Flüchtlingslager wurde durch Migrantenbanden, so immer zahlreichere Augenzeugenberichte von griechischen Dorfbewohnern, mit Fackeln gezielt an der Windseite des Lagers in Brand gesteckt. Die Teile des Lagers, die von den ersten Brandstiftungen noch nicht erfasst waren, wurden dann in der zweiten Nacht angesteckt. Die ersten  eintreffenden Feuerwehrleute wurden von den Migranten nicht etwa beim Löschen unterstützt, sondern mit Steinen und Holzscheiten beworfen und angegriffen. Ein weiteres Indiz dafür, dass das gesamte Lager über die Brandstiftungen vorab informiert war, ist das Verhalten der Camp-Bewohner selbst. Niemand stellte sich den Brandstiftern in den Weg, niemand versuchte mit einfachen Mitteln, erste Brände zu löschen. Stattdessen sieht man auf TV-Bildern, wie Migranten geordnet und teilweise mit gepackten Koffern den Bereich verlassen. Und trotz dieser angeblichen Flammenhölle, der schlechten Infrastruktur vor Ort (keine ausgeschilderten Fluchtwege, keine Wasserhydranten, keinerlei Brandschutztüren, etc.), ist nicht ein Verletzter oder gar ein Todesopfer zu beklagen. Und wenn eines gewiss ist, dann, dass es jeder verletzte Migrant, und sei es nur die kleinste Verletzung gewesen, in die Abendnachrichten von ARD und ZDF geschafft hätte. Damit wären wir bei den Medien; diese präsentieren NGO-Mitarbeiter, die nicht selten tief in linksradikale Netzwerke und Organisationen verstrickt sind, als unabhängige Experten und Beobachter. Zudem sind von den Kameraleuten Migranten interviewt worden, die einige Sätze aufsagen, die wie von NGO-Mitarbeitern vorbereitet wirken. Diesen Ablauf hat auch Rebecca Sommer aus Moria bestätigt:

Sie berichtet von der deutschen NGO Seawatch, die mit dem Schlepperboot Mare Liberum vor Ort ist und deren Mitarbeiter aus Antifa-Leuten bestehen sollen. Im Gespräch mit Migranten wie Insulanern erfuhr Sommer von schweren Vorwürfen gegen die bestens ausgestattete Antifa-NGO: Koordinierte   Menschenschlepperei, Drogenhandel und die Ausstattung der Migranten mit Pässen. Lesbos ist demnach ein rechtsfreier Tummelplatz von zahlreichen linksradikalen deutschen NGOs geworden, die sich auf dem griechischen Eiland als die Herren der Insel aufspielen. Mitnichten würden die Migranten in der Masse aus Familien und Kindern bestehen, die, wie bereits 2015, auch jetzt von deutschen Medien wieder ins Scheinwerferlicht gezerrt werden, sondern aus Dschihadisten, strenggläubigen Muslimen und selbst Taliban-Männern, welche dort anhand ihrer traditionellen Bekleidung und dem typischen Bart zu erkennen sind. In einem Video konnte ich sehen, dass das Feuer im offiziellen Camp schon lichterloh brannte, und dass in dem wilden Camp um das offizielle herum zur genau gleichen Zeit mehrere kleine Feuer koordiniert gelegt wurden. Das ist eine koordinierte Aktion mit dem Ziel gewesen, dieses ganze Camp in Brand zu setzen. Linksradikale deutsche NGOs sind somit dringend der Brandstiftung  verdächtig. Bundesinnenminister Seehofer sowie griechische und europäische Ermittlungsbehörden müssen diesen Sumpf konsequent trockenlegen und allen Beschuldigungen nachgehen«.  [3]

Eine Meldung, die einen Schritt hin zu letzterer Massnahme anzeigen würde, ist bislang nicht zu verzeichnen. Es scheint vielmehr, als sei das Thema Rassismus vordringlicher, da Seehofer jetzt eine breit angelegte Studie zu Rassismus in der Gesellschaft plant, wobei man davon ausgehen kann, dass diese den von Seiten der Asylanten gegen uns gerichteten Rassismus, wie er sich in zahlreichen Angriffen - Mord eingeschlossen -  und Verhöhnungen offenbart, nicht erfassen wird.

 

[1]  Quelle:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/die-kosten-der-asyleinwanderung-in-deutschland/  11. 9. 20 
- Redaktion
Grafiken:
Alle Asylanträge von 2010-2020 laut BAMF
Visa zum Zweck der Familienzusammenführung
Bremst Corona die Einwanderung – Anzahl der im Mittelmeer-Raum ankommenden Geflüchteten – 2018  2019  2020
[2]  www.sebastian-muenzenmaier.de 
[3]  Quelle:

https://kopp-report.de/stecken-linksradikale-deutsche-ngos-hinter-den-moria-brandstiftungen/  10. 9. 20
Stecken linksradikale deutsche NGOs hinter den Moria-Brandstiftungen? – Von Stefan Schubert