TICHYS EINBLICK - MIGRATIONSZIEL DEUTSCHLAND - Die Kosten der Asyleinwanderung in Deutschland 20.09.2020 19:37
Tausende von Migranten von Lesbos sollen nach dem Willen deutscher Politiker
und
Asylorganisationen in die EU und vor allem nach Deutschland kommen. Keine Rolle
in der Diskussion spielt bisher die Frage der Kosten. Dazu ein paar Zahlen.
Die
Bilder von den 13.000 Stühlen vor dem Reichstag und dem kurz danach brennenden
Flüchtlingslager Moria auf der früheren griechischen Urlauberinsel Lesbos
leiten medial eine neue Phase der Asyleinwanderung ein. Ganz vorn dabei in der
Medienkampagne die ARD und ihr Flaggschiff »tagesschau«. Von selbst gelegten
und regelrecht organisierten Bränden durch Flüchtlinge im Lager Moria auf
Lesbos war jedoch am Donnerstagabend, 10. 9., 20.00 Uhr, keine Rede. Es wurde
auch nicht nach Tätern, ihren Motiven, womöglich beteiligten deutschen NGOs und
der Meinung von Flüchtlingen über die lebensgefährdende Brandstiftung gefragt
und recherchiert; nur »nach dem Brand« hieß es verharmlosend. Dabei bestätigte der griechische Regierungssprecher,
ebenfalls am Donnerstag: »Das Feuer
wurde von Menschen gelegt, die Asyl beantragt haben – als Reaktion auf die
wegen des Coronavirus verhängte Quarantäne«. Es handle sich um Menschen, die »ihr
Gastland nicht respektieren«.
Wichtiger
war der »tagesschau«, dass jetzt von Deutschland und Frankreich schnell 400 minderjährige Migranten mit Sonderflugzeugen
aufgenommen werden. Mehr noch: Deutschland könne »5.000 Flüchtlinge« aus Griechenland
aufnehmen, das fordern sogar 16 CDU/CSU-Bundestagsabgeordnete
in einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer. Die »tagesschau«
nennt die 5.000 anders als im Brief ›Schutzsuchende‹. Das passt
besser und erzeugt Mitleid. Die
frühere SED und heutige Linkspartei fordert sogar in einem Bundestagsantrag ihrer Fraktion, »die rund 13.000 Menschen, die durch die
Brände in Moria obdachlos geworden sind, aufzunehmen, soweit diese nicht in
andere aufnahmebereite Länder möchten«. Dabei
könne sich die Bundesregierung auf die
Aufnahmebereitschaft und Initiativen zahlreicher Bundesländer und Kommunen
stützen. Dieser Linksfraktionsantrag ist ein Freifahrtschein nach Deutschland,
eine klare Aufforderung an die europäischen Länder, die Flüchtlinge gar nicht
erst aufzunehmen, weil sie ohnehin lieber in das meistzahlende Sozialsystem
Deutschland einwandern wollen.
Eine Millionen
Flüchtlinge kosten 30 Milliarden Euro pro Jahr
Was das für das deutsche Sozialsystem beziehungsweise die Beitrags- und
Steuerzahler bedeutet, wird nicht erwähnt. Die bayerische Landesverwaltung
kalkuliert mit jährlich 30.000 € pro Flüchtling. Diese Rechengröße hat
Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) in der ZDF-Sendung ›Maybrit Illner‹ am 22. Juni 2017 dankenswerterweise öffentlich bestätigt: »Für
eine Million Flüchtlinge in Deutschland geben wir dieses Jahr 30 Milliarden
Euro aus«. Die Asyleinwanderer beziehen diese Sozialsummen leistungslos
– also von null auf hundert. 5.000 Asylantragsteller, wie von den
Unionsabgeordneten gegenüber Seehofer gefordert, verursachen demnach etwa
zusätzliche 150 Millionen € Kosten pro Jahr. Dementsprechend würden alle 13.000
Migranten aus Lesbos dann jährlich 390 Millionen € kosten. Laut Angaben der
Bundesregierung betrugen »die Ausgaben im Bereich der Flüchtlings- und
Integrationskosten allein 2019 insgesamt rund 23 Milliarden €«, dies trotz
gesunkener Asyleinwanderung. Hinzu kommen natürlich noch Leistungen der Länder
und Kommunen. 2016 gestand der Bund bis 2020 für nur 5 Jahre seine
Migrationskosten in Höhe von 93,6 Milliarden € ein. Deutschlandweit dürften sie
durch Leistungen von Ländern und Kommunen fast 150 Milliarden Euro ausmachen.
Hier die Summe mit zehn Nullen ausgeschrieben 150.000.000.000. Wohlgemerkt bis
2020. Aber die Kosten laufen ja weiter.
Sogenannte unbegleitete
Jugendliche, von denen männliche mit 16 oder 17 in ihrem islamischen
Kulturkreis Erwachsenenstatus besitzen, kosten die deutsche Solidargemeinschaft
im Schnitt sogar 50.000 Euro pro Jahr. Das haben sehr viele Arbeitnehmer nicht
einmal als Jahresgehalt. Obendrein sind das für Menschen aus Entwicklungsländern
unvorstellbare Summen, für die sie zehn Jahre oder manche sogar ein ganzes
Leben arbeiten müssten. Diese Ausgaben sind regional
unterschiedlich, hat ›Die Welt‹ 2018 einmal recherchiert. Das
meiste Geld gibt Schleswig-Holstein mit durchschnittlich 58.600 € jährlich für
jeden Asyl-Jugendlichen aus. Laut Kieler Sozialministerium leistete
Schleswig-Holstein 2017 »insgesamt 105,2 Millionen Euro
für die Unterbringung und Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge«. Es wurden dort 1.795 unbegleitete minderjährige Ausländer
betreut. Ähnlich hohe Kosten entstehen in Sachsen und Niedersachsen [rund 54.000]; weniger sind es in Thüringen [49.000] und Brandenburg [40.000].
Bundeskanzlerin Merkel legte fest: »Wir schaffen das!« Verantwortlich für die praktisch fast immer noch unbegrenzte
Asyleinwanderung in Deutschland und Europa ist Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU). »Wir schaffen das«, verbreitete sie vor 5 Jahren ihren Glauben, als Hunderttausende
von Menschen nach Europa strömten. Allein 2015 und 2016 beantragten rund 1,2
Millionen Menschen in Deutschland Asyl. Merkel hätte damals ihren Bürgern ehrlich
sagen müssen: »Ich schaffe das nur mit Ihrem
hart erarbeiteten Geld!«
Denn seit 2014 sind inzwischen
gut 2 Millionen Asylbewerber ins deutsche Sozialsystem eingewandert. Allein von
2014 bis 2019 betrug laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Zahl der
Erstanträge auf Asyl 1.840.098, zuzüglich Asylanträge für Nachzügler und andere
Personengruppen. Hinzu kommen bis Juli weitere 64.790 Asylanträge davon 55.756
Erstanträge von Asyleinwanderern. Insgesamt liegt die Zahl aller Asylanträge
von Januar 2014 bis Juli 2020 jetzt bei exakt 2.064.292.
Und der Asylzuzug nimmt durch die aktuelle Medien- und
Politik-Kampagne wieder Fahrt auf. Ende 2020 wird Deutschland dann wieder weit
über 100.000 Asylbewerber in nur einem Jahr aufgenommen haben. Die Kosten für
unsere Solidargemeinschaft pro Jahr: Gut 3 Milliarden € zusätzlich. Hinzu
kommen jährlich Visa für Familiennachzüge im Umfang einer Großstadt. 2018 waren
es laut Mediendienst Integration 107.354 Visaanträge für Familienmitglieder [siehe Grafik auf https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/die-kosten-der-asyleinwanderung-in-deutschland/].
Zudem ist pro Monat der Nachzug von 1.000 Familienangehörigen für
sogenannte ›subsidiär
Schutzberechtigte‹ erlaubt,
für Flüchtlinge, deren Asylantrag zwar abgewiesen wurde, aber deren Leben oder
Gesundheit im Herkunftsland womöglich bedroht sein könnte. Das macht pro Jahr
noch einmal 12.000 Nachzügler – vergleichbar mit einer mittleren Stadt.
Erfahrungsgemäß bleiben fast alle Asylflüchtlinge in Deutschland
und werden oft jahrelang durch das Sozialsystem alimentiert. Abschiebungen
finden nur in geringem Maße statt – etwas mehr als 20.000 pro Jahr. Ein
Vielfaches wäre berechtigt und notwendig. Über 266.000 abgelehnte Asylbewerber
haben noch nicht mal einen Schutzstatus. Sie klagen meistens vor Gericht, wenn
Anträge abgelehnt werden.
Das deutsche Sozialsystem wird von arbeitenden Menschen durch
Beiträge und Steuern finanziert. Doch es wird über Jahrzehnte weiter zuwandernden
Asylbewerbern unbegrenzt zur Verfügung gestellt.
Propaganda und Legende vom Job-Wunder für Flüchtlinge
Bundesregierung und andere Politiker, Asyl-Aktivisten, aber auch
Wirtschaftskreise verbreiten, begleitet von staatsnahen Medien, vor allem Funk
und Fernsehen, gerne die Legende, diese Millionen illegaler Einwanderer würden
zu Hunderttausenden in den deutschen Arbeitsmarkt strömen und das Sozialsystem
mit Beiträgen wie Steuern stärken. So wird dies zum Beispiel durch das Institut
für Arbeitsmarkforschung (IAB) des Bundesarbeitsministeriums behauptet: Angeblich
hätte jeder zweite Migrant fünf Jahre nach seiner Ankunft einen Job. Sie seien
damit erwerbstätig.
Bei näherer Betrachtung entpuppt sich dies als eine Schönzeichnung
der Wirklichkeit, um das »Wir schaffen das« von
Kanzlerin Merkel im Nachhinein zu verteidigen. Denn bei der Berechnung solcher
Zahlen sind alle Ausbildungs- und Schulungsmaßnahmen oder Minijobs für
Flüchtlinge eingerechnet. Gut bezahlte Vollzeitarbeitsplätze für Asyl-Flüchtlinge
bleiben jedoch eine klare Minderheit. Dröselt man die Details
auf, platzt die Job-Blase samt der Legende von relevanten Steuer- und
Beitragszahlern wie ein Luftballon. Selbst die Bundesagentur für Arbeit muss einräumen, dass
gut 60 % der ›Flüchtlinge‹ nu Sozialhilfe
durch Hartz-IV beziehen. Laut Institut
der deutschen Wirtschaft lag der Anteil der sozialversicherungspflichtig
Beschäftigten im August 2019, also vor der Corona-Krise, bei nur 29 % und die
Arbeitslosenquote von sogenannten ›Personen aus Asylherkunftsländern‹ bei 35 %.
Von den vermeintlich 29 % sozialversicherungspflichtigen Jobs muss man
selbstverständlich noch Minijobs, Ausbildung oder Hilfsmaßnahmen abziehen. Also
dürfte die Quote echter Vollzeitjobs für Migranten unter 20 % liegen. Damit hätte
nur jeder Fünfte Asyleinwanderer eine Arbeit, die einen wirklichen Beitrag für
das Steuer- und Sozialsystem leistet. Das wird in kaum einer offiziellen
staatlichen Statistik erwähnt.
Zum passenden Zeitpunkt: Stühle für Moria
Stattdessen stellten sogenannte Nicht-Regierungsorganisationen - gerne
durch viele staatliche Mittel unterstützt - am Montag, 7. September, knapp zwei Tage vor dem Brand in Moria – 13.000 Stühle im Vorfeld des Berliner Reichstags auf. Die CSU hätte
früher so etwas als Aktion der ›Asylindustrie‹ bezeichnet, doch die Christsozialen haben ja aller Kritik
am Asylsystem abgeschworen. ›Wir haben Platz‹ beschwören die Initiatoren der Aktion auf einem Plakat; sie
sind ein Bündnis aus ›We’ll Come United‹, der Initiative ›Seebrücke schafft
sichere Häfen‹, des Vereins ›Sea-Watch‹ und der Kampagnenplattform ›Campact‹. Die Zahl 13.000 stehe symbolisch für
die Flüchtlinge, die im Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos
festsitzen. Merkwürdig: Die
Stühle wurden kurz vor der Brandstiftung dort aufgestellt.
Die NGOs haben gut gefüllte Kassen, auch aus Steuergeldern. Nach
Berechnungen von Gastronomen kosten solche Stühle pro Stück 4,50 € netto
Tagesmiete, plus Personal zum Aufstellen sowie An- und Abtransport. Hinzu kommt
noch die Bewachung. Insgesamt kosten allein die Stühle für diese Moria-Aktion
also mindestens 60.000 € pro Tag, wenn regulär bezahlt wurde. Doch was ist
schon regulär, wenn es um die vermeintlich gute Sache geht. Bundes- und
Landesregierungen unterstützen ja gerne NGOs mit Steuergeldern arbeitender
Menschen für deren Projekte. Es wäre sicher eine Anfrage an die Bundesregierung
wert, inwiefern und wann diese Initiatoren staatliche Mittel erhalten haben. [1]
Es bleibt ein Rätsel, welche Art von gedanklichen ›Mechanismen‹ es den Parlamentariern,
die unentwegt für die weitere Aufnahme von Asylanten trommeln, gleich in welchem EU-Land, ermöglichen,
die gesamte erwerbstätige Bevölkerung ausweglos in Knechtschaft zu nehmen, um
den Unterhalt von ›Merkels
Gästen‹ durch ihre tägliche
Arbeit zu gewährleisten. »So verbraucht beispielsweise
ein einziger unbegleiteter minderjähriger Flüchtling die
Einkommenssteuer von 19 Krankenschwestern, die in Vollzeit arbeiten!« [2]
Es
ist unfassbar, dass die genannten ungeheuerlichen Summen keinerlei Aufschrei
erzeugen......
»Wenn Deutschland«, schreibt Stefan Schubert in seinem Artikel ›Stecken linksradikale deutsche NGOs hinter den Moria-Brandstiftungen?‹, »seit 2015
eines der ganzen Welt unter Beweis gestellt hat, dann dies, dass jeder
Erpressung nachgegeben wird: Sei es einer breiten Medienkampagne von
links-grünen Journalisten, Politikern und NGOs mit Verbindungen ins
linksradikale Lager, die ganz offen ihre No-Borders-No-Nations-Ideologie
verbreiten, oder jetzt brandstiftenden Migranten. Wenn man obendrein noch
beobachten kann, dass der Erpresste statt
Mitgefühl sogar noch Verachtung erntet, ist das nichts weiter als ein
Paradoxon. Betrachten wir einmal die Chronologie der Ereignisse: Am 7. 9.
veranstalten linke NGOs eine Aktion vor dem Berliner Reichstag und stellen 13
000 leere Stühle auf, um so angeblichen Platz für die 13 000 Migranten auf
Moria zu visualisieren. Im Übrigen handelt es sich bei den Organisatoren um die
gleiche NGO-Klientel, die ansonsten demonstrierend durch Berlin-Kreuzberg
marschiert und sich über Wohnungsnot in den Städten beschwert. Zu einem solchen
Anlass werden dann nicht selten sozialistische
Allmachtsphantasien von Enteignungen propagandiert. Doch einem kausalen
Zusammenhang zwischen der Masseneinwanderung von über 2 Millionen Migranten
seit 2015 und dem immer knapperen Wohnraum in den Großstädten verschließt sich der
gesamte Mainstream. Weder linksextreme Antifa-Gewalttäter, NGO-Aktivisten, noch
Politiker der Grünen oder der Merkel-CDU als Mutterpartei aller Migranten, sprechen
diese Realitäten auch nur an. Die orchestrierte Aktion fand dann am 9. September
einen vorläufigen Höhepunkt: Moria brennt. Expliziter, das Flüchtlingslager
wurde durch Migrantenbanden, so immer zahlreichere Augenzeugenberichte von
griechischen Dorfbewohnern, mit Fackeln gezielt an der Windseite des Lagers in
Brand gesteckt. Die Teile des Lagers, die von den ersten Brandstiftungen noch
nicht erfasst waren, wurden dann in der zweiten Nacht angesteckt. Die ersten eintreffenden Feuerwehrleute wurden von den
Migranten nicht etwa beim Löschen unterstützt, sondern mit Steinen und
Holzscheiten beworfen und angegriffen. Ein weiteres Indiz dafür, dass das gesamte
Lager über die Brandstiftungen vorab informiert war, ist das Verhalten der
Camp-Bewohner selbst. Niemand stellte sich den Brandstiftern in den Weg,
niemand versuchte mit einfachen Mitteln, erste Brände zu löschen. Stattdessen
sieht man auf TV-Bildern, wie Migranten geordnet und teilweise mit gepackten
Koffern den Bereich verlassen. Und trotz dieser angeblichen Flammenhölle, der
schlechten Infrastruktur vor Ort (keine ausgeschilderten Fluchtwege, keine Wasserhydranten,
keinerlei Brandschutztüren, etc.), ist nicht ein Verletzter oder gar ein
Todesopfer zu beklagen. Und wenn eines gewiss ist, dann, dass es jeder
verletzte Migrant, und sei es nur die kleinste Verletzung gewesen, in die Abendnachrichten
von ARD und ZDF geschafft hätte. Damit wären wir bei den Medien; diese
präsentieren NGO-Mitarbeiter, die nicht selten tief in linksradikale Netzwerke und
Organisationen verstrickt sind, als unabhängige Experten und Beobachter. Zudem sind
von den Kameraleuten Migranten interviewt worden, die einige Sätze aufsagen,
die wie von NGO-Mitarbeitern vorbereitet wirken. Diesen Ablauf hat auch Rebecca
Sommer aus Moria bestätigt:
Sie berichtet von der deutschen NGO ›Seawatch‹, die mit dem ›Schlepperboot‹ ›Mare
Liberum‹ vor Ort ist und deren
Mitarbeiter aus Antifa-Leuten bestehen sollen. Im Gespräch mit Migranten wie
Insulanern erfuhr Sommer von schweren Vorwürfen gegen die bestens ausgestattete
Antifa-NGO: Koordinierte Menschenschlepperei,
Drogenhandel und die Ausstattung der Migranten mit Pässen. Lesbos ist demnach
ein rechtsfreier Tummelplatz von zahlreichen linksradikalen deutschen NGOs
geworden, die sich auf dem griechischen Eiland als die Herren der Insel
aufspielen. Mitnichten würden die Migranten in der Masse aus Familien und
Kindern bestehen, die, wie bereits 2015, auch jetzt von deutschen Medien wieder
ins Scheinwerferlicht gezerrt werden, sondern aus Dschihadisten,
strenggläubigen Muslimen und selbst Taliban-Männern, welche dort anhand ihrer
traditionellen Bekleidung und dem typischen Bart zu erkennen sind. In einem
Video konnte ich sehen, dass das Feuer im offiziellen Camp schon lichterloh
brannte, und dass in dem wilden Camp um das offizielle herum zur genau gleichen
Zeit mehrere kleine Feuer koordiniert gelegt wurden. Das ist eine koordinierte
Aktion mit dem Ziel gewesen, dieses ganze Camp in Brand zu setzen. Linksradikale
deutsche NGOs sind somit dringend der Brandstiftung verdächtig. Bundesinnenminister Seehofer sowie
griechische und europäische Ermittlungsbehörden müssen diesen Sumpf konsequent
trockenlegen und allen Beschuldigungen nachgehen«. [3]
Eine
Meldung, die einen Schritt hin zu letzterer Massnahme anzeigen würde, ist
bislang nicht zu verzeichnen. Es scheint vielmehr, als sei das Thema Rassismus
vordringlicher, da Seehofer jetzt ›eine breit angelegte Studie zu Rassismus in der
Gesellschaft plant‹, wobei man davon ausgehen kann, dass diese den von Seiten
der Asylanten gegen uns gerichteten Rassismus, wie er sich in zahlreichen Angriffen -
Mord eingeschlossen - und Verhöhnungen offenbart,
nicht erfassen wird.
[1] Quelle:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/die-kosten-der-asyleinwanderung-in-deutschland/ 11. 9. 20
-
Redaktion
Grafiken:
Alle Asylanträge von 2010-2020 laut BAMF
Visa zum Zweck der Familienzusammenführung
Bremst Corona die Einwanderung – Anzahl der im Mittelmeer-Raum ankommenden Geflüchteten
– 2018 2019 2020
[2] www.sebastian-muenzenmaier.de [3] Quelle: https://kopp-report.de/stecken-linksradikale-deutsche-ngos-hinter-den-moria-brandstiftungen/ 10. 9. 20 Stecken
linksradikale deutsche NGOs hinter den Moria-Brandstiftungen? – Von Stefan
Schubert
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