Die Pandemie - Wie man Fakten übergeht 17.10.2021 19:19
d.a. Die in den europäischen Ländern vor sich gehenden Streiks gegen die Art und Weise,
wie der Staat verfährt, um die Impfung zu erzwingen, sind aus den täglichen Meldungen praktisch nicht mehr wegzudenken. Was nun eine umfassende Informierung der Bürger auf diesem Gebiet angeht, so ist meinen Feststellungen zufolge die von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats ausgesprochene Zusicherung, dass die Impfung nicht erzwungen werden darf, mitnichten Gegenstand von Pressemitteilungen gewesen. In der Ausführung zu den ethischen, rechtlichen und praktischen Erwägungen bezüglich der Covid-19-Impfstoffe heisst es im Beschluss des Europarats unter anderem: «Es
ist sicherzustellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht vorgeschrieben ist und niemand
unter politischem, sozialem oder sonstigem Druck steht, sich impfen zu lassen,
wenn dies nicht gewünscht ist». [7.3.1]
«Es
ist sicherzustellen, dass niemand wegen Nicht-Impfung, möglicher
Gesundheitsrisiken oder Nicht-Impfwunsch diskriminiert wird». [7.3.2].
«Es
ist sicherzustellen, dass die für die Bewertung und Zulassung von Impfstoffen
gegen Covid-19 zuständigen Aufsichtsbehörden unabhängig und vor politischem
Druck geschützt sind».
[7.1.2].
«Es
sind wirksame Systeme zur Überwachung der Impfstoffe und ihrer Sicherheit nach ihrer Einführung in die allgemeine
Bevölkerung zu implementieren, auch im Hinblick auf die Überwachung ihrer
langfristigen Auswirkungen».
[7.1.4]
Nun
ist der Beschluss des Europarats bereits Ende Januar erfolgt [1].
Indessen liegt es auf der Hand, dass derselbe ganz offensichtlich komplett in
den Wind gesprochen ist, da die in den Stipulationen verfügten Anordnungen von
den Regierungen weitestgehend ignoriert bleiben. Die ›2G‹ resp.›3G‹-Regeln
gelten somit nach wie vor und noch im Juni wusste der CDU-Kanzleramtsminister
Helge Braun zu erklären, dass «Geimpfte definitiv mehr Freiheiten als
Ungeimpfte haben werden», was jeder unschwer erkennen kann». [2]
Einen
denkbar hartnäckigen Widerstand leisten die Italiener [3]: «Das Corona-Regime
des Bankers Mario Draghi», liest man auf der website von ›Unser Mitteleuropa‹, «eine
neokommunistische Diktatur der kapitalistischen Finanziers, deren würdiger Vertreter er ist, sieht sich
massiven Protesten vom Norden bis zum Süden der Halbinsel gegenüber. Der Hafen
von Triest startete den Angriff gegen den Green Pass, der Hafen von Ancona
antwortete, ferner stimmten die Häfen Liguriens mit ein, darunter der große
Hafen von Genua, und andere wie Gioia Tauro und Civitavecchia vor den Toren von
Rom: Die Blockierung der Häfen verursacht
natürlich Störungen in der Logistik, Lastwagen können weder ein- noch
ausfahren, weder laden noch entladen». Die Arbeiter des Hafens von Triest, 40 %
der 950 dort Beschäftigten sind nicht geimpft, haben das Angebot der Regierung,
sich kostenlos testen zu lassen, abgelehnt; die Blockade, hiess es, sollte so
lange andauern, bis der Gesundheitspass abgeschafft wird. Der nationale Verband
der italienischen Transportunternehmen, ›Trasportiunito‹, kündigte an, dass «etwa 80.000
Fahrer von Lastwagen und anderen Fahrzeugen in 98.000 Unternehmen fehlen werden».
«Der Green Pass», so die Gewerkschaft ›Serviziounito‹, «wird zu einer wirtschaftlichen
Katastrophe führen». Gegen den
verpflichtenden Green Pass haben auch die Arbeiter von Fiat Avio, dem Luft- und
Raumfahrtwerk in Rivalta Torinese, protestiert. Kritisch ist auch die Situation im
öffentlichen Verkehr, wo der Prozentsatz der nicht geimpften Beschäftigten
zwischen 10 und 20 % liegt. Was den Agrarsektor angeht, so ist die
landwirtschaftliche Tätigkeit an saisonale Zyklen gebunden und kann nicht
unterbrochen werden; auf den Feldern arbeiten jedoch mindestens 100.000
ungeimpfte Landarbeiter. Auch bei den Gendarmen sorgt der Gesundheitspass für
Aufregung: Mehr als 5.000 von ihnen sind nicht geimpft. «Die ›Neue Gewerkschaft
der Carabinieri‹ (NSC) kritisiert,
dass Soldaten ohne Gesundheitspass gezwungen werden, ihre Unterkunft in der
Kaserne zu verlassen. Auf der Facebook-Seite der Gewerkschaft heißt es: ›Alle Carabinieri, die in der Kaserne
untergebracht sind, wurden angewiesen, ihre Schlafsäle zu verlassen, wenn sie
bis Mitternacht nicht im Besitz des Green Pass sind‹. Das Generalkommando hatte offenbar den Befehl an die Bewohner
der Zimmer gegeben, diese zu verlassen und die Unterkunft mit einem
Arbeitsplatz zu vergleichen‹, fügte
die Gewerkschaft hinzu; sie betonte, dass «kein Erlaß jemals eine solche
Maßnahme, die in der Geschichte der Armee beispiellos ist, auferlegt hatte».
Zusätzlich zu diesen Carabinieri gibt es etwa 7.000 Polizeibeamte, die nicht
geimpft wurden. Zum ersten Mal demonstriert auch die italienische Luftwaffe
gegen den Green Pass: Für Freitag, den 15. Oktober 2021, hatte die ›Union Aeronautica Militare‹ (SIAM) die
erste historische, um 7 Uhr morgens beginnende ›Sitzblockade“ in der Geschichte der Luftfahrt angekündigt; dies vor
den Toren des Militärstützpunkts Sigonella - gegen
die Verpflichtung zum ›bezahlten‹ Green Pass.
Am Montag, 18. 10., werden 2 Millionen Arbeitnehmer zu Hause bleiben
müssen, weil sie nicht in der Lage sind, den verbleibenden Zeitpuffer zu
nutzen, um den verpflichtenden Green Pass zu erhalten. Nach Schätzungen der
Regierung gibt es 3 Millionen Arbeitnehmer ohne Green Pass, das sind 13 % der
Beschäftigten in Italien. Menschen, die, um bis Ende des Jahres einen Job zu behalten,
alle zwei Tage die Prüfung für den Green Pass ablegen müssten. [4]
Bei
der italienischen Bahn beginnt der Ausstand am 24. 10. um 21 Uhr; er soll bis zum 25. 10., 21 Uhr, andauern. Die Fluglotsen ihrerseits wollen die
Arbeit am 25. 10. ganztägig niederlegen. Auch Piloten und Flugbegleiter der
Fluggesellschaften Alitalia und Air Italy treten in den Streik. Zudem werden die
Autobahnmautstellen und Raststätten vom 21. 10., 22 Uhr, bis zum Freitag, 22.
10., 22 Uhr, bestreikt. [5]
Indirekter
Impfzwang
»Sämtliche ›2G‹- und ›3G‹-Regeln, insbesondere ›3G‹ mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten
sowie das Vorenthalten der Verdienstausfall-Entschädigung für Ungeimpfte, sind
mit dem Grundgesetz unvereinbar und
verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen«. Das ist das Fazit
eines Rechtsgutachtens, schreibt Günther Strauß [2], das der Freiburger Staatsrechtler Dietrich Murswiek im Auftrag der ›Initiative freie Impfentscheidung e.V.‹ erstellt hat. Murswiek
fordert darin, dass alle Benachteiligungen sogenannter Ungeimpfter »sofort aufgehoben werden müssen«. Die nachfolgenden Feststellungen sind dem Bericht von Strauß entnommen:
Die ›2G‹-Regel schließt Menschen, denen keiner der Impfstoffe, die vor COVID-19
schützen sollen, verabreicht wurde, vom öffentlichen Leben aus. Demnach dürfen
nur Geimpfte und von der Atemwegserkrankung Genesene öffentliche Räume
betreten, an Veranstaltungen teilnehmen und Restaurants aufsuchen. Die ›3G‹-Regel läßt das auch für
Menschen mit einem aktuellen Test zu. Doch ihnen werde laut Murswiek »die Teilnahme am öffentlichen Leben so sehr erschwert, dass sie faktisch
weitgehend draußen bleiben müssen«. »Diese Regelungen«, sagt
er, »schränken
die Freiheit der Ungeimpften auf schwerwiegende Weise ein«. Die ›3G‹-Regel und die seit Montag kostenpflichtigen Tests
führten außerdem dazu, dass sehr vielen Menschen die Wahrnehmung ihrer
Freiheitsausübung praktisch unmöglich gemacht werde: »Im Übrigen wird sie so teuer,
dass die Betreffenden größtenteils darauf verzichten werden, z.B. wenn ein
Cappuccino im Café nicht mehr für 3 € zu haben ist, sondern einschließlich des
Preises für den Test 18 oder 20 € kostet, oder wenn die Kosten für den
Kinobesuch sich einschließlich des Tests mehr als verdoppeln«.
Der Staatsrechtler betrachtet die Einschränkungen für die Betroffenen als ›indirekten
Impfzwang‹. »Die Freiheit ist dem
Einzelnen nach dem Grundgesetz kraft seiner Menschenwürde garantiert. Er erhält
sie nicht erst dann von der Obrigkeit zugeteilt, wenn er beweisen kann, dass er
vom Staat definierte Kriterien für seine Ungefährlichkeit erfüllt«. Die durch
die Regeln bewirkten Freiheitseinschränkungen für Kinder, Jugendliche und junge
Erwachsene sind aus Murswieks Sicht »in ganz
besonderem Maße unverhältnismäßig«. In diesen Altersgruppen führe eine Infektion
mit SARS-CoV-2 »fast nie beziehungsweise selten zur Erforderlichkeit einer
Intensivbehandlung«. Deshalb würden die Regeln bei diesen Altersgruppen ›praktisch nichts‹ dazu beitragen, um
eine Überlastung der Intensivstationen zu vermeiden.
In
seinem Gutachten hält Murswiek somit fest, dass die Ungleichbehandlung von
geimpften und ungeimpften Menschen gegen den Gleichheitssatz des Grundgesetzes [Artikel 3 Absatz 1] verstößt. Sie wäre nur dann gerechtfertigt, »wenn
die Geimpften durch die Impfung sterile Immunität erlangt hätten und nur die
Ungeimpften sich infizieren und das Virus weiterverbreiten könnten«. Doch
inzwischen sei wissenschaftlich belegt, dass die Injektion mit den
experimentellen Stoffen gegen COVID-19 »nur sehr unvollständig vor Ansteckung
schützt und dass der anfangs gegebene unvollständige Übertragungsschutz nach
wenigen Monaten nachläßt und schon nach vier Monaten praktisch nicht mehr
vorhanden ist»; die Impfung vermittle keine sterile Immunität. »Auch Geimpfte
können sich infizieren, infektiös werden und andere Menschen anstecken«.
Murswiek belegt all seine Aussagen in dem Gutachten mit zahlreichen
Quellennachweisen.
Ein ›riesiges Humanexperiment‹
Der indirekte Impfzwang sei unverhältnismäßig, »weil er das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen bezüglich ihrer
körperlichen Integrität äußerst schwerwiegend einschränkt und ihnen
schwerwiegende Lebens- und Gesundheitsrisiken auferlegt«. Der Staat dürfe Menschen nicht zu ihrem
eigenen Schutz vor COVID-19 zwingen. Zudem seien die Geimpften bereits durch
die Injektion geschützt. Der Staatsrechtler erinnert in seinem Gutachten auch
daran, dass bisher keine denkbaren Langzeitrisiken der seit Ende 2020
eingesetzten experimentellen Stoffe gegen COVID-19 bekannt sind. Seine Schlußfolgerung:
»Die massenhaften Impfungen
haben insofern den Charakter eines riesigen Humanexperiments«. Beim indirekten Impfzwang müsse laut
Murswiek berücksichtigt werden, »dass
die Teilnahme an einem medizinischen Menschenversuch nicht erzwungen werden
darf«. Dass ungeimpfte Menschen
im Quarantäne-Fall keine Verdienstausfallentschädigung erhalten sollen,
verstärke das Gewicht der Freiheitseinschränkungen. »Mit dieser Maßnahme setzt der Staat in
besonders deutlicher und zynischer Weise die Impfung als ›Tor zur Freiheit‹ ein«.
Es gibt für Murswiek »keine verfassungsrechtlich tragfähige Rechtfertigung«, dass nur diejenigen ihre Freiheitsrechte
wahrnehmen dürfen, die geimpft sind: »Damit wird das Freiheitsverständnis des Grundgesetzes umgedreht: Der
Einzelne ist nicht mehr kraft seiner Menschenwürde frei, sondern er ist frei,
weil er sich einem staatlichen Ansinnen unterwirft, dem Ansinnen, sich impfen
zu lassen«.
Die ›Initiative freie Impfentscheidung e.V.‹ wurde 2019 gegründet. Zum Anliegen des Vereins heißt es auf dessen website: »Eine freie, mündige und verantwortungsbewußte Impfentscheidung ist nur
auf der Basis von möglichst wahrheitsgetreuen Fakten und ohne Druck oder gar
Zwang möglich. ....... Der Covid-19-Impfzwang und die weitgehend unseriöse
Argumentation ihrer Befürworter stellen für uns einen unzulässigen Eingriff in
die Selbstbestimmung und Menschenwürde dar«. Murswiek war bis 2016 Professor für Staats- und Verwaltungsrecht [seit 1999
auch für Deutsches und Internationales Umweltrecht] an der
Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg i.Br. und Direktor der Abteilung III [Staatsrecht] des
Instituts für Öffentliches Recht. Er ist nach eigenen Angaben als Gutachter,
Rechtsberater und Prozeßvertreter im Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht und
Völkerrecht tätig.
«Es ist Zeit», legt Felix Feistel dar, «sich mit der Sinnhaftigkeit dieser
Entwicklungen näher zu beschäftigen. Dabei lassen wir außer Acht, wie
zweifelhaft überhaupt das Vorliegen einer ›epidemischen Notlage
nationaler Tragweite‹ ist, und beachten auch nicht, dass PCR- und Antigentests nahezu keine Aussagekraft haben«. Auch die komplette Stumpfsinnigkeit der
Fixierung auf einen nichtssagenden ›Inzidenzwert‹ und die vollkommene
Verdrehung der Begriffe ›Gesundheit‹ und ›Krankheit‹ wird, so Feistel, nicht beachtet.
«Denn selbst, wenn man sich ausschließlich im
intellektuell sehr eingeschränkten herrschenden Narrativ bewegt», führt der Autor
aus, «wird der ganze Wahnsinn deutlich, der sich mittlerweile hierzulande, aber
auch andernorts etabliert hat. Schon seit Anfang der sogenannten Pandemie
erklären führende Politiker und Meinungsmacher, dass einzig die Impfung die
Pandemie beenden könne. Die sogenannte Herdenimmunität solle erreicht werden.
Das, so die WHO, sei nur durch eine hohe Impfquote möglich. Wie hoch genau
diese sein muß, wird jedoch nicht einheitlich festgelegt. Hier variieren die
Werte von 70 bis 100 % der Bevölkerung, die eine Impfung erhalten sollen.
Vergessen ist hier offenbar, dass es auch einen zweiten, sehr effektiven Weg
gibt, sie zu erreichen: Nämlich die ›Durchseuchung‹ der Bevölkerung, also die Infektion eines großen Teils einer
Gesellschaft, wie sie sich bisher regelmäßig in saisonalen Grippewellen
wiederholte. Wenn also der Großteil der Bevölkerung die meist zweifachen
Impfungen erhalten hat, so die Erzählung, soll die Pandemie beendet sein. Wer
sich impfen läßt, der schützt sich und seine Mitmenschen. Das war zumindest das
Versprechen. Schauen wir doch einmal in Regionen, die die angestrebte hohe
Impfquote erreicht haben. Hier bietet sich zum Beispiel Israel an: Das Land mit
über 9 Millionen Einwohnern ist derzeit wohl das größte Freiluftlabor für diese
Impfungen. Mit Stand vom September 2021 verzeichnete Israel jedoch die höchste
Infektionsrate der Welt, mit täglich über 1.000 neuen Fällen auf eine Million
Einwohner, dies bei einer Impfquote von 78 % der über 12-Jährigen. Mehr als die
Hälfte dieser Neuinfektionen betrifft vollständig Geimpfte. Seit dem 13. August
2021 werden in Israel nun Auffrischungsimpfungen gespritzt, sogenannte ›Booster Shots‹. Folgerichtig wird der Status
als vollständig Geimpfter nur noch denjenigen zuerkannt, die auch diese dritte
Impfung mitgemacht haben. Eine vierte Impfung ist offenbar schon in Vorbereitung
und auch Genesene sollen sich in Zukunft mindestens einmal impfen lassen, um
den sogenannten Green Pass zu erhalten, der den Zutritt zum ›normalen‹ Leben gewährt. Auch im beinahe
zu 100 % durchgeimpften Gibraltar lag die Inzidenz Ende Juli bei stolzen 600. Natürlich
beeilen sich die Medien, die über diese Vorgänge berichten, die Schuld sogleich
der Deltavariante zuzuschieben. Das aber macht die Impfungen nicht weniger
sinnlos, ist doch gerade diese Variante derzeit auf dem Vormarsch oder bereits
weit verbreitet und wird zur neuen Bedrohung hochgeschrien. Warum also sollte
man sich eine Impfung verabreichen lassen, die gegen diese Variante offenbar
nicht schützt?
Interessant sind auch Ergebnisse einer Studie, die
Oxford in Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern aus Vietnam durchgeführt hat.
Diese kam zu dem Ergebnis, dass es für Geimpfte nicht nur möglich ist, sich mit
der Delta-Variante zu infizieren, sondern dass diese sogar die 251-fache
Viruslast in sich trugen, verglichen mit der Wildvariante. Die Studie war auf
die Mitarbeiter des Hospital for Tropical Diseases in Ho Chi Minh City beschränkt,
wo es trotz zweifacher Impfung unter den 900 Mitarbeitern zu einem Ausbruch von
Sars-Cov-2 kam. 69 der Mitarbeiter wurden positiv getestet, das entspricht etwa
9,2 %. Aufgrund der enorm erhöhten Viruslast liegt der Schluß nahe, dass die
solchermaßen Infizierten auch um einiges ansteckender sind, als das vor der
Impfung der Fall war. Zudem ist das Virus bei den Geimpften auch über einen
längeren Zeitraum nachweisbar als bei Ungeimpften, die sich mit der
Alpha-Variante infiziert hatten. Vor dem Hintergrund, dass gerade Mitarbeiter
des Gesundheitssektors geimpft werden sollen, ergibt sich hier eine ganz neue
Gefahr. Die Beschäftigten in Krankenhäusern könnten zu neuen Superspreadern
werden.
Fakt ist: Die Corona-Impfung schützt, wenn
überhaupt, nur sehr kurzfristig und versagt spätestens bei geringfügigen
Mutationen des Virus. Diese finden aber immer und am laufenden Band statt. Zudem
mehren sich die Hinweise, dass gerade das Gegenteil der Fall ist: Die Impfung
könnte Epidemien oder Pandemien erst hervorrufen. Beispielhaft ist das in der
Mongolei, aber auch in Thailand zu beobachten, wo die Fälle mit
Corona-Infektionen erst nach Beginn der Impfkampagne drastisch in die Höhe
schnellten, während COVID dort zuvor kein Thema war.
Inzwischen beeilen sich Regierungssprecher und die
angeschlossenen Medien zu erklären, dass die Impfstoffe nun einmal nicht zu 100
% wirksam seien. Zwar schützten die Impfungen nicht vor Ansteckungen,
allerdings vor einer Hospitalisierung und einem schweren Verlauf. Wer sich
impfen lasse, so das neue Credo, schützt damit nur sich selbst. Um die Menschen dennoch zur Impfung zu
bewegen, wird auch immer wieder verkündet, die Impfung sei sicher. So soll der
Bürger zu dem Schluß kommen, dass, auch wenn die Versprechungen einer Immunität
nicht vollkommen erfüllt werden können, es zumindest nicht schädlich und daher
einen Versuch wert sei, sich einen der angebotenen Impfstoffe spritzen zu
lassen. Doch auch hier könnte man einmal genauer hinschauen». [6]
Man darf gespannt sein, welche Argumente in Zukunft
vorgebracht werden, um die gegenwärtige Situation mit ihren Zwängen und
Einschränkungen aufrecht zu erhalten.
[1] https://institut-trivium.org/wp-content/uploads/2021/07/Europarat-Resolution-2361-2021.pdf Beschluss
2361 (2021) - Autor(en):
Parlamentarische Versammlung Europarat – Resolution Beschluss 2361 vom 27.
1.2021
[2]
https://www.anonymousnews.org/2021/10/10/2g-und-3g-regeln-sind-verfassungswidrig/ 17. 10. 21 Rechtsgutachten bestätigt: ›2G‹- und ›3G‹-Regeln
verstoßen gegen das Grundgesetz - Von Günther Strauß
[3]
https://unser-mitteleuropa.com/italien-blockiert-von-nord-bis-sued/ 16.
10. 21 Italien blockiert von Nord bis
Süd
[4] https://unser-mitteleuropa.com/green-pass-2-millionen-italiener-verlieren-ihren-arbeitsplatz/ 17. 10. 21
[5] https://www.gardasee.de/news/streik-italien
[6] https://www.rubikon.news/artikel/das-ende-eines-marchens
6. 10. 21 Das Ende eines Märchen - Von
Felix Feistel
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