Zum Thema Islamisierung 10.02.2008 18:36
politonline d.a. Der Autor des nachfolgenden Artikels sieht Deutschland sich in einen Staat verwandeln, in dem der Islam, die Scharia und das Türkentum dominieren werden, was er mit zahlreichen Fakten untermauert. Wie er ferner erläutert, steht die politische Klasse dieser schon lange erkennbaren Entwicklung allerdings gleichgültig oder wohlwollend gegenüber. Nun ist bekannt, dass die EU der Türkei 1999 in Helsinki auf Druck der USA hin den Status einer Beitrittskandidatin eingeräumt hatte. Am 8. Januar warb Bush jetzt erneut für den Beitritt der Türkei zur EU. Die Türkei bilde eine »konstruktive Brücke« zwischen dem Westen und der islamischen Welt, sagte er in Washington nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Abdullah Gül. Das Land demonstriere, dass eine Demokratie mit einer »grossartigen Religion wie dem Islam« möglich sei.
Auch hier kein Aufschrei unserer Politiker: gleich mit welchen Forderungen resp. Behauptungen Bush uns zu konfrontieren beliebt, es tritt ihm praktisch niemand entgegen. So konnte der türkische Ministerpräsident Racep Tayyip Erdogan zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz auch ganz ruhig erklären, dass er sein Land in einer Schlüsselrolle für die Weltpolitik sehe und dass die Türkei ein zentraler strategischer Vermittler zwischen West und Ost sei. Die Türkei könne eine Allianz zwischen den Kulturen garantieren. Offenbar versteht er darunter die Idee, in Deutschland türkischsprachige Bildungsstätten einzurichten, was allerdings jetzt doch auf Widerstand stösst, da der CSU-Vorsitzende Erwin Huber Erdogans Vorschlag in Bild am Sonntag immerhin als »Gift für die Integration« bezeichnete. Dass auch in München der Terror nicht fehlen darf, ist ganz klar. Gegen diesen, so Erdogan, müsse man »Hand in Hand« zusammenarbeiten. Die Nato rief er eindringlich dazu auf, bei ihrem Einsatz in Afghanistan »keinen Schritt« zurückzuweichen. Wieso auch: spielt es doch in den Augen der Machthaber, ihren Parolen nach zu schliessen, so gut wie keine Rolle, ob der Bevölkerung des Landes zum Schluss noch irgendeine Möglichkeit zum Überleben bleibt. In Übereinstimmung mit dem ganz speziellen Demokratie-Verständnis der EU-Regierenden, das eine Mitsprache unsererseits auf zahlreichen Sektoren ausschliesst, haben inzwischen einzelne EU-Parlamente den EU-Reformvertrag, der praktisch dasselbe darstellt wie sein Vorläufer, akzeptiert. Was nun eventuell zwischen Brüssel und der Türkei zum Thema EU-Beitritt auszuarbeitende Absprachen betrifft, so steht zu befürchten, dass wir hiervon nicht nur wenig bis nichts erfahren werden, sondern dass uns auch auf diesem Gebiet keinerlei Möglichkeit eingeräumt werden wird, uns zu wehren. Vermutlich wird in Brüssel überhaupt nicht daran gedacht, die EU-Bürger zu diesem ihr Leben verändernden Ziel zu konsultieren. Die Türkei ist - wie dies wiederholt ausgedrückt wurde - nicht an einer privilegierten Partnerschaft interessiert. In einem solchen Fall könnte sie schliesslich auf politische Entscheidungen kaum Einfluss nehmen. So erklärte Erdogan in München denn auch, dass es zu einer Vollmitgliedschaft »keine Alternative« gebe. Und diese würde natürlich das Gewicht der Achse USA / Türkei / Israel voll zum Tragen bringen. Mit den Islam selbst betreffenden Faktoren befasst sich der folgende Artikel: Deutschland wird planvoll islamisiert - Von Wolfgang Philipp In der Diskussion über die Ausbreitung des Islams in Deutschland fällt häufig der Name einer Organisation namens Ditib, die als machtvolle Vertretung türkisch-islamischer Interessen in Erscheinung tritt. "DITIB" ist eine Abkürzung für "Diyanet Isleri Türk Islam Birgili" und bedeutet soviel wie "Türkisch-islamische Union des Amtes für religiöse Angelegenheiten". Der Etat dieses Amtes ist nach dem Militärhaushalt der größte Posten im türkischen Haushalt (Necla Kelek in einem Interview mit der Zeitschrift Cicero). Die unauflösliche Verbindung zwischen Religion und Staat in der Türkei wird dadurch sehr deutlich. Die DITIB ist Teil der türkischen Staatsgewalt. Sie unterscheidet sich grundlegend von Organisationen, die etwa demokratisch durch hier lebende Türken gegründet werden. Ein Teil der in der BRD vorhandenen rund 2.500 Moscheen gehört der im Grundbuch eingetragenen DITIB und damit letztlich dem türkischen Staat. Das gilt vor allem für die großen Moscheen mit Minaretten. Die Türkei schickt nach Auskunft des Bundesinnenministeriums jährlich ca. 130 Imame in unser Land, die Angehörige ihrer Religionsbehörde sind und rund vier Jahre in Deutschland bleiben. Auf diese Weise sind regelmäßig rund 500 bis 600 Imame im Land. Sie werden von der Türkei bezahlt, von ihr für ihre Tätigkeit in Deutschland angeleitet und überwacht. Selbst die Freitagsgebete werden in Ankara formuliert. Der Aufenthalt dieser Imame wird nach dem Aufenthaltsgesetz geduldet und sogar von der Bundesregierung gefördert, weil sie als »vorwiegend aus religiösen Gründen beschäftigt« angesehen werden. Sie sprechen kaum Deutsch und verbreiten ihre Lehren in türkisch und arabisch. Was sie treiben und reden, entzieht sich den Erkenntnismöglichkeiten der deutschen Behörden. Das ist umso gefährlicher, als der Koran erlaubt, durch die »taqiya« im Interesse der Ausbreitung des Islam Andersgläubige zu täuschen. Ralph Giordano berichtet in der FAZ vom 12. August 2007, die DITIB-Imame würden geschult, um den Völkermord an den Armeniern als »Mythos« zu erklären. Wenn Deutsche solche Thesen etwa über Auschwitz verbreiteten, wäre ihnen Strafverfolgung sicher: zweierlei Recht im gleichen Land. An der Spitze der DITIB in Deutschland steht ein Botschaftsrat der türkischen Botschaft in Berlin, auch die türkischen Konsulate sind in die Bereitstellung und Überwachung dieser »Geistlichen« eingeschaltet. Die DITIB-Imame sind Staatsfunktionäre, die zugleich Lehren des Islams und politische Ziele der türkischen Regierung, also einen »Staatsislam« verkünden. Die Islamisierung Deutschlands ist also nicht nur ein sich durch die Zuwanderung örtlich stellendes Problem, sondern ein Projekt des türkischen Staates. Nach außen ist die DITIB bemüht, ihre administrative Bindung an Ankara möglichst nicht öffentlich zu machen. Vor diesem Hintergrund kann offen bleiben, ob die Türkei noch ein laizistisches, von demokratischen Prinzipien beherrschtes Gebilde ist. Peter Scholl-Latour hält die Türkei inzwischen selbst für islamisiert (JF 37/07). In Deutschland tritt uns in Gestalt der DITIB eine untrennbare Einheit von Religion, Politik und türkischer Staatsgewalt entgegen, eine Vorstellung, die dem Grundgesetz fremd ist. Die Verbindung der DITIB mit der türkischen Regierung ist im Juni 2007 besonders deutlich geworden: Der Bundestag hatte durch Gesetzesänderungen im Ausländerrecht für den Nachzug von Familienangehörigen ein Mindestalter von 18 Jahren festgesetzt und Deutschkenntnisse verlangt. Die DITIB protestierte gegen diese Gesetzgebung und verweigerte die Teilnahme an einer vom Bundesinnenminister einberufenen Islamkonferenz. Offenbar hat diese Gesetzesänderung Zielsetzungen der Türkei bis ins Mark getroffen: Die Einwanderungspolitik der türkischen Regierung beruht unter Ausnutzung des von Deutschland großzügig zugelassenen Familiennachzuges in der Praxis darauf, minderjährige Türkinnen durch Zwangsheiraten nach Deutschland einzuschleusen, obwohl sie die deutsche Sprache nicht beherrschen, keinen Beruf haben und dem Sozialsystem zur Last fallen. Durch die daraus entspringenden Kinder wird der türkische Bevölkerungsanteil planmäßig vergrößert. Dass das Mindestzuzugsalter und das Verlangen nach deutschen Sprachkenntnissen der Integration dienen soll, wird von der Türkei nicht akzeptiert: Sie will keine Integration, sondern die türkisch-islamische Kolonisierung Deutschlands. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte 1997 als damaliger Oberbürgermeister Istanbuls öffentlich aus einem Gedicht des Vordenkers des türkischen Nationalismus Z1ya Gökalp zitiert: »Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.« Das ist eine offene Kriegserklärung: In Deutschland sind die »Eingeborenen« zu missionieren und zu unterwerfen. Die Moscheen, in denen nicht nur gebetet wird, haben die Funktion von »Ordensburgen« mit gleichzeitig weltlichen und religiösen Zielsetzungen. Letzte Zweifel werden dadurch ausgeräumt, dass der türkische Staatspräsident Abdullah Gül im Einvernehmen mit Erdogan beim Menschenrechtskommissar des Europarates interveniert hat, mit dem Ziel, die genannte deutsche Gesetzgebung wieder umzustoßen: ein unglaublicher Vorgang. Schon der vorangegangene Protest der DITIB entsprach also Weisungen der türkischen Regierung. Die Souveränität Deutschlands, durch frei gewählte Verfassungsorgane selbst zu entscheiden, wird als »Diskriminierung von Türken« hingestellt. Für das zielgerichtete Vorgehen der türkischen Regierung sprechen auch andere Vorkommnisse, so zum Beispiel die auf Mitwirkung der türkischen Regierung beruhende folgenreiche Teilnahme von »scheindeutschen Türken« an den Bundestagswahlen 2002 und 2006. Noch weiter geht inzwischen das Deutsch-Türkische Forum innerhalb der CDU durch seinen Vorsitzenden Bülent Arslan: Dieser fordert offen die Bildung moslemischer Polizeieinheiten (JF 43/07). Diese sollen als »Teil der Gemeinde« die Moscheen kontrollieren. Da in Deutschland religiös definierte Polizeieinheiten undenkbar sind, läuft die Forderung der CDU-Arbeitsgruppe darauf hinaus, Polizeieinheiten unmittelbar dem türkischen Staat zu unterstellen, der auf diese Weise als eine Art Besatzungsmacht deutsches Staatsgebiet hoheitlich handelnd übernimmt und die Parallelgesellschaften regiert. Irgendein Widerspruch von der CDU-Führung war nicht zu hören. Die Tragweite dieser türkischen Strategie wird deutlich, wenn man sich den umgekehrten Fall vorstellt: Deutschland bildet ein mit mehreren Milliarden Euro ausgestattetes »Religionsamt«. Es entsendet in ein fremdes Land Hunderte von ihm abhängige »Polit-Priester«, die von der deutschen Botschaft gelenkt werden. Es baut dort Gotteshäuser und kontrolliert unter Einsatz aller ihm zur Verfügung stehenden staatlichen Mittel (Finanzen, Staatsgewalt, Disziplinargewalt, diplomatischer Druck) die Art und Weise, wie diese »Priester« unter Ausblendung der Landessprache den mit politischen Interessen Deutschlands übereinstimmenden »Glauben« verkündigen. Es ist klar, dass ein solches Verhalten faktisch und rechtlich unmöglich wäre. Das Grundgesetz legt dem Staat weltanschaulich-religiöse Neutralität auf. Es verwehrt die Einführung staatskirchlicher Rechtsformen. In Deutschland gilt eine Trennung von Kirche und Staat. Sie ist Bestandteil des durch das Grundgesetz eingeführten freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates. Das Auftreten der DITIB als Teil einer einheitlichen türkisch-islamischen Staats- und Religionsgewalt führt vor Augen, was der Islam ist: eine untrennbare Einheit von Religion, Politik und Staatsgewalt, die auch in Deutschland durchgesetzt werden soll. Der Staatsislam ist der Sache nach politische Partei mit extremer Zielsetzung, die weit gefährlicher ist als links- oder rechtsradikale Parteien. Es ist deutlich, dass dieses Wirken der DITIB gegen fundamentale Grundsätze unserer Verfassung und damit gegen die öffentliche Ordnung in Deutschland (ordre public) verstößt: »Eine Rechtsnorm eines anderen Staates ist nicht anzuwenden, wenn ihre Anwendung zu einem Ergebnis führt, das mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts offensichtlich unvereinbar ist. Sie ist insbesondere nicht anzuwenden, wenn die Anwendung mit den Grundrechten unvereinbar ist« (Art. 6 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch, EG BGB). Auch ist es ungewöhnlich und wird von Staaten sonst nie geduldet, den diplomatischen Status einer Botschaft dafür auszunutzen, um durch Massen von illegalen »Mitarbeitern« die inneren Verhältnisse im Gastland zu beeinflussen. Wenn die deutsche Botschaft in Ankara sich auch nur ansatzweise ähnlich verhielte, gäbe es schwerste diplomatische Störungen. Bei dieser Gesetzeslage muss man sich fragen, warum die Bundesregierung es hinnimmt, dass eine ausländische Macht mit Hilfe ihrer Botschaft auf deutschem Boden »staatskirchliche« Prinzipien durchsetzt, die zu verfolgen ihr selbst verboten wäre. Die Türkei tut in Deutschland als Staat, was der deutsche Staat nicht tun darf. »Integration« kann es jedenfalls nicht geben, wenn die Zuwanderer von ihrem Heimatstaat im entgegengesetzten Sinne »geeicht« werden. Die hier lebenden Moslems und die DITIB berufen sich auf die in Art. 4 des Grundgesetzes gewährleistete Glaubens- und Gewissensfreiheit. Die Bundesregierung sieht das ebenso. Sie lässt die DITIB-Imame wirken, weil sie aus »religiösen Gründen« beschäftigt seien. Dass, wie die Geschichte lehrt, Religion die Funktion haben kann, rein politische Herrschaftsinteressen besonders machtvoll und »überzeugend« durchzusetzen, ignoriert sie. Bei den in Art. 4 GG definierten Bürgerrechten handelt es sich um Bestandteile der in den Art. 1 bis 19 GG definierten Grundrechte des einzelnen gegenüber dem Staat. Grundrechte setzen inländischer staatlicher Gewalt gegenüber den Bürgern Grenzen. Träger von Grundrechten können auch inländische juristische Personen sein. Daraus folgt zugleich, dass jedenfalls ausländische Staaten und ihre Organe sich für ein etwaiges Wirken im Inland - soweit es überhaupt zulässig ist - auf Grundrechte nicht berufen können. Das gilt auch für die Religionsfreiheit des Art. 4 GG. Selbst wenn die einzelnen hier im Inland lebenden Moslems sich trotz problematischer Besonderheiten ihres Glaubens, insbesondere des Verhältnisses zur Gewalt, auf die Religionsfreiheit des Art. 4 GG berufen könnten (siehe JF 30/07, ›Allah passt nicht ins Grundgesetz ‹), kann jedenfalls ein fremder Staat aus diesem Grundrecht keine Rechte ableiten. Das gilt auch für die DITIB. Auch bei Toleranz gegenüber religiösen Überzeugungen hier wohnender Menschen können Aktivitäten eines fremden Staates, im Gewande der Religion politische Macht durchzusetzen, auf deutschem Boden nicht geduldet werden. Das gilt nicht nur für den Bau von Staats-Moscheen, sondern vor allem für die Entsendung und das Wirken staatlich bediensteter Imame. Das Vorgehen der Türkei zeigt, dass Deutschland von der türkischen Regierung als eine Kolonie betrachtet wird, deren fortschreitende Eroberung nicht nur religiöse, sondern auch politische Priorität hat. In FAZ-Beiträgen spricht Ayaan Hirsi Ali von »schleichender Machtübernahme»« und Dieter Wellershoff von einer Religion, die eine »kriegführende Macht«geworden sei. Auch die Warnungen Ralph Giordanos sind bekannt. Die Krone wird dem Ganzen dadurch aufgesetzt, dass eben dieser fremde Staat sich in Deutschland auf »Religionsfreiheit« beruft, die er im eigenen Land allen anderen Religionen versagt. Angesichts der hier nicht »autonom« von den ansässigen Moslems, sondern von einem fremden Staat durch den Einsatz der DITIB drohenden Gefahr für die rechtsstaatliche Ordnung muss von der Bundesregierung verlangt werden, deren Tätigkeit auf deutschem Boden zu unterbinden. Das gleiche gilt für die Tätigkeit beamteter Imame und deren Kontrolle durch den türkischen Staat. Das Problem der Integration von Moslems kann allenfalls im Dialog mit den zugewanderten Individuen selbst angepackt werden und muss eine innenpolitische Frage Deutschlands bleiben. Das Auftreten der DITIB und des türkischen Staats verschiebt die Sache auf eine andere Ebene, nämlich auf das völkerrechtliche Verhältnis zwischen Staaten. Dadurch werden zentrale Probleme deutscher Innenpolitik zur internationalen Verhandlungsmasse mit angeblichen Zwängen, die sich regelmäßig auf Kosten der eigenen Bevölkerung durchzusetzen pflegen. Mit Sicherheit wäre die Integration der hier ansässigen Moslems schon viel weiter fortgeschritten, wenn nicht der türkische Staat über die DITIB in das Geschehen mit dem Ziel eingriffe, immer weitere Teile Deutschlands nicht nur zu islamisieren, sondern durch Bildung von Parallelgesellschaften mit eigener Polizei politische Brückenköpfe zu bilden. Mit Recht spricht Georg Paul Hefty in einem FAZ-Artikel (5. Oktober 2007) von »Vorposten des Türkentums«. Darüber hinaus müssen Moscheen geschlossen werden, in denen für die Gottesdienste und Predigten nicht die deutsche Sprache verwendet wird. Im Interesse der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ist nicht länger hinzunehmen, dass indoktrinierte türkische Staatsbedienstete in einer fremden Sprache Lehren verbreiten, von denen der Gaststaat keine Kenntnis nehmen kann. Deutschland verwandelt sich mit absehbarer Sicherheit in ein Land, in dem der Islam, die Scharia und das Türkentum dominieren. Die von der türkischen Regierung im Falle eines EU-Beitritts geplante millionenfache Zuwanderung junger Türken in das vergreiste Deutschland wird diesen Effekt vollenden. Dieser schon lange erkennbaren Entwicklung steht allerdings die politische Klasse gleichgültig oder wohlwollend gegenüber: Sie hat Deutschland schon aufgegeben. Es ist fünf Minuten vor zwölf, einer solchen Entwicklung zur Rettung der tausendjährigen deutschen Kultur und Identität noch Einhalt zu gebieten. Toleranz kann das schädlichste sein, was es gibt - Troja lässt grüßen. Quelle: JUNGE FREIHEIT www.jungefreiheit.de 03/08 11. Januar 2008 und http://spitze-mondsichel.blogspot.com/2008/02/die-ditib-als-trkische.html Alle Hervorhebungen durch politonline Dr. Wolfgang Philipp lebt als Rechtsanwalt in Mannheim
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