Stets zur Stelle: Der Rassismusvorwurf - Von Doris Auerbach 30.09.2012 21:59
Es ist selten, dass das Thema Asyl nicht unmittelbar mit der Rassismusfrage verknüpft wird.
Dies zeigte sich auch bei einer der jüngsten Debatten, bei der die Sicht
geäussert wurde, dass »gerade die jungen
Nordafrikaner aus Tunesien schon als Asylbewerber mit der Absicht kommen,
kriminell zu werden.« Dem allgemeinen Tenor der
uneingeschränkten Mildtätigkeit gegenüber allen Asylanten und den diesbezüglich
nicht selten emotional aufgeheizten Reaktionen entsprechend war es gewissermassen
zwangsläufig zu erwarten, dass eine solche Aussage
als eindeutig rassendiskriminierend interpretiert wurde. Unter den heutigen
Verhältnissen nicht überraschend, bewog dies daher in der Folge zwei Personen
tunesischer Herkunft dazu, sich gegen diese Einstellung zu wehren. Wie der Rechtsvertreter
und Anzeigeerstatter der beiden, Rechtsanwalt David Gibor, inzwischen verlauten liess, zeigt er sich davon
überzeugt, dass in diesem Fall das Strafverfahren gegen den Urheber einer
solchen Äusserung formell eröffnet werden könne. [1]
Wir können also getrost damit fortfahren, uns in für den Steuerzahler
überaus kostspielige Rechtsstreitigkeiten zu verwickeln, sobald es einmal einer
wagt, offen kundzutun, was ihn in diesem Zusammenhang bewegt. Ich persönlich
stelle mir in diesem Fall die Frage, ob es tatsächlich die Tunesier selbst waren,
die den Schritt zur Anzeige erwogen, oder ob es unter Umständen die für den
Asylsektor zuständigen Rechtsvertreter waren, die das Ganze aufgriffen.
Prozesse dieser Art tragen in meinen Augen mitnichten dazu bei, die
Zivilcourage der Bevölkerung zu stärken, sondern führen ganz im Gegenteil dazu, dass
das Rassismusgesetz Kritiker verstärkt zum Verstummen bringt; dies, denke ich,
selbstredend auch zur vollen Genugtuung der UNO. Was nun die angesprochene Kriminalität
von Nordafrikanern betrifft, so vermerkt Patrick Freudiger hierzu u.a.
folgendes: »Die
Zahlen sind schwindelerregend: Im 3. Quartal 2011 wurden in der Schweiz 5.513
Asylgesuche eingereicht, rund 40 % mehr als im 3. Quartal des Vorjahres (3926
Gesuche). Nur ein Teil davon sind echte Flüchtlinge. Der arabische Frühling
wird zum Feigenblatt einer ungehemmten Scheinasyl-Migration. Die Folgen sind
unübersehbar. Im Kanton Zürich z.B. hatte es die Polizei im 1. Halbjahr 2011
mit über 500 straffälligen Nordafrikanern zu tun. Zum Vergleich: Im ganzen Jahr
2010 waren es 700 Fälle. Die Kantonspolizei rechnet mit einer Verdoppelung der tatverdächtigen
Personen gegenüber dem Vorjahr. Der Anteil der Tunesier macht fast die Hälfte
aus. Bei den Delikten stehen Kleinkriminalität und Drogendelikte im
Vordergrund.« [2]
Was nun die arabischen Clans nebst Asylwesen angeht, so dürfte es
durchaus keine vertane Zeit ein, sich der Mühe zu unterziehen, die auf unserer
homepage veröffentlichte Zusammenfassung des Buches von Jochen Kummer und
Joachim Schäfer zu lesen: »Die Mitnehmgesellschaft - Die Tabus des
Sozialstaats«. [3] Was den Kriminalitätsfaktor
als solchen angeht, so ist auch auf diesem Gebiet ein Blick in unser
Nachbarland durchaus angezeigt. Die mit den arabischen Clans verbundenen Fakten
sind keineswegs dazu angetan, als
négligeable betrachtet zu werden: So machte es der Innensenator Berlins,
Ehrhart Körting, bereits Anfang Dezember 2010 bekannt, dass laut
Polizeistatistik vor allem Personen aus arabischen Ländern überdurchschnittlich
häufig kriminell seien. Im Verhältnis zu ihrem Anteil an der Bevölkerung würden
sie dreimal so häufig straffällig wie deutsche Tatverdächtige. Körting betonte
zwar, dass dies nichts mit ihrer Religion oder Kultur zu tun hätte, sondern
dass diese Menschen »in unserer Gesellschaft nicht angekommen seien« - ein Argument, das mich allerdings
schwerlich überzeugen kann, folge ich allein schon den Darlegungen von Heisig in
ihrem Buch ›Das
Ende der Geduld‹.
Ferner bin ich der Auffassung bin, dass es möglich sein muss, sich in dem betreffenden
Gastland annähernd zu integrieren, wenn man es andererseits versteht, sich
durchaus gezielt der Sozialhilfe des Staates zu bedienen. Hierzu ein Beispiel: Die
sogenannte Grossfamilie Miri aus dem Libanon gilt als äusserst gewaltbereit und
kriminell. Gegen 1.200 Mitglieder der Sippe wurde und wird ermittelt. Die
jährlich an die Miris ausgezahlte Sozialhilfe beträgt weit über 5 Millionen €. »Für die rund 800 Kinder erhalten die
1.800 Bremer Familienangehörige noch einmal 1,8 Millionen €.« Hinzu kommen
Wohngeld, Heizungs- und Bekleidungszuschüsse sowie die Kosten für Anwälte, Dolmetscher Gefängnisaufenthalte und
sonstige öffentliche Kosten. »Wir gehen davon aus, daß mindestens diese 1.200 neben
den kriminellen Geschäften auch Transferleistungen erhalten«, erklärte ein anonym bleibender Polizist. Der
jährliche Drogenumsatz, heisst es ferner, betrage ungefähr 50 Millionen €. »Wir brauchen im Kampf gegen den Clan
dringend politische Rückendeckung. Sonst werden die Miris noch viel Leid über
die Stadt bringen.« [4] Analysiert man allerdings weitere
Polizeiberichte, so erhält man keineswegs den Eindruck, dass man sich diesbezüglich
›obrigkeitshalber‹ zur Wehr setzen würde.
Warum auch: sind unsere Volksvertreter mit diesen Dingen doch so gut wie nie
konfrontiert, die Folgen tragen praktisch ausschliesslich diejenigen, die mit
den Clans durch engere Nachbarschaft konfrontiert sind oder ihnen zum Opfer
fallen. Für mich kaum überraschend lautete denn auch die Überschrift im Spiegel
vom 26. Oktober 2010 ›Arabische Großfamilien - Staat kuscht vor kriminellen
Clans‹. »Die Polizei sieht dem Treiben oft nur noch zu: Arabische Großfamilien
haben sich zu festen Größen der Organisierten Kriminalität entwickelt. Selbst
öffentlich angekündigte Offensiven des Rechtsstaats scheitern - sie zerfasern
im Behördenkleinklein.« Bedenkt man auch hier die Tatsache, dass, wie es
heisst, die beiden Brüder einer berüchtigten kurdisch-arabischen Sippe in
Begleitung eines Anwalts im Ausländeramt erschienen, so sollte man annehmen
dürfen, dass ihre Fähigkeiten durchaus auch die Voraussetzung zur Integration
einschliessen. »Sie waren gekommen«, hiess es im Spiegel weiter, »um in Bremen zu bleiben.
….. Doch als das Gespräch nicht den gewünschten Verlauf nahm, gerieten Mohammed
und Halil M. in Rage. Sie schrieen, fluchten, beleidigten eine Beamtin und
gingen laut Polizei auch auf einen Wachmann los. ….« Für mehr als bedenklich
halte ich es in diesem Zusammenhang, dass die Polizeikräfte vielerorts abgebaut
statt erhöht werden.
Die in Berichten dieser Art dargelegten
Tatbestände sind derart zahlreich, dass ich es als regelrecht erschreckend
empfinde, dass ein Nationalrat, der einmal den Mut aufbringt, sich
diesbezüglich rückhaltlos und seiner Sicht entsprechend zu äussern, nicht nur
des Rassismus gezeiht wird, sondern sich auch noch durch zwei vermutlich zugewanderte
Tunesier, die Angaben hierzu lassen leider keinen eindeutigen Schluss zu, mit
einer Strafklage konfrontiert sieht. Die Ermöglichung einer derartigen Vorgehensweise
betrachte ich als alles andere als dem Volkswohl dienend. Im Gegenteil; sie
fördert für meine Begriffe geradezu den Niedergang der freien Meinung.
Wem wäre mit einer derartigen Fortentwicklung gedient? Bei einem den Klägern
rechtgebenden Urteil kann man davon ausgehen, dass eine Flut von Strafanzeigen folgen
wird. Dann hätten wir auch hier das obengenannte ›Behördenkleinklein‹. Dies, soviel ist abzuschätzen, mit ausufernden Kosten.
Wir haben bereits eine Verschuldung in Höhe von 207 Milliarden Schweizer
Franken. Soll diese auch noch auf diese Art und Weise vergrössert
werden? Bekanntlich können sich mit der Migration zusammenhängende
Beschwerdemöglichkeiten durchaus über Monate resp. Jahre hinziehen; die
Bearbeitung dieser Gesuche dürfte in der Tat jährliche Millionen verschlingen. In
den vergangenen eineinhalb Jahren waren allein aus dem Balkan stammende
Asylgesuche zu behandeln, die eine Grössenordnung von fast 4.600 erreichten,
dies als Folge der Schengen-Mitgliedschaft der Schweiz. Die Schweiz hat ihre
eigenständige Visumspolitik aufgegeben und das EU-Recht quasi automatisch
übernommen; die Aufhebung der Visumspflicht für die Länder des Westbalkans war
für die Schweiz ein Eigentor sondergleichen. Illegale Einwanderung,
Schwarzarbeit, zunehmende Probleme mit Roma-Gruppen und eine Fülle von
unbegründeten Asylgesuchen sind eine unmittelbare Auswirkung dieses Entscheids.
Mit Asyl und Einwanderung sind bekanntlich gravierende
Folgen verbunden; auch diese wagt selten jemand in ihrer ganzen Schärfe darzulegen. Es ist Thilo Sarrazin daher doppelt hoch anzurechnen, dass er sie in
seinem Buch ›Deutschland
schafft sich ab‹
aufgezeigt hat. Dafür wurde er in der Folge gerade von einem grossen Teil der
sogenannten Elite, von der man eigentlich anderes erwartete, in teilweise entgleisender
Weise der Häme ausgesetzt, obwohl die darin festgehaltenen Fakten in ihrer
Überzahl schwerlich von der Hand zu weisen sind. Für alle, die keine Zeit haben, das Buch von Thilo
Sarrazin zu lesen, veröffentlichen
wir nachfolgend einige der in dem Kapitel ›Demografie und Bevölkerungspolitik‹
niedergelegten Gedanken. Diese sind unwiderlegbar alarmierend und zeigen, dass
dringend gehandelt werden muss. Die diesbezüglich betriebene Vogel-Strauß-Politik
wird keinem von uns weiterhelfen. Als Antwort auf Sarrazins Buch und wie so oft,
wenn man sich erlaubt, die ganze Wahrheit auszusprechen, sind auch diverse
Zentralräte in der Bundesrepublik zu Hochform aufgelaufen. Reaktionen dieser
Art sind absolut beachtenswert und aussagekräftig, da sie zeigen, wo wir heute
stehen. Hingegen hat man von deutschen Zentralräten etwa in der
Türkei, im Nahen und Mittleren Osten bislang nichts gehört……
Sarrazins
Überlegungen betreffen in der Tat nicht nur Deutschland, sondern das gesamte
Europa, im besonderen Masse auch die Schweiz, so dass wir für diese
vorab ein paar statistische Zahlen [Quelle NZZ online] anführen: Die Schweiz hat
heute fast 8 Millionen Einwohner mit einem Ausländeranteil von 22,8 %. Die Zahl
der dauerhaft in der Schweiz wohnhaften ausländischen Staatsangehörigen belief
sich Ende 2011 auf 1.814.755 Personen, rund 48.500 mehr als Ende 2010. Zahlen
der Eidg. Bundesverwaltung zeigen folgendes auf: 2010 nahm die Zahl der
Geburten zu: Es wurden 80.300 Kinder in der Schweiz geboren. Ein Viertel [26,1 %]
der Neugeborenen besitzt eine ausländische Staatsangehörigkeit. 20.900 ausländische
Kinder [4.2 % mehr als 2009] stehen 59.400 Kindern mit Schweizer Pass gegenüber.
Nun zu den Zahlen und
Gedankengängen von Sarrazin »Seit
Anfang der 60er Jahre ist die Geburtenzahl in Deutschland um rund 50 %
zurückgegangen. Mittlerweile haben 40 % der in Deutschland geborenen Kinder
einen Migrationshintergrund. Diskutiert
man über Demografie, hat man es vor allem mit zwei Gruppen von Diskussionspartnern
zu tun. Die einen fragen: »Wo liegt überhaupt das Problem?« Das
sind die Vertreter des ›Multikultifeuilletons‹, die eine transnationale
Menschheitszukunft erträumen und heimlich Trauer tragen, daß sie überhaupt als
Deutsche geboren wurden. Die anderen sagen: »Man kann ja doch nichts tun, also
braucht man auch nicht darüber zu jammern.« Das ist die Mehrheit der
Politiker in allen Parteien, die sich lieber darüber aufregen, daß die
Temperatur in 100 Jahren um zwei bis vier Grad steigen wird, anstatt darüber,
daß die Zahl der Deutschen im selben Zeitraum um 80 % sinken dürfte. Wer dem
Umstand, daß es eine deutsche Sprache und Kultur gibt, keinen eigenen Wert
zumißt, dem kann es auch gleichgültig sein, ob es künftig Menschen gibt, die
diese Sprache und Kultur weitertragen.
Über die
Grundlast der demografischen Entwicklung hinsichtlich der immer älter werdenden
Menschheit und der immer niedrigeren Anzahl von Erwerbstätigen, die für immer
mehr Rentner aufzukommen haben, ist hinlänglich geschrieben und diskutiert
worden. Aber weitaus größere Auswirkungen werden die zwei nachstehenden Grundlasten
haben: Eine der Grundlasten besteht in der unterschiedlichen Fruchtbarkeit von
bildungsnahen und bildungsfernen Schichten. Das hat in nur wenigen Generationen
erhebliche Auswirkungen auf das intellektuelle Potential einer Gesellschaft. [5] Eine weitere Grundlast besteht in der Zunahme
des Anteils von Menschen mit muslimischem Migrationshintergrund an der
Gesamtbevölkerung, teils auf Grund von Einwanderung, teils auf Grund höherer
Fruchtbarkeit. Ungünstig wirken sich überdies die kulturelle Fremdheit dieser
Migranten und ihre großenteils bildungsferne Herkunft aus, die sich in entsprechend
schlechten Bildungsleistungen zeigt. Diese beiden demografischen Grundlasten,
die eine Verschiebung der Bevölkerungsstruktur
hin zu bildungsferneren Schichten zur Folge haben, gehen mit einer
durchschnittlich geringeren Aufgeschlossenheit gegenüber dem Erwerb von Wissen
sowie mit einer geringeren Fähigkeit, Wissen zu erwerben, einher. Das
Bildungssystem hat leider die Tendenz, die Maßstäbe und Anforderungen abzusenken,
wenn die Leistungsfähigkeit der Grundgesamtheit nachläßt, was zu dem kolossal
unterschiedlichen Niveau des Abiturs in Deutschland geführt hat.
Daß die einheimischen, alteingesessenen,
bodenständigen Deutschen innerhalb kurzer Zeit zur Minderheit in einem
mehrheitlich muslimischen Land mit einer gemischten, vorwiegend türkischen, arabischen
und afrikanischen Bevölkerung werden, wäre die logische und zwingende
Konsequenz des Umstands, daß wir als Volk und Gesellschaft
zu träge und zu indolent sind, selbst für ein bestanderhaltendes, unsere
Zukunft sicherndes Geburtenniveau Sorge zu tragen, und diese Aufgabe quasi an
die Migranten delegieren. Die deutsche Mittel- und Oberschicht registriert
nicht einmal, daß sich das Land infolge der
demografischen Entwicklung bis zur Unkenntlichkeit verändert - daß es sich
selbst aufzugeben droht, um das Mindeste zu sagen. Da die Migranten vorwiegend
in den Städten und dort gerne in ethnischen Vierteln leben, würde eine weitere
nennenswerte muslimische Einwanderung bedeuten, daß
diese in einer wachsenden Zahl von Städten und Gemeinden zur Mehrheit werden. Der
Augenschein bestätigt, daß es Hunderte solcher
Viertel wie Duisburg-Marxloh und Berlin-Neukölln gibt. In den Niederlanden
werden diese Bevölkerungsschichten seit 2003 getrennt erfaßt. Bereits 2003 hatte Amsterdam eine migrantische
Bevölkerung von 47 %. In Deutschland ist festzustellen,
daß »in diesen Wohnvierteln ein
deutlicher Zusammenhang zwischen Ausländeranteil, Sozialhilfebezug und
Arbeitslosigkeit« besteht. Deutschland wird sich - wie bereits gesagt - kulturell bis zur
Unkenntlichkeit verändern, wenn wir der Entwicklung freien Lauf lassen.
Dieses Problem wird umso drängender, je höher der Anteil der Migranten mit
einer anderen Wertestruktur ausfällt. Lösbar ist dies nur, indem man das rapide
Wachstum dieser Bevölkerungsanteile begrenzt.
Durch eine
weitergehende Migration aus dem Nahen und Mittleren Osten sowie aus Afrika
vergrößern sich die strukturellen Probleme zusätzlich. Der Anteil der
intellektuell weniger leistungsstarken Schichten nimmt - demografisch bedingt -
kontinuierlich zu. Darüber hinaus wird immer wieder verdrängt, daß die deutsche Einwanderung der letzten Jahrzehnte keine Einwanderung in die Erwerbstätigkeit, sondern
überwiegend eine ins Sozialsystem war: Von 1970 bis 2003 stieg die Zahl
der Ausländer in Deutschland von 3 auf 7,3 Millionen. Hingegen blieb die Zahl
der Sozialversicherungspflichtigen Ausländer mit 1,8 Millionen konstant. Das
deutsche System der Grundsicherung [jeder erhält mindestens 60 % des mittleren
Einkommens] verschafft den muslimischen Migranten in Deutschland
anforderungsfrei und ohne Arbeit ein Einkommen, das nach
den Maßstäben ihrer Heimat nur als traumhaft bezeichnet werden kann. Damit
sind auch die Einkommensansprüche dieser Migranten
von Anfang an großenteils weit über ihrem Qualifikationsniveau
angesiedelt; ihre hohe Arbeitslosigkeit ist damit vorprogrammiert. Wer aus
Afrika, Nah- und Mittelost nach Deutschland einwandert, will seinen
Lebensstandard verbessern. Das garantiert ihm das deutsche Sozialsystem
auch ohne Arbeit. Wer dagegen in die USA oder nach Kanada einwandert,
weiß genau, daß ihm nur seine Hände und sein Kopf zu einem besseren Leben
verhelfen können. Die Einwanderer stellen dort also eine positive Auslese dar.
Das ist in Deutschland und Europa nicht der Fall. Nach Deutschland einzuwandern
lohnt sich auch für Unfähige und Faule, sofern ihr Heimatland nur arm genug
ist. Kinder - und insbesondere viele Kinder - machen es der Unterschicht leichter,
sich das Leben ohne reguläre Arbeit recht angenehm zu gestalten, denn die
Geldleistungen für Kinder können als ›Deckungsbeitrag‹ für den Lebensstandard der
Erwachsenen zweckentfremdet verwendet werden. All diese Schwierigkeiten laden
wir uns auf, obwohl die Migration nicht einmal das Kernproblem lösen kann, daß sie nämlich für einen strukturellen Ausgleich des
Geburtenrückgangs sorgen soll.
Vor dem
Hintergrund dieser Fakten und Zusammenhänge mutet das von manchen Ökonomen gern
geübte allgemeine Lob der Migration als naiv an. [Anmerk. politonline: oder als bewusst
gesteuert?] Die Modellrechnungen des Statist. Bundesamts
lassen nur eine einzige sinnvolle Handlungsperspektive zu: Eine weitere
Zuwanderung aus dem Nahen und Mittleren Osten sowie aus Afrika weitgehend zu
unterbinden. Dies erfordert, dem hohen und in Zukunft wohl noch wachsenden
Einwanderungsdruck mit Energie entgegenzutreten. Herwig Birg, Professor für
Bevölkerungswissenschaft, befürchtet, »daß
der demografische Niedergang Deutschlands [und Europas] rückblickend einmal als
ein Vorzeichen für den Abschied unseres Landes aus seiner tausendjährigen
Geschichte gedeutet werden könnte, ohne daß die
Gefahr den heutigen Zeitgenossen überhaupt bewußt
war.« Die
westlichen und europäischen Werte und die jeweilige kulturelle Eigenart der
Völker sind es wert, bewahrt zu werden. Die Werterhaltung einer bürgerlichen Mitte
wird in Deutschland seit Jahrzehnten bekämpft – teils offen, teils
verdeckt. Wer so denkt, soll in die rechte Ecke abgedrängt werden.
Migration
kann und soll es auch in Zukunft geben. Die Beweglichen, die Tüchtigen sollen
zu jeder Zeit aufbrechen können und ihr Brot verdienen, wo es ihnen gefällt –
vorausgesetzt, sie fügen sich in die Kultur ihres Gastlandes ein und werden
schließlich ein Teil von diesem, wenn sie sich dort dauerhaft niederlassen. Gut
ausgebildete Fachkräfte und Experten, die nicht wegen der deutschen
Sozialleistungen kommen, kann Deutschland jederzeit gebrauchen, auch aus der
Türkei oder Ägypten. Fahren wir jedoch so wie in den letzten 40 Jahren fort,
dann wird unsere Bevölkerung nicht nur demografisch schrumpfen, sondern auch intellektuell
verkümmern. Eine weitere Massenimmigration von bildungs- und
kulturfernen Gruppen aus Afrika, aus Nah- und Mittelost wird kein Problem lösen,
aber viele neue schaffen. Das wollen viele nicht hören. Wenn
wir dennoch einfach so weitermachen wie bisher, so wird jede neue Generation
der Deutschen um ein Drittel kleiner sein als die vorhergehende, wobei die
gebildeten Schichten besonders stark schrumpfen. Was uns fehlt, füllen wir
teilweise mit anatolischen Bauern, palästinensischen Kriegsflüchtlingen und den
unterschiedlichen Generationen von Flüchtlingen aus der Sahelzone auf. Deutschland
wird nicht mit einem Knall sterben. Es vergeht still mit den Deutschen und mit
der demografisch bedingten Auszehrung ihres intellektuellen Potentials. Es gibt
für die Politik dringenden Anlaß zum Handeln!«
Worauf ist es eigentlich
zurückzuführen, dass Prognosen dieser Art vor allem von den Parteien in nicht
zu übersehender Form überwiegend in den Wind geschlagen werden? Was bewegt
Politiker und die sogenannte ›Sozialindustrie‹ dazu, den Asylantenstrom eher zu
fördern als zu unterbinden? Oder liegt es etwa an den uns unablässig
vorgetragenen positiven Behauptungen zu Asyl und Einwanderung, die beispielsweise
die deutsche Integrationsbeauftragte Maria Böhmer so einzigartig
dargelegt hat: »Diese Menschen mit ihrer
vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind uns
willkommen, sie sind eine Bereicherung für uns alle.« Es ist geradezu unglaublich, was uns geboten wird.
Da muss man sich ja verhöhnt
fühlen. Im Prinzip ist dies allerdings nichts Neues, denn auf der Klimakonferenz in Bali 2007 hiess es bereits, dass Migration und
Mobilität als ›überwiegend
positive Phänomene‹ betrachtet werden sollten.
Wieso wird von keiner Seite einmal unmissverständlich
und klar ausgesprochen, dass die verglorifizerte UNO in ihrer Hauptaufgabe,
Krisen und Kriege zu verhindern, seit Jahrzehnten jämmerlich versagt? Wieso
wird nicht ausgesprochen, dass die USA nebst Grossbritannien für jeden ihrer
Kriege praktisch grünes Licht haben, da sich unsere Volksvertreter nur allzu
bereitwillig zeigen, die durch die Infernos entstehenden Migrationsströme zu
beherbergen und zu ernähren, anstatt diese allein den Verursachern aufzubürden?
Insofern kann ich nicht umhin, gerade den EU- Bürger diesbezüglich als restlos versklavt
zu betrachten - was ich nicht zum ersten Mal ausspreche - da das System der Übernahme der Finanzlasten
durch die sogenannte Internationale Gemeinschaft bis ins letzte Detail
ausgefeilt ist. Zudem ist nicht zu leugnen, dass der Bevölkerung kaum noch die
Möglichkeit gegeben ist, trotz der Ungeheuerlichkeit zahlreicher Zustände auf
die Handhabung der Einwanderungs- und Asylpolitik noch einen wirklichen Einfluss
auszuüben.
Zieht man in Betracht, dass in Deutschland rund 8
% Ausländer leben, jeder 5. hat dort ausländische Wurzeln, wobei 2011
die
meisten Menschen mit Migrationshintergrund aus der Türkei kamen, in
der kleinen Schweiz aber 22,8 % - von der Dunkelziffer
gar nicht zu reden - dann müsste dies
doch einmal zu denken geben, zumal die
Schweiz zu den Ländern mit dem höchsten Anteil an illegalen
Immigranten gehört; eine Studie vom Oktober 2010 schätzt, dass sich hier zwischen
50'000 und 300'000 Illegale aufhalten. Was die Schweizer
IV-Rentner betrifft, so bestehen diese zu 40,7 % aus
Ausländern [Stand März 2010].
Heute wird ein Drittel des in der BRD
erwirtschafteten Geldes Jahr für Jahr in die Alimentierung der Sozialindustrie gesteckt. Dass es sich von
der Sozialhilfe recht anständig leben lässt, braucht nicht länger erläutert zu
werden, geschweige denn die Fälle des Missbrauchs. So hat selbst der ehemalige Leibwächter Osama bin Ladens, Sami
A., ein 36 Jahre alter Tunesier, bisher 20.000.- € Sozialhilfe erhalten, wobei
er offensichtlich von einem Abschiebeverbot nach Tunesien profitiert. [6] Laut
einer Statistik vom Januar 2011 lebt z.B. fast ein Drittel der Muslime in Nordrhein-Westfalen vom Staat; einer Mitteilung des
deutschen Bundesverwaltungsgerichts vom August 2011 zufolge sind 20 % der
Hartz-IV-Empfänger Ausländer. Die hohe Arbeitslosigkeit liege vor allem an der
schlechten Bildung vieler Einwanderer, so die Bundesagentur für Arbeit.
In Deutschland leben inzwischen 1,246 Millionen Ausländer, die keinen deutschen
Pass haben, und auch nicht als Flüchtlinge anerkannt sind, ganz offiziell von
Hartz IV. Statistisch gesehen kostet ein einziger Hartz-IV-Empfänger die
Steuerzahler pro Monat 1.003.- €, so dass für die Zuwanderer jeden Monat 1,25
Milliarden € an Sozialhilfe zu zahlen sind. »Der Grund, warum sich
Zuwanderer Deutschland aussuchen«,
legte Hans-Olaf Henkel einmal dar, »ist nicht etwa der, daß ihnen die Kultur oder das Grundgesetz so zusagen
würden, oder weil es für Ungelernte einen solchen Überfluß an Arbeitsplätzen gäbe. Der Grund ist bekanntlich
viel banaler: In Deutschland ist ein soziales Netz gespannt, in dem jeder ein
sicheres Plätzchen finden kann.« 2010 war nach Erhebungen der
Regierung ›jeder 4. Jugendliche
nicht ausbildungsreif‹.
Laut Prof. Gunnar Heinsohn »hatte
Deutschland bereits 2007 1 Billion € Sonderschulden für Migranten, die mehr aus
den Hilfesystemen entnehmen, als sie aufgrund schlechter Schulleistungen und
anderer Handicaps in sie einzahlen können. Auf jeden der 25 Millionen
vollerwerbstätigen Nettosteuerzahler entfallen allein für diese historisch
einmalige Aufgabe 40.000.- € Schulden. …..… Das stellt die jungen Menschen mit
Ausbildungsreife vor gewaltige Aufgaben. Sie müssen nicht nur die Alten und
Minderjährigen versorgen, sondern jeweils zu dritt auch noch für einen
Gleichaltrigen ohne Ausbildungsreife nebst Nachwuchs zahlen.« [7]
Sachsens früherer Ministerpräsident Kurt
Biedenkopf warnte schon 2010 vor dem Kollaps des Sozialstaats. »Wenn nichts geschieht,
wird sich der Sozialstaat heutiger Prägung selbst zerstören.« Dieses Schicksal dürfte
in der Folge nicht wenigen europäischen Staaten, deren soziale
Sicherungssysteme nur noch dank einer gigantischen
Staatsverschuldung funktionieren, beschieden
sein, zumal die pro Einwanderung- und pro Asyl-Gruppierungen - analysiert man die Lage – derart stark sind,
dass, wie mir scheint, jeder Appell an die Vernunft rettungslos zerschellt.
Hierzu Lukas Reimann im Mai 2010: »Und als es um die
Ventilklausel, also die Einführung von Kontingenten ging, um die
unkontrollierte Einwanderung und die steigende Arbeitslosigkeit wenigstens
vorübergehend während der Krise zu bremsen, kam eisiger Widerstand.
Sofort waren die Lobbyisten da und forderten die weiterhin unkontrollierte
Einwanderung, schliesslich bräuchten gewisse Branchen jetzt erst recht
Billigarbeiter aus dem Ausland.«
[8]
Auf diese Weise lassen sich einstmals gesunde
Staaten letztlich ruinieren. Es bleibt die Frage: Zu welchem Zweck? Wem ist mit
einem derart sinnentleerten Vorgehen gedient?
Zu Kirsten Heisig siehe http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=1576 Zum Tod der Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig - Von Doris
Auerbach
[1] http://bazonline.ch/schweiz/standard/Alfred-Heer-unter-Rassismusverdacht-/story/31956400 27. 9. 12 Die Liste der
SVP-Politiker, die die Antirassismusnorm verletzt haben sollen, wird immer
länger [2] http://www.politonline.ch/?content=news&newsid=1864 10. 1. 12 Asyl-Allüren
auf Kosten des Volkes – Von Patrick Freudiger [3] Jochen Kummer, Joachim
Schäfer, ›Die Mitnehmgesellschaft -
Die Tabus des Sozialstaats‹,
Universitas Verlag 2005, ISBN 3-8004-1471-6; Auszüge in 4 Teilen auf http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=1010
http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=1021 http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=1075 http://www.politonline.ch/?content=news&newsid=1324
[4] http://www.politonline.ch/?content=news&newsid=1657 12. 12. 10 Arabische Clans – nicht zu unterschätzen; [5] Siehe hierzu http://www.politonline.ch/?content=news&newsid=1934
15. 4. 12 »Politisch
korrekt« -
Intelligenz wird Mangelware [6] http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5457e5d3493.0.html 6. 9. 12 Bin Ladens
Ex-Leibwächter kassiert 20.000 Euro Sozialhilfe [7] http://www.faz.net/s/Rub9B4326FE2669456BAC0CF17E0C7E9105 /Doc~E9F1ABBF98E934840B59647644EC14C0A~ATpl~Ecommon~Scontent.html
25. 6. 10 Deutschland verschläft den Kampf um Talente -
Von Gunnar Heinsohn [8] Aus http://www.politonline.ch/?content=news&newsid=1531
30. 5. 10 Politik oder Prostitution? Das gekaufte Parlament - Von
Lukas Reimann
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