Der neueste Ukas aus dem Departement Sommaruga: Auch in der Schweiz

treten vermehrt radikale, zum Dschihad, zum Heiligen Krieg aufrufende Imame auf. Würde man Imame ab sofort in der Schweiz ausbilden und zu Predigten in deutscher Sprache verpflichten, dann könne die Gefahr der Aufhetzung jugendlicher Muslime gebannt werden, meint das Departement von Bundesrätin Sommaruga. Diese Meinung und die dazu geäusserte Empfehlung für Ausbildungsfakultäten für an Schweizer Universitäten, ist so blauäugig wie widersprüchlich: Was ein zum Predigen in deutscher Sprache gezwungener oder auch bloss veranlasster Imam vor oder nach seiner Predigt seinen Anhängern in der Sprache seines Herkunftslandes auch noch mitteilt, wäre mit Imam-Lehrgängen an Schweizer Universitäten gewiss nicht festgelegt. Oder glaubt das Departement Sommaruga, den Gebrauch der arabischen Sprache in der Schweiz verbieten zu können?

Der Ruf nach Imam-Ausbildungslehrgängen an Schweizer Universitäten ist, so enthusiastisch er von parteiischen Medienleuten auch gefeiert und weiterverbreitet wird, eine typische Scheinlösung, wie ähnliche von dem von den Auswirkungen der sich über Europa ergiessenden Völkerwanderung völlig überforderten Departement Sommaruga laufend getroffen werden. Das Problem kriegerischer oder hetzerischer Aufrufe von Imamen lässt sich nur durch konsequente Überwachung von deren Tätigkeit in den Griff bekommen. Die Überwachung hat durch Spezialisten des Schweizer Nachrichtendienstes, die Arabisch so gut beherrschen, dass sie nicht nur alles Gesprochene verstehen, sondern sich vielmehr auch selber in Arabisch ausdrücken können, zu erfolgen. Eruieren sie Prediger, die radikale Aufrufe und kriegerische Parolen verbreiten, sind diese ohne jeden Verzug aus der Schweiz auszuweisen, oder sie sind, wenn ihnen fahrlässigerweise bereits ein Schweizer Pass ausgehändigt worden ist, strafrechtlich zu verfolgen.
 
Wirksame Massnahmen 
Solche, die von fremden Regierungen, etwa von Saudi-Arabien oder von der Türkei finanziert werden, sollen in der Schweiz überhaupt nicht auftreten können. Diese beiden Länder lassen Christen auch nicht frei reden. Propagandisten im Solde fremder Staaten haben hierzulande nichts zu suchen. Längst ist erwiesen, dass solche radikalen Hassprediger auch gefährlichen Einfluss auf die zweite oder gar dritte Generation ursprünglich aus muslimischen Ländern eingewanderter Familien ausüben. Und eben erst wurde in Hamburg in der Nähe einer Moschee ein Waffenlager ausgehoben, in welchem sich keineswegs bloss einige Revolver oder Pistolen befanden. Selbst automatische Waffen wurden dort in Bereitschaft gehalten – kaum mit der Absicht, hier friedliches Miteinander unterschiedlicher Kulturen anzustreben. Es sind genügend Anschläge mit tödlichem Ausgang in Europa mit organisatorischen Fäden auch zu Moscheen Tatsache geworden, als dass die Augen vor solchen Vorbereitungshandlungen verschlossen werden könnten. Die friedliche, durchaus nicht fremdenfeindliche Bevölkerung hierzulande hat Anspruch auf Schutz – bereits bevor sich Anschläge ereignen! Die Überwachung von Predigern ist unabdingbare Präventionsmassnahme, auf dass Verbrechen, wie sie in europäischen und anderen Ländern Tatsache geworden sind, verhindert werden können.  

Imame in Aufnahmezentren  
Das Departement Sommaruga, das eben noch Imam-Predigten allein in deutscher Sprache gefordert hat, fällt nicht unbedingt durch kohärente Massnahmen auf. Soeben – die Abstimmung über das Asylgesetz gehört  schliesslich seit einem guten Monat der Vergangenheit an – gab das Justizdepartement bekannt, dass in Aufnahmezentren für Einwanderer aus der stattfindenden Völkerwanderung fortan auch Imame tätig sein werden. Imame, die in diesen Zentren selbstverständlich auch predigen dürfen. Ob das Gebot, ausschliesslich in deutscher Sprache zu predigen, auch für die in den Aufnahmezentren wirkenden Imame gilt? So dass kaum einer der Ankömmlinge diese überhaupt verstehen würde? Offenbar weiss das Departement Sommaruga, wenn es am Dienstag Imame für Völkerwanderungs-Einwanderer aufbieten will, bereits nicht mehr, dass es am Montag zuvor verkündet hat, islamische Prediger fortan nur noch in deutscher Sprache auftreten zu lassen. Die gleichzeitige Ankündigung, Imame sollten nur noch deutsch – in der welschen Schweiz ausschliesslich französisch – predigen, passt sich in diametralem Widerspruch der Idee an, für alle Ankömmlingen aus muslimischen Ländern auch Imame zur Verfügung zu halten. Neben Gratis-Anwälten sollen sie fortan auch durch Gratis-Imame betreut werden…  

Einst stellten Regierungen, selbst Departemente der Schweizer Landesregierung, ihr Handeln unter das Prinzip ›Gouverner, c'est prévoir‹ – ›Regieren heisst vorausschauen‹. Die Zeiten kohärenten Handelns der Schweizer Landesregierung gehören offensichtlich der Vergangenheit an. Heute leben die Departemente von grossartigen Ankündigungen, die ihnen devote Medienleute pflichtschuldigst aus den Händen fressen. Gälte es zu handeln, wird nur noch gewurstelt – heute so, morgen anders, widersprüchlich, zweideutig, improvisiert und kopflos. 

http://www.schweizerzeit.ch/cms/index.php?page=/news/vom_gratisanwalt_zum_gratisimam-2753  8. 7. 16 

Forderung auch des ›Egerkinger Komitees‹: Ausländische Imame besser überwachen 
Hassprediger ausweisen, den Religionsfrieden wahren und ausländische Unterwanderung stoppen.

Im Innern treibt er eine radikale Re-Islamisierung voran, schränkt die Pressefreiheit ein und baut den Staat zu einer Diktatur um, während er gegen aussen als Vorkämpfer für ein gross-osmanisches Reich auftritt und gegen einen deutschen Satiriker klagt. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan führt sich als tickende Zeitbombe auf, welche den sozialen Frieden sowohl im   Orient als auch im Okzident massiv gefährdet. Da passt die Enthüllung der ›SonntagsZeitung‹ gut ins Bild, dass die Erdogan-Türkei in der Schweiz landesweit 35 Imame, die einen streng konservativen Islam predigen, finanziert und direkt steuert. Wie auch in anderen europäischen Staaten nimmt die unter Staatspräsident Erdogan immer mehr in Richtung Gottesstaat abdriftende Türkei massiv Einfluss auf die muslimische Gemeinde in der Schweiz. Das türkische Religionsministerium finanziert ein Netz von Predigern, welche in hiesigen Moscheen antichristliche Propaganda betreiben und den Gläubigen eintrichtern, sich von westlichen Werten abzuwenden. Erdogan, der vor türkischen Zuhörern in der deutschen Stadt Köln schon den entlarvenden Satz geäussert hatte, Assimilation [der Türken in Deutschland] sei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, unterminiert durch seinen religiös-expansionistisch motivierten Islamismus-Export den religiösen Frieden der Schweiz aktiv – gleichzeitig unterdrückt und entrechtet er Christen in der Türkei massiv. Gestützt auf Art. 72, Absatz 2 der Schweizerischen Bundesverfassung ist der Bundesrat gefordert, ›zur Wahrung des öffentlichen Friedens zwischen den Angehörigen der verschiedenen Religionsgemeinschaften‹ umgehend Massnahmen einzuleiten.   

Für das ›Egerkinger Komitee‹ drängt sich auf, sofort folgende Massnahmen zu ergreifen: 

-  Die Finanzierung muslimischer Moscheen und Einrichtungen ist genauer zu prüfen. Zu diesem Zweck sind Finanzierungsbeteiligungen ausländischer Staaten oder im Konflikt mit der Bundesverfassung stehender Organisationen oder Stiftungen zu verbieten. Zur Wahrung des Religionsfriedens muss gelten: Kein Moscheebau ohne Offenlegung der Finanzströme.

-  Wir brauchen eine verstärkte, systematische nachrichtendienstliche Überwachung von Moscheen und darin predigender Imame. Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) ist konzentriert mit arabisch- und türkischsprechenden Sachverständigen aufzurüsten, die genauestens verstehen und auswerten können, was in Moscheen hierzulande gepredigt wird – damit notfalls rasch behördlich eingegriffen und Missbräuche rigoros unterbunden   werden können.

Bund und Kantone sind für die Wahrung des öffentlichen Friedens (BV Art. 72, Abs. 2) verantwortlich. Den öffentlichen Frieden störende ausländische Hassprediger sind des Landes zu verweisen. Eine Imam-Ausbildung durch staatliche Universitäten in der Schweiz ist keine Lösung jenes Grundproblems, dass in muslimischen Gemeinden gegen die freiheitlich-demokratische Ordnung gepredigt und gehetzt wird.

-  Erstens: Die Ausbildung von Imamen ist keine Staatsaufgabe der auf christlichem Fundament stehenden Schweiz.    

-  Zweitens: Auch bei einem nur in theoretischer Form nach vorhandenen Konzepten eines sogenannten ›Euro-Islams‹ ausgebildeten ›eidgenössisch diplomierten Imam‹ ist selbstverständlich in keiner Weise gesichert, dass er nur ›konforme Inhalte‹ predigt, wenn Moscheen nicht stärker überwacht werden.

Das ›Egerkinger Komitee‹ will diese Forderungen via dem Komitee angehörende Mitglieder der eidgenössischen Räte auf parlamentarischem Weg dringlich durchzusetzen. Angesichts der sich mehrenden Fälle radikal-islamisch motivierter Ablehnung des freiheitlich-demokratischen Zusammenlebens ist auch die Volksinitiative ›Ja zum Verhüllungsverbot‹ des ›Egerkinger Komitees‹ aktueller denn je. Sie setzt sich für die persönliche Freiheit auf der Grundlage abendländischer Tradition ein und richtet sich gegen radikal-islamische Forderungen. 

Sicherheit, Freiheit, Terror-Abwehr – dafür hat das ›Egerkinger Komitee die Volksinitiative ›Ja zum Verhüllungsverbot‹ lanciert. Wir bitten Sie: Unterzeichnen Sie diese wichtige Volksinitiative und machen Sie Ihr Umfeld auf die laufende Unterschriftensammlung aufmerksam! 
Hier können Sie Unterschriftenbogen herunterladen und kostenlos bestellen: www.verhuellungsverbot.ch/unterschreiben

›Egerkinger Komitee‹ 
info@verhuellungsverbot.ch
http://verhuellungsverbot.ch/aktuell/medienmitteilungen/auslaendische-imame-besser-ueberwachen/

Initiativkomitee ›Ja zum Verhüllungsverbot‹ 
Postfach 54, CH-8416 Flaach