Gewalttäter »unbekannter Herkunft« - Bundesrat, Polizei,

Grenzwachtkorps, Sozialämter, beklagen eine massive Zunahme von Gewalt, häusliche Gewalt, Angriffe auf Grenzwächter, Attacken auf Frauen. Bundesrätin Sommaruga behauptet. wohl wider besseres Wissen, Gründe und Urheber der Gewaltexzesse seien »unbekannt«. 

Ausweisungen gewalttätiger Ausländer sind nicht vorgesehen. Stattdessen sollen mehr Funktionäre, mehr ›Lernprogramme‹ angeboten werden. Bundesbern begegnet der von Einwanderern ausgehenden Gewalttätigkeit weiterhin mit der Taktik ›Augen zu und Ohren zu‹. Medienkonferenz zu Bern: Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Justiz- und Polizeidepartements, ist aufgrund der besorgniserregenden Zunahme von häuslicher Gewalt in der Schweiz sichtlich bewegt. Über die Gründe dieser Zunahme gibt sie sich indessen unwissend. Fast gleichzeitig wird die Öffentlichkeit via Tagesschau auf bedrohlich zunehmende Gewaltattacken auf Grenzwächter aufmerksam gemacht. Ferner registriert derzeit jede Kantonspolizei, dass sexuell motivierte Gewaltangriffe auf (junge) Frauen laufend zunehmen. 

Sprunghafte Zunahme
Auf die Frage nach den Gründen für die Zunahme häuslicher Gewalt kann Frau Sommaruga lediglich Zahlen liefern: 2011 seien in der Schweiz noch 11'000 solcher Fälle von der Polizei registriert worden. Bis 2016 habe die Zahl dieser Gewaltausbrüche in Familien mit rund 18'000 gemeldeter Fälle um über 50 % zugenommen. Was ist während der Zeitspanne von 2011 bis 2016, also während fünf Jahren, in der Schweiz geschehen bzw. über die Schweiz hereingebrochen? Da sprengte die Masseneinwanderung doch alle Grenzen. Überdies hat die von Frau Merkel ausgerufene ›Willkommenskultur‹ Millionen an sogenannten Flüchtlingen nach Europa geschwemmt. Auch die Schweiz ist davon betroffen. Die Invasion fand  - solange in Osteuropa nicht schwer überwindbare Zäune standen -  weitgehend ohne Kontrolle statt.

Über die Gründe der zunehmenden Gewalt mag die Bundesrätin, die ja auch die Verantwortung für das Anhalten dieser Masseneinwanderung trägt, nicht  diskutieren. Sie könne dazu nichts sagen. Sie kenne die Gründe nicht; fordert aber energisches Handeln: Die Täter müssten mit Fussfesseln versehen werden. Woraus die Öffentlichkeit entnehmen kann, dass jeder ausländische Gewalttäter, der hier identifiziert wird, hierbleiben darf. Sonst wäre die Fussfessel ja sinnlos. Er bleibe aber, beteuert Frau Sommaruga, nicht unbegleitet. Ja, man treffe auch präventive Massnahmen: Aufklärungskurse! In welcher Sprache diese gegeben werden sollen, darüber schwieg sich Frau Sommaruga aus.

Obwohl sie die Gründe für die zunehmende Gewaltanwendung gegen Frauen und Kinder nicht kennt, weiss Frau Sommaruga dagegen, dass die Kesb ausgebaut werden müsse. Diese, eine typische Bürokratie, ist zwar gewiss nicht zur Stelle, wenn es zu Gewaltausbrüchen kommt. Aber sie dürfte in der Lage sein, nachträglich akribisch zu registrieren, wo und wie es zur Gewaltanwendung gekommen ist. Während die Statistik offenbar nicht zu verraten weiss, aus welchen Herkunftsländern die Gewalttäter stammen, können uns die Administrierer der Gewaltausbrüche umso zuverlässiger mitteilen, dass sich sowohl Arme als auch Reiche als Schläger in ihren Familien entpuppt hätten. Das Phänomen betreffe sämtliche Gesellschaftsschichten.

Lernprogramme 
Man wolle, meint Frau Sommaruga, eruierte Täter fortan in ›Lernprogramme‹ schicken. Wo man ihnen  - sofern man sich mit den Tätern überhaupt verständigen kann -  offenbar gut zureden will, fortan auf Gewalt gegen das andere Geschlecht doch lieber zu verzichten. Wir sind überzeugt: Diesen Lernprogrammen wird  - zumal weiterhin nichts gegen die anhaltende Masseneinwanderung getan wird -  schliesslich ein ›durchschlagender Erfolg‹ beschieden sein.

Attacken auf Grenzwächter 
Auch die Schweizer Grenzwächter seien immer öfter Opfer von Gewaltattacken. Will Bundesbern behaupten, auch zu dieser Gewalt kenne man die Gründe nicht? Will man uns vielleicht weismachen, dass Schweizer oder Nordeuropäer, die ihre Oster-, Pfingst- oder Sommerferien in Italien verbringen wollen, auf dem Vorbeiweg gelegentlich auch gerne einmal auf einen Grenzwächter losgehen? Es ist doch sonnenklar, wer die Urheber zunehmender Gewalt gegen Grenzwächter sind. Es sind illegale Einwanderer, die sich gegebenenfalls mittels Gewaltanwendung den Zutritt in unser Land zu erkämpfen suchen. Die Täterschaft ist nicht nur klar identifizierbar. Viele der Täter dürften auch fassbar sein. Man müsste an ihnen endlich ein Exempel statuieren: Sofortige, bedingungslose Ausweisung und Rückschiebung. Wenn mangels angeblich verlorener Papiere die Überstellung ins Herkunftsland nicht möglich ist, soll sie eben in ein Auffanglager in Nordafrika erfolgen.  [1]   

Anmerkung von Albertino Steiner  
Wann, Frau Sommaruga, gedenken Sie eigentlich als Verantwortliche endlich die Grenzen systematisch zu kontrollieren und Ihr Chaos in der Asyl- und Flüchtlingspolitik aufzuräumen, beziehungsweise Ordnung zu schaffen? Sie vergessen immer wieder, dass Sie gewählt wurden, um dem Schweizer Volk zu dienen und es vor Gefahren zu bewahren. Es ist leider die Wahrheit, dass Sie Ihre wirklichen Aufgaben  - Grenzen, Asyl- und Flüchtlingspolitik, HEKS, KESB, unkontrollierte Zuwanderung und so weiter -  im Bundesrat nicht wahrgenommen haben: Dies bis zum heutigen Zeitpunkt. Sie haben im BR nur die linke Politik optimal umgesetzt resp. vertreten. Ich denke da in erster Linie an Ihre Bemühungen ›noch näher zur EU, an die offenen Grenzen, die Schwächung der Armee, die Nichtumsetzung der MEI‹. 

Die Völkerwanderung von Afrika nach Europa und ihre Auswirkungen auf die Schweiz
Die Schweiz liegt als souveräner Staat und als Nichtmitglied der EU mitten in Europa und ist so von Ländern, die Mitglied der EU sind, umgeben. Letztere Nationen sind nicht länger durch systematische Grenzkontrollen gesichert: Sie sind grenzenlos. Ihnen war von Brüssel die Gewähr gegeben worden, dass die Grenzen rund um die EU systematisch überwacht würden, was leider bis zum heutigen Zeitpunkt nie der Fall war. Die Schweiz hat dem Projekt Schengen/Dublin bedauerlicherweise zugestimmt. Das heisst, die souveräne Schweiz ist ebenfalls grenzenlos geworden und hat somit die gleichen Probleme zu bewältigen wie jeder EU-Mitgliedstaat.  

Die Bevölkerung war bei der Abstimmung zu Schengen/Dublin unter der Führung der linken Parteien, der Wirtschaftsverbände  - wie zum Beispiel economiesuisse -  mit massiven Unwahrheiten und Fehlinformationen über den Tisch gezogen worden. Die Unabhängigkeit, die Souveränität und somit die Sicherheit unseres Landes wurden dadurch massiv untergraben. Dieser EU-Zustand, grenzenlos und durch das Machtgefüge in Brüssel zentralistisch gesteuert, hat der Schweiz grosse Probleme gebracht.

Denken wir hier nur an folgende Zahlen:

-  Gemäss einer Schätzung per Ende 2016 beläuft sich die Anzahl Illegaler in unserem Land auf über 700.000

-  Mehrere 100 Millionen Schweizer Franken hat die Schweiz der EU für das Konstrukt Schengen/Dublin bereits bezahlt

-  Mehrere Millionen Schweizer Franken gingen an das Grenzprojekt ›Frontex‹, das bis heute nicht funktioniert

-  ›Grenzenlos‹ bedeutet ein Eldorado für alles, was sich auf der Erde bewegt  

-  Die Schweiz wird tagtäglich in allen Bereichen massiv unterlaufen, weil minutiöse Kontrollen schlichtweg unmöglich sind

-  Die normale Zuwanderung von jährlich bis zu 120.000 Personen. Der Volkswille wurde durch einen Verfassungsbruch der Bundesversammlung missachtet 

Da Europa nicht in der Lage ist, seine Aussengrenzen zu schützen, ist die Schweiz als kleiner Staat stark betroffen, und alle Personen, die sich unter dem Etikett ›an Leib und Seele verfolgt‹ bewegen, wandern ohne Probleme in unser Land ein. Nur ein kleiner Teil derselben sind echte Flüchtlinge, das heisst, weit über 90 % sind Wirtschaftsflüchtlinge.

Was bedeutet das für unser Land? 
Der Staat unterstützt die Wirtschaftsflüchtlinge grosszügig und in jeder Form, anstatt sie via Schengen/Dublin oder auf einem anderen Weg zurückzuschicken. Sie bleiben somit hier, in unserer Heimat. Jeder Wirtschaftsflüchtling kostet im   Minimum 12.000.- sfr. pro Monat; dies die Aufwendungen für Personen, die durch das Versagen der EU und der UNO in unserem Land sind.

Die Völkerwanderung ist auch innerhalb der EU nicht zu stoppen und ist unkontrollierbar; mit dem Unterschied zur Schweiz, dass die EU-Länder von Brüssel finanziell unterstützt werden. Aber selbstverständlich zahlt die Schweiz auch hier mit. Das Ganze ist eine ungeheuerliche und inakzeptable Situation. Machen wir einmal eine Gegenüberstellung mit diesen vorgängig beschriebenen Tatsachen:

-  Die Schweiz hat weit über 1 Million Einwohner, die unter dem Existenzminimum leben müssen

-  AHV-Empfänger bekommen im Monat, wenn es gut geht, ca. 2.400.- sfr.

-  Sozialleistungen sind für Schweizer auf ein Minimum beschränkt

-  Jeder Schweizer hat für die Sozialwerke, die nun locker an Wirtschaftsflüchtlinge ›verteilt‹ werden, Beiträge geleistet

Diese Liste könnte beliebig lange fortgeführt werden, das Resultat bliebe indessen immer dasselbe, dass nämlich  - wie bereits gesagt -  die Wirtschaftsflüchtlinge, für die es zahlreiche Anlaufstellen gibt, in allen Belangen aus den ›Töpfen‹, die die Schweizer Bürgerinnen und Bürger zuvor finanziert haben, grosszügig unterstützt werden. Für echte an Leib und Seele verfolgte Menschen ist eine Unterstützung selbstverständlich. Für die weit über 90 % Wirtschaftsflüchtlinge gilt dagegen mit Nachdruck ein Unterstützungs-NEIN.

Dieses ungerechte System  - weil man sich weigert, im Flüchtlingswesen Klarheit und Ordnung zu schaffen -  wird von Bundesbern unterstützt und alle damit zusammenhängenden Massnahmen lasten so auch auf den Schultern des Schweizer Volks. Wir haben im Innern unseres Landes grosse Aufgaben und Probleme, die es zu lösen gilt; indessen haben wir ein unheilbar krankes Bundesbern.

Der Aussage der Präsidentin der FDP, Frau Petra Gössi, zufolge »stehe die FDP    weiterhin zu Schengen/Dublin. Es bringe mehr Nutzen als Schaden.« Die FDP war federführend bei der Kampagne, das Volk vor der Abstimmung mit falschen Fakten und Unwahrheiten zu informieren. Der ›Kopf‹ dieses Vorgehens war ja das FDP Mitglied Dr. G. Bührer, zugleich Präsident der Kommission Schengen in Bundesbern und Präsident des Wirtschaftsverbands economiesuisse mit seinen Helfershelfern. Leider hat die einst glaubwürdige Partei noch nichts gelernt, wie man das in letzter Zeit erfahren musste. Unglaubwürdige Handlungen folgen eine nach der anderen.

Fehlende Finanzen 
Es geht auf das Ende des Jahres zu und auf allen Stufen und Ebenen der verschiedenen Gremien wird bereits jetzt laut über das fehlende Geld gejammert. Es werden sogar Spitäler geschlossen, wie zum Beispiel das in Heiden/AR, das hervorragende Leistungen erbracht hat. Es muss natürlich an Geld fehlen, wenn man die überbordenden Kosten für die unübersichtliche Situation im Asyl- und Flüchtlingswesen in Betracht zieht, wenn man immer zuerst die Forderungen der EU für Kohäsions-Zahlungen und Geld für nicht funktionierende Projekte erfüllt und wenn immer das gleiche Vorgehen von Bundesbern erfolgt, bei dem die dringenden Bedürfnisse des eigenen Landes vergessen werden. Und wenn die Unterstützung vieler Länder und Vorhaben ohne rigorose und minutiöse Kontrolle des Gebrauchs und des Einsatzes der überwiesenen Mittel geschieht. 

Es gibt scheinbar in Bundesbern nur einen Verantwortlichen, der die Situation richtig beurteilen kann, aber in seinen ›Aktionen‹ immer wieder ›zurückgepfiffen‹ wird, dies mehrheitlich von der starken linken Allianz. Das ist unser Finanzminister BR Maurer.

St. Margrethen/SG  
steiner@cisba.ch

[1]  http://www.schweizerzeit.ch/cms/index.php?page=/news/die_dame_weiss_von_nichts-3196  Freitags-Kommentar vom 13. Oktober 2017 von Ulrich Schlüer, Verlagsleiter der «Schweizerzeit»  -  auszugsweise