Donald Trumps »Strategie der Nationalen Sicherheit« - Von Thierry Meyssan 14.01.2018 22:25
Im Gegensatz zu der nationalen Sicherheitsstrategie seiner Vorgänger
gibt Präsident Trump das Management der
Weltangelegenheiten auf und stellt die Weichen für den wirtschaftlichen und
sozialen Wiederaufstieg der Vereinigten Staaten. Dieses vollkommen kohärente
Projekt bedeutet eine radikale Wende, welches sein Kabinett nun in der ganzen
Verwaltung durchsetzen muß. Während der Amtszeit von George Bush Jr. und Barack
Obama gingen die Dokumente der nationalen Sicherheitsstrategie (NSS) davon aus,
daß
die Vereinigten Staaten die einzige Supermacht der Welt seien. Sie konnten den
Krieg ›ohne
Ende‹ von
Admiral Arthur Cebrowski führen, d.h. systematisch jede politische Organisation
in den bereits instabilen Zonen der Erde zerstören, angefangen mit dem ›erweiterten Nahen Osten‹. Die Präsidenten stellten
ihre Pläne für jede Region der Welt auf. Die vereinten militärischen
Befehlszentren hatten dann diese Anweisungen nur auszuführen.
Die nationale Sicherheitsstrategie von Donald
Trump bricht fast vollständig mit dieser Lesart. Sie behält einige
mythologische Elemente der bisherigen Mandate bei, aber versucht vor allem, die
Vereinigten Staaten wieder in jene Republik zu verwandeln, die sie im Jahre
1791 waren - d.h. zum Zeitpunkt des
Kompromisses der ›Bill
Of Rights‹
- und nicht mehr wie das Imperium, das
sie am 11. September 2001 geworden sind. Die Aufgabe des Weißen Hauses, seiner
Diplomatie und seiner Streitkräfte, besteht nicht mehr darin, die Welt zu
kommandieren, sondern ›die
Interessen des amerikanischen Volkes‹ zu
schützen. Von seiner Machtübernahme an markiert Donald Trump seinen Unterschied
zu seinen Vorgängern durch die Aufkündigung der Politik des ›Regime Change‹ und der ›globalen demokratischen
Revolution‹, die
von Ronald Reagan übernommen und von den darauf folgenden Regierungen von
trotzkistischen Beamten durchgeführt wurde. Er besteht wieder auf der
klassischen Realpolitik, jene von Henry Kissinger zum Beispiel, die auf ›souveränen Nationen‹ basiert. Der Leser wird aber im Hinterkopf behalten, daß
einige zwischenstaatliche Organisationen der ›fünf
Augen‹ - Australien, Kanada, USA, Neuseeland,
Vereinigtes Königreich - wie auch die Stiftung
›National Endowment for
Democracy‹, noch
unter der Leitung von Trotzkisten stehen.
Trump unterscheidet drei Arten von
Schwierigkeiten, die sein Land zu überwältigen hat:
- Zuerst
die Rivalität zwischen Rußland und China
- Dann die
Opposition der ›Schurken-Staaten‹ Nordkorea und der Iran in
ihren jeweiligen Regionen
- Und zu
guter Letzt die Infragestellung des Völkerrechts durch die dschihadistischen
Bewegungen und die transnationalen kriminellen Organisationen
Obwohl auch er die Vereinigten Staaten als die
Verkörperung des Guten betrachtet, dämonisiert er im Gegensatz zu seinen
Vorgängern seine Rivalen, Gegner und Feinde nicht, sondern sucht sie zu
verstehen. Er greift daher seinen Slogan ›America
first!‹
wieder auf, um daraus seine philosophische Basis zu machen. Historisch gesehen,
bleibt diese Formel mit der Unterstützung des Nationalsozialismus behaftet, das
war jedoch nicht ihre ursprüngliche Bedeutung. Es galt anfangs, mit Roosevelts
atlantischer Politik, die Allianz mit dem britischen Empire, um die Welt gemeinsam
zu regieren, zu brechen.
Das erste Kabinett der Obama-Verwaltung hatte den
Mitgliedern des Pilgervereins - was
nichts mit der Mont-Pèlerin-Gesellschaft zu tun hat - einen unverhältnismäßig großen Platz eingeräumt,
d.h. einem sehr privaten Club unter dem Vorsitz von Königin Elizabeth II. Es
ist diese Gruppe, die die Zeit nach der Finanzkrise von 2008 steuerte. Um die
Politik zu einer Rückkehr zu den republikanischen Prinzipien von 1791 und zur
Unabhängigkeit von den britischen finanziellen Interessen zu führen, hat Trump
vier Grundsätze definiert:
- Schutz
des US-amerikanischen Volkes, seines Vaterlands und seiner Lebensgewohnheiten
- Der
Wohlstand der Vereinigten Staaten
- Die
Macht der Streitkräfte
- Die
Entwicklung ihres Einflusses
Trumps Strategie richtet sich somit nicht gegen
seine Rivalen, sondern basiert auf seinem republikanischen Unabhängigkeitsideal.
Auch wenn er denkt, daß die
Vereinigten Staaten ein Beispiel für die Welt sind, macht er, um Mißverständnisse
zu vermeiden, dennoch klar, daß es weder möglich noch wünschenswert ist,
anderen ihren Lebensstil aufzudrängen; umso mehr, als diese nicht als der ›Höhepunkt des unvermeidlichen
Fortschritts‹ gelten
können. Er sieht die internationalen Beziehungen nicht als die Herrschaft der
Vereinigten Staaten über die Welt, sondern als die Suche nach einer
Zusammenarbeit mit ihren Partnern.
Die vier Pfeiler der nationalen ›America first‹ Sicherheitsdoktrin Der Schutz des US-amerikanischen Volkes setzt vor
allem die vollkommene Wiederherstellung der Land-, Luft-, See-, Raum- und
Cyberspace-Grenzen voraus, die nach und nach durch die Globalisten zerstört
wurden. Die Grenzen sollen es nicht nur ermöglichen, gegen
Massenvernichtungswaffen von terroristischen und kriminellen Gruppen kämpfen zu
können; sie sollen auch Pandemien aufhalten, die Einfuhr von Drogen verhindern
und dazu verhelfen, die illegale Einwanderung zu bekämpfen. Was die Cyberspace-Grenzen
betrifft, so erkennt Trump die Notwendigkeit, das Internet durch sukzessiven
Vorrang der nationalen Sicherheit, der Energie, der Banken, der Gesundheit, der
Kommunikation und des Verkehrs zu sichern. Aber all das bleibt noch ziemlich
theoretisch.
Während der Kampf gegen die Drogen seit Richard
Nixon noch selektiv war, um den Strom
nicht auszutrocknen, sondern ihn nur bestimmten ethnischen Minderheiten
zuzuführen, antwortet Trump auf eine neue Notwendigkeit. Im Bewußtsein um den
Zusammenbruch der Lebenserwartung des weißen Mannes unter Barack Obama, der
darauf folgenden Verzweiflung und der dadurch entstandenen Epidemie von
Opioiden, hält er den Kampf gegen die Kartelle für eine nationale
Überlebensfrage.
Mit Blick auf die Terrorismus-Bekämpfung ist nach
der Zerstörung des Kalifats jedoch nicht klar, ob er entweder ›Einzelkämpfer‹, die nach der endgültigen
Niederlage den Kampf noch fortsetzen, wiederbeleben will - wie es mit Waffen-SS-Gruppen nach dem
Zusammenbruch des III. Reiches der Fall war -
oder ob er an die Aufrechterhaltung des britischen Systems des
Dschihadismus denkt. Falls diese zweite Hypothese zuträfe, wäre dies ein
schwerer Rückschlag im Vergleich zu seinen Absichtserklärungen während seiner
Wahlkampagne und in den ersten Monaten seiner Amtszeit. Man sollte dann die
Beziehungen zwischen Washington und London sowie die Auswirkungen dieser
Änderung auf die Führung der NATO klären. Wie auch immer - man
wird eine seltsame Passage des Textes entdecken: »Die
Vereinigten Staaten werden mit ihren Verbündeten und Partnern zusammenarbeiten,
um andere Gruppen, die die Heimat bedrohen, abzuschrecken und zu stören -
einschließlich jener des Irans und der von der libanesischen Hisbollah
gesponserten Gruppen«. Bei allen
Anti-Terror-Maßnahmen plant Donald Trump ad-hoc-Allianzen mit anderen Mächten,
auch mit Rußland
und China. Hinsichtlich der Widerstandsfähigkeit der USA bestätigt Trump das ›Continuity
of Government‹-Programm,
obwohl dieses vom Staatsstreich des 11. Septembers profitierte. Er ist jedoch
davon überzeugt, daß informierte und aktive Bürger die Grundlage für
dieses System sind, was die Wiederholung eines solchen Ereignisses
auszuschließen scheint.
Was den Wohlstand der Vereinigten Staaten betrifft,
so ist dieser Voraussetzung für die Entwicklung der Verteidigungsfähigkeit; Trump
vertritt den ›American
Dream‹, den ›Minimumstaat‹, die Theorie des von oben
nach unten ›rieselnden
Reichtums‹. Er
versteht sich somit auf eine auf Freihandel und nicht auf Finanzierung basierte
Wirtschaft. Mit der Umkehrung der allgemein akzeptierten Vorstellung, daß der
freie Handel ein Instrument des angelsächsischen Imperialismus war, behauptet
er, daß
er letztlich nur dann fair ist, wenn die neuen Akteure die Regeln akzeptieren.
Er behauptet daher, daß mehrere Staaten, darunter China, von diesem
System profitieren, ohne jemals die Absicht gehabt zu haben, seine Werte zu
übernehmen. Trump stützt sich auf diesen Grundsatz und nicht auf die Analyse
der Entstehung einer transnationalen superreichen Klasse, um die multilateralen
Handelsabkommen anzuprangern. Er fährt fort mit der Ankündigung der Liberalisierung
aller Sektoren, in denen die staatliche Intervention nicht notwendig ist.
Gleichzeitig plant er den Kampf gegen alle Interventionen ausländischer Staaten
und ihrer verstaatlichten Unternehmen, die den fairen Handel mit den
Vereinigten Staaten verfälschen könnten. Er beabsichtigt ferner, die
theoretische Forschung und ihre technischen Anwendungen zu entwickeln, um
Erfindungen und Innovationen zu unterstützen. Er sieht dafür besondere und
günstige Bedingungen der Einwanderung vor, um den Brain Drain in Richtung der
Vereinigten Staaten zu begünstigen. Da er das erworbene Know-how nicht als
Mittel zur Geldabschöpfung der Weltwirtschaft durch Patente betrachtet, sondern
als Motor der US-Wirtschaft, beabsichtigt er, eine Datei der nationalen
Sicherheit dieser Techniken zu schaffen und ihren Vorsprung zu schützen. Was
den Zugang zu Energien betrifft, bemerkt er, daß die
Vereinigten Staaten zum ersten Mal autark geworden sind. Er warnt vor der im
Namen des Kampfes gegen die globale Erwärmung initiierte Politik, die eine
Eingrenzung der Nutzung der Energie vorsieht. Trump spricht hier nicht von der
künstlichen Finanzierung der Ökologie, sondern wirft eindeutig einen Stein in
den Garten Frankreichs, Förderer der Ökologisierung der Finanzen. Indem er
diese Frage in einen allgemeineren Kontext stellt, bestätigt er, daß die
USA jene Staaten unterstützen werden, die Opfer der Energieerpressung sind. Und
er behauptet, daß
die Vereinigten Staaten, wenn sie auch nicht mehr die einzige Supermacht sind,
doch als zentrales Sicherheitsziel noch immer die militärische Vorrangstellung
einnehmen sollen, entsprechend dem römischen Sprichwort Si vis pacem, para bellum
- Wenn du Frieden willst, rüste zum
Krieg.
Trump zufolge »versucht
China, die USA aus dem Indisch-pazifischen Raum auszuschließen, die Reichweite
seines vom Staat geleiteten Wirtschaftsmodells zu erweitern und die Region zu
seinem Vorteil zu reorganisieren.«
Seiner Meinung nach baut Beijing unter der Leitung von General Xi Jinping in
Anlehnung an das Know-how der Vereinigten Staaten die zweitgrößten
militärischen Kapazitäten der Welt auf. »Rußland
seinerseits sucht seinen Großmachtstatus wieder herzustellen und Einflußsphären
an seinen Grenzen zu etablieren. Dazu versucht es, den Einfluß der
Vereinigten Staaten in der Welt zu schwächen und die USA von ihren Verbündeten
und Partnern zu trennen. Rußland betrachte auch die NATO und die
Europäische Union als Bedrohung.« Es handelt sich hier um die
erste Analyse der Ziele und Mittel der Rivalen der USA. Im Gegensatz zur Wolfowitz-Doktrin
hält das Weiße Haus die EU nicht mehr für einen Konkurrenten, sondern für die
zivile Seite der NATO. Mit dem Bruch der Politik von George Bush Sr. und Bill
Clinton - ihrer wirtschaftlichen
Sabotage der Europäischen Union - legt
Trump jetzt die Möglichkeit vor, mit Konkurrenten, die von nun an Rußland
und China sind, dennoch zusammenzuarbeiten, aber ›in
Vormachtstellung‹.
Die heutige Zeit sieht die Rückkehr des
militärischen Wettbewerbs - dieses Mal aber zu dritt. Da man den Trend der
Militärs kennt, den nächsten Krieg nicht vorauszusehen, sollte man die
Organisation und den Haushalt der Armeen überdenken, und nicht vergessen, daß die
Konkurrenten sich so aufstellen werden, wie sie es wünschen. Es sei darauf
hingewiesen, daß
Trump die Achillesferse des Pentagons in diesem Kapitel nicht diskutiert,
sondern weiter oben in dem Text. Es geschieht in der Einleitung, zu einem
Zeitpunkt, wo der Leser von philosophischen Überlegungen in Anspruch genommen
ist, wo Trump die neuen russischen Waffen erwähnt und vor allem ihre Fähigkeit,
die Gefechtsstände und Kontrollen der NATO lahmzulegen. Das
Pentagon wird sein Arsenal erneuern müssen, sowohl in Quantität als auch in
Qualität. Es muß
die Illusion aufgeben, daß seine technologische Überlegenheit, die in
Wirklichkeit von Rußland schon überholt ist, dessen numerische
Unterlegenheit an Soldaten ausgleichen könnte. Dann folgt eine lange Studie der
zu modernisierenden Waffenkategorien, einschließlich der Atomenergie. Trump
will die derzeitige Funktionsweise der Rüstungsindustrie umkehren. Während
diese stets versucht, ihre Produkte an die Vereinigten Staaten zu verkaufen,
wünscht er, daß
die USA Angebote ausschreibt und daß
die Unternehmer auf die neuen Bedürfnisse antworten. Heute weiß man, daß ›die derzeitige
Rüstungsindustrie nicht mehr die Ingenieure besitzt, um neue Projekte
realisieren zu können‹. Der
Mißerfolg
des F-35 Jagdbombers ist das beste Beispiel dafür. Die Wende, die der Präsident
anstrebt, impliziert, wie bereits erwähnt, die Organisation des Brain Drain in
die Vereinigten Staaten.
In Sachen Geheimdienst übernimmt er die Theorien
seines ehemaligen nationalen Sicherheitsberaters, General Michael Flynn. Er
will nicht nur die ›Defense
Intelligence Agency‹,
sondern auch alle Nachrichtendienste neu positionieren. Das Ziel besteht nicht
mehr darin, jederzeit jeden einzelnen Terroristenführer lokalisieren zu können,
sondern strategische Entwicklungen der Rivalen, Gegner und Feinde voraussehen
zu können. Das bedeutet, die Obsession des GPS und der High-Tech-Gadgets
aufzugeben und wieder zur Untersuchung zurückzukehren. Schließlich hält er das
Außenministerium für ein Werkzeug, das gestattet, ein positives Umfeld für sein
Land, aber auch für seine Rivalen zu schaffen. Es ist nicht mehr das Mittel, um
die Interessen der multinationalen Konzerne zu erweitern, was es unter George
Bush Sr. und Bill Clinton war, noch der Weisungsbefugte des Imperiums, was es
unter Bush Jr. und Barack Obama war. Es wäre zweckmäßig, wenn die US-Diplomaten
etwas mehr politisches Geschick wiederfänden.
Das Kapitel über den Einfluß der
Vereinigten Staaten erklärt ausdrücklich das Ende der Globalisierung des ›American Way of Life‹. Die USA wird nicht
versuchen, anderen ihre Werte aufzuzwingen. Sie wird alle Völker gleich behandeln
und denjenigen, die die Rechtsstaatlichkeit respektieren, einen Wert
zugestehen. Um Länder anzuspornen, die Partner werden wollen, die aber vom
Staat betriebene Investitionen haben, will er Alternativen anbieten, die die
Reform ihrer Volkswirtschaften erleichtern. In Bezug auf zwischenstaatliche
Organisationen kündigt er an, daß er sich weigern würde, die geringste
Souveränität aufzugeben, wenn sie mit Ländern geteilt werden müßte, die
gegen US-Verfassungsgrundsätze verstoßen; ein direkter Hinweis auf den
internationalen Strafgerichtshof, zum Beispiel. Trump sagt aber nichts über die
Extraterritorialität der US-Justiz, die gegen die verfassungsrechtlichen
Grundsätze anderer Ländern verstößt. Schließlich behauptet er, indem er die
lange Tradition des Kompromisses von 1791 wieder aufgreife, daß die USA
denjenigen helfen wird, die weiterhin für die Menschenwürde oder die
Religionsfreiheit kämpfen [nicht zu verwechseln mit der Gewissensfreiheit].
Eine Anwendung, die noch definiert werden muß Erst nach dieser langen Erklärung schneidet Donald
Trump die regionale Anwendung seiner Lehre an. Es wird keine Neuigkeit
angekündigt, außer einem Bündnis mit Australien, Indien und Japan, um China in
Schranken zu halten und gegen die Demokratische Volksrepublik Korea zu kämpfen.
Man erfährt bestenfalls zwei neue Ansätze für den Nahen Osten. Die Erfahrung
von Daesch hat gezeigt, daß das Hauptproblem nicht die israelische
Frage ist, sondern das der Dschihad-Ideologie. Und was Washington dem Iran
vorwirft, ist, den Teufelskreis der Gewalt fortzusetzen, indem es sich weigert,
zu verhandeln.
Der Leser wird ohne weitere Erklärung verstehen,
daß
das Pentagon das Projekt von Admiral Arthur Cebrowski, das Donald Rumsfeld am
11. September verhängt hat, aufgeben muß. Der ›endlose Krieg‹ ist vorbei. Die Spannung
sollte nicht nur die Welt nicht mehr weiter bedrücken, sondern auch im
Mittleren Osten zurückgehen. Donald Trumps nationale Sicherheitsdoktrin ist
historisch - man sieht den Einfluß von
General Jim Mattis - und philosophisch [von
dem ehemaligen Sonderberater Steve Bannon] sorgfältig ausgearbeitet. Sie basiert
auf einer strengen Analyse der an die Macht der USA gestellten
Herausforderungen, entsprechend den Arbeiten von General H. R. McMaster. Sie
bejaht die Budgetkürzungen für das von Rex Tillerson geleitete State Department.
Im Widerspruch zur Glaubenslehre der US-Journalisten ist es der
Trump-Verwaltung gelungen, eine kohärente Synthese zu schaffen, die sich
deutlich von den früheren Ansichten unterscheidet.
Quelle: http://www.voltairenet.org/article199222.html 30. 12. 17 Die Strategie der Nationalen Sicherheit von Donald
Trump - Von Thierry Meyssan
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