Doris Auerbach - Gefangennahme und Folter

Der gewaltsame Tod von Gefangenen in US-Gewahrsam im Irak oder in Afghanistan bleibt in den meisten Fällen ohne Konsequenzen, wie die Menschenrechtsgruppe "Human Rights First" jetzt berichtet hat. In nur 12 von 34 gewaltsamen Todesfällen sei es bislang zu einer Bestrafung gekommen, wobei die Höchststrafe für einen der beteiligten US-Soldaten bei 5 Monaten Haft lag, wie die Organisation erklärte. Darüber hinaus wurde in fast der Hälfte der 98 Todesfälle, die bekannt wurden, nie eine Todesursache bekanntgegeben. 1 Wie das US-Magazin New Yorker in seiner aktuellen Ausgabe schreibt, hatte ein ehemaliger Topberater des US-Verteidigungsministeriums die US-Regierung bereits Ende 2002 vor dem Foltern von Gefangenen gewarnt. Albert Mora habe seine Vorgesetzten darauf hingewiesen, dass die von US-Präsident George W. Bush im geheimen beschlossene Umgehung der Genfer Konventionen gegen die Misshandlung von Kriegsgefangenen wahrscheinlich zu kriminellem Missbrauch führen werde. Über Jahre hinweg habe Mora zum Teil mit der Unterstützung anderer führender Rechtsberater des Pentagons einen stillen Kampf gegen die juristischen Rechtfertigungen von Gefangenenmisshandlungen geführt. Doch seien seine Einwände an der obersten Spitze, insbesondere von Anwälten um US-Vizepräsident Dick Cheney, abgeschmettert worden.

Mora, der im Januar als Berater der US-Marine im Rang eines Viersterne-Generals ausgeschieden war, sagte dem Magazin, die US-Regierung sei bereit gewesen, „unsere Werte über den Haufen zu werfen“, nur um Gefangene zum Reden zu bringen. Der im Frühjahr 2004 bekanntgewordene Folterskandal von Abu Ghraib sei die unausweichliche Konsequenz gewesen. Der frühere Pentagonberater hatte dem New Yorker zufolge auch gegen den Umgang mit den Gefangenen im US-Gefangenenlager Guantánamo protestiert. In einem früheren Vermerk habe er die Behandlung der 500 dort Inhaftierten als „zumindest grausam und unüblich, im schlimmsten Fall als Folter“ bezeichnet.
 
Was Afghanistan betrifft, so gab ‚Human Rights Watch’ bereits im Dezember 2004 bekannt, dass die CIA dort in einem geheimen Gefängnis bis zu 2004 Gefangene mittels Schlaf-, Wasser- und Nahrungsentzug, Schlägen und die Androhung von Vergewaltigung gefoltert haben soll. Gefangene wurden in totaler Finsternis gehalten, an die Wand gekettet und wochenlang mit lauter Rap- oder Heavy-Metal-Music in der Zelle beschallt, was die soeben Ende Februar in Kabul in einem berüchtigten Hochsicherheitsgefängnis ausgebrochene Revolte, bei der die Polizei das Feuer auf die Meuterer eröffnete, begreiflich macht. Zu den Vorwürfen von ‚Human Rights Watch’ gehört, dass die USA zwischen "20 und 30 geheime Gefängnisse der US-Armee in Afghanistan" unterhält. Die New York Times vom 27.2.06 berichtete von einem Gefangenenlager, das auf dem Stützpunkt Bagram bei Kabul unbemerkt von der Öffentlichkeit ausgebaut wurde; in diesem seien die Zustände noch schlimmer als in Guantánamo. Dort würden rund 500 Menschen, die nichts über die gegen sie vorgebrachten Anklagen wüssten, ohne Zugang zu Anwälten festgehalten. Militärvertreter und Soldaten hätten Anlagen beschrieben, in denen Männer in Drahtkäfigen gehalten würden. Wie es ferner heisst, habe das Internationale Komitee vom Roten Kreuz Zugang zu dem Gefängnis. Es ist immer wieder erschreckend, festzustellen, wie ohnmächtig Institutionen dieser Art sind, da sie, genau betrachtet, kaum je etwas bewegen. Das im Dezember 2005 vom Repräsentantenhaus verabschiedete Folterverbot enthält gleichzeitig zwei als untragbar zu bezeichnende Einschränkungen: Das Gesetz schränkt die Möglichkeit der Gefangenen in Guantánamo ein, ihre Haft vor einem US-Gericht anzufechten; ferner dürfen in Zukunft in Verfahren gegen Terrorverdächtige Aussagen als Beweise verwendet werden, die unter Zwang gemacht wurden. Was wäre Zwang anderes als die Anwendung von Folter; insofern dürfte sich an den jetzigen Gegebenheiten kaum etwas ändern.
 
Die von der Internationalen Gemeinschaft unter horrenden Kosten getragene und weitgehend  wirkungslose UNO verfügt selbstredend auch über einen Anti-Folter-Ausschuss. Dieser kritisierte im November 2005 Pläne von Frankreichs Innenminister Nicolas Sarkozy, ausländische Randalierer in ihre Heimat abzuschieben, denn dies, so wird gefolgert, könne eine diskriminierende Wirkung haben. Deswegen sei man ernsthaft besorgt. Man überlege sich einmal die Verhältnismässigkeit der folgenden beiden Situationen: Einerseits der Wille Frankreichs, sich gewisser offenbar nicht integrationswilliger Randalierer zu entledigen, andererseits die der UNO seit Jahren bekannte Tatsache, dass die USA Gefangene in Länder wie Jordanien, Syrien und Ägypten ausfliegen lässt, weil dort die gezielteren Foltermethoden herrschen, mit denen vor allem auch aussageunwillige Afghanen zum Sprechen gebracht werden sollten, von der im Irak praktizierten Folter und den gegenwärtig untersuchten, allen Menschenrechten Hohn sprechenden Aktivitäten der CIA innerhalb Europas ganz zu schweigen. Wenn Sarkozys Abschiebeanordnung mit dem Gesetz vereinbar sei, so die UNO, müssten die Behörden darüber wachen, dass die Betroffenen «das Recht auf einen fairen Prozess» hätten und Abgeschobenen in ihrer Heimat keine Folter drohe. Hier erübrigt sich einmal wieder jeglicher Kommentar. Die UNO bietet immer wieder das gleiche Bild: Sie bringt jeweils ihre Besorgnis zum Ausdruck, klagt vorzugsweise uns in Europa wegen jeder Kleinigkeit an, aber die Vorgänge, die es zu beheben gälte, bleiben so gut wie unangetastet.
 
Laut Robert Bear  - ehemaliger CIA-Agent -  war es der Präsident der USA, der die CIA dazu ermächtigt hat, Verschleppungen [wie sie auch jetzt in Europa bekannt geworden sind] durchzuführen. Bereits im Januar 2002 hatte Generalstaatsanwalt Alberto R. Gonzales in einem Memorandum an Präsident Bush dafür plädiert, im Krieg gegen Al Kaida das Verbot der Folter durch die Genfer Konvention für ‚überholt’ zu erklären. <Es gibt da>, so Baer, <eine grobe Regel: Wenn du eine Person in den Verhören ein bisschen härter ran nehmen willst, schickst du sie nach Jordanien. Wenn du sie verschwinden lassen willst, schickst du sie nach Ägypten. Oder nach Syrien. Mister Arar kann von Glück sagen, dass er da lebendig herausgekommen ist.>  Bei Mahar Arar handelt es sich um einen Kanadier, der in Syrien geboren wurde und 1987 mit 17 Jahren nach Kanada auswanderte. Bei seiner Rückkehr aus Tunesien wurde er im September 2002 bei der Zwischenlandung in New York unter der Anklage festgehalten, Verbindungen zu Al Kaida zu haben. Obwohl er einen kanadischen Pass hat, wurde er nach Syrien ausgeliefert, wo er während seiner Kerkerhaft gefoltert wurde. Nach einem Jahr kam er frei, klagte jedoch die US-Behörden an, ihn nach Syrien deportiert zu haben, obwohl sie wussten, dass dort gefoltert wird. Robert Grenier 2, ein Spitzenmann der CIA auf dem Gebiet der Terrorbekämpfung, wurde Geheimdienstquellen zufolge jetzt im Februar entlassen, da er dagegen war, Al Kaida-Verdächtige in geheimen Gefängnissen in anderen Ländern festzuhalten, sie zum Verhör in andere Länder zu schicken und Formen des Folterns wie "waterboarding" anzuwenden. Letztere besteht darin, den Gefangenen glauben zu lassen, dass man ihn ertränkt. Ein weiterer Fall 3, den Amnesty International aufgezeigt hat, ist der des 49-jährigen Ägypters Samy Leithi, der vier Jahre lang unschuldig in Guantánamo inhaftiert war. Ende September 2005 wurde er aus der Haft entlassen und kehrte nach Kairo zurück - im Rollstuhl. <Ich wurde auf jede erdenkliche Art gefoltert, physisch und psychisch. Zeitweise war ich in einer vollkommen isolierten Einzelzelle. Ich konnte nichts sehen oder hören. Keinerlei Sinnesreize. 24 Stunden am Tag grelles Licht. ….. Eines Tages kamen sechs Wärter herein, schlugen mich auf den Kopf und den Rücken. Ich dachte, ich halte die Schmerzen nicht aus. Später stellte sich heraus, dass mein Rückgrat gebrochen war.>
 
Alfred W. McCoy schreibt in seinem Buch ‚Foltern und foltern lassen’ 4 folgendes:
Ob im Irak, in Bagram, Afghanistan oder Guantánamo, im Krieg gegen den Terror greifen die USA auf Methoden zurück, die von der CIA seit den Zeiten des Kalten Krieges mit einem finanziellen Aufwand von über 13 Milliarden $ wissenschaftlich erforscht, trainiert, perfektioniert und praktiziert wurden und werden. Nach Experimenten mit halluzinogenen Drogen, Elektroschocks und Gefühlsentzug setzte man auf die Entwicklung moderner "berührungsloser" psychischer, aber nicht weniger brutaler Foltermethoden. Sie fanden Eingang in regelrechte bis zu 1.000 Seiten starke Folteranleitungen, die auch global in Asien und Lateinamerika Verbreitung fanden. Im Vietnamkrieg etwa bildete die CIA mobile Teams einheimischer Verhörspezialisten aus. Gefangene Vietcong wurden gezielt auf psychische Schwachstellen hin geprüft, gnadenlos misshandelt und schliesslich - so war die Anweisung - umgebracht. Auch die Fotos aus Abu Ghraib zeigten, so McCoy, "alle Merkmale jener Foltertechnik, die die CIA über ein halbes Jahrhundert entwickelt und verbreitet hat". Während die Enthüllungen über Folteranwendungen in der Öffentlichkeit weltweit Empörung auslösten, habe man von offizieller Seite mit Gleichgültigkeit reagiert. Statt dass Amerika seine Folterpraxis endlich beende, würde sie von befreundeten Diensten zunehmend im Ausland besorgt. Auch McCoy sagt dasselbe wie Baer: "Wenn die CIA jemanden für extreme Foltermethoden braucht, dann schickt man die Gefangenen einfach in Länder wie Ägypten oder Marokko. Die Folterer dort wurden von uns ausgebildet, und wir brauchen uns nicht selbst die Hände schmutzig zu machen".
 
Zu den vorbelasteten fünf Männern, die vom US-Justizministerium damit beauftragt worden waren, das Gefängnissystem im Nachkriegsirak aufzubauen, obwohl bekannt war, dass sie in der USA zuvor in Fälle von Gefangenenmisshandlungen verwickelt waren, gehörte Lane McCotter. Bis 1997 war er Leiter aller Gefängnisse des US-Bundesstaats Utah. Diesen Posten musste er abgeben, nachdem ein Insasse, der an einen sogenannten "restraint chair" gefesselt war, eine Art Disziplinarstuhl, um Gefangene gefügig zu machen, nach 16 Stunden tot war.
Das amerikanische Justizministerium verteidigte McCotters Entsendung. Er geniesse einen hervorragenden Ruf in der Gefängnisindustrie und sei hauptsächlich damit beschäftigt gewesen, geeignete Orte für Gefängnisse zu finden. Angesichts der geschilderten Umstände wird begreiflich, wieso die Vorgänge in Abu Ghraib möglich waren. Der Kommandeur der ersten US-Marinedivision im Irak, der Zwei-Sterne-General James Mattis, liess darüber hinaus Anfang Februar letzten Jahres 200 Zuhörer im San Diego Convention Center wissen, dass »kämpfen richtig toll ist« und dass »es Spass macht, ein paar Leute zu erschiessen«.
 
Die vielgefeierte Jahrtausendwende scheint uns auf vielen Ebenen den Rückfall in eine ungeahnte Barbarei zu bescheren, was für unsere Regierungen jedoch mitnichten der Anstoss dazu ist, laut und unüberhörbar Einhalt zu gebieten. Der Sozialwissenschaftler Jan Philipp Reemtsma wendet sich scharf gegen jede weitere Diskussion über die Aufweichung des Foltertabus: das untergrabe unsere zivilisatorischen Errungenschaften. Für ihn sind erfolterte Aussagen notorisch unzuverlässig. Der vormalige BRD-Aussenminister Joschka Fischer zeugt von viel Kälte, wenn er meint, dass wir "Grauzonen" im Kampf gegen den Terror akzeptieren müssen. Letzter erlaubt schlichtweg alles.
 
Was die UNO betrifft, so wäre es für meine Begriffe durchaus kein Unglück, diese zu schliessen, da es sich gezeigt hat, dass ihre einzige herausragende Rolle darin besteht, die Internationale Gemeinschaft dazu zu verpflichten, die Kriegsfolgen in aller Welt zu tilgen, denn gegenüber der USA erweist sich die UNO als weitgehend handlungsunfähig. Wie der Jungen Welt vom 9.5.05 zu entnehmen war, entzog die UNO-Menschenrechtskommission dem vormaligen Sonderberichterstatter für Afghanistan, dem Rechtsexperten Cherif Bassiouni, das ihm übertragene Mandat. Er hatte die US-Spezialeinheiten am Hindukusch und ihre afghanischen Hilfstruppen deutlich kritisiert und vor allen die Inhaftierung sogenannter Terroristen sowie radikaler Islamisten aus dem Umfeld der einst regierenden Talibanbewegung und dem Al Kaida-Netzwerk Osama bin Ladens scharf angegriffen. Ähnlich wie im Irak sei es dabei auch in Afghanistan zu schwersten Verletzungen der Menschenrechte gekommen. Wie Bassiouni in seinem Abschlussbericht darlegt, fügt die vornehmlich im Süden des Landes erfolgende Hetzjagd des US-Elitemilitärs der dortigen Bevölkerung schweren Schaden zu. Bassiouni wörtlich: <Die Falken in der US-Administration wollen nicht, dass jemand untersucht, auf welche Weise die Leute inhaftiert werden.> Es seien höchste Kreise in Washington gewesen, die ihn aus dem Amt gemobbt hätten. Man stelle diesem Fakt die Bestrebungen gegenüber, einen neuen Menschenrechtsrat der UNO zu gründen. Wer möchte glauben, dass dieser mehr bewirken könne als der Vorgänger? Schliesslich läuft das Ganze lediglich unter einem neuen Etikett und grenzt an eine fortwährende Verdummung, da auch ein Menschenrechtsrat weder auf die eigentlichen Drahtzieher der Kriege noch auf die Konzerne mehr Einfluss haben wird als die Vorgängerkommission. Das geht schon aus den Worten des ehemaligen UN-Sondergesandten für den Sudan, Gerhard Baum, hervor, der im April 2004 folgendes sagte: <In der UN-Menschenrechtskommission sind leider die Staaten in der Mehrheit, die nicht unbedingt Menschenrechtsverteidiger sind.> Das dürfte auch weiterhin so bleiben, was unseren Regierungen offensichtlich nicht weiter zu denken gibt.
 
Diese brutale Entwicklung verdanken wir in der Hauptsache der anglo-amerikanischen Ölmacht sowie Bushs spezieller Mission, die Freiheit zu verbreiten. Wenigstens in Indien fiel diese Verheissung nicht auf fruchtbaren Boden, da Bush dort noch vor seinem Eintreffen auf den Plakaten der Studenteninitiative „Bangalore Alive“ als “Kriegstreiber und blutdürstiges neokoloniales Monster“ bezeichnet wurde. Sowohl kommunistische Gruppen als auch islamische Verbände strebten landesweite Proteste gegen die Aussenpolitik Washingtons in Afghanistan und im Mittleren Osten an. Man kann im übrigen mit einiger Erleichterung anfügen, dass die Hoffnung wächst, dass Bushs Möglichkeiten, uns auf seine ganz spezifische Art und Weise „Gutes zu tun“  - was er nicht müde wird, aller Welt zu erklären -  ein vorzeitiges Ende nehmen. Der Ausgabe von STRATEGIC ALERT vom Februar 2006 [Nr. 8]
ist zu entnehmen, dass die Resolution für die Absetzung Bushs wegen Fälschung von Geheimdienstinformationen vor dem Irakkrieg an Unterstützung gewinnt. Ein weiterer
Grund ist das Abhörprogramm der NSA. Der Resolutionsantrag wurde schon im Dezember eingebracht, ohne grosses Aufsehen zu erregen, aber die zunehmenden Skandale von Cheney & Co., vor allem die NSA-Lauschangriffe, veranlassen immer mehr Demokraten, diese Resolution zu unterstützen. Cheney, heisst es, werde nicht freiwillig gehen, aber der wachsende Druck auf ihn reduziere sein Erpressungspotential im Senat. Der Bericht schliesst mit einem Satz aus Harper's Magazine: „Es ist die Aufgabe des Kongresses, den Präsidenten daran zu hindern, den Menschen, den Interessen, der Gesundheit, dem Wohlergehen, der Sicherheit und dem guten Namen der USA noch mehr Schaden zuzufügen,  als bisher schon geschehen ist, die Wunde auszubrennen und die Ströme an Geld, Dummheit und Blut zu stoppen.“
 
1 Quelle: http://www.jungewelt.de/2006/02-23/026.php  vom  23.2.06
2 Liberty Beat The CIA's 'Black Sites'  What are we going to do with the secret prisoners who cannot be tried in our courts? by Nat Hentoff  24. 2. 2006
3 http://www.wdr.de/tv/kulturweltspiegel/20051030/4.html  30.10.05 
4 Alfred W. McCoy: Foltern und foltern lassen. 50 Jahre Folterforschung und -praxis von CIA und US-Militär; Verlag Zweitausendeins Frankfurt am Main, 2005, ISBN 3861507293
Ferner: Alfred W. McCoy: Die CIA und das Heroin. Weltpolitik und Drogenhandel; Verlag Zweitausendeins, Frankfurt am Main, 2003.
 
Der Exgeheimagent Robert Baer hat als Operationsleiter der CIA im Nordirak, Rabat, Beirut und Neu-Delhi gearbeitet. Er arbeitete mit Agenten, die Hisbollah und Al Kaida infiltrieren sollten. Er spricht fliessend Arabisch, Farsi, Französisch und Deutsch. Baer gilt seit seinem Bestseller "Der Niedergang der CIA" als Geheimdienst- und Nahost-Experte.