Nicht nur der Terror scheint für uns programmiert zu sein: auch das Chaos
politonline d.a. »Chaos als Plan« lautet der Titel eines Artikels 1 von Knut Mellenthin, aus dem wir im folgenden einige Auszüge bringen, da dieser einen äusserst guten Einblick in die von Washingtons Neokonservativen im Anschluss an den 11. 9. entwickelte Vorstellung der Notwendigkeit eines »vierten Weltkriegs«, der sich gegen die islamischen Länder des Nahen und Mittleren Ostens richten sollte, vermittelt. Ein solcher würde die gesamte Region restlos in Flammen aufgehen lassen. Gleichzeitig wird ein Mass an Zynismus offenbar, der eine beispiellose Verachtung der betroffenen Bevölkerungen erkennen lässt. Zweifelsohne wäre es erste Pflicht des Menschenrechtsrats in Genf, hier zu intervenieren, bislang jedoch war nichts dergleichen zu verzeichnen. Die Folgerung, dass die Mitglieder der von uns immer wieder zitierten Trilateralen Kommission, des Councils on Foreign Relations und der Bilderberger sowohl mit diesen »Weltkriegsplänen« als auch der jetzigen Absicht Washingtons, den Iran anzugreifen, vollumfänglich vertraut sein dürften, ist kaum von der Hand zu weisen. Auch wenn Deutschland, Frankreich und Grossbritannien letztes Jahr ein deutliches Signal an Washington gesandt hatten, dass sie eine militärische Lösung des Irankonflikts ausdrücklich ablehnen, so hat sich hier inzwischen offenbar ein Wandel in der Einstellung vollzogen, denn nichts deutet darauf hin, dass die EU etwas unternähme, was den neuerlichen, im Verbund mit der Androhung eines Krieges gegen den Iran von der Bush-Administration feilgebotenen Lügen den Boden entziehen könnte. Und schon möchte Bush gemeinsam mit dem britischen Premierminister Gordon Brown schärfere Sanktionen gegen den Iran vorantreiben. So heisst es bei Mellenthin: »Die Parole des Kriegs gegen den Terrorismus ermöglicht breiteste internationale Konsensbildung und erlaubt kaum noch einem Staat, sich davon fernzuhalten oder gar kritische Einwände, die über taktische Detailfragen der Umsetzung hinausgehen, zu erheben.« Insofern fragt man sich, wie Bundesrätin Calmy-Rey der Auffassung sein kann, dass die Schweiz »eine unabhängige und deshalb wichtige Position in der UNO einnimmt«; es erweist sich doch immer wieder gleichbleibend, dass es allein der Sicherheitsrat ist, der sich jegliche Entscheidung zu Krieg oder Frieden vorbehält. Ein wirklicher Einfluss anderer Staaten auf vom Sicherheitsrat getroffene Entscheidungen kann allenfalls dann eintreten, wenn das Ende des US-Imperialismus eingeläutet wird. mehr...
 
Soll die Schweiz wirtschaftlich eigenständig bleiben oder sich völlig dem Grosskapitalismus ausliefern?
Die EU ist auf dem besten Weg zur Zweiklassengesellschaft, indem sie mit ihrem Brüsseler Zentralismus eine sehr reiche Oberschicht und eine immer ärmer werdende Bevölkerung schafft. Sie verabschiedet sich zusehends von demokratischen Verhältnissen, indem sie die Menschen mit Gesetzen eindeckt, die alle Aktivitäten regeln und einengen. Die Regierungen der Mitgliedstaaten mutieren zu reinen Vollzugsbehörden und haben kaum noch etwas zu sagen. Produkte der Industrie werden dort hergestellt, wo man die Menschen zu Hungerlöhnen beliebig lang und ohne soziale Verantwortung arbeiten lässt. Qualität ist zweirangig, wenn nur alles billigst hergestellt werden kann. Regierungsvertreter haben noch nie so viel von Menschenrechten, Demokratie und vom Wohle des Volkes geredet. Solange sie davon reden, glauben sie, fällt es nicht auf, dass das Gegenteil angestrebt wird. mehr...
 
Schweizer Neutralität ade: Partnerschaft für den Frieden und NATO-Geschäftspolitik der bundeseigenen Ruag
Ein weiteres Beispiel dafür, auf welche Weise die Welt der Waffen den von unseren Volksvertretern mit Vorliebe im Munde geführten Begriff Frieden »fördert«, in Wirklichkeit aber dazu beiträgt, diesen zunichte zu machen, geht aus nachfolgendem Kommentar hervor. Damit die Welt »sicherer« wird, übt die NATO in der Schweiz. Seit über zehn Jahren ist die Schweiz Mitglied der sogenannten Partnerschaft für den Frieden (PdF). Mit dem Beitritt zu dieser Organisation wurde die Schweiz militärisch noch enger mit der USA, Grossbritannien und den NATO-Staaten verbunden, also mit Staaten, die heute in Afghanistan und im Irak Krieg führen. In einem Interview des SonntagsBlicks vom 22. Juli 2007 mit Generalstabsoberst Franz Nager erfuhr man, dass die Schweizer Armee neben der Ausbildung der eigenen Soldaten in weit über 50 Kursen pro Jahr auch Soldaten ausländischer Armeen ausbildet. mehr...
 
Fremdbestimmt - Politik-Werbung am Fernsehen - Von Ulrich Schlüer
Von welchem Standort für die Schweiz bestimmte Fernsehsendungen auch immer produziert werden: Bis heute besitzt die Schweiz gesetzlichen Einfluss auf den Inhalt solcher Sendungen. So unterstehen z.B. Werbesendungen (Werbefenster) deutscher Sendeanstalten, die speziell für das Schweizer Publikum gestaltet werden, bis heute strikt der gleichen Gesetzgebung, der auch das Werbefernsehen in der Schweiz unterworfen ist. Solches ist in Spezialverträgen festgelegt, die mit ausländischen Sendern, die Werbefenster für die Schweiz produzieren, auf der Grundlage schweizerischer Gesetze abgeschlossen worden sind. Fernsehwerbung unterliegt in der Schweiz bekanntlich anderen, strengeren Regulierungen als Werbung im Ausland. In der Schweiz gilt insbesondere ein striktes Alkohol-, Tabak- und Politikverbot für die Fernsehwerbung. Man mag über diese Einschränkungen denken, wie man will. Bis heute kommt man indessen um die Feststellung nicht herum, dass diese Regulierung von breiten Kreisen der Schweizer Fernsehkonsumenten gebilligt wird. Keine politische Kraft hat jedenfalls je ernsthaft versucht, hierzulande auf dem Weg der Gesetzgebung eine von allen Beschränkungen freie Fernsehwerbung durchzusetzen. Trotzdem: Die alkohol-, tabak- und politikfreie TV-Werbung wird in der Schweiz schon bald der Vergangenheit an gehören. Die Neuerung wird allerdings hinterrücks eingeführt. Die Schweiz lässt sich nämlich künftig in Sachen TV-Werbung fremdbestimmen. Sie unterwirft sich - am Stimmbürger vorbei - der Europäischen Union. mehr...
 
Schweizer Neutralität ade: Partnerschaft für den Frieden und NATO-Geschäftspolitik der bundeseigenen Ruag
Ein weiteres Beispiel dafür, auf welche Weise die Welt der Waffen den von unseren Volksvertretern mit Vorliebe im Munde geführten Begriff Frieden »fördert«, in Wirklichkeit aber dazu beiträgt, diesen zunichte zu machen, geht aus nachfolgendem Kommentar hervor. Damit die Welt »sicherer« wird, übt die NATO in der Schweiz. Seit über zehn Jahren ist die Schweiz Mitglied der sogenannten Partnerschaft für den Frieden (PdF). Mit dem Beitritt zu dieser Organisation wurde die Schweiz militärisch noch enger mit der USA, Grossbritannien und den NATO-Staaten verbunden, also mit Staaten, die heute in Afghanistan und im Irak Krieg führen. In einem Interview des SonntagsBlicks vom 22. Juli 2007 mit Generalstabsoberst Franz Nager erfuhr man, dass die Schweizer Armee neben der Ausbildung der eigenen Soldaten in weit über 50 Kursen pro Jahr auch Soldaten ausländischer Armeen ausbildet. mehr...
 
Zum Thema Terror:
 
Wo ist der Unterschied?
 
Offenes Schreiben an Bundesrat Moritz Leuenberger
 
Unsere Medienwelt
 
Zur geplanten Brüsseler Kundgebung gegen die Islamisierung Europas am 11. September - Minarettverbots-Initiative wird vorgestellt - Von Ulrich Schlüer 1
 
Institut Felsenegg - Gefahren der absoluten Volkssouveränität?
 
Der orthodoxe Schatz - Die Geschichte einer Erpressung - von Meron Rapoport
 
Warum ist die UNO eine despotische Einrichtung? Von Diethelm Raff
 
Referendum gegen die Agrarpolitik 2011 lanciert
 
Warnung vor Medienkampagne!
 
Rückblick auf die Junisession des Parlaments - Öffnet alle Schleusen- von Nationalrat Ulrich Schlüer, Flaach ZH
 
Die WestLB - Polit-Justiz-Geschwür von Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz
 
Akute Gefahr eines Angriffs auf den Iran
 
Die Bundeswehr in Afghanistan
 
«Islamische Terroristen» - von Uncle Sam unterstützt: «Black Ops» der Bush-Administration gegen denIran, Libanon und Syrien - von Prof. Michel Chossudovsky, Kanada [1]
 
Bereitet Cheney einen neuen 11. September vor?
 
Bundesregierung auf Kriegskurs: Kabul und Tübingen - zwei Seiten einer Medaille
 
Schockierendes SPD-Strategiepapier über die Bildung einer europäischen Armee unter der EU-Verfassung
 
Komitee Schweiz-Wohin: Auch beim »Ja« zur Bundesverfassung wurde das Volk ausgetrickst
 
Kontrolle ist alles
 
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