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Die Welt ist nicht genug - Stauffenbergs Scheitern im Spiegel der angloamerikanischen Geopolitik - Von Wolfgang Eggert 17.05.2008 21:50
Die Regie der Sieger
»Eine Bande von Verbrechern hat ein Attentat auf Hitler verübt. Der zum Glück unversehrt gebliebene Führer konnte den Putsch der heimtückischen Verschwörer vereiteln, die versucht hatten, ihn umzubringen. Die Hinrichtung der verhafteten Vaterlandsverräter wird bald stattfinden.« So lauteten zeitgenössische Berichte über den am 20. Juli 1944 begangenen Versuch, den berüchtigten Naziführer zu beseitigen. Sie würden kaum mehr Aufmerksamkeit verdienen - wenn da nicht der Umstand wäre, daß es nicht die Nazi-Propaganda war, die das legendäre Attentat des deutschen Widerstands auf diese Weise abtat, sondern die angloamerikanische Presse. Sie gab damit die einhellige Meinung der alliierten Kriegsführung wieder: die Nazis, so ließ etwa Churchill verlautbaren, hätten ihnen nur die Arbeit abgenommen; sie hätten mit den Verschwörern ebenfalls abrechnen müssen, auch sie waren ihre Feinde.
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»Maulkorbinitiative«: Der Titel ist gezielt irreführend! 10.05.2008 22:06
Korrekt heisst diese Volksinitiative »Volkssouveränität statt Behördenpropaganda«. Sie will lediglich verhindern, dass der Staat Abstimmungskämpfe führt und Propaganda betreibt. Es geht in keiner Art und Weise darum, dem Bundesrat einen Maulkorb zu verpassen. Leider reisst es immer mehr ein, dass sich der Bundesrat vor Volksabstimmungen wie eine politische Partei verhält. Begonnen hat dies insbesondere beim EWR, weitere Beispiele waren die Blauhelme, die UNO-Abstimmung, die neue Bundesverfassung, die Bilateralen Verträge (Schengen/Dublin, Personenfreizügigkeit etc.), die Armee XXI, und so weiter und so fort.
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»Volksinitiative Volkssouveränität statt Behördenpropaganda« und Gegenentwurf 10.05.2008 22:02
Schreiben an den Schweizerischen Bundesrat
Sehr geehrter Herr Bundespräsident, sehr geehrte Damen und Herren - In obigem Zusammenhang habe ich am vergangenen Samstag in Luzern eine Podiumsdiskussion verfolgt. In derselben sagte ein amtierender Nationalrat, er habe im Parlament gegen die Initiative und für den Gegenvorschlag gestimmt. Damit sei den Initianten auch gedient, denn die Revision des Gesetzes über die politische Rechte gebe ihnen eine Klagemöglichkeit, wenn sich jemand nicht an die im neuen Art. 10a PRG niedergelegten Richtlinien halte.
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Direkte Demokratie auf den Abfallhaufen? 10.05.2008 21:55
Ist Ihnen aufgefallen, dass das Bundesbüchlein einer gelenkten Demokratie das Wort redet und nicht unserer Direkten Demokratie? Da wird doch allen Ernstes behauptet: An der Meinungsbildung nehme auch der Bundesrat teil. Meinungsbildung hat nichts mit Information zu tun. Haben Sie in der Schule je davon gehört, dass es in der Direkten Demokratie Aufgabe einer Regierung ist, das Volk auf das Abstimmungsziel der Regierung hin zu führen?
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Irak - Was es heisst, ein Exempel zu statuieren 10.05.2008 21:52
US-Sturm über Sadr City: Von Rainer Rupp - Der irakischen Hauptstadt droht ein Inferno. Deutliche Anzeichen hierfür sind einerseits die anhaltenden Angriffe der von Truppen der irakischen Al-Maliki-Regierung unterstützten US-Besatzer auf Sadr City, das schiitisch geprägte Armenviertel Bagdads. Andererseits deutet die seit Tagen zu beobachtende Massenflucht von Abertausenden Bewohnern des 2,5 Millionen zählenden Stadtteils auf eine bevorstehende Katastrophe hin.
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Ist die Mafia in Brüssel an die Macht gekommen? 10.05.2008 21:47 |
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Das Imperium plant den Krieg 10.05.2008 21:38 |
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Die Unruhen in Tibet 10.05.2008 21:32 |
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Der Ständerat und die Personenfreizügigkeit - Da wird Demokratie zerstört 03.05.2008 19:26 |
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Initiative »Volkssouveränität statt Behördenpropaganda« 03.05.2008 19:19 |
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Löst die WTO auf, damit die Welt zu essen hat! 03.05.2008 19:09 |
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Gleichbleibende Klagen über das Verhalten der Politiker 03.05.2008 18:54 |
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Wir brauchen faire Abstimmungen! 03.05.2008 12:51 |
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Was Zeugen zustossen kann 26.04.2008 23:14 |
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Dieser Krieg ist für uns 26.04.2008 23:08 |
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Zur Volksinitiative für Volkssouveränität und gegen Behördenpropaganda 26.04.2008 23:04 |
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Die Lügen der Regierung 26.04.2008 23:01 |
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Der Mohnanbau in Afghanistan 26.04.2008 22:57 |
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Britisches Empire destabilisiert die Welt - Deshalb: Neues Bretton Woods jetzt! 26.04.2008 22:49 |
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In der Basler Zeitung vom 11. April 2008 waren zwei Meldungen zu lesen, die auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun haben, auf den zweiten Blick jedoch beide in die gleiche Richtung gehen 19.04.2008 21:37 |
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Spenden aus Brüssel oder für was wir alles arbeiten 19.04.2008 21:16 |
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Doppelmoral - Israel kauft iranisches Öl und seine Lobby überwacht den Anti-Iran-Boykott 19.04.2008 21:07 |
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Ein Irankrieg, um auch Barak Obama zu verhindern, und wie der Iran US-Pläne durchkreuzen kann 19.04.2008 21:00 |
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EU-Reformvertrag 19.04.2008 20:54 |
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Wenn zwei dasselbe tun! 12.04.2008 19:04 |
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