Kein Grund zum Feiern - Von Rüdiger Göbel
Seit gut einer Woche feiert Israel seine Staatsgründung vor 60 Jahren. Am Abend des 14. 5. würdigte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) in einem Festakt in der Frankfurter Paulskirche die Besatzungsmacht als »die einzige funktionierende Demokratie« im Nahen Osten; US-Präsident George W. Bush gratulierte mit einer Rede in der Knesset in Jerusalem. Weitgehend unbeachtet von den großen Medien zogen am 15. Mai im Westjordanland und im Gazastreifen Zehntausende Palästinenser durch die Straßen und gedachten der »Nakba«, ihrer nationalen Katastrophe. mehr...
 
George W. Bush: Salbungsvolle Worte
politonline d.a. Man ist es seit langem gewohnt, dass es der amerikanische Präsident versteht, die Öffentlichkeit mit Aussagen zu beglücken, die, gelinde gesagt, jeden, der auch nur annähernd durchschaut hat, unter welchen Aspekten die US-Politik betrieben wird, in nicht geringem Erstaunen zurücklassen. Dennoch hat er sich mit den anlässlich des Besuches von Papst Benedikt XVI ausgesprochenen Worten sozusagen selbst überboten: mehr...
 
Beobachtungen zu einem sehr speziellen Abstimmungskampf
Vom Sonderfall zur Fussnote? Von Ulrich Schlüer, Chefredaktor der «Schweizerzeit» Volksabstimmungen leben von aus Politikern zusammengesetzten Komitees, die Partei ergreifen, um Anliegen kämpfen. Von solch einer Auseinandersetzung ist im Blick auf den 1. Juni allerdings weit und breit nichts zu sehen. Niemand wird ernsthaft behaupten wollen, es ginge am 1. Juni nicht um Wichtiges. mehr...
 
Zum 60. Jahrestag der Staatsgründung Israels
Der Afrikanische Nationalkongreß (ANC), der Kongreß Südafrikanischer Gewerkschaften (COSATU), der Südafrikanische Rat der Kirchen, die Südafrikanische Kommunistische Partei und die Sozialistische Partei Azania sowie zahlreiche Politiker - darunter mehrere Minister - Juristen, Wissenschaftler und Menschenrechtsaktivisten aus Südafrika erklären zum 60. Jahrestag der Staatsgründung Israels: mehr...
 
Notizen zur EU
politonline d.a. Gegen den EU-Reformvertrag scheint sich mehr Widerstand aufzubauen [1]. So hat der englische Millionär Stuart Wheeler, ein Förderer der Konservativen Partei, Anfang Mai beim High Court, dem obersten britischen Gerichtshof, gegen die Weigerung der Regierung, ein Referendum zum EU-Reformvertrag abzuhalten, eine Klage eingereicht. Wheeler meint, er hätte »berechtigte Erwartungen«, dass Gordon Brown ein solches zulassen müsse, denn das Gericht könne es eigentlich nur als unrechtmässig werten, wenn die Regierung ein gemachtes Versprechen breche. mehr...
 
Burma: Drohungen und Angriffspläne
 
Noch heimlicher als sonst: die Bilderberger-Konferenz 2008
 
Die Welt ist nicht genug - Stauffenbergs Scheitern im Spiegel der angloamerikanischen Geopolitik - Von Wolfgang Eggert
 
»Maulkorbinitiative«: Der Titel ist gezielt irreführend!
 
»Volksinitiative Volkssouveränität statt Behördenpropaganda« und Gegenentwurf
 
Direkte Demokratie auf den Abfallhaufen?
 
Irak - Was es heisst, ein Exempel zu statuieren
 
Ist die Mafia in Brüssel an die Macht gekommen?
 
Das Imperium plant den Krieg
 
Die Unruhen in Tibet
 
Der Ständerat und die Personenfreizügigkeit - Da wird Demokratie zerstört
 
Initiative »Volkssouveränität statt Behördenpropaganda«
 
Löst die WTO auf, damit die Welt zu essen hat!
 
Gleichbleibende Klagen über das Verhalten der Politiker
 
Wir brauchen faire Abstimmungen!
 
Was Zeugen zustossen kann
 
Dieser Krieg ist für uns
 
Zur Volksinitiative für Volkssouveränität und gegen Behördenpropaganda
 
Die Lügen der Regierung
 
Der Mohnanbau in Afghanistan
 
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