Lieberman spricht laut über Israels Apartheidsrealität - Von Saree Makdisi
Die nachfolgenden Texte sollten aufmerksam gelesen werden, um zu ermessen, was andernorts unangefochten vor sich geht, während wir selbst unentwegt von dem uns von der UNO oktroyierten Rassismusgesetz bedrängt werden. mehr...
 
German Foreign Policy - Überwachungsstaat
Berliner Regierungsstellen bestätigen den zunehmenden Bruch des Brief- und Postgeheimnisses zur Überwachung und Ausforschung potentieller Kritiker. Wie das Bundesinnenministerium mitteilt, wurde die Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden und dem deutschen Inlandsgeheimdienst zum Zweck der Postkontrolle "intensiviert". Die Rechtsgrundlage hierfür, das erst vor fünf Jahren vom Bundestag bestätigte "Verbringungsverbotsgesetz", wird in Zukunft durch die vorsorgliche Speicherung der Verbindungsdaten aller Telefon- und Internetnutzer ergänzt. Um die globale militärische Expansion abzusichern, hat das Parlament jetzt auch die sogenannte "Anti-Terror-Datei" gebilligt, die sowohl Angaben über Terrorverdächtige als auch über deren Kontaktpersonen enthalten wird; die gesammelten Daten sollen ab März 2007 Polizeibehörden sowie Geheimdiensten (!) uneingeschränkt zur Verfügung stehen. Die Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen werden von der Forderung flankiert, unter Folter erpresste Informationen für die Strafverfolgung zu nutzen. Bürgerrechtsaktivisten befürchten einen weitreichenden Staatsumbau nach autoritärem Muster und haben Widerstand angekündigt: Eine gegen die "Vorratsdatenspeicherung" gerichtete Sammelklage vor dem Bundesverfassungsgericht wird mittlerweile von mehr als 6.000 Bundesbürgern unterstützt. mehr...
 
Die Lage ist doch seit 20 Jahren unverbesserlich die folgende: (von Adré Dörflinger, ehem. Leg. Gemeinderat von Vevey)
Der rote, bankrotte, spät (1501 - 1815 - 1978) eingegliederte Grenzgürtel - südwestwärts von Basel beginnend und sich über das gesamte ausländergeile Welschland, vom dunklen Genf bis ins linksfreisinnige Unterwallis erstreckend, schnürt die urschweizerisch gebliebene Zentral-Ost und Südschweiz seit Jahrzehnten völlig ein. Zusammen mit der Schmarotzer-Snob-Jetset-Baslerdaig-Zürigoldküste-Steuerhinterzieher-Begünstiger-Abzocker-Mafia erklimmt eben dieser Gürtel meist knapp, aber immerhin stets die 50 % Hürde. Da kann sich die Anti-EU-Koalition > W I R < noch so anstrengen, wir erreichen die einfache Mehrheit einfach NIE. Und wenn es einmal reichen würde, dann kommen nachträglich die Obergescheiten aus der Bundeskanzlei oder fremde Richter in Strassburg / Brüssel und machen Verletzungen der Menschenrechte und/oder der Einheit der Materie udgl. geltend. mehr...
 
Aufruf an alle Semiten - Von Debora Reich
Aus großer Liebe zu all meinen Schwestern, Brüdern, Cousins und Cousinen, Söhnen und Töchtern der großen semitischen Familie schreibe ich in dieser Stunde des Blutvergießens und der Verzweiflung: ich rufe euch auf, öffnet jetzt und heute eure Augen und Herzen und seht an, was direkt vor euren Augen verborgen worden ist. mehr...
 
»Israel muß boykottiert werden« Bedingungslose Unterstützung der Besatzungspolitik soll ihren Preis haben. - ein Gespräch mit Ilan Pappe
In Ihrem neuen Buch »The Ethnic Cleansing of Palestine« erklären Sie, der Staat Israel sei auf der Grundlage »ethnischer Säuberung« gegründet worden. Worauf stützen Sie diese Behauptung? Die Idee, daß ein existenzfähiger jüdischer Staat nur dann gegründet werden kann, wenn die Juden die absolute Mehrheit im Land haben, war schon bei den zionistischen Führern im frühen 20. Jahrhundert anerkannt. Seit 1936 wurde es zum strategischen Ziel erklärt, den jüdischen Staat auf so viel palästinensischem Boden wie möglich zu gründen, mit so wenig Palästinensern wie möglich. Das ist eindeutig eine Ideologie der »ethnischen Säuberung«. Im März 1948, als die britische Mandatszeit zu Ende ging und die Welt die Gründung eines solchen Staates legitimierte, wurde die ehemalige Strategie zur politischen Richtlinie. In nur wenigen Monaten war die Hälfte der palästinensischen Bevölkerung entwurzelt worden, die Hälfte ihrer Dörfer und Städte zerstört, und 80 % ihres Landes gehörte nun zu Israel. mehr...
 
Aachen verklagt Angela Merkel -
 
Strafanzeige gegen mutmassliche Kriegsverbrecher - Machen Sie mit!
 
THE RIGHT TO KNOW THE TRUTH
 
Demokratische Mörder - Kolumbien ist fest in der Hand des Paramilitarismus - trotz ihrer angeblichen Demobilisierung - Von Harald Neuber
 
Atombomben auf Teheran?
 
Shraga Elam lehnt die Online-Petition "Schalom 5767" ab.
 
Der irakische Widerstand
 
Motassadeq wegen Fluchtgefahr verhaftet?
 
Steinmeier und seine Komplizen GFP FRANKFURT AM MAIN/MÜNCHEN/WASHINGTON/DAMASKUS
 
Schreiben an Bundesrat Pascal Couchepin vom 8. 11. 2006
 
Wissenschaft oder staatlich finanzierte Polit-Polemik? Die Methode Kreis - Von Ulrich Schlüer
 
Verantwortungslose Finanzpolitik! - von Patrick Freudiger, Stadtrat in Langenthal
 
Schluss mit der Abzockerei!
 
Grobe Irreführung der Stimmberechtigten durch den Bundesrat!
 
Irreführungen beim Osthilfegesetz ("Kohäsionsmilliarde")
 
Bei Anruf eine Milliarde - Von Philipp Gut: Bundesrätin Calmy-Rey versprach die Kohäsionsmilliarde am Telefon. Die Schweiz vollzieht die Drohungen der EU für den Fall eines negativen Volksentscheids autonom nach. Ein Geschäft ist der Deal nur für die
 
Professor Paul J. Balles: Wo bleibt der Aufschrei? - Die Schande des Schweigens angesichts der israelischen und US-Verbrechen
 
Vielsagendes Schweigen - am 26. November geht es nicht nur um Geld.
 
INFRAROUGE TSR1:
 
Regelmässig falsch dargestellte Zusammenhänge - Osthilfe-Gesetz und Ostmilliarden
 
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