Die Militärverfassung für die Europäische Union. Protest und Widerstand sind nötig! von Tobias Pflüger
Die Europäische Union ist derzeit dabei, sich erstmals eine eigene Verfassung zu geben. Diese neue EU-Verfassung würde dann über allen einzelstaatlichen Verfassungen - und damit auch über dem Grundgesetz - stehen. Und sie hat es in sich: Unter Artikel I-40 des 260seitigen Entwurfs für eine EU-Verfassung heißt es: "Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern". Dass es sich dabei tatsächlich um eine verbindliche Aufrüstungsverpflichtung für alle EU-Staaten handelt, zeigt die ebenfalls in der zukünftigen Verfassung festgeschriebene Gründung eines "Europäischen Amtes für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten". Dieses Amt soll "bei der Ermittlung der Ziele im Bereich der militärischen Fähigkeiten der Mitgliedstaaten mitwirken und die Erfüllung der von den Mitgliedstaaten in Bezug auf diese Fähigkeiten eingegangen Verpflichtungen bewerten". mehr...
 
Das 'American Empire' als Segen und als Ärgernis - Offener Brief an Herrn Felix E. Müller Redaktion 'Neue Zürcher Zeitung'
Offener Brief an Herrn Felix E. Müller Redaktion 'Neue Zürcher Zeitung' Das 'American Empire' als Segen und als Ärgernis 14. Januar 2003 - Doris Auerbach mehr...
 
Was man in der EU so unter Demokratie versteht - von Doris Auerbach (Dezember 2003)
Die vieldiskutierte EU-Verfassung wird dem sich mehrheitlich wenig orientierenden und daher vielfach ahnungslosen Bürger unentwegt unter dem Etikett 'mehr Demokratie' nahegebracht. Die Wirklichkeit sieht jedoch, wie sich in der Folge konstatieren lässt, etwas anders aus, so dass man eher von einer verstärkten Einkreisung der Mitgliedstaaten denn von einer grösseren Mitsprache der Bevölkerung sprechen kann. Geplant ist offensichtlich ein EU-Staat, der sich den Anstrich einer Föderation gibt. mehr...
 
Die «Tempelwaffen» - Israel rüstet mit ABC-Waffen auf - von Jürgen Rose, Deutschland, aus Zeit-Fragen Nr.31 vom 16.8.2004
Klammheimlich rüstete Israel zur fünfstärksten Nuklearmacht der Welt auf. Biologische und chemische Waffen komplettieren das Arsenal zur Massenvernichtung. Und deutsche U-Boote garantieren die Zweitschlagskapazität. mehr...
 
Überlegungen zum Schulwesen - von Doris Auerbach
Es ist bekannt, dass eine der Forderungen des WTO-Dienstleistungsabkommens (GATS*) darin besteht, das bislang staatliche Schulsystem zu privatisieren. Die WTO (Welthandelsorganisation bzw. World Trade Organisation 'WTO') kann nicht als legitime Institution betrachtet werden, da ihre Einrichtung nicht auf demokratische Weise erfolgt ist. Die Regeln der WTO, die keine Minimalanforderungen für Umweltschutz, Arbeitsrechte und Sozialprogramme enthalten, sind wiederholt dazu benutzt worden, um nationale Schutzgesetze zu beseitigen. mehr...
 
Zur Bewertung des Euros - von Doris Auerbach
 
Der Welt-Geldbetrug von Prof. Dr. Eberhard Hamer, Mittelstandsinstitut Hannover
 
Die Ukraine in der Selbstfindung - Offene Briefe an die NZZ, Ausgabe NZZ Nr. 290 vom 11./12.04
 
Politstrategen, Märchen und der Preis dafür von Karl Müller, Deutschland
 
«Einfluss von Konzernen begrenzen» Offener Brief an EU-Kommission
 
Anmerkungen zu den Wahlen in der Ukraine - von Doris Auerbach
 
Agglomerationspolitik soll Schweizer auf EU-Grossräume vorbereiten
 
Offener Brief an die NZZ, Ausgabe Nr. 234 vom 7.10.04
 
50. Bilderberger-Treffen vom 3. bis 6. Juni 2004 in Stresa (Lago Maggiore) - ein Bericht von Doris Auerbach
 
Zur Lage in Haiti
 
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