US-gelenkte Todesschwadronen im Irak - Ein Aufruf, unsere Stimmen zu erheben! - von Max Fuller, Grossbritannien
Die Zeugenaussage eines irakischen Folteropfers bestätigt die Anwesenheit von US-Personal am umstrittenen Jadiriyah Bunker. Vermutlich erinnert sich jeder an die Entdeckung der Hafteinrichtung Jadiriyah im November 2005 1. US-Truppen berichteten, das Gefängnis bei ihrer Suche nach einer vermissten Person entdeckt und dabei etwa 170 Häftlinge vorgefunden zu haben, die unter entsetzlichen Bedingungen lebten, viele von ihnen offenbar Opfer obszöner Folterungen. Obgleich bestätigt wurde, dass das Lager dem Innenministerium gehörte und dass die Häftlinge von einer geheimen Truppe des Innenministeriums festgehalten wurden, die als Special Investigations Unit bekannt ist, wurde die Geschichte schnell abgewälzt, als weiteres Beispiel der Arbeit der shiitischen Milizsoldaten dargestellt und in diesem Fall, wie es zu jener Zeit gerade Mode war, der Badr Brigade unterschoben 2. mehr...
 
Offenes Schreiben an den Menschenrechtsrat in Genf
Sehr geehrter Herr Diène, wir erlauben uns, auf Ihren Bericht zur Frage des Rassismus in der Schweiz, den Sie am 27. März vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf erstatteten, zurückzukommen. Rassismus Wie Sie darlegten, haben Sie im Jahr 2006 die Schweiz bereist, und glauben nicht nur, in der Schweiz eine kohärente Politik gegen Rassismus zu vermissen, sondern auch die Bildung antirassistischer Netzwerke feststellen zu können. Sie sprechen von einer »réalité d'une dynamique de racisme et de xéniphobie en Suisse«, also von einem Rassismus und einer Fremdenfeindlichkeit, die an Dynamik zunehmen. Wir betrachten dies als nichts weniger als eine Unterstellung. Die Verdrehung der Meinungsfreiheit kann ja wohl nicht schon so weit fortgeschritten sein, dass Gruppierungen, die für nationale Tendenzen eintreten, auf die Ebene von Rassisten gehoben werden. Wir sind uns bewusst, dass die Entnationalisierung der Staaten eine von der UNO angestrebte Strategie ist, die vor allem in der EU vertieft um sich greift. Eine derartige Zielsetzung entspricht weder dem Völkerrecht, noch dem, was wir unter einem eigenständigen Staat verstehen, so dass die Bewahrung nationaler Traditionen und Einstellungen gerade deswegen unbedingt einer Förderung bedarf. Wir sind ferner der Überzeugung, dass in unserem Land alles getan wird, um gerade die Asylsuchenden aus Afrika adäquat zu versorgen und zu betreuen. Wer das nicht sehen will, versucht in unseren Augen unsere Bemühungen zu ignorieren. Insofern sehen wir Ihre Empfehlungen, die u.a. anstreben, die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus sowie die Fachstelle gegen Rassismus zu stärken, als unangebracht und unberechtigt. Unsere zwecks Überwachung von möglichem Rassismus bestehenden Organisationen befleissigen sich äusserster Wachsamkeit, dafür steht allein schon Professor Georg Kreis ein, so dass wir Ihre diesbezüglich vorgebrachte Sorge als grundlos einstufen und damit Ihre Forderung als gegenstandslos betrachten. In dem in der Basler Zeitung Nr. 74 vom 28. 3. 07 wiedergegebenen Bericht vermissen wir ferner jedwede Erwähnung von gewissen Nachteilen, die die Schweizer Bevölkerung ihrerseits durch eingeschleuste Asylanten erleidet, wozu beispielsweise der Drogenhandel gehört. mehr...
 
EU-Verfassung
politonline d.a. Da dieVerfassung im Brennpunkt des Geschehens steht, veröffentlichen wir hier einen bereits etwas älteren, aber immer noch hochaktuellen, da äusserst aufschlussreichen Artikel von Wladimir Bukowski. Dieser zeigt einmal mehr, dass die uns Zug um Zug treffenden Strategien nicht etwa auf einer demokratischer Basis beruhen, sondern von den von uns bereits des öfteren erwähnten, im Hintergrund völlig uneingeschränkt und unkontrolliert agierenden, überaus einflussreichen Institutionen wie die Trilaterale Kommission, das Council on Foreign Relations, die Bilderberger, etc., konzipiert und umgesetzt werden. Wie Bukowski schreibt, werden beispielsweise Massnahmen wie die Überwachung, oder auch der in Brüssel herrschenden Korruption nicht genügend Widerstand entgegengesetzt. Dieser Vorwurf trifft in erster Linie die Parteien, die, von kleineren Ausnahmen abgesehen, im Prinzip alles absegnen, sogar einen EU-Haftbefehl, aber auch das Parlament in Strassburg. Es gibt kaum noch etwas, an dem unsere Volksvertreter Anstoss nehmen. Unter diesen Umständen ist es nicht auszuschliessen, dass uns der von Bukowski befürchtete Zuammenbruch - wozu leider auch das immer noch vorhandene Desinteresse der Bevölkerung beiträgt, sich exakte historische und politische Fakten zu verschaffen - tatsächlich treffen wird, wobei, wie der Autor ausführt, der Preis der Verwüstung ein unendlich hoher sein wird. mehr...
 
EU-Polizeistaat - Österreichs Politiker widersprechen nicht - von Michael Maria Plank
Als ich noch ins Gymnasium ging, wurde uns mit Blick auf die Vergangenheit immerzu gepredigt: «Wehret den Anfängen!» Heute sage ich euch: Willkommen in den 20er und 30er Jahren! Den Anfang habt ihr leider schon verpasst. Das ist aber kein Wunder, weil die gleichgeschalteten Medien nichts anderes zu tun haben, als euch Sand in die Augen zu streuen [?]. Wer sich mit dem Weltfinanzsystem beschäftigt, weiss, dass es marode ist und kurz vor dem Zusammenbruch steht (www.hartgeld.com). mehr...
 
Nein zu diesem EU-Verfassungsvertrag!
politonline: Da zu befürchten steht, dass die umstrittene EU-Verfassung mit nahezu unverändertem Inhalt, jedoch unter einem anderen Namen, in Kraft gesetzt wird, veröffentlichen wir nachstehend einen weiteren Abriss, der deren Nachteile und Ziele in aller Schärfe aufzeigt: mehr...
 
STAATSVERDRUSS - Diebstahl an Demokratie - von Professor Franz Walter
 
Stiftungen in der Politik
 
Die TUI und ihr Tafelsilber
 
Die EU - 50 Jahre Verhinderung von Demokratie und Freiheit in Europa - von Diethelm Raff
 
Inschalla von Uri Averny
 
Schlaglichter auf die März-Session - Von Weichenstellungen und Scheingefechten - von Ulrich Schlüer
 
Telekom
 
»Die Regierung ist eine Filiale der Ölindustrie«
 
Über Minarette und Muezzine - In Wahrheit eine Kampfansage
 
Transformation Thinkers
 
Jüdische Graswurzel-Revolte weltweit
 
Potential oil wars and guerrilla conflicts spell a profitable future for weapons smuggling in Cambodia.
 
Zum Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan
 
Die demografische Bereinigung Jerusalems - von Dominique Vidal und Philippe Rekacewicz
 
Wir veröffentlichen hier ein weiteres der zahlreichen Schreiben, die an die Bundeskanzlerin Angela Merkel zwecks Verhinderung eines Angriffs auf den Iran gerichtet wurden:
 
Der Kongress geht gegen Cheney vor
 
Schreiben an die Deutsche Bundeskanzlerin
 
Dem an Kardinal Lehmann gerichteten Brief stellen wir eine Meldung der Badischen Zeitung vom Mittwoch, den 7. März 2007, voran
 
Kriegstreiberische AIPAC-Konferenz
 
Finales Europa
 
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