Türkei
Die Aufnahme der Verhandlungen mit der Türkei über einen Beitritt des Landes zur EU haben auch in der EU-Bevölkerung schwerste Bedenken ausgelöst. Dieser Beitritt, so lässt sich folgern, wird dieser notfalls aufgezwungen werden. Bereits 1999 hatte die EU der Türkei in Helsinki auf Druck der USA den Status einer Beitrittskandidatin eingeräumt, was im Dezember 2002 in Kopenhagen bestätigt wurde. Am 17. 9. 2004 erklärte der Ministerpräsident Luxemburgs, Jean-Claude Juncker, in einer Rede vor Abgeordneten der EVP in Strassburg, dass er bezüglich des Türkeibeitritts allen Versuchen, jetzt noch eine Grundsatzdebatte darüber zu führen, wie ein Beitritt noch vermieden werden könnte, eine Absage erteile. Diese hätte vor 1997 geführt werden müssen resp. zuletzt 1999, als die Türkei den offiziellen Kandidatenstatus erhielt. Er selbst habe sich damals als Einziger gegen diese Beschlüsse ausgesprochen, aber niemand habe die Diskussion ernsthaft führen wollen. Jetzt sei der Zug unterwegs. Den Antrag auf Aufnahme in die EU stellte die Türkei erstmals 1987, ihre Kandidatur wurde jedoch auf dem europäischen Gipfel in Luxemburg im Jahr 1997 in Anbetracht der Menschenrechtslage in der Türkei und auch wegen Zypern nicht aufrechterhalten. mehr...
 
Kohäsisonsbeitrag
da Der von der Schweiz bereitzustellende Kohäsionsbeitrag, der wohlbemerkt ursprünglich keine Forderung von Seiten der EU darstellte, sondern ein freies Angebot der Schweiz war, wird weiterhin Gegenstand von Verhandlungen sein. Es dreht sich um die gewaltige Summe von einer Milliarde Schweizer Franken, die selbstverständlich in unserem bereits exorbitant hoch verschuldeten Haushalt nicht vorhanden ist. Für diese Summe muss sich der Staat daher neu verschulden, was für den Bund eine zusätzliche Zinslast bedeutet, die das für die Infrastruktur des Landes zur Verfügung stehende Budget wiederum entsprechend verkleinert. mehr...
 
Die Saat der Zerstörung Geopolitik mit genetisch veränderten Nahrungsmitteln - von F. William Engdahl
«Beherrsche die Energie, und du beherrschst die Nationen. Beherrsche die Nahrung, und du beherrschst die Menschen.» Ein Ausspruch, der dem ehemaligen US-Aussenminister Henry Kissinger zugeschrieben wird, und uns angesichts der laufenden Diskussion um ein Gentech-Moratorium nachdenklich stimmen solllte: Im Juni 2003 erklärte Präsident George W. Bush die Aufhebung eines 8jährigen Verbots der Europäischen Union für genetisch veränderte Pflanzen zu einer Angelegenheit von strategischer Priorität für die USA. Dies geschah nur wenige Tage nach der US-Besetzung von Bagdad. Das Timing war nicht zufällig. Seither ist der Widerstand innerhalb der EU gegenüber genetisch veränderten Pflanzen zerbröckelt, ebenso wie der Brasiliens und anderer Schlüsselländer für landwirtschaftliche Produkte. Ein Jahr zuvor war die Zukunft des genetisch veränderten Getreides noch unklar gewesen. mehr...
 
Innere Sicherheit ist Aufgabe der Kantone - Von Nationalrat Ulrich Schlüer, Flaach ZH
In mehreren Kantonen sind die Kantonspolizei-Korps offensichtlich unterdotiert. Dies beklagen mehrere Kantonsregierungen. Gehandelt wird aber nicht. Es wird allmählich zum innenpolitischen Ritual: Vor allem der «Blick» beklagt wortreich und zunehmend scharf gewisse Defizite der inneren Sicherheit. Jüngstes Beispiel: Die «Blick»-Breitseite auf Ringiers bevorzugte Zielscheibe, EJPD-Vorsteher Christoph Blocher. Dessen Inland-Nachrichtendienst habe Regierung und Polizeikommando im Kanton Wallis angeblich viel zu spät über eine Zusammenrottung der sogenannten Neonazi-Musikszene im Rhonetal ins Bild gesetzt. Angriffe und Ausreden! Die Kritik traf völlig ins Leere. Der Kanton Wallis war, wie der EJPD-Vorsteher ebenso rasch wie gründlich nachweisen konnte, sehr wohl vom Neonazi-Treffen in Kenntnis gesetzt worden. Doch blieb die Kantonspolizei Wallis völlig untätig. Die Mittel für einen adäquaten Einsatz hätten schlicht gefehlt, versuchte sich der zuständige Polizeikommandant herauszureden. Für solche Ereignisse müsse eine gesamtschweizerische polizeiliche Interventionstruppe geschaffen werden, meinte er. Obwohl die Dimension des Ereignisses das Potential der Walliser Kantonspolizei bei weitem nicht überstieg. mehr...
 
Roman Tschupp - Die drei Institutionen hinter der EU
Kaum ist die Erweiterung der Personenfreizügigkeit vom Volk angenommen worden, diskutiert man vielerorts schon wieder über den Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union. Nachdem viele Befürworter vor der Abstimmung noch verlauten liessen, die Annahme der Personenfreizügigkeit sei der sicherste Weg, um einem EU-Beitritt zu entgehen, scheint dies nun vergessen, und FACTS suchte schon einmal vorsorglich das Beitrittsgesuch der Schweiz in Brüssel [1]. mehr...
 
Der Krieg im Irak - ausgedacht in Israel - von Stephen J. Sniegoski*
 
Rumsfeld profitiert vom Vogelgrippeschwindel
 
Doris Auerbach - Wird der Irak geteilt?
 
Herr Ackermann und der
 
Carroll Quigley - Tragedy and Hope, New York 1966
 
Das Ende der Asylindustrie - von Patrick Freudiger, Stadtrat, Langenthal
 
Doris Auerbach - Was uns so alles erzählt wird
 
Wie wir manipuliert werden
 
HIV: US-Forscher testen "globalen Impfstoff in Amerika und Afrika"
 
A U F R U F
 
Besatzer wüten mit eiserner Faust am Euphrat Brücken zerstört, Städte bombardiert: US-Armee startete zum Ramadan-Beginn Großoffensive im Westirak- von Rüdiger Göbel
 
Israelische Politiker verlangten bei ihrem USA-Besuch Vorgehen gegen Iran
 
Terroristen ihrer Majestät - von Rainer Rupp, Rüdiger Göbel - Artikel aus der JUNGEN WELT vom 27. 9. 05
 
Das HAARP-Projekt
 
Unerträglich einseitige Parteinahme: Schon die Überschrift verrät die wirklichen Motive des Kommentators. - Dr. Izzeddin Musa, Wachtberg
 
EINIGE MÄRCHEN ZUR PERSONENFREIZÜGIGKEIT - von Dr. iur. Marianne Wüthrich, Zürich
 
Die Schuldenfalle - von Werner Müller
 
NEIN ZUR OST-ZUWANDERUNG
 
Wenn Kampagnen-Mischler durchzudrehen beginnen
 
Verlierer der Personenfreizügigkeit Das Gewerbe, die Arbeitnehmer und die Bauern sind die grossen Verlierer bei Annahme der Personenfreizügigkeit.
 
Seite: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 
31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 
61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 
91 92 93 94