Warnung vor Medienkampagne!
Offener Brief an alle Nationalräte und Ständeräte der SVP sowie an alle uns bekannten Nationalratskandidaten mehr...
 
Rückblick auf die Junisession des Parlaments - Öffnet alle Schleusen- von Nationalrat Ulrich Schlüer, Flaach ZH
Das Sessionsmotto formulierte - wohl unvorsichtig ungewollt - Bundesrat Hans-Rudolf Merz. Als «Frohbotschaft» kündete er von konjunkturbedingt sprudelnden Steuereinnahmen. Das entlaste den noch immer mit 130 Milliarden verschuldeten Bund von der Verpflichtung, weitere Sparprogramme zu planen. Niemand müsse also in naher und mittlerer Zukunft mit sparbedingten Einbussen rechnen. mehr...
 
Die WestLB - Polit-Justiz-Geschwür von Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz
Die WestLB - Polit-Justiz-Geschwür Wie schon beim Tode von Friedel Neuber wurde ich gebeten, den Abgang des WestLandesBank-Chefs Thomas Fischer zu kommentieren. Der offizielle Grund für die Entlassung von Fischer erscheint eh mehr als vordergründig. Insbesondere angesichts der Historie dieser Skandal-Bank. Da hat es in der WestLB schon ganz andere Verluste gegeben - ohne Reaktion des Aufsichtsrates. Und Gesetze galten für die WestLB nie. Grund genug, sich die eine oder andere Begebenheit aus der kriminellen Vergangenheit ins Gedächtnis zu rufen. Die Süddeutsche Zeitung bezeichnete schon Fischers Vorgänger - Friedel Neuber, den Paten vom Rhein - als ?Gangster in Nadelstreifen?.... mehr...
 
Akute Gefahr eines Angriffs auf den Iran
Akute Gefahr eines Angriffs auf den Iran Solange US-Vizepräsident Dick Cheney in einer politisch entscheidenden Position ist, besteht die reale Gefahr eines US-Angriffs gegen den Iran. Cheney ist entschlossen, möglichst bald zuzuschlagen. Als Vorwand könnte ein künstlich geschaffener Zwischenfall am Persischen Golf dienen, der dem Iran zur Last gelegt wird - vergleichbar dem ?Tonkin-Zwischenfall?, der den Vietnamkrieg einleitete. Dies ist die Einschätzung mehrerer zuverlässiger Quellen aus dem Militär in der USA und arabischer Experten aus der Region, mit denen EIR [Executive Intelligence Review - LaRouche Publications] sprach. Die jüngste Reise von Außenministerin Condoleezza Rice und Verteidigungsminister Robert Gates in die Region - kurz nachdem Rice große Militärhilfen an Ägypten, Saudi-Arabien und Israel verkündet hatte - wird als Vorbereitung für einen Irankrieg gesehen. mehr...
 
Die Bundeswehr in Afghanistan
Die Bundeswehr in Afghanistan »Dass US-Soldaten in Guantánamo, in Abu Ghraib und Bagram systematisch schweren Völker- und Menschenrechtsrechtsbruch begehen, ist zweifelsfrei dokumentiert. Noch nicht herumgesprochen hat sich hingegen, wie Jürgen Rose schon letztes Jahr schrieb 1, dass auch die Bundeswehr bei ihrem Einsatz im Rahmen der ISAF-Mission in Afghanistan fortwährend Völkerrechtsverstösse begeht. Konkret geht es um den Kampfeinsatz deutscher Sanitätssoldaten an der Waffe, um die dortigen Feldlager der multinationalen Truppen zu sichern. Eine Praxis, wie sie durch das ?Humanitäre Völkerrecht in bewaffneten Konflikten? strikt untersagt wird. Dieses ?Kriegsvölkerrecht?, wie es oft verkürzt genannt wird, ist in den vier Genfer Abkommen von 1949 sowie den beiden Zusatzprotokollen aus dem Jahr 1977 kodifiziert. Die politische Verantwortung für die Missachtung dieser Normen liegt beim BRD-Bundesverteidigungsministerium und dem in Völkerrechtsfragen federführenden Auswärtigen Amt. Dort freilich wird unisono behauptet, die Bundeswehr leiste in Afghanistan einen reinen Friedenseinsatz - deshalb dürfe das Sanitätspersonal, wie in jeder heimischen Kaserne auch, durchaus zum Wachdienst eingeteilt werden. mehr...
 
«Islamische Terroristen» - von Uncle Sam unterstützt: «Black Ops» der Bush-Administration gegen denIran, Libanon und Syrien - von Prof. Michel Chossudovsky, Kanada [1]
 
Bereitet Cheney einen neuen 11. September vor?
 
Bundesregierung auf Kriegskurs: Kabul und Tübingen - zwei Seiten einer Medaille
 
Schockierendes SPD-Strategiepapier über die Bildung einer europäischen Armee unter der EU-Verfassung
 
Komitee Schweiz-Wohin: Auch beim »Ja« zur Bundesverfassung wurde das Volk ausgetrickst
 
Kontrolle ist alles
 
»Club Rose« Allein gegen den sächsischen Sumpf - Ein Fahnder packt aus - von Christian Rohde und Ulrich Stoll
 
Fall Kurnaz - Bundeswehr vernichtet Geheimdaten - Die Bundeswehr hat wichtige Daten zu Auslandseinsätzen verloren, auch zum Fall des Bremer Türken Murat Kurnaz - Von Katharina Koufen
 
Washingtons Marionetten - Bei der Globalisierung ist der Westen in den von ihm besetzten Staaten auf Strohmänner angewiesen - Von Mumia Abu-Jamal 1
 
Karlspreis, Freimaurer-Preis, Islam und »Klimahysterie«
 
Palästina
 
Offener Brief an National- und Ständeräte betreffend die Verschleuderung von Volksvermögen durch die SNB im Auftrag
 
Gewalt, Kriminalität, Disziplinlosigkeit - die 68er haben versagt! - von Patrick Freudiger, Langenthal
 
Kirchtürme oder Minarette
 
Weit vorangeschritten auf dem Weg zum Abgrund
 
Offener Brief an Bundesrat Samuel Schmid
 
Afghanistan: Die Politik der deutschen Regierung ist nicht besser als die der US-Regierung, nur noch viel verlogener - Von Karl Müller, Deutschland
 
Moscheenbau
 
Warburg Bank: Eine Preisverleihung an Condoleezza Rice - Von Doris Auerbach
 
Kniefall der Landesregierung!
 
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