Verbriefte Tatsachen aus Wangen bei Olten - Minarett und «Graue Wölfe»
In der Gemeinde Wangen bei Olten gibt es einen muslimischen Gebetsraum. Der Türkisch-Kulturelle Verein, der für diesen Gebetsraum verantwortlich ist, hat ein Baugesuch an die Gemeinde gerichtet: Wangen bei Olten soll ein Minarett erhalten. Seit dieses Baugesuch hängig ist, weht vor dem muslimischen Gebetsraum in Wangen bei Olten eine besondere Fahne. Es ist die Fahne der «Grauen Wölfe». Sie hat erhebliche Unruhe und entsprechend kontroverse Diskussionen in der Bevölkerung ausgelöst. mehr...
 
Medieninformation über den Empfang der Kommandanten
Der wohlgeborene hochlöbliche FDP Regierungsrat Beat Fuchs, NW, kennt anscheinend die BV nur schwach. Hauptaufgabe ist und bleibt die Landesverteidigung, und zwar im Land. Die Schweiz wird weder in der Lombardei, noch im Schwarzwald, noch am Hindukusch verteidigt. So ein Blödsinn. Kann nur von einem Politiker kommen. mehr...
 
EU Verfassung
politonline: d.a. Wir veröffentlichen nachfolgend einen kritischen, äusserst aufschlussreichen Artikel des ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Roman Herzog zur EU-Verfassung. Es steht zu befürchten, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel trotz aller berechtigten Widerstände versuchen wird, den nach demokratischen Masstäben als gescheitert zu bezeichnenden Vertrag - welcher, auch wenn es die EU-Befürworter nicht wahrhaben wollen, teilweise als totalitär zu betrachtende Statute beinhaltet - während der Ratspräsidentschaft der Deutschen möglichst noch im ersten Halbjahr 2007 durchzupeitschen. Aber nicht nur das: Merkel möchte den Vorsitz auch für den Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der USA nutzen, denn »die EU und die USA hätten ein hochentwickeltes Patentrecht sowie Kontrollmechanismen für die Finanzmärkte. Wir tun gut daran, wenn wir schauen, ob wir diese Dinge transatlantisch weiterentwickeln können.« Dass sich die Kontrollmechanismen offensichtlich nur auf den gläsernen Bürger erstrecken, aber in den offshore-centres total versagen, ist, wie so vieles, das nicht zu unseren Gunsten spricht, keiner Debatte wert. mehr...
 
Kriegsverbrechen
München/Teheran/Kabul (Eigener Bericht) - Vor dem Hintergrund eskalierender Spannungen am Persischen Golf und von schweren Protesten begleitet beginnt am morgigen Freitag die 43. Münchner Sicherheitskonferenz. Sie gilt als zentraler Ort globaler Kriegs- und Rüstungsplanungen und wird in diesem Jahr auf die Debatte um einen möglichen Überfall auf den Iran konzentriert. Der Sekretär des Teheraner Sicherheitsrats, Ali Laridschani, halte sich am Rande der Tagung zu einem persönlichen Treffen mit der deutschen Kanzlerin bereit, heißt es in Berlin. Zu Abstimmungen für den Fall eines weiteren Krieges im Mittleren Osten hat Bundeskanzlerin Merkel gerade mehrere arabische Staaten besucht, die vor wenigen Wochen erklärt hatten, die US-Kriegsstrategie im Irak unterstützen zu wollen. In Vorbereitung auf die Konferenz beschloss das Bundeskabinett am gestrigen Mittwoch, deutsche Aufklärungsflugzeuge in das afghanische Kriegsgebiet zu entsenden. Soldaten der Luftwaffe werden sich dort im Rahmen der westlichen Aufstandsbekämpfung an der militärischen Zielerfassung beteiligen und mutmaßlich in Kriegsverbrechen verwickelt werden, urteilen Kritiker. An der Planung des Einsatzes sind deutsche Militärs seit Monaten beteiligt. mehr...
 
Prominent Jews call for open debate on Israel - Julian Borger: Harold Pinter is among 130 signatories calling for freer debate about the Middle East within the Jewish community.
A group of prominent British Jews will today declare independence from the country's Jewish establishment, arguing that it puts support for Israel above the human rights of Palestinians. Independent Jewish Voices will publish an open letter on the Guardian's "Comment is Free" website calling for a freer debate about the Middle East within the Jewish community. Among the more than 130 signatories are Stephen Fry, Harold Pinter, Mike Leigh, Jenny Diski and Nicole Farhi, as well as leading academics such as Eric Hobsbawm and Susie Orbach. mehr...
 
Erhitzen statt umbringen - eine Leserzuschrift
 
USA: Grössenwahn oder Realitätsverlust?
 
Ein später Sieg Hitlers? - Die Shoah darf nicht im Zentrum jüdischen Bewußtseins stehen Von Raffael Seligmann
 
Wie unsere Steuergelder in Rauch aufgehen
 
KKdt Keckeis, Chef der Armee, zeigt ein weiteres Mal, dass er nicht auf diesen Posten gehört.
 
Die Nahost-Politik der USA ist bigott
 
Der Krieg gegen den Iran hat schon begonnen
 
Um Gaza ist es still geworden - Von John Pilger
 
Teuflisches Spiel - «Devil's Game» 1) Wie die USA halfen, den fundamentalistischen Islam zu entfesseln - von Dr. phil. Henriette Hanke Güttinger
 
Die Dunkelmänner des Lichtes - Von Andreas von Rétyi
 
Minarette nicht über unsere Köpfe hinweg bewilligen! - von Patrick Freudiger, Stadtrat Langenthal
 
Das Londoner Sprachrohr der Saudis Zwei einflussreiche arabische Tageszeitungen verbreiten die verengte neoliberale Weltsicht des Königshauses in Riad - von Mojammed El Oifi
 
Zum Thema Iran und atomare Bewaffnung: Olmerts Outing - Atompoker: Der Premierminister leitet den Wandel der israelischen Nuklearstrategie ein - von Jürgen Rose
 
Angela Merkel, eine Neokonservative als Präsidentin der Europäischen Union - von Thierry Meyssan
 
Der nachfolgende Kommentar wurde an die Redaktion des Rheinischen Merkurs gerichtet
 
Eine Vision für Nahost - Von George Corm
 
Uri Avnery: Todeskuß für Abu Mazen
 
Schmutziger Krieg und kein Ende Das Jahr im Rückblick - Heute: der Irak. Hunderttausende von Einwohnern Opfer der US-Aggression - Von Joachim Guilliard
 
Notizen von politonline.ch
 
Der Chef der Hamburger Arbeitsagentur, Herr Rolf Steil, fordert die Absenkung des Arbeitslosengeldes II auf 200 Euro.
 
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