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 DIE UMWELT-KILLER d.a. Kein Tag ohne Klimahysterie; kein Tag ohne haltlose, unfundierte Übertreibungen! So heisst es bei der hinsichtlich der für uns aufbereiteten Weisungen führenden UNO-Institution IPCC, dem Intergovernmental Panel on Climate Change, längst unisono, dass das Klima den Weltfrieden gefährdet..... mehr... |
| Archiv | |
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Wie die direkte Demokratie von oben ausgehebelt wird - von Patrick Freudiger, Stadtrat in Langenthal 08.10.2007 18:57 Bundesrat Christoph Blocher hatte anlässlich des Bundesfeiertages 2007 die Defizite des Völkerrechtes kritisiert. Die Reaktion der Juristenkaste liess nicht lange auf sich warten. Völkerrechtsprofessor Walter Kälin dozierte, das Völkerrecht habe das Land vor Kriegen verschont und Minderheiten geschützt. Was Blocher vertrete, untergrabe aber diese Tradition. Staatsrechtsprofessor Markus Schefer verkündete: »Ein absolutes Selbstbestimmungsrecht kommt weder dem Volk in der Schweiz noch sonst irgendeinem politischen Organ zu. Es ist ein Mythos, der politisch gepflegt wird.« »Blochers Aussagen sind unhaltbar«, belehrte uns schliesslich Heinrich Koller, ehemaliger Direktor des Bundesamtes für Justiz. Das neuzeitliche Völkerrecht hat seinen Ursprung im Westfälischen Frieden von 1648, mit welchem der 30jährige Krieg ein Ende fand. Weitere solche Friedensschlüsse waren der Friede von Utrecht (1713) sowie die Wiener Kongressakte (1815). Nach dem ersten Weltkrieg gewann das Völkerrecht mit der Gründung des Völkerbunds an Bedeutung. Dieser Vorläufer der UNO hielt jedoch den Spannungen unter Europas Staaten nicht stand und konnte den Ausbruch des 2. Weltkriegs nicht verhindern. 1946 wurde er aufgelöst. An seine Stelle trat im selben Jahr die UNO. Seither nehmen die völkerrechtlichen Rechtssätze und Verträge massiv zu. Das Völkerrecht beschränkt sich nun nicht mehr auf zwischenstaatliche Fragen bei Wahrung der staatlichen Souveränität, sondern weist eine universalistische Komponente auf und findet so auf innerstaatliche Belange Anwendung. Zumindest westliche Länder haben auf praktisch jedem politischen Gebiet völkerrechtliche Verträge abgeschlossen. Das gilt auch für die Schweiz. In Europa steht das EU-Recht im Vordergrund, eine Art regionales Völkerrecht, sowie die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), welche Menschenrechte auf europäischer Ebene normiert. mehr... |
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Burma 08.10.2007 18:38 politonline d.a. Die Vorgänge in Burma erfahren durch die nachfolgenden Darlegungen von Larry Chin, dessen Artikel den Titel ?Internationale Rauschgiftagenda hinter der Instabilität in Myanmar? trägt, eine andere Deutung als die, die in jeder Tageszeitung nachgelesen werden kann. Man muss, schreibt Chin, folgendes beachten: die Administration Bush unterstützt die Dissidenten offen; dies geschieht gleichzeitig mit einer wachsenden internationalen (westlichen) Unterstützung eines Umsturzversuchs. Desgleichen gilt es, möglichen, hinter dieser Agenda stehenden parapolitischen Zielen Beachtung zu schenken. Chin bezieht sich auf einen Bericht von Thomas Fuller in der International Herald Tribune vom 11. 9. 07 - The Demise of the Golden Triangle: Bad for Business [Der Niedergang des Goldenen Dreiecks: schlecht fürs Geschäft] - der aufzeigt, dass das Goldene Dreieck [Laos, Thailand und Burma] in den letzten Jahren seine führende Position als Drogenregion verloren hat und - einigen Schätzungen zufolge - nur noch 5 % zu dem gesamten Weltopiumhandel beisteuert. Es ist nicht überraschend, schreibt Fuller, dass ?the Golden Crescent?, der Goldene Halbmond, zu dem Afghanistan gehört, das jetzt unter der Kontrolle der USA und ihrer geheimen Stellvertreter im Drogenhandel steht, bei weitem die Nummer eins der Opiumlieferanten dieser Welt ist. Die Region steht an erster Stelle im Mohnanbau und lässt Kolumbien und das Goldene Dreieck klein erscheinen. * mehr... |
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Brief an Aussenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier 30.09.2007 19:11 Sehr geehrter Herr Dr. Steinmeier, die mittelfristige Finanzplanung sieht angeblich bis 2010 eine Steigerung der »Verteidigungs«-Ausgaben auf rund 29,5 Milliarden Euro vor. Die Kosten für die Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes bezifferte die Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2006 auf rund 460 Millionen Euro. Für den »Tornado-Einsatz« wurden 35 Millionen Euro veranschlagt. Die Experten - auch bei der Bundeswehr - sind sich inzwischen einig: Weit über 50 Millionen Euro seien wesentlich wahrscheinlicher. Der Sprit macht den Tornado-Einsatz teurer als geplant. Das Kerosin muss in Tanklastzügen über eine 2.500 Kilometer lange Strecke aus Karatschi in Pakistan herangeschafft werden; mit allen Sicherheitsrisiken (Quelle: www.tagesschau.de). mehr... |
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Reportage: Biosprit macht Lebensmittel teuer - von Peter Grimm und Frank Wolfgang Sonntag 30.09.2007 18:59 Weitere Widersprüche: Raps wird zur Kraftstoffgewinnung subventioniert. Die steigenden Lebensmittelpreise haben eine Ursache, die nur wenig bekannt ist: Getreide und Rapsöl werden zunehmend für Biosprit eingesetzt, weil dort höhere Preise zu erzielen sind. Nur: Die Umweltbilanz dieser »Umweltkraftstoffe« ist wesentlich schlechter als die fossiler Brennstoffe. Seit Wochen sind steigende Lebensmittelpreise wieder ein Thema in Deutschland. Nicht nur bei Billiganbietern, sondern überall. Die Verbraucher sind sauer und verunsichert. Umfrage ?Ich hab mich gerade gewundert, wieviel Geld ich jetzt bezahlt habe und habe mich geärgert.? ?Diese Preissteigerungen - ja, irgendwie läuft da was unrund, möchte ich mal sagen, bei der Politik.? ?Was mich wundert: Grundsätzlich ist, dass es Überproduktion gibt und subventioniert wird und die Preise trotzdem steigen. Das ist natürlich so spontan für den Endverbraucher schwer nachvollziehbar.? Die Wenigsten wissen, dass sie gerade wegen der Subventionen mehr bezahlen müssen. Denn die Fördergelder fließen zum Beispiel hierher, auf die Rapsfelder von Thomas Gutzmer, Geschäftsführer der Agrargenossenschaft Rackith in der Nähe von Wittenberg. Er baut außer etwas Futter für die Schweine kaum noch Nahrungsmittel an. Thomas Gutzmer, Landwirt: ?Der Raps ist traditionell eine Ölfrucht zur menschlichen Ernährung. In der Zwischenzeit geht natürlich über 80 Prozent des Öls in die Biodieselverwertung.? Hier in Rackith sind es sogar 100 Prozent. Denn das ist lukrativer als der Rapsanbau für Nahrungsmittel. ?Zusätzlich wird die Biodieselproduktion oder der Raps zur Biodieselproduktion von der EU noch mal mit zusätzlichen Programmen gefördert und diese haben wir natürlich ebenfalls ausgeschöpft.? mehr... |
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Widersprüche 30.09.2007 18:43 politonline d.a. Zum Auftakt der UN-Vollversammlung hat Generalsekretär Ban Ki Moon soeben ein »Klima des Wandels« gefordert. Die Welt stehe in den kommenden Jahren vor einer »gewaltigen Reihe von Herausforderungen«, erklärte er am 25. 9. 07 vor den Vertretern der Mitgliedstaaten. Diese reichten vom Kampf gegen den Klimawandel und die Armut auf der Welt bis zu den Konflikten im Sudan und im Nahen Osten. Dieser Wandel sei notwendig, um gemeinsam den Problemen entgegenzutreten. »Ich erwarte, dass das kommende Jahr eines der schwierigsten in unser Geschichte wird«, sagte Ban. »Und ich bin mir sicher, dass wir es zusammen zu einem der erfolgreichsten machen können.« Frieden im Nahen Osten sei von grösster Bedeutung für die Stabilität der Region und der Welt. Dazu nötig seien ein Ende der Gewalt, ein Ende der Besatzung und die Schaffung eines palästinensischen Staates. Er versicherte ferner, man werde sich mit ganzer Kraft für »ein Ende der Tragödie in Darfur« einsetzen. Er forderte die sudanesische Regierung auf, wie zugesagt eine Waffenruhe umzusetzen und sich an Friedensgesprächen zu beteiligen. Den Irak bezeichnete Ban als ein »Problem der ganzen Welt«. mehr... |
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| Machtspiele: VW kommt unter die Räder von Prof. H.J. Selenz 30.09.2007 18:36 | |
| Katastrophe und Hoffnung, die deutsche Ausgabe von Tragedy and Hope, New York 1966 23.09.2007 11:27 | |
| Ein gnadenloser Krieg - Von Karin Leukefeld 23.09.2007 11:18 | |
| Polittheater der Parteien 23.09.2007 11:13 | |
| Was ausser den sich steigernden Kriegsdrohungen gegen den Iran sonst noch gegen das Land unternommen wird, zeigt der folgende Artikel: 23.09.2007 11:04 | |
| Bilderberger contra Populist: Warum ein Schweizer Minister seinen Kollegen Blocher unter Faschismus-Verdacht stellt - von Gerard Menuhin 23.09.2007 10:52 | |
| Aufschlussreiches zur Terrorhysterie: Das Märchen vom "Terror-Fritz" - Die angeblichen Bombenbauer von Oberschledorn taten ihr Möglichstes, um verhaftet zu werden. Von Jürgen Elsässer 16.09.2007 11:45 | |
| Nicht nur der Terror scheint für uns programmiert zu sein: auch das Chaos 16.09.2007 11:39 | |
| Soll die Schweiz wirtschaftlich eigenständig bleiben oder sich völlig dem Grosskapitalismus ausliefern? 16.09.2007 11:34 | |
| Schweizer Neutralität ade: Partnerschaft für den Frieden und NATO-Geschäftspolitik der bundeseigenen Ruag 10.09.2007 10:58 | |
| Fremdbestimmt - Politik-Werbung am Fernsehen - Von Ulrich Schlüer 09.09.2007 11:37 | |
| Schweizer Neutralität ade: Partnerschaft für den Frieden und NATO-Geschäftspolitik der bundeseigenen Ruag 09.09.2007 11:21 | |
| Zum Thema Terror: 09.09.2007 11:16 | |
| Wo ist der Unterschied? 09.09.2007 11:03 | |
| Offenes Schreiben an Bundesrat Moritz Leuenberger 29.08.2007 22:25 | |
| Unsere Medienwelt 29.08.2007 22:24 | |
| Zur geplanten Brüsseler Kundgebung gegen die Islamisierung Europas am 11. September - Minarettverbots-Initiative wird vorgestellt - Von Ulrich Schlüer 1 29.08.2007 22:23 | |
| Institut Felsenegg - Gefahren der absoluten Volkssouveränität? 29.08.2007 22:22 | |
| Der orthodoxe Schatz - Die Geschichte einer Erpressung - von Meron Rapoport 18.08.2007 10:37 | |
| Warum ist die UNO eine despotische Einrichtung? Von Diethelm Raff 18.08.2007 10:36 | |
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